Politik

Beiträge zum Thema Politik

Kultur

Bochum aktuell :
Waldbühne in Höntrop gerettet

Die Waldbühne in Höntrop (seit 1929) ist endgültig gerettet. Das hat der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel bekannt gegeben. Die NRW Landesregierung will die Waldbühne demnach mit 1,8 Millionen Euro fördern - eine weitere Million kommt von der Stadt Bochum. Der Verein Kolping-Waldbühne Höntrop hatte eine Petition gestartet, um die Bühne zu retten. Yüskels Einladung an Landesbauministerin Scharrenbach von der CDU nach Höntrop brachte wohl letztlich den gewünschten Erfolg.

  • Bochum
  • 11.05.22
  • 7
  • 3
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 7
  • 1
Politik

Russland und die Ukraine und wir
Wir Ruhrgebietler und die aktuellen Krisen der Welt

Ja, wir im Ruhrgebiet, wir leben bei aller Verschiedenheit unser Leben - und wir genießen es, auch wenn wir an vielem herummäkeln. Die steigenden Preise, sie passen uns nicht. Der Ukrainekrieg halt. Oder womöglich doch nicht? Wir sind unschlüssig. Gelegentlich macht sich Argwohn breit. Aber wir versichern uns unserer Wagenburg, in der wir uns wohl fühlen, die uns Sicherheit bei aller nicht zu leugnenden Unsicherheit vermittelt. Corona, Gott sei Dank, dümpelt so dahin, wird weitgehend verdrängt....

  • Bochum
  • 30.04.22
  • 64
  • 1
Ratgeber

Corona-Schutzverordnung des Landes NRW
Bochum : Ohne Maske geht es nicht

Bochum: Neue Corona-Schutzverordnung des Landes NRW. In vielen Bereichen des Lebens gibt es nun keine Maskenpflicht für Innenräume mehr. In etlichen Geschäften wird allerdings weiter darum gebeten, eine Maske zu tragen. Kontrolliert werden darf das aber nicht. Das gleiche gilt für 2-G oder 3-G-Zugangsregeln. So entscheidet im Einzelhandel das Hausrecht der Ladeninhaber. Also ohne Maske auf den Weg machen ist nicht. Maske ist immer dabei: In Bus und Bahn ist Maske tragen Pflicht hier gilt die...

  • Bochum
  • 03.04.22
  • 14
  • 2
LK-Gemeinschaft
2 Bilder

USA und Europa beraten
Kurz News: Möglicher Import-Stopp für Öl aus Russland

Russland-Ukraine Konflikt: US- Außenminister Blinken erklärt gegenüber dem Sender CNN, die US-Regierung berate mit ihren europäischen Verbündeten über einen möglichen Import-Stopp für Öl aus Russland. Bei den Gesprächen gehe es auch darum, sicherzustellen, dass auf den Weltmärkten weiterhin ein angemessenes Angebot an Öl besteht. Hier noch einmal eines der Spendenkonten.  Quelle: Frankfurter Rundschau

  • Bochum
  • 06.03.22
  • 44
Ratgeber
Freiheit in Sicht?

Statistiker wissen mehr
Deutschland:Impfquote bei Älteren schon bei 94 %

Was läuft in Deutschland ab: Dänemark, England, hier riecht es bereits nach Freiheit. Keine Spur davon in unserem Land. Laut Gesundheitsminister Lauterbach: Der Hemmschuh für Deutschland sind die Ungeimpften? Bei den Ü-60-jährigen sind 12 Prozent nicht geimpft. In Dänemark nur 4 Prozent.  Fragen wir den Statistiker Professor Christian Hesse (Uni Stuttgart) der hat sich das ganze einmal genau angesehen. Offiziell gibt das RKI eine Impfquote von 88,3 an sagt aber auch das es Mindest- Impfquoten...

  • Bochum
  • 11.02.22
  • 17
  • 1
Ratgeber
2 Bilder

Die Nachlieferung der Corona-Zahlen am Start
Bochum News: Stadt löst Technikprobleme

Endlich: Die Stadt Bochum hat das Problem mit den unvollständigen Corona-Zahlen gelöst. Auf der  Internetseite sollen deshalb ab Dienstag 25.1.2022 nach und nach die Corona-Zahlen aktualisiert werden. Dabei wird es wohl allerdings noch zu Ungenauigkeiten kommen ,weil die Datenerfassung noch etwas hinterher hinkt. Aufgespielt: Das zuständige Landesamt hat am Wochenende ein Update aufgespielt, das technische Probleme ausgelöst hat. Zukunftsmusik: Ab Donnerstag (27.02) sollen die Daten wieder...

  • Bochum
  • 25.01.22
  • 2
LK-Gemeinschaft
Trauer in den Städten und im ganzen Land.

