Piratenpartei Velbert

Beiträge zum Thema Piratenpartei Velbert

Politik

Wir hätten ihn nicht wiedergewählt!

Die Piraten distanzieren sich von der Wiederwahl des Vorstandes der TBV.(1) Vor 5 Jahren “erbte“ (2) der damalige Kämmerer Sven Lindemann den Chefposten von seinem CDU-Kollegen Ralph Güther. Nun stand die Wiederwahl des Vorstandes an und der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV) hat den bisherigen Vorstand, Sven Lindemann (CDU), für weitere fünf Jahre bis 2023 in seinem Amt bestätigt. Als sein Wechsel verkündet wurde, wurde von Postenschieberei und Klüngelei gesprochen, denn...

  • Velbert
  • 04.08.18
  • 6
Politik

Das war der Aprilscherz der Velberter Piraten : Piraten fordern kostenlose Regenschirme für alle!

Die Piraten im Rat der Stadt Velbert fordern eine Anpassung der Katastrophenschutzpläne für den Fall eines Atomaren Zwischenfalls. Die Piraten glauben, dass Velbert für den Fall eines Reaktorunglückes im belgischen Kernkraftwerk Tihange möglicherweise nicht gut vorbereitet ist. Die Velberter Einwohner haben kaum Möglichkeiten, sich zu schützen, während der Bürgermeister angeblich für sich und einen auserwählten Mitarbeiterstab, sowie den Velberter Stadtschatz einen als Schloss- und...

  • Velbert
  • 01.04.18
  • 1
Politik

Breitbandkonzept “Gute Schule 2020“ endlich schnelles Internet für Velberter Schulen?

Im März 2015 haben wir Piraten beantragt, dass alle Velberter Schulen schnell einen dem Stand der Informationstechnologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen.[1] Nun scheint es endlich so weit zu sein. Die Verwaltung schlägt vor, im nächsten Haushalt, dafür kurzfristig 20000€ bereitzustellen. Außerdem soll ein Breitbandkonzept für die Schulen erstellt werden, um Fördermittel aus dem Programm “Gute Schule 2020“ zu bekommen.[2] Die dafür notwendigen Beschlüsse sollen am...

  • Velbert
  • 20.11.17
Politik

Das war der Aprilscherz der Velberter Piraten :Soll das Forum abgerissen werden?

Leak der Piraten Fraktion Ein Konzept über die mögliche Zukunft des Forum Niederbergs sieht den Abriss des Gebäudes und die Errichtung eines großen, neuen Platzes vor. Auf diesem Platz soll eine 10m hohe Statue des (Ex)Bürgermeisters Heinz Schemken aufgestellt werden. Diese soll links und rechts von lebensgroßen Statuen, die verdiente Mitglieder seiner Partei darstellen, flankiert werden. So soll den Velbertern der Weg zum Mausoleum gewiesen werden, welches dort als Anbau an die...

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  • 01.04.17
Politik

10 Jahre Piratenpartei Deutschland

Happy Birthday Piratenpartei Deutschland Am 10. September 2006 wurde in Berlin die Piratenpartei Deutschland nach dem schwedischen Vorbild der „Piratpartiet” gegründet. Die „Piratpartiet” prägte den Namen der anderen Piratenparteien, die nach dem schwedischen Vorbild mittlerweile in vielen Staaten entstanden. Die Piratenpartei Deutschland ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien (in über 60 Ländern ist die Piratenpartei zu finden) und Mitglied der Pirate Parties International,...

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  • 10.09.16
Politik

Piraten nach Akteneinsicht: Lobbyismus bei Wochenmarktvergabe / Hin und Her vermeidbar gewesen.

Wir Piraten haben die Akten der Wochenmarktvergabe eingesehen. Massive Verstrickung von Politik und Vereinen sowie Fehler in Bewerbungen hat die erste Wochenmarktvergabe ungültig werden lassen. Die Piratenfraktion im Stadtrat Velbert hatte nach diversen Zeitungsberichten über Unregelmäßigkeiten bei der Wochenmarktvergabe, die Niederschriften der interfraktionellen AG Wochenmarkt angefordert. Die Stadtverwaltung teilte den Piraten mit, “das keine Niederschriften der Arbeitsgruppe für den...

  • Velbert
  • 25.08.16
Politik

Digitaler Kompass- Die Velberter Piraten laden alle Bürger zum Mitmachen ein

Die digitale Revolution wird unser Leben und Zusammenleben grundlegend verändern. Unser Land nutzt bisher noch nicht annähernd die Chancen des digitalen Zeitalters. Und wir treten ihren Gefahren noch nicht annähernd wirksam entgegen. Dabei dürfen wir alle nicht nur zuschauen, sondern müssen aktiv werden. Wie soll die digitale Welt aussehen, in der wir leben wollen? An dieser Diskussion wollen wir möglichst viele Menschen beteiligen.Unsere Idee dafür ist der Digitale Kompass und wir würden uns...

