Politik in NRW......

Beiträge zum Thema Politik in NRW......

LK-Gemeinschaft
3 Bilder

DEGAG und Altro Mondo GmbH weiterhin überfordert?
Wie Vermieter sich mit eigenem "Meckerjournalismus schaden?

Über diesen Satz der DEGAG deren Bestände aktuell sehr in der Öffentlichkeit sind Regen sich alle Mieter und Mieterinnen des Unternehmens auf. "Wie auch schon in der Vergangenheit immer wieder, sind wir als Vermieter mit unseren Beständen in den letzten Wochen vermehrt von wahlkämpfender Politik und agitativem „Meckerjournalismus“ vor den Karren gespannt worden.In Zeiten eines hohen Ungerechtsempfindens der Bevölkerung für hohe Mieten und Spekulationen am Wohnungsmarkt eignet sich der...

  • Dortmund
  • 05.12.19
Politik

Bürgergemeinschaft PRO Victoria
Forensik-Klage: Gab es nun doch nur Verlierer?! 10.000.000 Euro an Steuergeldern vermasselt?!

Die Bezirksregierung Arnsberg erteilte die Zustimmung für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Klinik für den Maßregelvollzug auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Victoria. Das VG-Gelsenkirchen bestätigte diese bauplanungsrechtliche Zulässigkeit im März 2017. Allerdings hatte das Gericht die Lärmthematik ausgeklammert. Denn sie sollte im weiteren Verlauf der bautechnischen Genehmigungsverfahren erarbeitet und geklärt werden. Die grundsätzliche Machbarkeit wurde jedoch nicht in Zweifel...

  • Lünen
  • 15.11.19
Politik
2 Bilder

Wohnungspolitischer Dialog
Soziales Forum der CDA Bochum

Am 06.11.2019 fand eine Diskussionsrunde zum Thema „Bezahlbares Wohnen“ im Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle in Bochum statt. Gemeinsam mit mehr als 50 Personen diskutierten die Experten aus Landes- und Kommunalpolitik sowie aus Wirtschaft und Verbandswesen rund um das Thema Bezahlbarkeit von Wohnraum. Zu Gast waren Ministerin Ina Scharrenbach (CDU), Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung; Elisabeth Gendziorra, BFW Nordrhein-Westfalen – Verband der...

  • Bochum
  • 08.11.19
Politik

BERGBAU TRIFFT TAGEBAU
JUNGE CDA BOCHUM ZU GAST IM TAGEBAU HAMBACH

Am Samstag hat die Junge CDA Bochum, gemeinsam mit der Jungen CDA NRW und der Jungen CDA (Bund), anlässlich der Bundestagung, im Vorfeld den Braunkohle Tagebau Hambach besichtigt. Während des Termins gab es Gelegenheit sich mit dem stellv. Betriebsratsvorsitzenden des Tagebaus Hamburg auszutauschen. Dabei wurde unter anderem auf die Bedeutung der Braunkohle, die Herausforderungen des Kohleausstiegs für die Belegschaft sowie die sehr gefährlichen Auseinandersetzungen mit den Aktivisten am...

  • Bochum
  • 24.10.19
Politik

Anliegerbeiträge abschaffen - Aber nicht in Hattingen
Stadt Hattingen möchte noch schnell bei den Anwohnern Kasse machen

Liebe Community, in vielen Bundesländern werden derzeit die Anliegerbeiträge für die Anwohner abgeschafft oder zumindest drastisch reduziert. Selbst in NRW gibt es derzeit ähnliche Bestrebungen von SPD, aber auch CDU und FDP. Eine Petition mit dem Titel "Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen" wurde am 1.9.19 mit 50.000 Unterzeichnern dem Landtag vorgelegt. Eine Änderung für die Anwohner in NRW ist für 2020 erhofft. Was macht jedoch unsere Stadt Hattingen? Zunächst...

  • Hattingen
  • 02.10.19
  •  1
LK-Gemeinschaft
8 Bilder

Mieterin der Altro Mondo GmbH in Dortmund
Das Thermenroulette unter Altro Mondo GmbH

Wer mag es nicht, den Abend einzuläuten, wenn das Baby müde ist und man selber auch, um knapp zwei Wochen vorm Umzug einen beißenden Geruch in der Nase sitzen zu haben?! Man putzt dem Baby die Zähne, will es waschen und stellt fest, es knarzt und klappert in der Therme. Nicht gerade das Geräusch, was ich für sonderlich einschläfernd empfinde und schon gar nicht beruhigend. Also einmal die Klappe der Therme vorne auf und gucken, was wir auf dem kleinen Display zu sehen bekommen. Na prima, eine...

