Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Foto: Rainer Bresslein
17 Bilder

"Rot-Weiß Eppendorf"

Die Farben rot und weiß prägen momentan den Eppendorfer Ortskern. Nach Fertigstellung des östlichen Kreisverkehrs werden zurzeit die Vorarbeiten für den zweiten Kreisel am Denkmal durchgeführt. Dabei müssen Fußgänger und Autofahrer besondere Geduld aufbringen. Durch die mobilen Ampelanlagen besteht - besonders zur Rush-Hour-Zeiten - Staugefahr bzw. müssen Fußgänger kleinere Umwege in Kauf nehmen. Da sich die Bauarbeiten über mehrere Monate hinziehen werden, ist mit weiteren Behinderungen zu...

  • Bochum
  • 06.07.16
  • 11
  • 7
Politik
Der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und aktuell zuständig für die Bereiche Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. | Foto: Molatta

"Weiter so" darf es nicht geben - Interview mit Axel Schäfer zum Brexit

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

  • Bochum
  • 05.07.16
  • 1
Politik
BMW i8 Grundpreis: 126.000 €                                                      Foto: Rainer Bresslein

Elektromobilität
Luxusförderung mit Steuergeldern?

Nach der EU Kommision hat auch der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch (22.06.2016) dem Umweltbonus für Hybrid und E-Autos zugestimmt. Danach erhalten Autokäufer beim Erwerb eines E-Autos eine Prämie von bis zu 4000 Euro und für Hybride 3000 Euro - vorausgesetzt, das Fahrzeug wurde nach dem 18. Mai bestellt oder gekauft. Die Kosten des Förderprogramms von 1,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die Autoindustrie zur Hälfte. Allerdings gibt es bei der Gesetzgebung auch einen...

  • Wattenscheid
  • 25.06.16
  • 7
  • 5
Politik
Auch die CDU-Delegierten beteiligten sich an der Aktion "Hand in Hand gegen Rassismus" und bildeten am Samstagmittag eine Menschenkette. | Foto: Foto: CDU

Kontinuität bei der Bochumer CDU: Christian Haardt erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt

Die Delegierten des Bochumer CDU Kreisverbandes trafen sich am vergangenen Samstag in der Stadthalle Wattenscheid zum 89. Kreisparteitag. Dabei standen die Neuwahlen des Kreisvorstandes der Partei im Mittelpunkt. Als Kreisvorsitzender wurde der Bochumer Landtagsabgeordnete Christian Haardt von den Delegierten mit 84,9% wiedergewählt. Nach 21 Jahren im Amt als stellvertretende Kreisvorsitzende erklärte Bürgermeisterin Erika Stahl, nicht erneut für dieses Amt anzutreten. Zu ihrer Nachfolgerin...

  • Bochum
  • 24.06.16
  • 2
Politik
46 Bilder

1. Mai in Bochum: zwischen Maischützenfest, DGB-Kundgebung und Demonstrationen

Die Bandbreite der Bilder, die sich am 1. Mai Besuchern der Bochumer City darboten, hinterließ zwiespältige Gefühle. Munteres, friedliches, festliches Treiben beim Kindertag der Maischützen, mitunter wenig "Zeit für Solidarität" mit den Rednern der Maikundgebung, ein Häuflein rechtsradikaler Irrläufer, martialische wirkende Polizeigewalt und aufgeputschte Demonstranten, denen es wohl mehr um Ausschreitungen als das Verhindern des Naziaufmarsches ging. Die Maischützen hatten in diesem Jahr...

  • Bochum
  • 03.05.16
  • 1
  • 4
Politik
Der Vorstand der SPD Wattenscheid: (v.l.) Vorsitzender Serdar Yüksel , Anna-Maria van den Meulenhof, Axel Sutter, Burkart Jentsch , Juso Vorsitzender Tim Radzanowski, Deborah Steffens, Markus Knapp, Markus Sachs, Bastian Rausch und Rosana Freund. Foto: SPD

Yüksel im Amt bestätigt

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Wattenscheid wurde Serdar Yüksel in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Die 80 Delegierten bestätigten den Stadtbezirksvorsitzenden mit 86 Prozent der Stimmen im Amt. Anna-Maria van den Meulenhof und Burkart Jentsch werden Serdar Yüksel in den nächsten zwei Jahren als stellvertretende Vorsitzende unterstützen. Neuer Kassierer ist Markus Knapp; Bastian Rausch wurde als Schriftführer gewählt. Deborah Steffens, Rosana Freund-Scheyer, Axel Sutter und Markus...

