Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Politik

Erfolgreiche Zusammenarbeit dreier Parteien
Vorstand der Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund bestätigt

Im Rahmen einer umfangreichen hybriden Klausurtagung wurde der Vorstand der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund wiedergewählt. Die Doppelspitze, bestehend aus Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE), wurden dabei einstimmig bestätigt. In seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhielt Michael Badura (l., Tierschutzpartei) ebenfalls keinerlei Gegenstimmen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Parteien im Stadtrat der Westfalenmetropole startet...

  • Dortmund-City
  • 25.01.22
  • 1
Politik
2 Bilder

Erfolgreiche Haushaltsanträge der Fraktion Linke+
Unterstützung für Wildvögel, Katzenschutz & Energiewende beschlossen!

Seit der Kommunalwahl im September 2020 bildet das Team der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) rund um Ratsmitglied Michael Badura gemeinsam mit der Linken und der Piratenpartei im Dortmunder Stadtrat die gemeinsame Fraktion Die Linke+. Im Rahmen der Haushaltsbegleitanträge für das Jahr 2022 konnte die Tierschutzpartei drei Anträge im Rahmen der insgesamt über 20 Anträge der Fraktion formulieren und zu einem erfolgreichen Abschluss durch den Finanzausschuss und die Ratssitzung...

  • Dortmund-City
  • 16.12.21
  • 5
  • 1
Politik
Christian Gebel, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten begrüßen "Open Data"

Die Stadt Dortmund will zukünftig mehr Daten so veröffentlichen, dass sie von Privatpersonen, Organisationen und Unternehmen unbürokratisch und kostenfrei genutzt werden können. Dieses Prinzip nennt sich Open Data und dient gleichermaßen dem Verringern von einzelnen Anfragen an die Verwaltung wie dem Fördern von bisher nicht möglichen datenbasierten Anwendungen. „Dortmund hat sich mit seinen Plänen vergleichsweise viel Zeit gelassen, andere Städte waren da schneller“, sagt Christian Gebel,...

  • Dortmund-City
  • 27.08.18
Politik
Nadja Reigl, stellv. vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

„Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal“

„Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal. Der „Verstoß“ des Mannes: Er hatte in der Innenstadt unter freiem Himmel geschlafen. „Haben wir wirklich keine anderen Probleme in der Stadt Dortmund?“, fragt Nadja Reigl. „Ist es nicht eher ein Problem, dass im reichen...

  • Dortmund-City
  • 21.02.18
Politik
Nadja Reigl, Piratenpartei

Einladung zum 5. Global Marijuana March in Dortmund

Zu einer nicht alltäglichen Demo wird am Samstag, 13. Mai, eingeladen. In Dortmund findet – mittlerweile zum 5. Mal – der Global Marijuana March statt. Die ausrichtende Piratenpartei rechnet wieder mit etwa 1000 friedlichen und fröhlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Cannabis ist noch immer nicht legal. Das finden wir noch immer nicht richtig. Warum wir das ändern wollen, das wollen wir auch in diesem Jahr wieder an all die Menschen dort draußen bringen“, sagt Organisatorin Nadja Reigl....

  • Dortmund-City
  • 09.05.17
Politik

Neujahrsempfang mit Armutsforscher Butterwegge war ein Erfolg

Über 100 Gäste sind am letzten Samstag der Einladung zum Neujahrsempfang der Dortmunder Linken & Piraten gefolgt. Vertreter von Verbänden und Organisationen wie dem ADFC, dem Tierschutzverein, Café Berta oder Flüchtlingseinrichtungen, Gewerkschaften, der SPD und vielen weiteren waren ebenso ins Wilhelm-Hansmann-Haus gekommen wie Landtags- und Bundestagsabgeordnete und natürlich auch Mitglieder und Freunde der LINKEN und Piraten. Ehrengast war Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der Kandidat der...

  • Dortmund-City
  • 11.02.17
Politik
Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski (M.) und seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl (r.) und Nursen Konak (l.).

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wählt neuen Vorstand

Im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung hat die Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN am 14. Januar 2017 ihren Vorstand neu gewählt. Die achtköpfige Ratsfraktion bestätigte ihren Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE) sowie seine zweite Stellvertreterin Nursen Konak (DIE LINKE) im Amt. Neu gewählt in den weiterhin dreiköpfigen Vorstand wurde die ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion, Nadja Reigl (Piratenpartei). Die neue 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende löst damit –...

  • Dortmund-City
  • 16.01.17
Politik
Linke und Piraten schlagen mit Jürgen Kleinschnittger einen versierten Kritiker des jährlichen Millionenverlustes des Dortmunder Flughafens als dessen Aufsichtsratsmitglied vor.

