Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Piratenfraktion freut sich über konkreten Schritt in Richtung nachhaltiger Mobilität
Fördergelder für Bau der S-Bahn-Station Witten-Universität genehmigt

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) hat jetzt Fördermittel für den Bau der neuen S-Bahn-Station Witten-Universität freigegeben. Empfängerin der Mittel ist die Deutsche Bahn Station & Service AG. Damit schreitet die Realisierung der neuen Haltestelle zwischen den beiden bestehenden Halten Hauptbahnhof und Witten Annen-Nord zügig voran. Die Piratenfraktion hatte im Dezember 2017 einen erfolgreichen Antrag für die Schaffung der S-Bahn-Station in den Wittener Verkehrsausschuss...

  • Witten
  • 16.10.19
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Politik
Ausschnitte aus Pressemeldungs-Kopf. Repro:Volker Dau
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Die Piratenpartei berichtete soeben... -- Überarbeiteter Auszug aus der Pressemeldung...
Die Piratenpartei ,international im €U-Parlament

Europas PIRATEN stark wie nie zuvor! -- Jetzt mit Entgegnung der Pressestelle der Piraten! Europa hat gewählt. Zunächst möchten wir uns bei allen, die zur Wahl gegangen sind bedanken, weil freie Wahlen ein wichtiger, wenn nicht sogar DER wichtigste Stützpfeiler der parlamentarischen Demokratie sind. Wir freuen uns natürlich besonders darüber, dass die deutschen Bürger entschieden haben: PIRATEN werden in der Politik gebraucht. Dr. Patrick Breyer zieht ins Europaparlament ein und...

  • Bochum
  • 27.05.19
Politik

Offensichtlich "auf den Dörfern" andere Ergebnisse wie in Großstädten
Europawahl 2019 in einer kleinen Gemeinde im Landkreis Hersfeld-Rotenburg/Waldhessen

Europawahl mal völlig neben dem Bundestrend: Siehe Bildschirmaufnahme. Leider kann ich die Zahlen nicht in Word umwandeln. Die Spalten-Erklärung: Partei, Stimmen 2019,  Prozente 2019 Stimmen 2014.Prozente 2014 zum Vergleich,Abweichungen Kommentar von Volker Dau: Die SPD im Beispiel auf dem Land in Hessen ungewöhnlich stark,30,1% die Grünen14,4% vergleichsweise schwach ,die AfD mit13,9% stärker wie im Bundestrend und die Linke mit 2,4% schwächer!Die NPD von 1,7 auf 0,5% in 5 Jahren!...

  • 26.05.19
Politik

Dichtheitsprüfung „nicht voreilig prüfen lassen“
NRW will Dichtheitsprüfung lockern!

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein...

  • Recklinghausen
  • 26.05.19
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Politik

Bürgernetzwerk "Alles dicht in NRW"
-Dichtheitsprüfung- CDU/FDP NRW , jetzt auch…

https://alles-dicht-in-nrw.de/  CDU/FDP NRW , jetzt auch… Song zu unserem Buch -Dichtheitsprüfung- Alles-dicht-in-NRW #Leserbrief,#alles Dicht in NRW von Robert Longerich https://www.youtube.com/watch?v=EzEa26waqsc Ein Politthriller und Bürgerfrontbericht der Extraklasse Der Autor Siegfried Genreith liefert mit seinem neuen Werk "Alles dicht in NRW" (von Genreith, Siegfried, erschienen im Verlag BoD - Books on Demand, Norderstedt als Printversion und E-Book) eine...

  • Recklinghausen
  • 09.04.19
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Politik

Völlig unnötige "Arbeitsbeschaffungsmaßnahme"
Machen solche Anfragen wirklich Sinn?

Nahezu täglich gehen im Gladbecker Rathaus Anfragen der im Stadtrat vertretenen Parteien betreffs der unterschiedlichsten Themen ein. Manchmal fragt man sich aber nach dem Sinn derartiger Anfragen. So hat jetzt die "DSL-Ratsfraktion", zu der sich die FDP und Piraten zusammengetan haben, um Fraktionsstatus zu erlangen, eine Anfrage zum Thema "Umsetzung Notfallsanitätergesetz" eingereicht. Sechs Punkte/Fragen umfasst das eineinhalbseitige Schriftstück. Eine Anfrage, die sich die...

  • Gladbeck
  • 15.03.19
Politik

Dichtheitsprüfung “Alles dicht in NRW“ – die Geschichte einer Protestbewegung
Pressemitteilung des Bürgernetzwerks „Alles dicht in NRW“ Buchneuerscheinung:

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der...

  • Recklinghausen
  • 14.03.19
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Politik
Beispiele für aktuelle Leerstände in der Nevigeser Innenstadt.
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Antrag der Piraten: Einzelhandelsgebiet "Am Rosenhügel" erweitern
"Ich möchte ein blühendes Neviges!"