  • Velbert
  • 31.07.16
Politik

Was kostet die Unterbringung der Flüchtlinge – Stadt hält Zahlen zurück.

Die Flüchtlingskrise war das bestimmende politische Thema des letzten Jahres in den Medien. Zwar lassen die Flüchtlingsströme deutlich nach, aber dennoch muss für die hier untergekommenen Flüchtlinge gesorgt werden. Daher hat sich am 24.05.2016 der Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Frage beschäftigt: Was kostet die Unterbringung der Flüchtlingen? [1] Vermutlich war der Anlass dieser Anfrage von ‚Velbert Anders’ die Berichterstattung im ZDF [2] sowie der Zeit [3] zum Thema „Geschäft mit...

  • Velbert
  • 26.06.16
  • 1
Politik

Sperrklausel entwertet Wählerstimmen

Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 Prozent beschlossen. Nach Ansicht der Befürworter wird diese 2,5 Prozent Hürde, die Stabilität der Parlamente wieder erhöhen und verhindern, dass Kleinst- und Splitterparteien zu Mehrheitsbeschaffern oder -verhindern werden. Ein gut begründeter Nachweis, dass die Arbeitsfähigkeit der Räte konkret gefährdet sei, blieb allerdings aus. Kleine Parteien legen gerne den Finger in die...

  • Velbert
  • 12.06.16
  • 1
Politik

Stellungnahme der Piraten Fraktion in Velbert zur Überprüfung von Straßennamen

Wir wurden von der Verwaltung gebeten eine Stellungnahme zu den von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten abzugeben. Anlass war der gemeinsame Prüfantrag von CDU, SPD (Vorlage 350/2012) , durch dem,“ die Verwaltung beauftragt wurde zu ermitteln, ob es über die laut Beschluss des Bezirksausschusses Neviges umzubenennenden Straßen hinaus auch im übrigen Stadtgebiet Straßen gibt, die nach Personen benannt wurden, deren Nähe zur nationalsozialistischen Einstellung oder zum NS-Regime selbst kritisch...

  • Velbert
  • 09.04.16
  • 2
Politik

Neue Pläne für das Forum?

Nachdem die letzten „Kinopläne“ als gescheitert angesehen werden können, legt nun der Arbeitskreis Innenstadtentwicklung der Piratenpartei in Velbert ein eigenes Konzept vor. Die Piraten fordern darin, dass im Forum Niederberg ein Weltraumaufzug eingebaut wird. Der Weltraumaufzug könnte direkt mit der Raumstation ISS verbunden werden und so mehr Kaufkraft nach Velbert locken. Dazu Martin Schwarz:“ Wie Wirtschaftsexperten der Linke Velbert schon aus unserer Sicht, richtig anmerkten, haben wir zu...

  • Velbert
  • 01.04.16
Politik

High-Speed Internetanschluss für Velberter Schulen soll kommen.

Velberter Schulen sollen möglichst schnell einen dem Stand der Informations-technologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen. Dieser Antrag der Velberter Piraten-Fraktion wurde einstimmig angenommen.[1] Der Zeitplan dazu wird von der Verwaltung nach Verabschiedung der Kostenkalkulation durch den Schulausschuss erstellt. Außer dem Geschwister-Scholl-Gymnasium nutzen derzeit fast alle Schulen denkostenfreien T@School-Anschluss der Telekom. Dieser liefert nur eine sehr geringe...

  • Velbert
  • 28.03.15
Politik

Ist die Schul-IT in Velbert auf dem Stand der Informationstechnologie?

Das wollten die Velberter Piraten wissen, die Antwort war ernüchternd: Sicherheitsprobleme, schlechte Internetanbindung und so gut wie kein W-Lan-Netz. Im Schnitt teilen sich 8-13 Schüler einen PC, Tablet-PC's werden mangels guter W-Lan-Netz-Verfügbarkeit nicht eingesetzt. Abhilfe bei den Sicherheitsproblemen der Stadt- und Schul-PC's hätte der Austausch der Betriebssysteme geschaffen,  der vor über einem Jahr im Hauptausschuss bereits beschlossen wurde, durch eine fehlerhafte Ausschreibung...

  • Velbert
  • 08.03.15
  • 2
  • 1
Politik

Widerspruch ist möglich!

Wußten Sie..? ... das Meldebehörden Ihre Daten weitergeben dürfen? ... das dies ohne Ihr Wissen oder eine Prüfung geschieht? ....das Sie dagegen Widerspruch einlegen können? Meldebehörden haben das Recht, in besonderen Fällen, persönliche Daten, wie zum Beispiel Adresse, Geburtstag, Konfession und Familienstand, an Dritte weiterzureichen, solange man sich nicht selbstständig und ausdrücklich in Schriftform dagegen ausspricht. Formulare zum Widerspruch befinden sich auf der Seite der Stadt...

  • Velbert
  • 12.10.14
Politik

Velberter Piraten wollen keinen Verwaltungsbürgermeister und entscheiden sich für Gerno Böll-Schlereth!

