Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
UWG, Piraten und CDU hinterfragen die Briefwahl bei der Stichwahl in Iserlohn.

Panne in Iserlohn?
UWG, Piraten und CDU hinterfragen Briefwahl

Gab es Pannen bei der Briefwahl zur Stichwahl am vergangenen Sonntag, 27. September? Das möchte die Ratsfraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Iserlohn (UWG) und der Piratenpartei wissen und stellte eine entsprechende Anfrage an den kommissarischen Bürgermeister Michael Wojtek.  Mit ähnlichen Fragen wendet sich die CDU-Fraktion im Vorfeld des Wahlausschusses, der heute, 30. September, um 17 Uhr tagt, an den Ausschussvorsitzenden Michael Wojtek. "In offenbar zahlreichen Fällen konnten...

  • Iserlohn
  • 30.09.20
Politik
Sie haben Bürgermeister-Kandidatin Dr. Esther Kanschat für die Stichwahl am 27. September ihre Unterstützung zugesagt (von links): Die Fraktionsvorsitzenden Harry Gohr (Die Linke), Martin Schwarz (Piraten), Rainer Hübinger (SPD) und Thorsten Hilgers (FDP).

Dr. Esther Kanschat bekommt Unterstützung für die Stichwahl
"Bürger sollen den Wechsel wählen!"

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

  • Velbert
  • 17.09.20
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Kultur
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Preisverleihung in Velbert
Lese-Oskars und Piraten in der Bücherei

Ob als Super-Leser, für das coolste Logbuch, für das tollste Foto, für die beste Geschichte oder für den besten Künstler - in gleich fünf Kategorien wurden nun Lese-Oskars durch das Team der Zentralbibliothek Velbert verliehen. Rund 100 Kinder und Erwachsene aus der Stadt haben in den diesjährigen Sommerferien am Sommerleseclub (SLC) teilgenommen und dafür zahlreiche Bücher gelesen und rezensiert. So kamen allein die beiden "Youbibians" auf 74 Bücher und 30.941 Seiten. Ebenso waren kreative...

  • Velbert
  • 15.09.20
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Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt die umstrittene, Dichtheitsprüfung“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

  • Dorsten
  • 28.07.20
  • 1
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Politik
Die Piraten stellten ihren Landratskandidaten auf. Gewählt wurde Thomas Küppers, der aktuell im Kreistag vertreten sowie Mitglied im Rat der Stadt Velbert ist.
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Aufstellungsversammlung der Piraten
Thomas Küppers möchte Landrat werden

Seit sechs Jahren als Gruppe im Kreistag vertreten, wollen die Piraten auch in der kommenden Wahlperiode in den Kreistag einziehen. Nun fand ihre Aufstellungsversammlung statt.  „Ich würde mich freuen, wenn wir es dieses Mal in Fraktionsstärke schaffen“, so Thomas Küppers, der sich mit Ria Garcia und den sachkundigen Bürgern der Gruppe Piraten in den vergangenen Jahren vor allem für digitale Themen stark gemacht hat. Aber auch Transparenz, Elektromobilität, Klima und Wohnen waren Themen in der...

  • Velbert
  • 02.06.20
Politik
Die Piraten beantragen, dass die Brücke am Ententeich schnell erneuert wird.
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Antrag der Piraten-Partei aus Velbert
Neue Brücke für den Ententeich in Neviges

Die Brücke am Ententeich am Schloss Hardenberg in Neviges wurde entfernt. Erst im Rahmen des "Handlungskonzeptes Schloss Hardenberg" - das eine Renovierung des Schlosses und einen Umbau der Außenbereiche vorsieht - soll sie erneuert werden. Weil der Start dieser Maßnahmen nicht abzusehen ist, befürchten die Piraten aus Velbert, dass die Brücke jahrelang nicht ersetzt wird. "Nicht akzeptabel!" Dazu Thomas Küppers, Fraktionsvorsitzender der Piraten: "Viele Menschen gehen gerade an diesem Teich...