Die Piraten-Fraktion im Velberter Stadtrat hat einen Prüfantrag gestellt, ob sich das Einzelhandelsgebiet "Am Rosenhügel" erweitern lässt. Der entsprechende Antrag wird am Dienstag, 29. Januar, im Bezirksausschuss Neviges verhandelt. "Warum das Erfolgreiche nicht weiter stärken? Das Einzelhandelsgebiet ,Am Rosenhügel' erfreut sich wachsender Beliebtheit. Sogar Bürger aus dem nahen Wuppertal kaufen gerne dort ein", sagt Thomas Küppers, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piraten im...

  • Velbert-Neviges
  • 23.01.19
Politik

Wird Torsten Lemmer an diesem Wochenende Bundesvorsitzender der PIRATENPARTEI?

„Meine Partei benötigt dringend Straffung und einen Markenkern“ 17.11.2018 Auf dem an diesem Wochenende in Düsseldorf stattfindenden Bundesparteitag der Piratenpartei könnte sich eine große Überraschung bei den Vorstandswahlen anbahnen. Nachdem bereits der Düsseldorfer Ratsherr Frank Grenda seine Kandidatur zum stellvertretenden Generalsekretär offiziell angekündigt hat, wurde nun auch der Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer, von Mitgliedern...

  • Düsseldorf
  • 17.11.18
Politik
Roland Löpke und Stefan Borggraefe auf der Fläche in Stockum, die in ein Gewerbe- und Industriegebiet umgewandelt werden soll

Piratenfraktion Witten spricht sich für den Erhalt des Vöckenbergs aus

Bereits seit 2014 haben sich die Wittener Piraten für den Erhalt der Freiflächen in Stockum und an der Kleinherbeder Straße eingesetzt. Daran hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil zeigen die aktuellen eindringlichen Warnungen vom Weltklimagipfel in Bonn, dass diese Positionierung wichtig und richtig ist. Erhebliche Umweltauswirkungen Im WAZ-Artikel „Kaum Spielraum für Gewerbeflächen“ vom 25. Oktober heißt es zur Fläche in Stockum: „Der Regionalverband hält die Fläche für geeignet“. ...

  • Witten
  • 08.11.18
Politik
Straßenbaubeiträge  können Existenzbedrohend  für Euch/Sie sein!!!
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Sehr wichtig, Volksinitiative NRW – Straßenbaubeiträge/ -
Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!!

Baustellen vor der eigenen Tür können Eigenheimbesitzer "Mieter" in NRW viel Geld kosten. Beispiel bei mir um die Ecke, Dorsten, Klosterstraße Die Bürger werden an an den Kosten beteiligt. Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!! 2.11.2018 - Straßenbaubeiträge- 66.000 Unterstützerunterschriften werden benötigt. Es wird in NRW endlich eine Volksinitiative gestartet. - die Starterpakete für die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen" mit Unterschriftenlisten,...

  • Recklinghausen
  • 04.11.18
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Politik
Lars Wind (r.) übernimmt die Zügel der Piraten.

Neuer Chef im Piratenbüro

Bei den Herner Piraten gab es einen Wechsel an der Spitze. Neuer Chef im Piratenbüro ist nun Lars Wind (r.), der auf der Mitgliederversammlung einstimmig in das Amt gewählt wurde. Wind ist seit 2012 Mitglied der Piraten und unterstützt den Kreisverband bei allen Aktivitäten und Informationsständen. „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben im Kreisverband insbesondere bei der Vorbereitung auf die Europa-Wahl im nächsten Jahr und die Kommunalwahl 2020“, blickt Lars Wind in die Zukunft....

  • Herne
  • 23.10.18
Politik

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
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Politik
CC0 - pixelio

Hey Landrat – wir brauchen mehr Geld!

Die Fraktionen im Bund tun es, die im Land NRW tun es, warum nicht auch wir im Kreistag Wesel? War das die Überlegung, die die CDU- und die SPD-Fraktion im Kreistag Wesel zum gemeinsamen Antrag zu den Fraktionsgeschäftsführungskosten getrieben hat? Neben Diäten- und Zuschlagserhöhungen werden im Bundestag auch die Zuschüsse an die Fraktionen gerne und regelmäßig erhöht. Von 1950 bis 2013 erhöhten sich so die Zuwendungen um das 475-fache. In diesen 63 Jahren stieg das deutsche...

  • Wesel
  • 06.10.18
Politik
Wo bleibt die Transparenz und Bürgernähe?

Transparenz und Bürgerbeteiligung in Lünen — aber bitte nicht zuviel

. Der Bürgermeister JKF ist für eine Verbesserung der Transparenz der Lüner Stadtverwaltung und ihres Handelns und für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung bei seiner damaligen Wahl angetreten. Die Realität nach gut 3 Jahren Amtszeit lässt allerdings Zweifel an der Umsetzung und der Zukunftsgestaltung aufkommen. Dazu bedarf es bezüglich der Transparenzbeurteilung nicht erst der von den RuhrNachrichten angestrengten Klage, weil deren Informationsnachfrage zu dem bekannten...