Die designierte Piratenfraktion im Stadtrat in Velbert empfiehlt Gerno Böll-Schlereth bei der Stichwahl am 15. Juni zu wählen. Die Entscheidung wurde aufgrund einer Umfrage unter den Mitgliedern gefällt. Bis Sonntag Abend 23:59 Uhr hatten die Velberter Piraten Zeit, sich bei der Umfrage, für einen Bürgermeisterkandidaten ihrer Wahl zu entscheiden. 60% der Piraten hatten sich für Gerno Böll-Schlereth ausgesprochen - die restlichen Stimmen entfielen auf Dirk Lukrafka oder enthielten sich....

  • Velbert
  • 04.06.14
Politik

Fracking nicht über die Köpfe der Menschen hinweg durchsetzen!

Oliver Wittke, Bundestagsabgeordneter der CDU aus Gelsenkirchen, hat sich laut neuesten Meldungen für Fracking in NRW ausgesprochen [1]. Fracking ist eine in weiten Teilen der Bevölkerung umstrittene Technik zur Gewinnung von fossilem Erdgas aus Ölschieferschichten. Laut CDU sei dies eine Möglichkeit, sich von russischem Erdgas unabhängig zu machen. Auch Christian Lindner (FDP) und Bernd Westphal (SPD) befürworten eine Testanlage für Fracking in Nordrhein-Westfalen. Die Piratenpartei NRW warnt...

  • Velbert
  • 27.03.14
Politik

Bürgerentscheide in Velbert: Wir müssen es den Bürgern so einfach wie möglich machen!

Die Bürger haben gewählt - 88% sind für den Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule. Allerdings haben sich nicht genug Bürger beteiligt [1]: Der Bürgerentscheid hebt somit nicht die Entscheidung des Stadtrats auf, die Heinrich-Kölver-Realschule zu schließen. Wie Bürgerentscheide in Velbert durchgeführt werden hat der Stadtrat am 07.März 2006 und am 14.Dezember 2010 festgelegt [2]. Die Art und Weise, wie in Velbert Bürgerentscheide durchgeführt werden, wurde bereits in der Vergangenheit mehrfach...

  • Velbert
  • 18.03.14
  • 1
Politik

Eltern wollen keine Sekundarschule - Jetzt sind die Bürger gefragt

Der Ratsbeschluss wird die Verwaltung jedes Jahr gegen die gleiche Mauer rennen lassen. Nur 34 Kinder wurden im vorgezogenen Anmeldeverfahren für die geplante Sekundarschule angemeldet. Erforderlich wären mindestens 75 Anmeldungen gewesen. Damit ist die Errichtung der Sekundarschule aus geringen Interesse an dieser Schulform gescheitert und die Sekundarschule kann nicht zum kommenden Schuljahr starten. Dazu Thomas Küppers - Themenbeauftragter für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland und...

  • Velbert-Neviges
  • 14.02.14
Politik

Europawahl

PIRATEN wählten ihre Liste zur Europawahl. Bei ihrer Aufstellungsversammlung zur Europawahl in Bochum wählte die Piratenpartei Deutschland dieses Wochenende ihre Liste. An die Spitze der Liste wurde die Frankfurterin Julia Reda, Expertin für die Themen Urheberrecht, Asyl und Transparenz, gewählt. Auf dem zweiten und dritten Platz folgen Fotios Amanatides aus Köln und Anke Domscheidt-Berg aus Brandenburg. Der Ex-Velbert/Langenberger Jens Peter Seipenbusch landete auf Platz sieben. Julia Reda,...

  • Velbert
  • 07.01.14
Politik

Die Velberter Piraten setzen sich für die Erhöhung der Sicherheit ein.

Die Stadtverwaltung, die TBV und die im Stadtrat vertretende Parteien planen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls an Bahnhöfen und Haltestellen, den Einsatz von Videoüberwachungen an neuralgischen Punkten als Pilotprojekt am ZOB zu untersuchen,eventuell ist eine Ausweitung auf weitere zentrale Punkte möglich [1]. Schon beim Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Velbert-Mitte sollen die technischen Voraussetzungen für eine mögliche spätere Einrichtung einer Videoanlage geschaffen werden...

  • Velbert
  • 11.12.13
Politik

Piratenpartei in Velbert informiert über das Bürgerbegehren zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule

Die Velberter Piraten unterstützen das Bürgerbegehren zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule, welches vom Verein “Pro Realschule Velbert/Tönisheide e.V.” initiiert wurde und Veranstalten deswegen zwei Informationsstände. In Velbert: am Samstag den 09.11.2013 in der Fußgängerzone Höhe Friedrichstr.171 von 10:30-14:00 Uhr. In Neviges: am Samstag 16.11.2013 in Fußgängerzone am Brunnen, Elberfelderstrasse, in der Zeit von 10:30-14:00 Uhr. Dort können sich die Bürger über die...

  • Velbert
  • 08.11.13
  • 1
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