Politik

Beiträge zum Thema Politik

Sport

Zielvereinbarung für Sportler bei Olympia - wie doof ist das denn.

"Das gibt es doch nicht", dachte ich, als ich davon hörte, dass es für die deutschen Olympia-Teilnehmer eine Zielvereinbarung geben soll. Und das gibt es doch! Da hat der Minister des Inneren seinen Büttel, den DOSB, dazu gebracht mit den einzelnen Sportfachverbänden eine Vereinbarung abzuschließen, wieviel Medaillen in London erzielt werden sollen. Ich vermute mal, dass den Fachverbänden nichts anderes übrig blieb, als gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Und jetzt? Welchen Zweck soll...

  • Bochum
  • 10.08.12
Politik

Meine Krise mit der Eurokrise - Teil 2 des Dramas, die Volksabstimmung

Zur Zeit kleistert die Olympiade in London die Eurokrise zu. Aber leider wird es nicht besser, weder mit dem Euro, noch mit der Krise und überhaupt nicht mit den Politikern. Immer lauter wird der Ruf nach einer Volksabstimmung zum Umgang mit der Eurokrise oder gar zur Änderung des Grundgesetzes. Denn das müsste geändert werden, wenn man Europa immer mehr Zugriffsrechte auf Deutsche Steuergelder gewähren will, wenn man es denn will. Ich persönlich halte nichts davon, dass der Europäische...

  • Bochum
  • 10.08.12
  •  3
Politik

Ich glaub' ich krieg ne Krise mit der Eurokrise!!

Seit Monaten werden wir täglich mit Nachrichten und Informationen zur Eurokrise überschüttet. Und die Nachrichten werden täglich schlechter. Eigentlich müssten schon alle Staaten der Eurozone pleite sein. In allen Medien wird berichtet, diskutiert, aufgeklärt. Sachverständige geben ihren Senf dazu, erläutern aber nie, wie das Problem gelöst werden kann, genau so wenig wie die Politiker. Ständig werden neue Schirme aufgespannt, oder vergößert. Und nun mal ganz ehrlich - versteht das noch...

  • Bochum
  • 04.08.12
  •  2
Politik
Rechtsdezernentin Jägers meint an Stelle des Rates über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden zu können.

BÜRGERBEGEHREN wartet weiter auf Kostenschätzung der Stadt – Anwalt eingeschaltet

Neue Informationen vom BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM: Das neue Bürgerbegehren könnte starten, wenn die Stadt endlich die beantragte Kostenschätzung vorlegen würde. "Wir sind gut aufgestellt. Bürger aus allen Teilen der Bevölkerung wollen sich beim Bürgerbegehren engagieren“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherkreis der Bürgerinitiative. Die Stadt tut jedoch anscheinend alles, um dem Bürgerbegehren Steine in den Weg zu legen. Sie verweigert die gem. § 26 (2) GO NRW von ihr anzufertigende...

  • Bochum
  • 30.07.12
  •  2
Kultur

Junger Bochumer Schriftsteller veröffentlich seinen ersten Roman !

Johann K. Meier-Ebert, Autor und Schriftsteller aus Bochum, hat sein Erstlingswerk veröffentlicht - einen spannenden politischen Kriminalroman, in dem auch seine Heimatstadt eine Rolle spielt. Den Begriff "jung", würde der Autor hinsichtlich seines Alters allerdings amüsiert bestreiten, denn immerhin wurde er 1954 in Bochum geboren. "Sehr lange habe ich gebraucht, um endlich die Zeit zu finden, meine Lust am Schreiben auch in einem Roman zu verwirklichen. Das "Hammett-Syndrom", so der Titel...

  • Bochum
  • 27.07.12
Politik
Die Hoteltürme in Bochum. Muss der Kämmerer die Einnahmen aus der Bettensteuer zurückzahlen?

Bettensteuer gekippt - CDU Bochum: Kämmerer soll Einnahmen zurückzahlen

Wie andere Städte hat Bochum die Beherbergungsabgabe - Bettensteuer - durch Ratsbeschluss eingeführt, und zwar zum 1. Januar 2012. Diese sollen die Hoteliers Anfang nächsten Jahres abführen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig festgestellt, dass Gemeinden eine solche Abgabe erheben dürfen, allerdings nur bei privat veranlassten entgeltlichen Übernachtungen. Nicht zulässig ist sie danach bei zwingend beruflich veranlassten. Geklagt hatten Hotelbetreiber in Trier und Bingen. Die...