Regionalflughafen Dortmund: Versierter Kritiker der Millionenverluste soll Aufsichtsrat werden

Eigentlich sind Abstimmungen im Rat der Stadt Dortmund bezüglich der Umsetzung in Gremien reine Formsache. In der Regel wird den Wüschen der einzelnen Fraktionen entsprochen, da diese natürlich ihre Personalvorschläge vorbringen, die dann auch ihre politische Positionen vertreten. Nicht so aber in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hatte den versierten Kritiker der jährlichen Millionenverluste des Flughafen Dortmund, den parteilosen Unternehmer...

  • Dortmund-City
  • 14.07.16
  • 1
Politik

Werbung auf veganen Aufklebern - Einladung zum Global Marijuana March

Auch in diesem Jahr findet in Dortmund ein Global Marijuana March statt. Mittlerweile zum vierten Mal. Alle interessierten Dortmunderinnen und Dortmunder sind zu dieser Demo am Samstag, 14. Mai, herzlich eingeladen. Los geht es um 14 Uhr an der Katharinentreppe gegenüber vom Hauptbahnhof. Von dort führt die Route zum Westpark, wo mehrere politische Statements vorgesehen sind. Neu ist das Datum: Wegen des Westpark-Festes und des Stadtfestes DortBunt, die beide am vergangenen Wochenende...

  • Dortmund-City
  • 10.05.16
Politik
Tauschten sich über den Mindestlohn aus: Der Sachkundige Bürger im Wirtschafts- und Beschäftigungsauschuss der Stadt Dortmund, Wolf Stammnitz (LINKE), die DGB-Vorsitzende Jutta Reiter, Ratsmitglied Carsten Klink (LINKE) sowie Ratsmitglied Nadja Reigl (Piraten). (v.l.n.r.)

Mindestlohn: Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten zu Gast beim DGB

Am Freitag traf sich eine Delegation der Dortmunder Rathausfraktion von Linken & Piraten mit zahlreichen Vertretern des Vorstandes des DGB-Stadtverbandes Dortmund. Haupthema des Austausches war der Mindestlohn und die Möglichenkeiten sowie leider auch die Notwendigkeit diesen dann auch zu kontrollieren. Ein Jahr nach seiner Einführung erweist sich der gesetzliche Mindestlohn als großer Erfolg. Der Mindestlohn hat vielen Beschäftigten ein kräftiges Lohnplus beschert. Horrorszenarien der...

  • Dortmund-City
  • 11.03.16
Politik
Spundwände auf einer Baustelle wie sie einst auch in Dortmund produziert wurden.
3 Bilder

Linke und Piraten wütend über HSP-Schließung - Dortmund verliert rund 350 Arbeitsplätze

Die Ära von Hoesch Spundwand und Profil (HSP) ist nun nach 113 Jahren endgültig Geschichte. Am Abend des 17. Dezembers lief der letzte Block durch das Walzwerk. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nimmt die Schließung enttäuscht zur Kenntnis und kritisiert massiv die Dortmunder Parteien von SPD und CDU, den SPD-Oberbürgermeister sowie die SPD geführten Landesregierungen von NRW und Niedersachsen. Das Land Niedersachsen ist mit rund 26,5 Prozent an der HSP-Muttergesellschaft, dem Salzgitter Konzern...

  • Dortmund-City
  • 22.12.15
Politik
Im Finanzauschuss der Stadt Dortmund wird am Donnerstag der kommunale Haushalt beraten.
9 Bilder

Dortmunder Rathaus: Haushaltsberatungen im Finanzausschuss

Am kommenden Donnerstag findet die für den Haushalt der Stadt Dortmund entscheidende Sitzung des Finanzausschusses im Rathaus statt. Noch liegen nicht alle Zahlen der Kämmerei vor, die Fraktionen pfeilen stellenweise auch noch an ihren Anträgen. Die Grünen werden mutmaßlich dem SPD und CDU dominierten Haushalt zustimmen, während der Fraktion FDP-BL sowie der dunkelbeigen AfD die Kürzungen noch nicht neoliberal genug sein werden. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hat bis jetzt 22 Anträge...