  • Velbert-Neviges
  • 06.05.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Auch Einzelratsmitglieder sollten an Sitzungen des Ältestenrats teilnehmen

Düsseldorf, 22. März 2020 Die Medien berichteten in ihren Ausgaben von letzter Woche darüber, dass wegen der Coronakrise und dem Beschluss, dass in den nächsten Wochen keine Rats- oder Ausschusssitzungen stattfinden, sich der Ältestenrat einmal je Woche trifft, um die wichtigsten Punkte zu diskutieren, die dann vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied in Form eines „60iger-Beschlusses“ vorangebracht werden. „Bei der Aufzählung der Anwesenden im Ältestenrat fällt auf, dass alle...

  • Düsseldorf
  • 22.03.20
Politik
Christian Stahnke hat bei der Piraten-Fraktion hinter die Kulissen geschaut. Foto: Piraten-Partei

So funktioniert Politik auf lokaler Ebene
Erfolgreiche Piratenpraxis

Christian Stahnke studiert politische Wissenschaften im Master-Studiengang an der TU Dortmund. In den vergangenen Monaten hat er den Hörsaal jedoch gegen einen Schreibtisch im Büro der lokalen Piraten-Partei getauscht. „Mein Schwerpunkt ist der demokratische Gestaltungsprozess. Ich wollte mal sehen, wie das ganz praktisch in den Kommunen funktioniert“, sagt der 34-jährige Student. Um den Bürgern Einblicke in die politische Partizipation zu geben, schreibt die Fraktion der Piraten-Partei...

  • Herne
  • 02.01.20
Politik

Piratenfraktion freut sich über konkreten Schritt in Richtung nachhaltiger Mobilität
Fördergelder für Bau der S-Bahn-Station Witten-Universität genehmigt

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) hat jetzt Fördermittel für den Bau der neuen S-Bahn-Station Witten-Universität freigegeben. Empfängerin der Mittel ist die Deutsche Bahn Station & Service AG. Damit schreitet die Realisierung der neuen Haltestelle zwischen den beiden bestehenden Halten Hauptbahnhof und Witten Annen-Nord zügig voran. Die Piratenfraktion hatte im Dezember 2017 einen erfolgreichen Antrag für die Schaffung der S-Bahn-Station in den Wittener Verkehrsausschuss eingebracht. „Durch...

  • Witten
  • 16.10.19
  • 2
Politik

Dichtheitsprüfung „nicht voreilig prüfen lassen“
NRW will Dichtheitsprüfung lockern!

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

  • Recklinghausen
  • 26.05.19
  • 1
Politik

Bürgernetzwerk "Alles dicht in NRW"
-Dichtheitsprüfung- CDU/FDP NRW , jetzt auch…

https://alles-dicht-in-nrw.de/  CDU/FDP NRW , jetzt auch… Song zu unserem Buch -Dichtheitsprüfung- Alles-dicht-in-NRW #Leserbrief,#alles Dicht in NRW von Robert Longerich https://www.youtube.com/watch?v=EzEa26waqsc Ein Politthriller und Bürgerfrontbericht der Extraklasse Der Autor Siegfried Genreith liefert mit seinem neuen Werk "Alles dicht in NRW" (von Genreith, Siegfried, erschienen im Verlag BoD - Books on Demand, Norderstedt als Printversion und E-Book) eine gelungene Mischung aus...

  • Recklinghausen
  • 09.04.19
  • 1
Politik

Völlig unnötige "Arbeitsbeschaffungsmaßnahme"
Machen solche Anfragen wirklich Sinn?

Nahezu täglich gehen im Gladbecker Rathaus Anfragen der im Stadtrat vertretenen Parteien betreffs der unterschiedlichsten Themen ein. Manchmal fragt man sich aber nach dem Sinn derartiger Anfragen. So hat jetzt die "DSL-Ratsfraktion", zu der sich die FDP und Piraten zusammengetan haben, um Fraktionsstatus zu erlangen, eine Anfrage zum Thema "Umsetzung Notfallsanitätergesetz" eingereicht. Sechs Punkte/Fragen umfasst das eineinhalbseitige Schriftstück. Eine Anfrage, die sich die...