  • Wattenscheid
  • 15.04.16
  • 1
Politik
Manfred Molszich stand im Wattenscheider Rathaus Rede und Antwort. | Foto: Thömmes

Bürgernähe und Voraussicht: Interview mit Bezirksbürgermeister Manfred Molszich

Flüchtlinge, Hallenbad, Gänsereiter - in Wattenscheid brennen aktuell einige Themen unter den Nägeln. Bezirksbürgermeister Manfred Molszich gibt im exklusiven Stadtspiegel-Interview einen Einblick in seine tägliche Arbeit, Aufschluss zu Problematiken im Stadtbezirk und einen positiven Ausblick für die kommenden Monate. Wie gestaltet sich ein typischer Tag als Bürgermeister? Manfred Molszich: Den gibt es nicht. Jeder Tag ist anders. Kürzlich waren wir beispielsweise spontan an der Weststraße, da...

  • Wattenscheid
  • 03.04.16
  • 2
Überregionales
Erlag am 18. März 2016 seinem Krebsleiden: Guido Westerwelle. | Foto: Lokalkompass / Reiner Kruse

Nach Kampf mit dem Krebs: Guido Westerwelle ist tot

Guido Westerwelle verstarb heute, am 18. März, infolge seiner Leukämie-Erkrankung in der Kölner Universitätsklinik. Er war Ende 2014 aus der stationären Behandlung entlassen worden und veröffentlichte anschließend gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben", in der er den Kampf mit seiner Krankheit behandelt. Bereits kurz nach Bekanntgabe seines Ablebens bekundeten zahllose Menschen ihr Beileid. Über ihren Twitter-Account teilte die FDP mit: "Wir trauern um...

  • Herne
  • 18.03.16
  • 18
  • 10
Politik
FOTO: RAINER BRESSLEIN
10 Bilder

Zurück in die "Steinzeit?"

Ja, was ist das denn? Das fragen sich momentan eine Menge Bürgerinnen und Bürger in Wattenscheid. Hat Fred Feuerstein seine Ladung verloren, war die Stadt Bochum auf "Schnäppchenjagd," oder gilt auf dem Bauhof das Motto: "Alles muss raus!" Der ca. 180 m lange Grünflächenbereich in der Bahnhofstrasse wurde mit Felssteinen (81 Stück) geradezu dicht gemacht. Eine gewaltige Maßnahme gegen "wildes Parken!" Die Steine wurden so eng platziert, dass nicht mal mehr ein Bobby Car dazwischen Platz finden...

  • Wattenscheid
  • 15.11.15
  • 19
  • 8
Politik
FOTO: RAINER BRESSLEIN
5 Bilder

"Dornröschen muss ausziehen!"

Der "Höntroper Schandfleck" gehört der Vergangenheit an. Die mittlerweile über 10 Jahre andauernde Posse um das ehemalige Hotel am Südpark hat ein Ende gefunden. Nach einem Gerichtsentscheid, gegen den die Stadt Bochum keinen Widerspruch einlegt hatte, darf das Grundstück nunmehr bebaut werden. Nachdem die UHB (Grundstückseigner seit 2008) dort eine Wohnbebauung vorgesehen hatte, die Stadt aber unbedingt eine weitere Nutzung als Hotel/Gastronomie durchsetzen wollte, hat das nunmehr...

  • Wattenscheid
  • 05.11.15
  • 20
  • 8
Politik
SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch | Foto: SPD

Oberbürgermeisterwahl in Bochum: Thomas Eiskirch

Thomas Eiskirch, geboren am 4. November 1970 in Hagen, aufgewachsen in Bochum, verheiratet, zwei Kinder. Wahlkampf-Motto: „Bochum - Heimat mit Zukunft“ Inhaltliche Schwerpunkte: - Freies WLan in Bus, Bahn und an Haltestellen: „Mir geht es um doppelte Mobilität – gleichzeitig fahren und surfen. Auch Touristen profitieren von diesem Angebot.“ - Sport: „Wir benötigen ein Inves­titionsprogramm unter dem Motto ‚Zehn Jahre, zehn zusätzliche Kunstrasenplätze, zehn moderne Bolzplätze und Skaterbahnen‘....