  • Dortmund
  • 30.09.19
Vereine + Ehrenamt
Foto  17. TOP JOB - Börse 2018 der BGE

18. TOP JOB - Börse 2019
Am 13.09.2019 ist es wieder soweit - dann ist Eure TOP JOB - Zeit!

Die von der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) ehrenamtlich organisierte und finanzierte Ausbildungs- und Praktikumsplatzbörse findet zum 18. Mal am Freitag, 13. September 2019 von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Saal Kapaunenberg, Speelberger Straße in Emmerich am Rhein statt. In jugendlicher und lockerer Atmospäre führen regional tätige Ausbildungs- und Personalleiter mit interessierten Jugendlichen zielführende Gespräche. Die zukünftigen Berufsanfänger erhalten konkrete Informationen und einen...

  • 05.09.19
  •  1
  •  1
Ratgeber

Die Beratungsstelle EUTB informiert über wichtige Änderungen beim Bundesteilhabegesetz

Die „ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB)“ Ennepe-Ruhr-Kreis lädt zu Informationsabend nach Witten und Gevelsberg ein. Hintergrund sind die ab 2020 geplanten Änderungen im Bundesteilhabegesetz. Insbesondere im Bereich der stationären Wohnformen wird es entscheidende Änderungen geben. Bisher war einzig der LWL (Landschaftsverband Westfalen Lippe) für die Leistungen für Menschen mit Behinderung in Einrichtungen zuständig. Ab 01.01.2020 fallen aber die Kosten der Unterkunft sowie die...

  • Witten
  • 02.09.19
Politik

35,5 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule für Düsseldorf und den Rhein-Kreis Neuss

Der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich, dass die Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule ab Mitte September beantragt werden können. Davon profitieren auch die Schulen in Düsseldorf und im Rhein-Kreis Neuss. Von den insgesamt 1,054 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen können die Schulen kräftig in ihre digitale Ausstattung investieren. Die Förderrichtlinie wurde pünktlich zum neuen Schuljahr durch das Schulministerium fertiggestellt. Demnach trägt der Schulträger 10 Prozent...

  • Düsseldorf
  • 30.08.19
Blaulicht
Foto:
WAZ
Stephan Schütze /DPA

Anstalt für Sexualtäter in Bochum- wie sicher sind Deutschlands Haftanstalten?
Sorgenvoll schaue ich auf 2020 - steht auch hier die Sicherheit auf dem Prüfstand ?

Im kommenden Frühjahr ist es soweit. Bochums Haftanstalt wächst und bekommt nun ein Spezialgefängnis für Sexual - und Gewalttäter. Sorgenvoll: Auf Grund der jüngsten Ereignisse zeige ich mich als Bochumerin natürlich besorgt. Vor wenigen Tagen erst - und auch etliche male davor - gelangt einem Inhaftierten scheinbar problemlos die Flucht. Seit 2010 gab es allein vier Fluchtfälle in Bochum von insgesamt zehn in NRW. Natürlich frage ich mich nun wie sicher ist die neue Unterbringung -...

  • Bochum
  • 20.08.19
  •  24
  •  3
Politik

Goetheschüler hat Schnuppermandat absolviert:
Witzel beim Jugendlandtag von Frere vertreten

Der 17-jährige Goetheschüler Paul Frere hat für drei Tage bis zu diesem Wochenende ein Schnuppermandat im Düsseldorfer Landesparlament absolviert. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Jugendlandtags räumen die gewählten Volksvertreter ihre Plätze für Schüler, die dann die Abgeordnetenvertretung übernehmen. Der Bredeneyer Gymnasiast, der im kommenden Jahr sein Abitur anstrebt, hat dabei den Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel vertreten. Witzel zeigte sich nach dem Programmende und...

  • Düsseldorf
  • 08.07.19
Politik

Rainer Matheisen MdL: 147.000 Euro vom Land für Neuss-Düsseldorfer Häfen

Heute wurden vom Land Förderbescheide für die letzte Meile im Schienengüterverkehr vergeben. Hierbei werden auch die Neuss-Düsseldorfer Häfen mit einer Summe von 147000 Euro profitieren. Mit dem Geld werden die Vor- und Nachläufe an den Containerterminals im Düsseldorfer Süden und in Neuss optimiert, so dass zukünftig jährlich etwa 12500 LKW-Fahrten eingespart werden können. Bei der Bescheidübergabe durch Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete:...

