Politik in NRW......

Beiträge zum Thema Politik in NRW......

Blaulicht

Kinder in Gartenlaube in Münster missbraucht-Festnahmen 11
Frage : Wird in NRW genug gegen Kindesmissbrauch getan Herr Reul?

Ich bin wieder einmal fassungslos : Was ist bloß in NRW los? Missbrauch: Unser Innenminister Reul spricht von einem " Massenphänomen. Ich nenne es eine Schande. NRW -Innenminister räumt ein : Lange Zeit die Dimension des Kindesmissbrauchs nicht erkannt zu haben. Ein unbekannter gesellschaftlicher Abgrund nennt er es laut Medien. Und nun schon wieder der nächste Fall. Das nenne ich nun wirklich einen Abgrund. Nordrhein-Westfalen war seit Anfang 2019 in die Schlagzeilen ...

  • Bochum
  • 07.06.20
  • 39
Politik
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Wohnungspolitischer Dialog
Soziales Forum der CDA Bochum

Am 06.11.2019 fand eine Diskussionsrunde zum Thema „Bezahlbares Wohnen“ im Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle in Bochum statt. Gemeinsam mit mehr als 50 Personen diskutierten die Experten aus Landes- und Kommunalpolitik sowie aus Wirtschaft und Verbandswesen rund um das Thema Bezahlbarkeit von Wohnraum. Zu Gast waren Ministerin Ina Scharrenbach (CDU), Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung; Elisabeth Gendziorra, BFW Nordrhein-Westfalen – Verband der...

  • Bochum
  • 08.11.19
Politik

BERGBAU TRIFFT TAGEBAU
JUNGE CDA BOCHUM ZU GAST IM TAGEBAU HAMBACH

Am Samstag hat die Junge CDA Bochum, gemeinsam mit der Jungen CDA NRW und der Jungen CDA (Bund), anlässlich der Bundestagung, im Vorfeld den Braunkohle Tagebau Hambach besichtigt. Während des Termins gab es Gelegenheit sich mit dem stellv. Betriebsratsvorsitzenden des Tagebaus Hamburg auszutauschen. Dabei wurde unter anderem auf die Bedeutung der Braunkohle, die Herausforderungen des Kohleausstiegs für die Belegschaft sowie die sehr gefährlichen Auseinandersetzungen mit den Aktivisten am...

  • Bochum
  • 24.10.19
Blaulicht
Foto:
WAZ
Stephan Schütze /DPA

Anstalt für Sexualtäter in Bochum- wie sicher sind Deutschlands Haftanstalten?
Sorgenvoll schaue ich auf 2020 - steht auch hier die Sicherheit auf dem Prüfstand ?

Im kommenden Frühjahr ist es soweit. Bochums Haftanstalt wächst und bekommt nun ein Spezialgefängnis für Sexual - und Gewalttäter. Sorgenvoll: Auf Grund der jüngsten Ereignisse zeige ich mich als Bochumerin natürlich besorgt. Vor wenigen Tagen erst - und auch etliche male davor - gelangt einem Inhaftierten scheinbar problemlos die Flucht. Seit 2010 gab es allein vier Fluchtfälle in Bochum von insgesamt zehn in NRW. Natürlich frage ich mich nun wie sicher ist die neue Unterbringung -...

  • Bochum
  • 20.08.19
  • 24
  • 3
Politik
Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler, die Vorstandsvorsitzenden  der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger.

In Wattenscheid am Mittwoch, 13. Februar, 16 bis 18 Uhr
Politischer Austausch steht im Mittelpunkt der Bürger-Sprechstunde

Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler, die Vorsitzenden der Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger, laden am Mittwoch, 13. Februar, zur Bürger-Sprechstunde in Wattenscheid ein. Der Austausch findet von 16 bis 18 Uhr in der Geschäftsstelle der Bezirksfraktion (Otto-Brenner-Straße 25) statt. „Bürgerorientierte Politik wird erst durch den Austausch mit den Bürger*innen möglich. Wir sind deshalb sehr an Ihrer Meinung interessiert und auch daran, welche Anregungen Sie haben, was Sie befürworten,...