  • Bochum
  • 12.07.12
  •  3
Politik
Piraten im Landtagswahlkampf Bochum,TPD-Foto:Volker Dau

Piraten: Der Datenschutz braucht dringend einen höheren Stellenwert! „Das bevorstehende Meldegesetz ist jetzt schon ein Gesetz der Skandale!“

Piraten: Der Datenschutz braucht dringend einen höheren Stellenwert! „Das bevorstehende Meldegesetz ist jetzt schon ein Gesetz der Skandale!“ Wie Ingo Schneider Pressesprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW mitteilte: „Das bevorstehende Meldegesetz ist jetzt schon ein Gesetz der Skandale!“ Mit dieser Aussage protestiert Frank Herrmann, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW, mit Blick nach Berlin. „Es kann nicht angehen, dass man so...

  • Düsseldorf
  • 09.07.12
Politik

2. Anlauf zum BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM - Aufruf

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM lädt ein: Dienstag, 10. Juli, 20 Uhr, Gaststätte Ebstein, Herner Straße 11 Das BÜRGERBEGEHREN informiert und berät, wie man den 2. Anlauf zum Bürgerbegehren Musikzentrum organisieren kann. Alle Bürger, die Sie ärgern sich, dass das Musikzentrum gebaut werden soll und aktiv mithelfen wollen Unterschriften zu sammeln oder anderweitig das Bürgerbegehren unterstützen wollen, sind herzlich eingeladen. Der Aufruf des BÜRGERBEGEHRENS an die Bochumer...

  • Bochum
  • 09.07.12
Politik

Mission so weit erfüllt

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM zieht ein vorläufiges Fazit zu seinem Projekt: Die Mehrheit des Stadtrates hat am 05.07.2012 beschlossen, dass die selbst gesetzten Vorgaben zum Bau des Musikzentrums erfüllt sind. Diese Feststellung des Rates ist unaufrichtig, manche bezeichnen sie auch schlicht als Lüge. Objektiv sind die Vorgaben nicht erfüllt. Insbesondere konnten Politik und Verwaltung nicht glaubhaft darlegen, dass die Baukosten von 33,3 Mio. eingehalten werden können. Völlig...

  • Bochum
  • 05.07.12
  •  2
Kultur
2 Bilder

Beschluss der Grünen Kreismitgliederversammlung zum Musikzentrum vom 3.7.12

"Wir Grünen hatten in den vergangenen Jahren stets eine realistische und glaubwürdige Position - erst zu Plänen für den Bau eines Konzerthauses und gegenwärtig zum Bau des Musikzentrums. Wir sind dafür eingetreten, dass teilweise sehr ambitionierte Pläne an die geringe und weiter abnehmende Finanzkraft der Stadt Bochum angepasst wurden. Das derzeitige Projekt Musikzentrum an der Viktoriastraße stellt für uns das unter den gegebenen Umständen erreichbare Optimum dar. Alle anderen denkbaren...

  • Bochum
  • 04.07.12
  •  1
Kultur
2 Bilder

Grüne sagen Ja zum Musikzentrum, aber Nein zur Verwaltungsvorlage

Die Bochumer Grünen befürworten weiterhin den Bau des Musikzentrums. Das wurde auf der Kreismitgliederversammlung der Partei am Dienstagabend deutlich. „Das Musikzentrum mit der jetzigen neuen Konzeption ist eine Bereicherung für unsere Stadt“, sagt Ralf Lottmann, Sprecher der Bochumer Grünen. „Wir sind uns bewusst, dass nicht alle Bürger dem Projekt positiv gegenüberstehen. Die Vorteile des Musikzentrums bedürfen der Erklärung. Wir stellen uns dieser Aufgabe.“ Ein klares Nein der Grünen...

  • Bochum
  • 04.07.12
  •  2
Politik

Ein schwarzer Tag für die Bochumer Politik

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt und die Grünen dabei vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: Die Grünen wollen die SPD aus den Koalitionsverpflichtungen entlassen. Die gegenseitige Koalitionsvereinbarung mit...

  • Bochum
  • 04.07.12
Politik

Macht statt Argumenten – Politische Kultur in Bochum

Ein Rückblick des BÜRGERBEGEHRENS MUSIKZENTRUM BOCHUM auf die politischen Diskussion zum Bochumer Musikzentrum. Alles nahm seinen Ausgang mit dem unsäglichen Kommentar des Kulturdezernenten Michael Townsend zum Artikel zu der originellen Aktion der Borgholz-Schule „Stuhlpaten für Schule oder Symphonie?“ (1). „Wenn ich auch nur den Hauch einer Chance sähe, dass in dieser Frage eine sachliche Diskussion mit den Gegnern des Projekts zustande käme, …“ Mit diesem Kommentar provozierte...