  • Düsseldorf
  • 01.07.19
Ratgeber
Aufklärungsarbeit: Peter Ries gibt Wilhelm Kalus Verhaltens Tipps. Kalaus wurde von einem falschen Polizisten angerufen. Der sehr rüstige 87-jährige Rentner hat richtig gehandelt und sofort wieder aufgelegt. Kalus fände es gut, wenn es in allen Stadtbezirken Seniorensicherheitsberater gäbe.
2 Bilder

Sie leisten wertvolle Aufklärungsarbeit - Aber in Düsseldorf gibt es sie noch nicht
Senioren-Sicherheitsberater sollte es in allen Stadtbezirken geben

In vielen Städten gibt es sie bereits. Sie sind zwar keine Kriminalbeamten und haben auch keine Handschellen bei sich aber jeder von ihnen ist ein Experte, wenn es um Kriminalitätsverhütung für Senioren geht. Die Rede ist von ehrenamtliche Senioren-Sicherheitsberaterinnen und -berater, die nach einer entsprechenden Schulung durch die Polizei ihr erlerntes Fachwissen zur Kriminalprävention sowohl im Bekanntenkreis, als auch in Seniorenvereinen oder Organisationen verbreiten und somit als...

  • Düsseldorf
  • 23.06.19
  •  1
  •  1
Politik

Ärgernis Postzustellung
Mehr Biss für den zahnlosen Tiger Bundesnetzagentur!

Der Verbraucher hat ein Recht auf eine zuverlässige Zustellung von Briefen oder Paketen und darüber hinaus auch auf eine gerechte Klärung bei Problemen! Deshalb hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt Bundeswirtschaftsminister Altmaier in einem Brief dazu aufgefordert die Verbraucher besser bei Problemen mit Postdienstleistern zu schützen. „Auch in meinem Wahlkreis häufen sich seit Jahren die Beschwerden und der Kunde steht dem tatenlos gegenüber. Wie in Alpen, wo ein Witwer...

  • Kamp-Lintfort
  • 28.05.19
  •  1
Politik

Europawahl ist das Gesprächsthema
Erdbeerfest in Herten-Disteln lockt mit fruchtigen Versuchungen

Das große Erdbeerfest auf dem Dorfplatz in Disteln mit dem SPD Ortsverein Herten-Stadt findet am Samstag, 25. Mai, in der Zeit von 11 bis 16 Uhr statt. Fans der roten Frucht können sie in den verschiedensten Variationen genießen. Mit Sahne, mit Vanillesauße, mit Waffeln, als Erdbeerkuchen, Erdbeer –Smoothie, Erdbeerbowle und mehr. Gesprächsthema wird die Europawahl sein. Die beiden Organisatorinnen des Erdbeerfestes, Dorothee Babst und Kerstin Walberg haben aus Erfahrung gut vorgesorgt:...

  • Herten
  • 19.05.19
Politik
Im Gespräch über die Pflegesituation: Sabine Weiss, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Gesundheit mit dem Johanneswerk-Geschäftsführer und Devap-Vorsitzenden Dr. Bodo de Vries (l.) und Geschäftsleiter Sven-Eric Leichner (Johanneswerk-Region Ruhrgebiet-Nord/Münsterland).

Pflegeausbildung attraktiver gestalten

BOCHOLT-SUDERWICK. Das Arbeiten in ambulanten und stationären Alten- und Pflegeeinrichtungen muss in naher Zukunft attraktiver werden. Für die Ausbildung müssten neue Zielgruppen, darunter verstärkt Männer und Menschen mit Migrationshintergrund gewonnen werden. Darin stimmen Sabine Weiss (CDU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Gesundheit, und Dr. Bodo de Vries, Geschäftsführer des Ev. Johanneswerks und Vorsitzender des Deutschen Evangelischen Verbands für Altenarbeit...

  • Herne
  • 07.05.19
Politik
Der alte und der neugewählte Seniorenrat stellten sich dem Fotografen (Foto: © Landeshauptstadt Düsseldorf/David Young)
3 Bilder

Seniorenrat wählte Ulrike Schneider zur neuen Vorsitzenden
Art:card und eine Urkunde im Corporate Design

In der gestrigen konstituierenden Sitzung des Seniorenrats (26. Mai) wurden die Mitglieder des alten Seniorenrats verabschiedet und die neuen Seniorenratsmitglieder begrüßt. Die scheidenden Mitglieder erhielten aus Händen von Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke als erstes Gremium eine Urkunde im neuen städtischen rot-blauem Design und eine Art:card(1) für ein Jahr kostenlosen Eintritt in Museen. Da Oberbürgermeister Thomas Geisel terminlich verhindert war, würdigte der OB in einer...