  • Gladbeck
  • 15.03.19
Politik

Dichtheitsprüfung “Alles dicht in NRW“ – die Geschichte einer Protestbewegung
Pressemitteilung des Bürgernetzwerks „Alles dicht in NRW“ Buchneuerscheinung:

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der landesweiten...

  • Recklinghausen
  • 14.03.19
  • 1
Politik
Beispiele für aktuelle Leerstände in der Nevigeser Innenstadt.
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Antrag der Piraten: Einzelhandelsgebiet "Am Rosenhügel" erweitern
"Ich möchte ein blühendes Neviges!"

Die Piraten-Fraktion im Velberter Stadtrat hat einen Prüfantrag gestellt, ob sich das Einzelhandelsgebiet "Am Rosenhügel" erweitern lässt. Der entsprechende Antrag wird am Dienstag, 29. Januar, im Bezirksausschuss Neviges verhandelt. "Warum das Erfolgreiche nicht weiter stärken? Das Einzelhandelsgebiet ,Am Rosenhügel' erfreut sich wachsender Beliebtheit. Sogar Bürger aus dem nahen Wuppertal kaufen gerne dort ein", sagt Thomas Küppers, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piraten im...

  • Velbert-Neviges
  • 23.01.19
Politik

Wird Torsten Lemmer an diesem Wochenende Bundesvorsitzender der PIRATENPARTEI?

„Meine Partei benötigt dringend Straffung und einen Markenkern“ 17.11.2018 Auf dem an diesem Wochenende in Düsseldorf stattfindenden Bundesparteitag der Piratenpartei könnte sich eine große Überraschung bei den Vorstandswahlen anbahnen. Nachdem bereits der Düsseldorfer Ratsherr Frank Grenda seine Kandidatur zum stellvertretenden Generalsekretär offiziell angekündigt hat, wurde nun auch der Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer, von Mitgliedern der...

  • Düsseldorf
  • 17.11.18
Politik
Roland Löpke und Stefan Borggraefe auf der Fläche in Stockum, die in ein Gewerbe- und Industriegebiet umgewandelt werden soll

Piratenfraktion Witten spricht sich für den Erhalt des Vöckenbergs aus

Bereits seit 2014 haben sich die Wittener Piraten für den Erhalt der Freiflächen in Stockum und an der Kleinherbeder Straße eingesetzt. Daran hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil zeigen die aktuellen eindringlichen Warnungen vom Weltklimagipfel in Bonn, dass diese Positionierung wichtig und richtig ist. Erhebliche Umweltauswirkungen Im WAZ-Artikel „Kaum Spielraum für Gewerbeflächen“ vom 25. Oktober heißt es zur Fläche in Stockum: „Der Regionalverband hält die Fläche für geeignet“. Dies...

  • Witten
  • 08.11.18
Politik
Straßenbaubeiträge  können Existenzbedrohend  für Euch/Sie sein!!!
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Sehr wichtig, Volksinitiative NRW – Straßenbaubeiträge/ -
Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!!

Baustellen vor der eigenen Tür können Eigenheimbesitzer "Mieter" in NRW viel Geld kosten. Beispiel bei mir um die Ecke, Dorsten, Klosterstraße Die Bürger werden an an den Kosten beteiligt. Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!! 2.11.2018 - Straßenbaubeiträge- 66.000 Unterstützerunterschriften werden benötigt. Es wird in NRW endlich eine Volksinitiative gestartet. - die Starterpakete für die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen" mit Unterschriftenlisten, Infomaterial und...

  • Recklinghausen
  • 04.11.18
  • 4
Politik
Lars Wind (r.) übernimmt die Zügel der Piraten.