  • Bochum
  • 25.09.15
  • 3
Politik
CDU-Oberbürgermeisterkandidat Klaus Franz | Foto: CDU

Oberbürgermeisterwahl in Bochum: Klaus Franz

Geboren am 5. Februar 1953 in Bochum, verheiratet, zwei erwachsene Kinder. Wahlkampf-Motto: „Für Bochum – Kompetenz entscheidet“ Inhaltliche Schwerpunkte: - „Runter mit den Schulden. Eine Teil-Haushaltskonsolidierung und die Reduzierung auf die eigentlichen kommunalen Aufgabengebiete statt riskanter spekulativer Auslandsbeteiligungen kommunaler Töchter sind einige Ansatzpunkte. - „Das Rathaus wird ein Dienstleistungs-Center für Bürger, Gewerbetreibende, Freiberufler, Gastronomen. Die...

  • Bochum
  • 25.09.15
  • 1
Politik
Thomas Eiskirch, SPD (li.), und Klaus Franz, CDU (re.), kämpfen am 27. September um das Amt des Oberbürgermeisters in Bochum. | Foto: Molatta
12 Bilder

Oberbürgermeisterwahl in Bochum geht in die Verlängerung - Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch und Klaus Franz

Es kam alles ein bisschen wie erwartet, die wirklich großen Überraschungen blieben aus: Mit Thomas Eiskirch und Klaus Franz gehen in Bochum die Kandidaten der beiden großen Volksparteien am 27. September in die Stichwahl. Der SPD-Bewerber kam auf 38,50%, sein Kontrahent von der CDU vereinte 29,48% der Stimmen auf sich. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz drei lieferten sich Monika Engel (Bündnis 90/Grüne) und der parteilose Einzelbewerber Wolfgang "Wölfi" Wendland, das der Sänger der Kassierer...

  • Bochum
  • 15.09.15
  • 8
Politik
Titel auf dem Einband des Kampagnenbuchs "Das Ruhrgebiet. Ein starkes Stück Deutschland."

Neue Werbekampagne für Wirtschaftsstandort Ruhr in Planung

Das Ruhrgebiet plant eine Standortkampagne für die nächsten Jahre. Diesen Auftrag hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) am Freitag (27.03.2015) der Verwaltung im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen erteilt. Die letzen Imagekampagnen waren in den 1990er Jahren erfolgt, davon fand große Beachtung die Kampagne “Das Ruhrgebiet. Ein starkes Stück Deutschland” und etwas geringer “Der Pott kocht”. Laut Antrag der Koalition aus CDU, SPD und Bündnis’90/Die Grünen sollen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.03.15
  • 1
  • 1
Politik
Foto: Blessing / Lingen / Kiepenheuer

BÜCHERKOMPASS: Sparsamkeit, Kauderwelsch und Piraten - politische Bücher

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es insgesamt um diverse politische Themen und Ansichten. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Florian Schui: Austerität In Zeiten der Krise wird...

  • 24.03.15
  • 7
  • 2
Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
  • 180
  • 5
Politik
Foto: Rainer Bresslein
12 Bilder

Der Höntroper Schandfleck!

und immer noch kein Ende in Sicht? Auch mir brennt dieses Thema schon lange unter den Nägeln, und ich kann meinem Kollegen Dieter Oelmann nur beipflichten. Die ehemals beste Adresse in Wattenscheid gammelt weiter vor sich hin. Was sollte nach den Bränden im Jahre 2004 und 2012 nicht alles passieren. Angedacht war eine Nutzung als betreute Seniorenanlage, oder Weiterführung als Hotel/Gaststättenbetrieb. Eine Immobilien Gesellschaft wurde mit der Vermarktung beauftragt, dass...

  • Wattenscheid
  • 26.02.15
  • 10
  • 9
Politik
Bernd Wilmert | Foto: Molatta

Bernd Wilmert verlässt Geschäftsführung der Stadtwerke Bochum

Nach mehr als 22 Jahren an der Spitze der Stadtwerke Bochum wird Bernd Wilmert, Sprecher der Geschäftsführung, auf eigenen Wunsch voraussichtlich zum 30. Juni 2015 aus dem Leitungsgremium ausscheiden. Bernd Wilmert (62) ist seit 1992 kaufmännischer Geschäftsführer und seit 1993 Sprecher der Geschäftsführung der Stadtwerke Bochum. Zudem ist er in zahlreichen weiteren Funktionen u.a. bei der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet (ewmr), im Stadtwerke-Verbund Trianel, der Gelsenwasser...