  • Düsseldorf
  • 27.04.19
Politik

Die Grünen werden immer verrückter:
Die Grüne Apokalypse ist nah:

Deutsche Bürger sollen laut den Grünen nur noch dreimal im Jahr Fliegen dürfen. Alles was Grüne Politiker in Deutschland Fordern verteuert ständig das Leben der Bundesbürger. Das Neuste der Grünen: Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek (42) von den Grünen will nun die „Lust-Vielfliegerei“ der Deutschen durch drastische Flugpreiserhöhungen stoppen. Diese Katastrophalen Grünen Umweltaktivisten sind einfach gegen alles, was wollen die Grünen den Bürgern noch alles Vorschreiben. Kaum eine...

  • Gladbeck
  • 11.03.19
  •  1
  •  1
Politik
Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler, die Vorstandsvorsitzenden  der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger.

In Wattenscheid am Mittwoch, 13. Februar, 16 bis 18 Uhr
Politischer Austausch steht im Mittelpunkt der Bürger-Sprechstunde

Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler, die Vorsitzenden der Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger, laden am Mittwoch, 13. Februar, zur Bürger-Sprechstunde in Wattenscheid ein. Der Austausch findet von 16 bis 18 Uhr in der Geschäftsstelle der Bezirksfraktion (Otto-Brenner-Straße 25) statt. „Bürgerorientierte Politik wird erst durch den Austausch mit den Bürger*innen möglich. Wir sind deshalb sehr an Ihrer Meinung interessiert und auch daran, welche Anregungen Sie haben, was Sie befürworten,...

  • Bochum
  • 08.02.19
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. 
Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
Kultur

Lehmbruck gegen Rechts

NRW-Erklärung der Vielen Kunst schafft einen Raum zur Veränderung der Welt Als Kulturschaffende in Deutschland stehen wir nicht über den Dingen, sondern auf einem Boden, von dem aus die größten Staatsverbrechen der Menschheitsgeschichte begangen wurden. In diesem Land wurde schon einmal Kunst als entartet diffamiert und Kultur flächendeckend zu Propagandazwecken missbraucht. Millionen Menschen wurden ermordet oder gingen ins Exil, unter ihnen auch viele...

  • Duisburg
  • 10.11.18
Politik
2 Bilder

Keine Investitionen in neue Linien, stagnierende Fahrgastzahlen - Bogestra muss neu ausgerichtet werden

Eine Kernaktivität der Bochum-Strategie lautet: “Vorfahrt ÖPNV - Leitprojekte öffentlicher Nahverkehr” (Beschlussvorlage 20182172). Der Ausbau des Nahverkehrsnetzes ist in Bochum und dem Ruhrgebiet dringend erforderlich, da der Verkehr in der Stadt zu großen Problemen insbesondere hinsichtlich Verkehrslärm, Luftverschmutzung und fehlenden Verkehrsflächen führt. In Bochum werden nur 15,7% der Wege mit Bus und Bahn zurückgelegt in deutschen Großstädten sind es sonst regelmäßig über 20%...

  • Bochum
  • 28.10.18
  •  2
  •  2
Politik
Querung Innenstadtring an der Herner Straße
4 Bilder

Bochum - Warum kommen in die Innenstadt so wenig Menschen zu Fuß?

Nur 12 % der Menschen erreichen die Bochumer Innenstadt zu Fuß (Broschüre IHK). Dabei werden in Großstädten Besorgungen anders als auf dem Land häufig zu Fuss erledigt. Deutschlandweit erreichen laut Studie des HWWI 25 % der Kunden die Stadtzentren zu Fuss (Studie HWWI 2014). Das sind mehr als doppelt so viele Menschen wie in Bochum. Fußgänger sind für Innenstädte besonders attraktive Kunden. Sie kaufen überwiegend vor Ort ein und eher selten in Discountermärkten und Einkaufszentren abseits...

  • Bochum
  • 06.10.18
  •  11
Politik

Warum kommt die Stadterneuerung in Wattenscheid nicht voran?

Der Frust in Wattenscheid steigt, die versprochene Stadterneuerung auf Grundlage des ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) für Wattenscheid-Mitte verläuft zunehmend im Sande oder endet im politischen Streit. Einige wesentliche Projekte des ISEK laufen schlecht Während sich beim Abenteuerspielplatz Hüller Straße einiges tut, läuft es bei anderen wesentlichen Projekten des ISEK-Wattenscheid mehr schlecht als recht: Der Umbau des Ehrenmal-Parks kommt kaum voran. Die...

  • Wattenscheid
  • 03.10.18
  •  1
  •  1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.