  • Bochum
  • 08.02.19
Politik
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Keine Investitionen in neue Linien, stagnierende Fahrgastzahlen - Bogestra muss neu ausgerichtet werden

Eine Kernaktivität der Bochum-Strategie lautet: “Vorfahrt ÖPNV - Leitprojekte öffentlicher Nahverkehr” (Beschlussvorlage 20182172). Der Ausbau des Nahverkehrsnetzes ist in Bochum und dem Ruhrgebiet dringend erforderlich, da der Verkehr in der Stadt zu großen Problemen insbesondere hinsichtlich Verkehrslärm, Luftverschmutzung und fehlenden Verkehrsflächen führt. In Bochum werden nur 15,7% der Wege mit Bus und Bahn zurückgelegt in deutschen Großstädten sind es sonst regelmäßig über 20%...

  • Bochum
  • 28.10.18
  • 2
  • 2
Politik
Querung Innenstadtring an der Herner Straße
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Bochum - Warum kommen in die Innenstadt so wenig Menschen zu Fuß?

Nur 12 % der Menschen erreichen die Bochumer Innenstadt zu Fuß (Broschüre IHK). Dabei werden in Großstädten Besorgungen anders als auf dem Land häufig zu Fuss erledigt. Deutschlandweit erreichen laut Studie des HWWI 25 % der Kunden die Stadtzentren zu Fuss (Studie HWWI 2014). Das sind mehr als doppelt so viele Menschen wie in Bochum. Fußgänger sind für Innenstädte besonders attraktive Kunden. Sie kaufen überwiegend vor Ort ein und eher selten in Discountermärkten und Einkaufszentren abseits...

  • Bochum
  • 06.10.18
  • 11
Politik

Warum kommt die Stadterneuerung in Wattenscheid nicht voran?

Der Frust in Wattenscheid steigt, die versprochene Stadterneuerung auf Grundlage des ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) für Wattenscheid-Mitte verläuft zunehmend im Sande oder endet im politischen Streit. Einige wesentliche Projekte des ISEK laufen schlecht Während sich beim Abenteuerspielplatz Hüller Straße einiges tut, läuft es bei anderen wesentlichen Projekten des ISEK-Wattenscheid mehr schlecht als recht: Der Umbau des Ehrenmal-Parks kommt kaum voran. Die...

  • Wattenscheid
  • 03.10.18
  • 1
  • 1
Politik

Bochum-Strategie - 25 Aktivitäten, die die Stadt verändern werden

Bochum macht auf seinem Weg von der Industrie- zur Universitätsstadt einen weiteren Schritt nach vorne. Der Stadtrat hat in der letzten Woche im Rahmen der so genannten “Bochum Strategie” weitere 25 Aktivitäten auf den Weg gebracht (25 Kernaktivitäten), um das Profil der Stadt in den fünf Strategiebereichen zu schärfen: Die Stadt soll lebenswerter werden (Großstadt mit Lebensgefühl, Bereich 1), die Stadtverwaltung soll effizienter und moderner werden (Vorreiter modernen Stadtmanagements,...

  • Bochum
  • 29.09.18
  • 1
Politik
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Bürger sollen Orte melden, wo in der Stadt neuer Wohnraum entstehen könnte

800 neue Wohnungen sollen jedes Jahr in Bochum entstehen (Handlungskonzept Wohnen). Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, schlägt die Stadt dem Stadtrat jetzt 34 Flächen zur Bebauung mit neuen Wohngebieten vor (Steckbriefe mittel- und langfristige Wohnbauflächen). Als mögliches Bauland nennt die Stadt Bochum neun vorgenutzte Flächen mit insgesamt 22,6 ha und und 18 Grün- und Freiflächen, das sind insgesamt über 49 ha Landschaft, die in Wohngebiete umgewandelt werden sollen. Weiter werden...