Neuer Chef im Piratenbüro

Bei den Herner Piraten gab es einen Wechsel an der Spitze. Neuer Chef im Piratenbüro ist nun Lars Wind (r.), der auf der Mitgliederversammlung einstimmig in das Amt gewählt wurde. Wind ist seit 2012 Mitglied der Piraten und unterstützt den Kreisverband bei allen Aktivitäten und Informationsständen. „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben im Kreisverband insbesondere bei der Vorbereitung auf die Europa-Wahl im nächsten Jahr und die Kommunalwahl 2020“, blickt Lars Wind in die Zukunft. Quelle:...

  • Herne
  • 23.10.18
Politik

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“ bearbeitet. In...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
  • 1
Politik
CC0 - pixelio

Hey Landrat – wir brauchen mehr Geld!

Die Fraktionen im Bund tun es, die im Land NRW tun es, warum nicht auch wir im Kreistag Wesel? War das die Überlegung, die die CDU- und die SPD-Fraktion im Kreistag Wesel zum gemeinsamen Antrag zu den Fraktionsgeschäftsführungskosten getrieben hat? Neben Diäten- und Zuschlagserhöhungen werden im Bundestag auch die Zuschüsse an die Fraktionen gerne und regelmäßig erhöht. Von 1950 bis 2013 erhöhten sich so die Zuwendungen um das 475-fache. In diesen 63 Jahren stieg das deutsche...

  • Wesel
  • 06.10.18
Politik
Wo bleibt die Transparenz und Bürgernähe?

Transparenz und Bürgerbeteiligung in Lünen — aber bitte nicht zuviel

. Der Bürgermeister JKF ist für eine Verbesserung der Transparenz der Lüner Stadtverwaltung und ihres Handelns und für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung bei seiner damaligen Wahl angetreten. Die Realität nach gut 3 Jahren Amtszeit lässt allerdings Zweifel an der Umsetzung und der Zukunftsgestaltung aufkommen. Dazu bedarf es bezüglich der Transparenzbeurteilung nicht erst der von den RuhrNachrichten angestrengten Klage, weil deren Informationsnachfrage zu dem bekannten Derivate-Desaster der...

  • Lünen
  • 02.10.18
Politik
Nahversorgung Wethmar-Ost

(Wethmar Ost Vol. IV ) SPD bewertet Gutachten je nach Zielsetzung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier). Die Ablehnung der Nahversorgung basiert auf einem Gutachten, dessen Auftraggeber NICHT die Stadt ist, sondern die Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die offensichtlich wirtschaftliche Interessen in Sache "Stadtteilentwicklung Wethmar-Ost"  hat. Das Gutachten kommt zum Ergebnis, das eine...

  • Lünen
  • 22.09.18
Politik
5 Bilder

Immer wieder, bebt werktäglich die Erde

Wer an der Stadtgrenze zwischen Velbert und Wülfrath in der Nähe des Kalksteinbruches wohnt, kann die täglichen Sprengungen eventuell hören oder fühlen. Ohne Frage Kalk ist ein wichtiger Rohstoff für die Stahlproduktion und für das Baugewerbe. Aber Kalk wird auch verwendet, um die Folgen des Braunkohleabbau zu beheben.[1] Tonnenweise wird er in Seen gekippt, die durch den Kohleabbau entstanden sind, damit sich in dem sauren Wasser überhaupt Leben ansiedeln kann. Deswegen ist es schon ein wenig...

  • Velbert
  • 16.09.18
  • 6
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. III ) SPD Ratsfrau unterstellt Siedlergemeinschaft Diskriminierung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier).  Gegen diese Entscheidung der Stadtverwaltung wandte sich der Vorstand  der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. mit einem Bürgerantrag. Bei der Beratung des Bürgerantrags waren dann allerdings die anwesenden Bürger von einer Anmerkung der SPD-Ratsfrau Mendrina (ehemalige Vorsitzende SPD...

  • Lünen
  • 13.09.18
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