  • Bochum
  • 02.07.12
  •  1
Politik

Bürgerbegehren: Fakten und Wissenswertes zum Musikzentrum

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM stellt dar, warum die "Fakten" der Stadt zum Musikzentrum leider falsch sind: Warum braucht Bochum ein Musikzentrum? … wenn bereits 4 Konzerthäuser im Ruhgebiet bestehen (Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg), von denen 3 in 20-Minuten Auto-Entfernung zu erreichen sind, ist ein weiteres in Bochum überflüssig. Wie groß wird das Musikzentrum sein? … eigentlich wird es drei eigenständige Gebäude geben: Es wird ein Konzerthaus (85-90% der genutzten...

  • Bochum
  • 01.07.12
  •  4
Kultur
Das Transparent sagt alles aus...und Musiker der Symphoniker spielten zu Beginn der Aktion
43 Bilder

Künstler für Opel

Beeindruckend war die Menschenansammlung vor dem Schauspielhaus. Einige Tausend versammelten sich um für den Erhalt vom Bochumer Opelwerk zu demonstrieren. Emotional und mit viel Einsatz unterstützten Bochumer Künstler diese Veranstaltung. Auch Politik und Funktionäre fanden mahnende Worte.... Die Erinnerung an NOKIA kam auf und somit auch die Frage von der Bühne: "Wer von Euch hat noch ein NOKIA-HANDY?"

  • Bochum
  • 27.06.12
Politik
Piraten-Mobil in Bochum...TPD-Foto:Volker Dau

Piraten contra Bildungsministerin wegen "Geschlechtertrennung"

Wie Achim Müller vom "Piraten-Presse-Team NRW" mitteilte: Mit ungläubigem Erstaunen haben die NRW-Piraten vernommen, dass Bildungsministerin Löhrmann (Grüne) in einigen Schulfächern eine pauschale Trennung nach Geschlecht wieder einführen will. [1] Erneut wird ein Symptom behandelt, statt die Ursachen zu beseitigen. „Es ist unbestritten, dass in vielen Schulen dem Unterricht gerade in den naturwissenschaftlichen Fächern der Praxisbezug fehlt. Dies kann jedoch nicht dadurch ausgeglichen...

  • Düsseldorf
  • 08.06.12
Politik

Ratsbeschluss Musikzentrum soll unterlaufen werden

Egal ob die Spenden der Stiftung vorliegen, die Förderbescheide oder eine Planung der Architekten, die den Kostenrahmen von 33,3 Mio. überschreitet. Kulturdezernent Townsend will trotzdem am 28.06. den Baubeschluss für das Vorhaben Musikzentrum vom Rat treffen lassen. Townsend ist dabei offensichtlich egal, dass dieses Vorgehen gegen den Grundsatzbeschluss des Rates vom 09.03.11 verstoßen würde (Beschlussfassung nach Änderungsantrag von SPD und Grünen...

  • Bochum
  • 04.06.12
  •  4
Politik
Das waren noch Zeiten! Erfolgreiche Modellpolitik und riesige Stückzahlen aus Bochum.TPD-Foto:Volker Dau.Da funktionierte der Strukturwandel von Kohle zu Opel u.a.Und was hat die heutige Politik für Alternativen im Köcher?Fragt Eure Landtagskandidaten noch vor der Wahl!

Opel am Scheideweg? Opel noch zu Retten? Was kommt da nach?Politik hilflos?Was sagen Frau Kraft und Bochums Frau OB?

Neue Beiträge im Handelsblatt, mit Link unten auf der Seite zu NTV-Interview mit Prof.Dudenhöfer http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/geringere-verluste-opel-mitarbeiter-muessen-weiter-bangen/6585522.html Da fragen sich doch die Opelarbeiter,Zulieferer und Bürger mit Recht : Wo ist der Plan a) zur "Rettung", b.)Alternative nach Werksschließung? Die Landtagswahl ist doch die richtige Gelegenheit die Politiker vor Ort nach den Plänen zum eventuell neuen Strukturwandel im...