  • Bochum
  • 22.09.18
  • 2
  • 1
Politik
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Städtische Arbeitsvermittlungsgesellschaft soll Langzeitarbeitslosigkeit senken

Arbeitslosigkeit bleibt in Bochum ein großes Problem. Zwar sinkt auch bei uns die Arbeitslosigkeit, aber im Vergleich zum Land insgesamt deutlich langsamer (Abnahme der Arbeitslosenquote im Zeitraum August 2015 bis August 2018: Bochum -9,9 %, Deutschland: -18,8 %). Und das obwohl die Arbeitslosenquote deutlich höher liegt (August 2018: Bochum: 9,1 %, Deutschland 5,2 %). Besonders problematisch ist aber die hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen (2017: 6.789, 51 % aller Arbeitslosen,...

  • Bochum
  • 15.09.18
Politik
Streckenführung RS1, Vorschlag STADTGESTALTER, große Ansicht: http://die-stadtgestalter.de/files/2018/09/rs1-strecke-neu.png
7 Bilder

Radschnellweg – Neue Streckenführung über Rottstraße und Südring?

Die bisherigen Planungen von RVR und Bochumer Verwaltung den Radschnellweg Ruhr (RS1) entlang der Bahntrasse Essen-Dortmund vom Ehrenfeld bis zum Hauptbahnhof zu führen, sind gescheitert. Die Deutsche Bahn verweigert die Nutzung der für die Umsetzung der Planungen erforderlichen Grundstücke. Für den RS1 muss daher eine andere Trasse gesucht werden. Als erste legen die STADTGESTALTER jetzt einen Planungsentwurf für eine neue Streckenführung vor. Vorgeschlagen wird den RS1 vom Westpark über die...

  • Bochum
  • 08.09.18
  • 2
  • 1
Politik
Umgestaltung Werner Hellweg und neuer Marktstandort, Entwurf STADTGESTALTER, größere Ansicht: http://die-stadtgestalter.de/files/2018/09/werne-plan.png
5 Bilder

Upgrade für Werne - „Bus-on-demand“, Umgestaltung Hellweg, eine neuer Ort für den Marktplatz

In Bochum-Werne besteht in vielen Bereichen dringender Handlungsbedarf (Stadtteilranking – Welche Ortsteile brauchen dringend Hilfe, welchen geht es gut?), daher hat die Stadt für diesen Stadtteil zusammen mit dem Stadtbereich Langendreer - Alter Bahnhof ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aufgestellt. Doch können die dort aufgeführten Maßnahmen nur ein erster Ansatz sein, um die Lebens- und Aufenthaltsqualität in Werne nachhaltig zu verbessern und den festzustellenden Abwärtstrend...

  • Bochum
  • 01.09.18
  • 1
Politik
Baustelle Kreisverkehr Eppendorf

Die Stadt braucht mehr Baustellen

Baustellen sind lästig und es gibt immer zu viele. Die Kortumstraße wird über Jahre aufgerissen, nirgendwo kommt man noch ohne lästiges Gedrängel durch, überall Staub und Dreck. Die Wittener Straße ist nur noch einspurig oder über Umwege befahrbar, weil seit Monaten die Brücke über den Sheffield-Ring ersetzt wird. Über Jahre gab es in Langendreer kaum ein Durchkommen, weil auf der Haupt- und Unterstraße sämtliche Leitungen erneuert und die Straßenbahnlinie verlegt wurde. Das gleiche während der...

  • Bochum
  • 25.08.18
  • 1
Politik
Chipkarte als E-Fahrschein im VRR (Entwurf)
3 Bilder

Chipkarte statt Fahrschein - Die Zukunft von Bus und Bahn im Ruhrgebiet

Das Netz von Bussen und Bahnen wird von Besuchern wie Einheimischen wie den Bewohnern des Ruhrgebiets regelmäßig als rückständig und für eine Metropolregion, in der 5,1 Mio. Menschen leben, als völlig unzureichend angesehen. Auch das Fahrschein- und Fahrpreissystem, das immer noch auf Papierfahrscheinen basiert, die abgestempelt werden müssen. wird von vielen Fahrgästen als kaum durchschaubar, umständlich und zu teuer empfunden. Während gewinnorientierte Verkehrsunternehmen an mehr...