  • Bochum
  • 14.11.14
  • 3
  • 1
Natur + Garten
9 Bilder

Erinnerung an ELA

Einundzwanzig Wochen ist es nunmehr her, dass uns der Pfingstorkan Ela heimgesucht hat. Wer jedoch den Fußweg um den Teich am Jasminweg nutzt - und das sind mittlerweile immer weniger Menschen -, der hat den Eindruck als habe der Sturm erst vor Kurzem gewütet. Auf einer Strecke von rd. 200 Metern überall immer noch abgebrochene Äste, die lose an den Bäumen hängen, abgebrochene armdicke Äste, die nur noch auf anderen Ästen lagern, Äste, die abgebrochen sind und nun mit der Bruchstelle im Boden...

  • Wattenscheid
  • 03.11.14
  • 1
Natur + Garten
Vor drei Wochen startete die erste Aufräumaktion von sechs Spielplätzen. | Foto: Molatta

„Wir räumen auf“ – Zweite Runde der Aufräumaktion wird eingeläutet

Am Samstag, 9. August, startet die zweite Runde der großen Aufräumaktion, auf erneut sechs Spielplätzen im Stadtgebiet. Nach dem Motto „Viele Hände – schnelles Ende“ sind alle freiwilligen Helferinnen und Helfer aufgerufen, in der Zeit von 9 bis 12 Uhr mit anzupacken, Äste wegzuräumen, die Spielplätze zu säubern. Unter fachkundiger Begleitung von Experten des Technischen Betriebes und des Umwelt- und Grünflächenamtes werden an dem Tag kleine Äste und Baumschnitt in bereitgestellte Container...

  • Bochum
  • 06.08.14
  • 1
Natur + Garten
Das Stadtspiegelteam packte mit an und Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz nahm das Engagement mit Freude zur Kenntnis. Im Einsatz waren: (v.l.) Objektleiterin Marina Schwarzkopf, die kommissarische Redaktionsleiterin Andrea Schröder, Carolin Wiemers, Harald Gerhäußer, Silvia Ehmann, Liya und Lauke Baston sowie die auf dem Foto fehlenden Sandy Spanier, Carsten Lolies und Fotograf Andreas Molatta. | Foto: Molatta
30 Bilder

"Wir räumen auf!" - Sechs Spielplätze sind wieder freigegeben - Stadtspiegelteam half mit

"Viele Hände, schnelles Ende!" - Stadtsprecherin Barbara Gottschlich brachte es auf den Punkt: Wenn zahlreiche helfende Hände mit anpacken, dann braucht es nicht allzu lang, um gelungene Aktionen zu einem erfolgreichen Ende zu bringen. So geschehen am Samstagmorgen, an dem viele Bochumer vorbildliches Engagement zeigten, sich die Handschuhe überstreiften, um auf sechs Spielplätzen - einer in jedem Stadtbezirk - all die Bäume und Äste aus dem Weg zu räumen, die dem Sturm "Ela" über Pfingsten zum...

  • Bochum
  • 19.07.14
  • 5
  • 3
Ratgeber
Hart erwischt hatte es Bochum beim Sturm in der Nacht von den 9. auf den 10. Juni. | Foto: Molatta

Bilanz für Bochum vier Wochen nach dem Sturm

Das Pfingstunwetter hat Bochum schwer getroffen und im ganzen Stadtgebiet flächendeckend große Schäden und Zerstörung angerichtet. Mehr als 300 Straßenbäume waren noch in der Sturmnacht umgestürzt oder mussten direkt nach dem Sturm gefällt werden. Kontrollen im öffentlichen Straßenraum und auf öffentlichen Plätzen haben ergeben, dass weitere rund 2.000 Bäume gefällt werden müssen. Was bis heute geschafft ist: Straßen: 408 Straßen sind wieder komplett frei. Friedhöfe: 11 von 25 Friedhöfen sind...

  • Bochum
  • 08.07.14
Politik
Der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch stellte in der Stadtspiegel-Redaktion die Aktion „Bäume für Bochum“ vor. | Foto: Schröder

Aktion: Bäume für Bochum SPD startet Initiative nach dem Unwetter

„Wir brauchen jetzt Menschen mit Tatkraft und Geld“, bringt der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch kurz und prägnant das auf den Punkt, was nach dem verheerenden Sturm in Bochum gefragt ist. Das Unwetter am Pfingstmontag hat die Stadt schwer getroffen. Insbesondere der Baumbestand hat darunter gelitten. Noch immer sind Anlagen wie Parks, Spielplätze und Friedhöfe bis auf Weiteres gesperrt. Hier rechnet der Technische Betrieb der Stadt mit wenigstens 15.000 umgekippten Bäumen oder geschädigten...

  • Bochum
  • 27.06.14
  • 2
  • 1
Politik
Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
17 Bilder

Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
  • 25
  • 6
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