  • Düsseldorf
  • 04.05.12
Kultur
So präsentiert sich das Amalia-Gelände heute. Die Benzolfabrik wurde schon 1890 eröffnet, während des Krieges wurde hier Benzin für die Luftwaffe hergestellt. Obwohl im Krieg stark zerstört, waren die chemischen Werke bis 1968 in Betrieb. Foto: Archiv
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Langendreer und Werne unterm Hakenkreuz

Blick in die Geschichte ist auch ein Beitrag zur aktuellen Diskussion Das Heft beschäftigt sich mit der Geschichte des Bochumer Ostens - doch entstanden ist es aus einem aktuellen Anlass: den verstärkten neonazistischen Aktivitäten in Langendreer in den letzten Jahren. Die VVN - Bund der Antifaschisten und Antifaschistinnen - hat ein neues Heft in der „Schriftenreihe zur antifaschistischen Geschichte Bochums“ heraus gegeben. Die Schrift beleuchtet die Zeit von 1933-1945. Am Beispiel des...

  • Bochum
  • 04.05.12
  •  1
Kultur
Sie kamen vor allem aus der Ukraine, wurden unter unmenschlichen Bedingungen in Baracken zusammen gepfercht und mussten beim Bochumer Verein für die Nazi-Rüstungsindustrie schuften: Bis zu 1000 Zwangsarbeiter aus dem Osten waren zeitweise im Lager „Saure Wiese“ interniert. An ihr Schicksal erinnert nun eine Kunst­installation. 

Der Bochumer Künstler Marcus Kiel nutzte für sein Projekt „Laute Stille“ Zeugnisse der Überlebeden - das historische Geschehen soll in der Gegenwart spürbar werden. Foto: Molatta
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Die Erinnerung als Teil des Alltags

Installation von Marcus Kiel will einen „Denk-Ort“ schaffen Kinder aus der Nachbarschaft üben hier Radfahren, Hundebesitzer führen ihre Vierbeiner Gassi, ab und zu dreht ein Jogger seine Runden: Die „Saure Wiese“ liegt versteckt an der Essener Straße, an der Grenze zwischen Bochum und Wattenscheid. Aus der ehemaligen Kippe ist längst ein Naherholungsgebiet für die Menschen des Stadtteils geworden. Doch so beschaulich sah es hier nicht immer aus. Denn was die Wenigsten wissen: Zwischen 1942...

  • Bochum
  • 04.05.12
Politik

Gutachten: Kostenvorgaben für Musikzentrum können vorhersehbar nicht eingehalten werden

Eine rationale und nachvollziehbare Entscheidung über den Bau des Musikzentrums kann nur getroffen werden, wenn alle Folgekosten, die das Musikzentrum für die Stadt jedes Jahr nach sich zieht, in einer vollständigen und transparenten Kalkulation offen gelegt werden. Der Rat der Stadt Bochum hat in seinem Grundsatzbeschluss vom 09.03.12 bestimmt, dass die „gebäudebezogenen Kosten“ für das Musikzentrum eine Grenze von 650.000 EUR nicht überschreiten dürfen, sonst wird das Musikzentrum nicht...

  • Bochum
  • 23.04.12
Politik
Im Bochumer Rathaus hat sich das politische Farbenspiel verändert. Vier Ratsmitglieder haben die FDP verlassen und sich zur Fraktion "Freien Bürger Bochum" zusammengeschlossen. Foto: Molatta

Wählervereinigung "Freie Bürger Bochum" aus der Taufe gehoben

"Für uns zählen gute Ideen, problemorientierte Lösungen sowie zukunftsweisende Denkmodelle. Wir laden jeden Bürger Bochums ein, an der Entwicklung und Zukunft unserer Heimatstadt mitzuarbeiten", erklärt der Vorsitzende Sascha Merz nach der Gründungsversammlung der Wählervereinigung "Freie Bürger Bochum". In der Gründungsveranstaltung haben die ersten 17 Bürger die Wählervereinigung "Freie Bürger Bochum" aus der Taufe gehoben. Nachdem zu Beginn der Versammlung die notwendige Satzung der...

  • Bochum
  • 11.03.12
  •  1
Politik

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  •  74
Kultur

Alles moralisch

Ohne fremde Hilfe könne man nicht über das Wasser gehen eine wahre Antwort zur praktizierten Moral die alles sagt nichts offen lässt außer Augen die fragend blicken Gedanken kennen keine Grenzen und so ist es nicht verwunderlich dass Moral ein Risiko für die Herrschenden ist nicht unähnlich dem Klang der sieben Schofaren die Jerichos Mauern zum Einsturz brachten (c) by Heike Kreitschmann, Februar 2012

  • Wattenscheid
  • 18.02.12
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