  • Lünen
  • 02.10.18
Politik
Nahversorgung Wethmar-Ost

(Wethmar Ost Vol. IV ) SPD bewertet Gutachten je nach Zielsetzung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier). Die Ablehnung der Nahversorgung basiert auf einem Gutachten, dessen Auftraggeber NICHT die Stadt ist, sondern die Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die offensichtlich wirtschaftliche Interessen in Sache "Stadtteilentwicklung Wethmar-Ost"  hat. Das Gutachten kommt zum Ergebnis, das eine...

  • Lünen
  • 22.09.18
Politik
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Immer wieder, bebt werktäglich die Erde

Wer an der Stadtgrenze zwischen Velbert und Wülfrath in der Nähe des Kalksteinbruches wohnt, kann die täglichen Sprengungen eventuell hören oder fühlen. Ohne Frage Kalk ist ein wichtiger Rohstoff für die Stahlproduktion und für das Baugewerbe. Aber Kalk wird auch verwendet, um die Folgen des Braunkohleabbau zu beheben.[1] Tonnenweise wird er in Seen gekippt, die durch den Kohleabbau entstanden sind, damit sich in dem sauren Wasser überhaupt Leben ansiedeln kann. Deswegen ist es schon ein...

  • Velbert
  • 16.09.18
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Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. III ) SPD Ratsfrau unterstellt Siedlergemeinschaft Diskriminierung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier).  Gegen diese Entscheidung der Stadtverwaltung wandte sich der Vorstand  der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. mit einem Bürgerantrag. Bei der Beratung des Bürgerantrags waren dann allerdings die anwesenden Bürger von einer Anmerkung der SPD-Ratsfrau Mendrina (ehemalige...

  • Lünen
  • 13.09.18
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. II ) SPD Ortsverbände in Lünen zerstritten in Bürgerthema

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt. Gegen diese Entscheidung der Stadtverwaltung wandte sich der Vorstand der  Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. mit einem Bürgerantrag (hier lesbar).  Dieser stand zur politischen Beratung und Entscheidung im Ausschuss Stadtentwicklung am 11.09.2018 an. Ergebnis: Keine Nahversorgung in...

  • Lünen
  • 13.09.18
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. I ) Bürgervertreter lehnen Nahversorgungsstandort in Wethmar ab

. In der Ausschusssitzung Stadtentwicklung am 11.09.2018 wurde als TOP 1 der Bürgerantrag der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. (SGM) beraten. Um was ging es: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Wohnsiedlung in Planung. Konzipiert sind ca. 150 Wohneinheiten für ca. 375 Einwohner. In der vorlaufenden Planung wurde die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet geprüft. Ein solches Vorhaben entspricht allen Kriterien des bestehenden...

  • Lünen
  • 13.09.18
Politik
Christian Gebel, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten begrüßen "Open Data"

Die Stadt Dortmund will zukünftig mehr Daten so veröffentlichen, dass sie von Privatpersonen, Organisationen und Unternehmen unbürokratisch und kostenfrei genutzt werden können. Dieses Prinzip nennt sich Open Data und dient gleichermaßen dem Verringern von einzelnen Anfragen an die Verwaltung wie dem Fördern von bisher nicht möglichen datenbasierten Anwendungen. „Dortmund hat sich mit seinen Plänen vergleichsweise viel Zeit gelassen, andere Städte waren da schneller“, sagt Christian Gebel,...

  • Dortmund-City
  • 27.08.18
Politik

Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW erlassenen Rechtsgrundlagen zur Dichtheitsprüfung ermächtigen die...

  • Recklinghausen
  • 16.08.18
Politik

Wir hätten ihn nicht wiedergewählt!

Die Piraten distanzieren sich von der Wiederwahl des Vorstandes der TBV.(1) Vor 5 Jahren “erbte“ (2) der damalige Kämmerer Sven Lindemann den Chefposten von seinem CDU-Kollegen Ralph Güther. Nun stand die Wiederwahl des Vorstandes an und der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV) hat den bisherigen Vorstand, Sven Lindemann (CDU), für weitere fünf Jahre bis 2023 in seinem Amt bestätigt. Als sein Wechsel verkündet wurde, wurde von Postenschieberei und Klüngelei...

  • Velbert
  • 04.08.18
  •  6
Politik
Freie Bewirtung der Ratsmitglieder steht zur Prüfung an

Frage nach Bewirtungskosten sorgt für Unmut

. Zur Sache: Dem Rat der Stadt Lünen liegt ein Bürgerantrag vor, der Fragen bezüglich der rechtlichen und der moralisch/politischen Seite zur freien Bewirtung der politischen Vertreter der Bürgerschaft stellt, dazu hier der erste Beitrag. Dieser Antrag ist mit Beschluss des Gremiums des Haupt- und Finanzausschusses am 05.07.2018 zur Beratung in den Ältestenrat überwiesen worden. Zur Erinnerung: Der Ältestenrat beschäftigt sich in NICHT öffentlicher Sitzung im Wesentlichen mit...

  • Lünen
  • 25.07.18
  •  3
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