Parteitag

Der Parteitag brachte es an den Tag. Die anstehenden Gespräche mit der CDU und CSU werden "ergebnis-offen" geführt. Dabei ist eine Groko für viele Sozialdemokraten nicht die erste Wahl. Über ein weiteres Vorgehen werden die Mitglieder entscheiden. Es sind dabei nicht wenige, welche der Ansicht sind, dass eine Groko nicht sehr lange halten wird. Groß ist der Unterschied zwischen den Forderungen von CDU/CSU und SPD. Dabei ist abzusehen, dass keine Seite es sich erlauben kann, von ihren...

Der Blitzermaraton soll ohne NRW stattfinden. Als Grund wurde angegeben, dass wegen des Parteitages zuviel Kräfte der Polizei eingebunden sind. Man müsste um den Parteitag zu schützen extrem mehr Überstunden fahren. Die Politik will aber, dass trotz der Sicherheitslage und vieler angekündigter Proteste der Parteitag stattfinden kann. Unterdessen hat die Vorsitzende der AfD Frauke Petri gefordert, dass ARD und ZDF abgeschafft werden sollen, weil diese nicht mehr wie von Gesetz gefordert neutral...

Gegen 15.25 Uhr wurde heute Martin Schulz zum neuen Vorsitzenden der SPD gewählt. Nach einem Parteitag, der nicht nur in die Zukunft wies, sondern einen Weg aufzeigte, wurde der neue Vorsitzende mit dem nicht mehr zu übertreffenden Ergebnis von 100 Prozent gewählt. Martin Schulz ist auch gleichzeitig Kanzlerkandidat der SPD.

Auf dem CDU- Parteitag wurden viele Themen angesprochen. Das haben Parteitage so an sich. Viele Dinge werden wohl Gott sei Dank nicht so heiß gegessen, wie sie uns da vorgesetzt werden. Armin Laschet,der Vorsitzende der NRW- CDU nutzte die Gunst der Stunde um der Landesregierung eine seiner Phantasie entspringende Vorwürfe zu machen. So endete einer seiner Vorwürfe damit, die an Schulen bereits eingeführte Inklusion wieder auf Eis zu legen. Was den Herrn Laschet stört, ist, das beim gemeinsamen...

Nicht nur in Sachsen trägt die rechte Hetze Früchte. Als der SPD-Vorsitzende Thomas Purwin sich heute wiederwählen lassen wollte, hat der SPD- Stadtverband Bocholt den Parteitag absagen müssen. Grund waren andauernde Fremde- und Judenfeindliche Beschimpfungen per e-mail und bei Facebook. Landesinnenminister Jäger verurteilte die Drohungen als Angriffe als unerträglich und auf Menschen gerichtet, die sich für die Demokratie und das Gemeinwohl einsetzen. Der Kommunalpolitiker leitet in der Stadt...