  • Dortmund-City
  • 30.11.15
Politik
In den Jahren 2005 bis 2015 hat sich das Volumen der Liquiditätskredite der Stadt Dortmund von 522,6 Millionen auf 1.515 Millionen Euro fast verdreifacht. Linke und Piraten fürchten daher eine drohenden Schieflage des Dortmunder Haushalts durch mögliche Zinserhöhungen.
2 Bilder

Mögliche Zinserhöhung bedroht Dortmunder Haushalt - Kein Thema für SPD und CDU

Eigentlich sollen die Liquiditätskredite der Stadt Dortmund lediglich Fremdmittel darstellen, die quasi als eine Art kommunaler Dispo-Kredit zum Ausgleich kurzfristiger Liquiditätsschwankungen und somit zur Aufrechterhaltung einer ordnungsmäßigen Kassenwirtschaft dienen. Die Fraktion Die Linke und Piraten kritisiert, dass sich angesichts der defizitären Haushaltslage diese Liquiditätskredite in den letzten 10 Jahren zu einem dauerhaften Finanzierungsinstrument für laufende Ausgaben entwickelt...

  • Dortmund-City
  • 09.11.15
  • 1
Politik
Beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa" wurde es etwas unruhiger in der Ratssitzung im Dortmunder Rathaus.
3 Bilder

Unruhe bei Ratssitzung zum Handlungskonzept Europa: "neoliberale, militaristische & undemokratische EU"

Zu merklicher Unruhe kam es während der Ratssitzung am Donnerstag in Dortmund beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa". Während die anderen Rathausfraktionen die Vorlage mit der üblichen unkritischen Europa-Euphorie durchwinken wollten, äußerte die Fraktion DIE LINKE und Piraten massive Bedenken gegen dieses weiß gewaschene Europabild der Stadtverwaltung. "Per Definition sind wir als demokratische Sozialisten internationalistisch und pro-europäisch. Diese Ratsvorlage lehnen...

  • Dortmund-City
  • 01.10.15
Politik
Das 11.Gebot vor der Reinoldikirche in der Innenstadt zu Dortmund: "Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!"
4 Bilder

Moderner Ablasshandel: Dortmunder Stadtrat beschließt Kirchentagssubventionen - 200 Jahre Aufklärung für die Katz?

Mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP-BL sowie natürlich der CDU stimmte der Rat der Stadt Dortmund heute dafür, dem Trägerverein des Deutschen Evangelischen Kirchentages, der gerade mal 22 Mitglieder hat, 2,7 Millionen Euro Subventionen sowie für rund 720.000 Euro Sachleistungen für ein fünftägiges Glaubensfest zu spenden. Die Evangelische Kirche Deutschland, die im Jahr 2014 über 10 Milliarden Euro Einnahmen verbuchen konnte, war selber nicht bereit den eigenen Kirchentag mit 0,3 Prozent der...

  • Dortmund-City
  • 03.09.15
  • 1
Politik
Die Evangelische Kirche fordert 2,7 Millionen Euro plus Sachleistungen in noch unbekannter Höhe von der Stadt Dortmund für ihren einwöchigen Kirchentag.
3 Bilder

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN enttäuscht von Haltung der Ev. Kirche: Stadt soll zahlen – oder Kirchentag findet nicht statt

Das Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen hatte am Donnerstag Vertreter der vier Rathausfraktionen von SPD, CDU, Grünen sowie Linken & Piraten zum Gedankenaustausch über den Ev. Kirchentag eingeladen, der in 2019 Dortmund stattfinden soll. In erster Linie ging es um die von der Evangelischen Kirche geforderten kommunalen Kirchentagszuschüsse in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro sowie um die zusätzlichen, umfangreichen kommunalen Sachleistungen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN...

  • Dortmund-City
  • 24.08.15
  • 1
  • 1
Politik
Das Dach des Dortmunder Rathauses über der Bürger*innenhalle.
2 Bilder

Linke & Piraten weisen IHK-Kritik zurück: Vermögensteuer nimmt Rücksicht auf Betriebsvermögen

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kann die Kritik der Dortmunder Industrie- und Handelskammer (IHK) an dem Ratsbeschluss, dass die Stadt Dortmund dem Bündnis „Vermögensteuer Jetzt!“ beitreten soll, nicht nachvollziehen. SPD und Grüne hatten einem entsprechenden Antrag von Linken & Piraten zu einer Mehrheit verholfen. "Die Vermögensteuer soll zum einen die stets klammen Kommunen rekapitalisieren, und zum anderen sind für Betriebsvermögen Freibeträge von bis zu 3 Millionen Euro geplant", so der...

  • Dortmund-City
  • 28.07.15
  • 1
Politik
Die LINKE-Parteivorsitzende Katja Kipping übergibt 6.000 Anti-TTIP-Unterschriften für die EBI.
2 Bilder

6.000 Unterschriften gegen TTIP und CETA - 18. April europaweiter Aktionstag

Anfang April hat die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte 6.000 Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA an das Bündnis für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) übergeben. Diese Unterschriften wurden in der letzten Zeit von den LINKEN bundesweit gesammelt. "Da waren auch zahlreiche Unterschriften aus Dortmund dabei, die unter anderem bei einer Anti-TTIP-Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE und Piraten im...

