Alles zum Thema Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Wird Torsten Lemmer an diesem Wochenende Bundesvorsitzender der PIRATENPARTEI?

„Meine Partei benötigt dringend Straffung und einen Markenkern“ 17.11.2018 Auf dem an diesem Wochenende in Düsseldorf stattfindenden Bundesparteitag der Piratenpartei könnte sich eine große Überraschung bei den Vorstandswahlen anbahnen. Nachdem bereits der Düsseldorfer Ratsherr Frank Grenda seine Kandidatur zum stellvertretenden Generalsekretär offiziell angekündigt hat, wurde nun auch der Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer, von Mitgliedern...

  • Düsseldorf
  • 17.11.18
  • 58× gelesen
Politik
Roland Löpke und Stefan Borggraefe auf der Fläche in Stockum, die in ein Gewerbe- und Industriegebiet umgewandelt werden soll

Piratenfraktion Witten spricht sich für den Erhalt des Vöckenbergs aus

Bereits seit 2014 haben sich die Wittener Piraten für den Erhalt der Freiflächen in Stockum und an der Kleinherbeder Straße eingesetzt. Daran hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil zeigen die aktuellen eindringlichen Warnungen vom Weltklimagipfel in Bonn, dass diese Positionierung wichtig und richtig ist. Erhebliche Umweltauswirkungen Im WAZ-Artikel „Kaum Spielraum für Gewerbeflächen“ vom 25. Oktober heißt es zur Fläche in Stockum: „Der Regionalverband hält die Fläche für geeignet“. ...

  • Witten
  • 08.11.18
  • 28× gelesen
Politik
Straßenbaubeiträge  können Existenzbedrohend  für Euch/Sie sein!!!
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Sehr wichtig, Volksinitiative NRW – Straßenbaubeiträge/ -
Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!!

Baustellen vor der eigenen Tür können Eigenheimbesitzer "Mieter" in NRW viel Geld kosten. Beispiel bei mir um die Ecke, Dorsten, Klosterstraße Die Bürger werden an an den Kosten beteiligt. Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!! 2.11.2018 - Straßenbaubeiträge- 66.000 Unterstützerunterschriften werden benötigt. Es wird in NRW endlich eine Volksinitiative gestartet. - die Starterpakete für die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen" mit Unterschriftenlisten,...

  • Recklinghausen
  • 04.11.18
  • 285× gelesen
  •  3
Politik
Lars Wind (r.) übernimmt die Zügel der Piraten.

Neuer Chef im Piratenbüro

Bei den Herner Piraten gab es einen Wechsel an der Spitze. Neuer Chef im Piratenbüro ist nun Lars Wind (r.), der auf der Mitgliederversammlung einstimmig in das Amt gewählt wurde. Wind ist seit 2012 Mitglied der Piraten und unterstützt den Kreisverband bei allen Aktivitäten und Informationsständen. „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben im Kreisverband insbesondere bei der Vorbereitung auf die Europa-Wahl im nächsten Jahr und die Kommunalwahl 2020“, blickt Lars Wind in die Zukunft....

  • Herne
  • 23.10.18
  • 17× gelesen
Politik

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
  • 373× gelesen
  •  1
Politik
CC0 - pixelio

Hey Landrat – wir brauchen mehr Geld!

Die Fraktionen im Bund tun es, die im Land NRW tun es, warum nicht auch wir im Kreistag Wesel? War das die Überlegung, die die CDU- und die SPD-Fraktion im Kreistag Wesel zum gemeinsamen Antrag zu den Fraktionsgeschäftsführungskosten getrieben hat? Neben Diäten- und Zuschlagserhöhungen werden im Bundestag auch die Zuschüsse an die Fraktionen gerne und regelmäßig erhöht. Von 1950 bis 2013 erhöhten sich so die Zuwendungen um das 475-fache. In diesen 63 Jahren stieg das deutsche...

  • Wesel
  • 06.10.18
  • 106× gelesen
Politik
Wo bleibt die Transparenz und Bürgernähe?

Transparenz und Bürgerbeteiligung in Lünen — aber bitte nicht zuviel

. Der Bürgermeister JKF ist für eine Verbesserung der Transparenz der Lüner Stadtverwaltung und ihres Handelns und für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung bei seiner damaligen Wahl angetreten. Die Realität nach gut 3 Jahren Amtszeit lässt allerdings Zweifel an der Umsetzung und der Zukunftsgestaltung aufkommen. Dazu bedarf es bezüglich der Transparenzbeurteilung nicht erst der von den RuhrNachrichten angestrengten Klage, weil deren Informationsnachfrage zu dem bekannten...

  • Lünen
  • 02.10.18
  • 131× gelesen
Politik
Nahversorgung Wethmar-Ost

(Wethmar Ost Vol. IV ) SPD bewertet Gutachten je nach Zielsetzung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier). Die Ablehnung der Nahversorgung basiert auf einem Gutachten, dessen Auftraggeber NICHT die Stadt ist, sondern die Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die offensichtlich wirtschaftliche Interessen in Sache "Stadtteilentwicklung Wethmar-Ost"  hat. Das Gutachten kommt zum Ergebnis, das eine...