  • Bochum
  • 18.08.18
  • 1
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Politik
August-Bebel-Platz vs. August-Bebel-Park
6 Bilder

August-Bebel – Platz oder Park?

Nach der politischen Sommerpause will die Stadtverwaltung die drei vorliegenden Planungen zur Neugestaltung des August-Bebel-Platzes vorstellen. Die STADTGESTALTER stellen nach intensiven Gesprächen mit Wattenscheidern und Inhabern von Geschäften am Platz eine weiterentwickelte Planung für den August-Bebel-Park vor (Update Planungsentwurf). Heute besteht die Platzfläche zu 56 % aus Verkehrsfläche (15 % Bus und Bahn, 41 % PKW und LKW), während nur 40 % der Fläche den Fußgängern vorbehalten...

  • Wattenscheid
  • 04.08.18
  • 1
  • 1
Politik

Bochumer Verwaltung verschleppt dringend erforderliche Neuorganisation

 Viele Aufgaben erfüllt die Bochumer Verwaltung nur unzureichend. So lässt die Pflege und Unterhaltung der Grünflächen und Straßen zu wünschen übrig, die Instandhaltung und Entwicklungsplanung bei den Schulen oder die Verfolgung von Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten. Das schaffen andere Städte besser. Aber warum funktioniert es in Bochum nicht? Personal hat die Stadt mehr als genug Landläufig wird als Grund genannt, die Stadtverwaltung habe nicht genug Personal. 2008 verfügte...

  • Bochum
  • 28.07.18
  • 6
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Politik
Straßenprofil Lindener Meile, Vorschlag STADTGESTALTER
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Lindener Meile soll zur Flaniermeile werden

Linden besitzt eine belebte Einkaufsstraße, auf der viele Lindener, aber auch Dahlhausener und manche Hattinger wie Bochumer gerne einkaufen. Doch die Einkaufsstraße in Linden ist in die Jahre gekommen. Die Gestaltung entspricht nicht mehr dem Zeitgeschmack, viele Menschen fühlen sich vom überbordenden Verkehr belästigt. Die STADTGESTALTER machen daher einen Vorschlag, wie die Lindener Meile wieder zu einer zeitgemäß gestalteten, Einkaufsmeile mit besonderem Flair und Ambiente werden könnte...

  • Bochum
  • 21.07.18
  • 1
Politik
Austellungsflächen IGA, Erschließung mit Gartenroute und Seilbahnlinie, größere Ansicht: http://die-stadtgestalter.de/files/2018/07/seilbahn-iga.jpg
3 Bilder

Internationale Gartenbauausstellung in Bochum, Seilbahn und mehr

Die Internationale Gartenausstellung (IGA) wird 2027 in der Metropole Ruhr stattfinden (Landesregierung gibt Grünes Licht). 200 Millionen Euro sollen im Rahmen der IGA in die Infrastruktur des Ruhrgebietes investiert werden. Bochum könnte zu einem Schwerpunkt der IGA werden, denn anders als Dortmund, Essen und Gelsenkirchen war Bochum noch nie Veranstaltungsort einer Gartenschau. Das bisherige IGA-Konzept in Bochum überzeugt noch nicht Im Rahmen der Bewerbung hat Bochum sich bisher nur...