  • Dortmund-City
  • 03.04.15
  • 1
Politik
Das Dortmunder Rathaus war wieder Schauplatz der jüngsten Ratssitzung.
2 Bilder

Ratssitzung Dortmund: Schweigeminute - Bündnis Würde unserer Städte - Juchostraße - Öffentlicher Beschäftigungssektor - Förderschulen - irrlichternde AfD

Die gut dreieinhalbstündige Sitzung des Stadtrates zu Dortmund begann am letzten Donnerstag mit einer Schweigeminute für die Opfer des Flugzeugabsturzes. Auch vor dem Rathaus wurden die Fahnen nach dem Hissen auf Halbmast gesenkt. Fünf der Opfer stammen aus Dortmund. Im Anschluss befasste sich der Rat mit einer ganzen Reihe von Tagesordnungspunkten. "Für die Würde unserer Städte" So berichtete der Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) von seiner Reise nach Berlin im Rahmen des Bündnis "Für die...

  • Dortmund-City
  • 27.03.15
  • 1
Politik
Die Westfalenhalle I in Dortmund.
2 Bilder

Sanierungsstau in den Westfalenhallen schadet Klima und Umwelt - Halle IV noch mit Einfachverglasung

Die meisten der Westfalenhallen leiden unter einem Sanierungsstau. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN das Thema in den Fachausschüssen aufgeworfen. Am Finanzausschuss am 19. März steht daher die Verwaltungsantwort auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion zur Beratung an. "Im Jahr 2015 verfügen die Fenster in der denkmalgeschützten Halle 4 allen Ernstes noch über eine Einfachverglasung", sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Gewaltiger Energiebedarf So...

  • Dortmund-City
  • 16.03.15
Politik
"Wir sind der Meinung, dass es für die Schülerinnen und Schüler dieser vier Schulen im Moment noch nicht ausreichend Alternativen in den Regelschulen gibt. Inklusion funktioniert in Dortmund noch nicht so,  wie wir uns das wünschen. Auf der anderen Seite befürchten wir, dass die sechs verbleibenden Förderschulen für die betroffenen Kinder zu wenig sein könnten.", so Ratsmitglied Nursen Konak (DIE LINKE), schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

"Inklusion ja – aber nicht mit der Brechstange" - Linke & Piraten stimmen gegen die Schließung von vier Förderschulen

"Wir sind durchaus für Inklusion und für die Unterrichtung von so genannten Förderschülerinnen und Förderschülern in Regelschulen. Dennoch werden wir der Schließung von gleich vier der insgesamt zehn Dortmunder Förderschulen im Schulausschuss am Mittwoch nicht zustimmen." Das kündigt Nursen Konak, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN an. Wahrscheinlich wird der Schulausschuss am Mittwoch dem Rat empfehlen, im Sommer folgende Förderschulen zu schließen: - die Alfred-Adler...

  • Dortmund-City
  • 04.03.15
  • 1
Politik
"Die Berechnungsgrundlage der Kämmerei ist für uns nicht nachvollziehbar. Auch die Verwaltung konnte in einer Sitzung des Finanzausschusses keine Auskunft über die eigene Berechnungsgrundlage geben", sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.
2 Bilder

Stadt Dortmund: Ausbildungsquote muss erhöht werden - Kämmerei hantiert mit falschen Zahlen

Bei durchschnittlich 6,4 Prozent liegt die bundesweite Ausbildungsquote in ausbildenden Betrieben. Nicht so bei der Stadtverwaltung Dortmund. Diese erreichte in den Jahren 2012 und 2013 laut eigenem Personalbericht nur eine traurige Ausbildungsquote von 3,9 bzw. 5,1 Prozent. "Das ist viel zu wenig" meint die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und forderte den Rat auf, die Ausbildungsquote auf den Bundesdurchschnitt anzupassen – also zu erhöhen. Das Pikante: Erst durch eigene intensive Recherche kamen...

  • Dortmund-City
  • 24.02.15
  • 1
Politik
2 Bilder

Linke & Piraten lehnen Haushalt ab - SPD & CDU fordern Einsparungen von bis zu 60 Millionen

Nicht nur den von SPD und CDU getragenen Haushalt der Stadt Dortmund lehnt die Fraktion DIE LINKE & Piraten ab, sondern ausdrücklich auch die dort enthaltene Einsparforderung von bis zu 60 Millionen Euro. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann nämlich fast komplett weg", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für eine lebenswerte Stadt Eine lebenswerte Stadt, die auch noch hochqualifizierte Fachkräfte anlocken soll,...

  • Dortmund-City
  • 17.02.15
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.