  • Lünen
  • 22.09.18
  • 154× gelesen
Politik
5 Bilder

Immer wieder, bebt werktäglich die Erde

Wer an der Stadtgrenze zwischen Velbert und Wülfrath in der Nähe des Kalksteinbruches wohnt, kann die täglichen Sprengungen eventuell hören oder fühlen. Ohne Frage Kalk ist ein wichtiger Rohstoff für die Stahlproduktion und für das Baugewerbe. Aber Kalk wird auch verwendet, um die Folgen des Braunkohleabbau zu beheben.[1] Tonnenweise wird er in Seen gekippt, die durch den Kohleabbau entstanden sind, damit sich in dem sauren Wasser überhaupt Leben ansiedeln kann. Deswegen ist es schon ein...

  • Velbert
  • 16.09.18
  • 149× gelesen
  •  6
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. III ) SPD Ratsfrau unterstellt Siedlergemeinschaft Diskriminierung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier).  Gegen diese Entscheidung der Stadtverwaltung wandte sich der Vorstand  der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. mit einem Bürgerantrag. Bei der Beratung des Bürgerantrags waren dann allerdings die anwesenden Bürger von einer Anmerkung der SPD-Ratsfrau Mendrina (ehemalige...

  • Lünen
  • 13.09.18
  • 173× gelesen
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. II ) SPD Ortsverbände in Lünen zerstritten in Bürgerthema

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt. Gegen diese Entscheidung der Stadtverwaltung wandte sich der Vorstand der  Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. mit einem Bürgerantrag (hier lesbar).  Dieser stand zur politischen Beratung und Entscheidung im Ausschuss Stadtentwicklung am 11.09.2018 an. Ergebnis: Keine Nahversorgung in...

  • Lünen
  • 13.09.18
  • 94× gelesen
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. I ) Bürgervertreter lehnen Nahversorgungsstandort in Wethmar ab

. In der Ausschusssitzung Stadtentwicklung am 11.09.2018 wurde als TOP 1 der Bürgerantrag der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. (SGM) beraten. Um was ging es: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Wohnsiedlung in Planung. Konzipiert sind ca. 150 Wohneinheiten für ca. 375 Einwohner. In der vorlaufenden Planung wurde die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet geprüft. Ein solches Vorhaben entspricht allen Kriterien des bestehenden...

  • Lünen
  • 13.09.18
  • 110× gelesen
Politik
Christian Gebel, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten begrüßen "Open Data"

Die Stadt Dortmund will zukünftig mehr Daten so veröffentlichen, dass sie von Privatpersonen, Organisationen und Unternehmen unbürokratisch und kostenfrei genutzt werden können. Dieses Prinzip nennt sich Open Data und dient gleichermaßen dem Verringern von einzelnen Anfragen an die Verwaltung wie dem Fördern von bisher nicht möglichen datenbasierten Anwendungen. „Dortmund hat sich mit seinen Plänen vergleichsweise viel Zeit gelassen, andere Städte waren da schneller“, sagt Christian Gebel,...

  • Dortmund-City
  • 27.08.18
  • 18× gelesen
Politik

Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW erlassenen Rechtsgrundlagen zur Dichtheitsprüfung ermächtigen die...

  • Recklinghausen
  • 16.08.18
  • 277× gelesen
Politik

Wir hätten ihn nicht wiedergewählt!

Die Piraten distanzieren sich von der Wiederwahl des Vorstandes der TBV.(1) Vor 5 Jahren “erbte“ (2) der damalige Kämmerer Sven Lindemann den Chefposten von seinem CDU-Kollegen Ralph Güther. Nun stand die Wiederwahl des Vorstandes an und der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV) hat den bisherigen Vorstand, Sven Lindemann (CDU), für weitere fünf Jahre bis 2023 in seinem Amt bestätigt. Als sein Wechsel verkündet wurde, wurde von Postenschieberei und Klüngelei...

  • Velbert
  • 04.08.18
  • 835× gelesen
  •  6
Politik
Freie Bewirtung der Ratsmitglieder steht zur Prüfung an

Frage nach Bewirtungskosten sorgt für Unmut

. Zur Sache: Dem Rat der Stadt Lünen liegt ein Bürgerantrag vor, der Fragen bezüglich der rechtlichen und der moralisch/politischen Seite zur freien Bewirtung der politischen Vertreter der Bürgerschaft stellt, dazu hier der erste Beitrag. Dieser Antrag ist mit Beschluss des Gremiums des Haupt- und Finanzausschusses am 05.07.2018 zur Beratung in den Ältestenrat überwiesen worden. Zur Erinnerung: Der Ältestenrat beschäftigt sich in NICHT öffentlicher Sitzung im Wesentlichen mit...

  • Lünen
  • 25.07.18
  • 363× gelesen
  •  3
  •  5
Politik
Freie Bewirtung des Stadtrates auf Kosten der Lüner Bürger
6 Bilder

Verzicht Lüner Ratsmitglieder auf kostenfreie Bewirtung?