  • Bochum
  • 14.07.18
  • 3
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Politik
Leben auf dem Miroir d'eau, Bordeaux
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Der neue Husemannplatz - Nach Sonnenuntergang schwimmt ein Hai über den Platz

Die STADTGESTALTER schlagen ein Wasserspiegel, eine einzigartige Bodenprojektion und weitere Ideen für die Neugestaltung des Husemannplatzes vor. Außergewöhnliche Plätze mit besonderem Flair und Ambiente, auf denen die Menschen gerne Verweilen, sich Treffen, das Treiben beobachten, andere Menschen beobachten und selbst gerne gesehen werden, ziehen Menschen in die Innenstadt. Solch ein Platz fehlt der Bochumer Innenstadt bisher. Neugestaltung des Husemannplatzes wird angestoßen, Ideen...

  • Bochum
  • 07.07.18
Politik
Mögliche Teilstücke des WATwurms auf der Westenfelder Straße, gößere Ansicht: http://die-stadtgestalter.de/files/2018/06/watwurm-plan.png
4 Bilder

Farbenfroher Mosaikwurm auf der Westenfelder Straße steht in den Startlöchern

Am Dienstag, den 03.07.18 entscheidet die Bezirksvertretung Wattenscheid über den Startschuss für das Bürgerprojekt WATwurm (Grundsatzbeschluss 20181141). Die Idee: Über die Westenfelder Straße soll sich zukünftig ein bunter Mosaikwurm schlängeln, der Besucher der Innenstadt zum Spielen, Schauen und Verweilen anregt. Gebaut werden soll der Wurm von Wattenscheider Einwohnern aller Altersgruppen und Bevölkerungsschichten. Jeder Wattenscheider der Lust und Zeit hat, kann...

  • Bochum
  • 29.06.18
  • 1
Politik
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Wattenscheid Bahnhof PLUS – Zentrale Seilbahn-, Straßenbahn- oder Busachse für den Wattenscheider Nahverkehr

Der Bahnhof in Wattenscheid liegt abseits der Innenstadt. Bald fahren dort nur nach zwei Züge pro Stunde und Richtung ab. Der größte Teil der Züge bedient dann den Bahnhof Höntrop S, der noch ein gutes Stück weiter entfernt von der Innenstadt liegt. Entsprechend wenige Menschen nutzen in Wattenscheid Bus- und Bahn. Der Bahnhof Wattenscheid ist öd und leer, er verfällt. Damit die Wattenscheider zukünftig schneller und komfortabler die Regionalzüge des VRR erreichen können, schlagen die...

  • Wattenscheid
  • 23.06.18
  • 2
Politik
5 Bilder

Herner Straße droht Diesel-Fahrverbot - Wie das Verbot doch noch verhindert werden könnte

Auf der Herner Straße werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid seit Jahren deutlich überschritten. Im März hat daher die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Stadt Bochum bzw. die Bezirksregierung verklagt. Weil der Stadt ein schlüssiger Plan fehlt, wie Stadt sicherstellen will, dass die Grenzwerte schnellst möglich eingehalten werden. Ein Dieselfahrverbot auf der Herner Straße ist kaum mehr abzuwenden. Die STADTGESTALTER machen jetzt einen einfachen Vorschlag, wie das Verbot doch noch abgwendet...

  • Bochum
  • 16.06.18
  • 4
Politik
Optimiertes Nahverkehrsnets RUB,UniCenter und Hustadt, Vorschlag STADTGESTALTER, größere Ansicht: http://die-stadtgestalter.de/files/2018/06/hustadt-nahverkehr.jpg
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Vorschlag zur Optimierung der Busanbindungen von Hustadt, UniCenter und RUB

Über 25 Minuten braucht man von der Hustadt zu Fuß bis zu Ruhr-Universität (RUB). Auch das UniCenter ist von der Hustadt nicht mal eben zu Fuß zu erreichen. Sechs Buslinien halten am UniCenter und der RUB-Haltestelle, direkt an den Gebäude-Reihen der RUB gibt es allerdings bisher keinen einzigen Bushalt, weder im Osten noch im Westen. Die Hochschule fährt nur ein Bus an. 8-10 Minuten brauchen die Studierenden von der Hochschule bis zur Haltestelle der U35. Noch schlechter ist der...

  • Bochum
  • 09.06.18
  • 1
  • 1
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