. Dem Haupt- und Finanzausschuss liegt aktuell zur heutigen Beratung (05.07.2018) ein sogenannter Bürgerantrag vor. In diesem Antrag wird darauf hingewiesen, dass Rats- und Ausschussmitglieder von der Stadt Lünen bewirtet werden. Regelmäßig stehen Getränke zur freien Wahl zur Verfügung, bei längeren Sitzungen werden auch Brötchenbuffets (siehe Bilder) aufgefahren. Die Stadt Lünen hat die Bewirtungskosten wie folgt beziffert: Einerseits sind die Beträge auf Jahresfrist...

  • Lünen
  • 05.07.18
  • 312× gelesen
  •  1
Politik

PowerPoint Präsentation ausdrucken und per Post versenden ist ja so was von...

Heute erreichten uns  Unterlagen zu der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.05.2018. Da hat die Verwaltung der Stadt Velbert doch tatsächlich eine 81 Seiten lange PowerPoint Präsentation ausgedruckt und per Post zugestellt. Dies erfolgte trotz unserer Bitte, diese Präsentation per Mail zuzustellen. Das wir Piraten die Unterlagen überhaupt erhalten haben, wenn auch wesentlich später als die anderen Fraktionen, haben wir nur einen Zufall und dem Dezernenten Gerno Böll zu verdanken. Denn...

  • Velbert
  • 16.06.18
  • 107× gelesen
Politik

Ombudschaften

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW // Antrag Ombudschaften Antrag: Es wird beantragt, einen Kooperationsvertrag mit dem Verein Ombudschaften NRW in Wuppertal-Elberfeld abzuschließen. Begründung: Es wurden in den letzten Jahren und Monaten weiterhin massive illegale Inobhutnahmen getätigt ohne gültigen Gerichtsbeschluss. Eventuelle Schadensersatzansprüche vor dem Verwaltungsgericht könnten fällig werden. Die Übereifrigkeiten der Mitarbeiter/innen des Jugendamtes Ennepetal sind...

  • Ennepetal
  • 26.05.18
  • 253× gelesen
  •  1
Politik

Haushaltssperre Stadt Wesel

Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem Haushaltsentwurf noch deutlich höher zurück. Es ist die Pflicht des Kämmerers, auf diese geringeren Einnahmen zu reagieren und für einen möglichst ausgeglichen Haushalt zu sorgen. Pflichtausgaben und für die Weiterführung notwendige Ausgaben dürfen natürlich nicht gesperrt...

  • Wesel
  • 18.04.18
  • 61× gelesen
  •  1
Politik

Unser Europa ist bunt und friedlich

Protest gegen alte und neue Rechtsradikale am 14.4. in Dortmund Am 14. April 2018 wollen Rechtsextremisten aller Schattierungen mit Verstärkung aus anderen Ländern erneut durch Dortmund marschieren. Ihre zentrale Parole heißt „Europa erwache!“ Damit erinnern sie an den hetzerischen Ruf „Deutschland erwache!“ der NS- Zeit und stellen sich bewusst in die Tradition ihrer verbrecherischen Vorgänger. Dieser Aktion steht ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen gegenüber,...

  • Witten
  • 06.04.18
  • 126× gelesen
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Politik

Das war der Aprilscherz der Velberter Piraten : Piraten fordern kostenlose Regenschirme für alle!

Die Piraten im Rat der Stadt Velbert fordern eine Anpassung der Katastrophenschutzpläne für den Fall eines Atomaren Zwischenfalls. Die Piraten glauben, dass Velbert für den Fall eines Reaktorunglückes im belgischen Kernkraftwerk Tihange möglicherweise nicht gut vorbereitet ist. Die Velberter Einwohner haben kaum Möglichkeiten, sich zu schützen, während der Bürgermeister angeblich für sich und einen auserwählten Mitarbeiterstab, sowie den Velberter Stadtschatz einen als Schloss- und...

  • Velbert
  • 01.04.18
  • 173× gelesen
  •  1
Überregionales

Zwei auf einem Teller

Heimat ist dort:  - wo wir uns wohlfühlen - uns respektieren - Gemeinschaft pflegen - von einander lernen gleich welcher Hautfarbe. Ein Bild als Gruß an Dali in der Ferne und Ülker im nächsten Stadtteil. Schön, dass es euch gibt!

  • Dorsten
  • 27.03.18
  • 79× gelesen
Politik
Fahrscheinloser ÖPNV

PIRATEN — "Kostenfreier" Personennahverkehr ist NICHT möglich, aber...

. . Die aktuelle Panik der drohenden Fahrverbote von älteren Diesel-Fahrzeugen in Innenstädten bringt naturgemäß alte Ideen, wie die Stärkung des ÖPNV, wieder nach vorne. Man sollte sich allerdings im Klaren sein, dass es einen "kostenlosen" ÖPNV NICHT geben kann, das wäre so etwas wie das Perpetuum mobile. Betriebskosten, von z. B. von Bussen, fallen an und müssen bezahlt werden. Wenn nicht der Fahrgast durch das Lösen eines Fahrscheins die Leistung finanziert, dann müssen Teile...

  • Lünen
  • 28.02.18
  • 203× gelesen
  •  3
  •  1