Das entspricht der Einwohnerzahl von Cottbus
Deutschland: Über 100.000 Menschen starben an Covid-19

Ein trauriger Rückblick: Mehr als 100.000 Menschen in Deutschland starben während der Corona-Pandemie, das entspricht einer Einwohnerzahl wie Cottbus, Kaiserslautern, Siegen, Moers, Iserlohn. Täglich meldet das RKI neue Rekorde, die Corona-Fallzahlen steigen rasant. Das öffentliche Leben in Bayern, Sachsen, Schleswig-Hollstein, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt wird eingeschränkt, andere Bundesländer beraten über Verschärfungen. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland liegt bei...

  • Bochum
  • 25.11.21
  • 34
Ratgeber
Was bitte kommt auf uns zu ?

Lockdown für Ungeimpfte ?
Was rollt da auf uns zu?

Heute verzeichnet das RKI erneut einen neuen Höchstwert bei der 7-Tage-Inzidenz. Die bundesweite Sieben -Tage -Inzidenz liegt nun bei 303,0. Erstmals liegt die Inzidenz im Land über 300. Bochum: 175,6 (+17,8) Die Ansteckungen derzeit so hoch, weil Delta uns zu schaffen macht und als besonders ansteckend gilt. Als problematisch wird die Zahl der Ungeimpften eingestuft, die dazu beiträgt dass sich das Virus weiter ausbreitet. Auch Geimpfte würden dann in geringer Form an der Verbreitung der...

  • Bochum
  • 15.11.21
  • 40
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
  • 1
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme?
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme?
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Ratgeber
4 Bilder

Das ist meine Stadt: Wie cool ist das denn?
Bochum plant Erholung pur nahe Bermuda3Eck für junge Bochumer*innen

Die Stadt Bochum plant eine kleine grüne Lunge in der Bochumer City. Nahe dem Bermuda3Eck soll eine Fläche entstehen die junger Bochumer*innen in Zukunft zur Entspannung dienen. Sportliche Aktivitäten sollen auch Möglich sein. Viel Natur ,aber auch Sportplätze für Trendsportarten werden  geplant. Wie cool ist das denn ? Zu dieser Idee rund um die innerstädtische Grünfläche ist deine Meinung gefragt. Am Freitag 27.08 von 14 bis 22 Uhr gibt es Info dazu. Wo ? Auf dem Gelände vom Stadtstrand am...

  • Bochum
  • 27.08.21
  • 5
  • 3
Politik
Endlich eine verständliche Weg Beschreibung der Politik.
Foto:
Pixabay

Neue NRW-Corona-Schutzverordnung gilt ab Freitag
Nur noch eine Inzidenz - 3G ist das was zählt - endlich wissen wir wo es lang geht

Kaum zu glauben:  NRW -Corona-Schutzverordnung nun übersichtlicher: Am Freitag (20.08.2021) tritt in Bochum und ganz NRW eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft, gelten soll sie bis einschließlich 17.September 2021. 3G wird wichtiger als Inzidenzen. Es wird keine verschiedenen Inzidenzstufen mehr geben. Ab 35 wird konsequenter als bisher die 3G-Regel eingeführt. Alle Inzidenzwerte aus vorherigen Fassungen der Corona-Schutzverordnung und damit auch die vier Inzidenzstufen entfallen. Für...

  • Bochum
  • 17.08.21
  • 12
  • 2
LK-Gemeinschaft

Corona -Inzidenz auf hohen Niveau
Bochum: Inzidenz 70,57 -NRW plant komplett neue Corona-Schutz-Verordnung

Das Robert-Koch-Institut meldet einen Wert von 70,57 für Bochum. Seit Sonntag gelten die Regeln der Inzidenz-Stufe 2.Weiter verschärft werden die aber bis Donnerstag erst einmal nicht. Das beschloss die NRW-Landesregierung. Am Donnerstag soll es eine komplett neue Corona-Schutz-Verordnung für NRW geben. Hoffentlich überschaubar. Im Moment kann Jedermann nur sagen: Willkommen im Dschungel. Bochum: Deutliche Steigerung gibt es bei den Impfungen: Alleine am Montag ließen sich 3000 Bochumer*innen...

  • Bochum
  • 17.08.21
  • 1
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LK-Gemeinschaft
Foto Pixabay

News
Astrazeneca soll komplett komplett an Impfinitiative Covax gespendet werden

Deutschland wird ab sofort alle noch nicht gelieferten Dosen Astrazeneca an die internationale Impfinitiative Coves spenden so Bundesgesundheitsminister Spahn gegenüber den Redaktionsnetzwerk Deutschland an. "Es sei in unserem ureigenen nationalen Interesse ,die Welt zu impfen. Denn die Pandemie sei erst vorbei, wenn das Virus weltweit unter Kontrolle ist", so Spahn. Doch bei Astrazeneca ist noch nicht Schluss. Zu Gunsten anderer EU -Staaten werden wir auch auf Johnson&Johnson verzichten....

  • Bochum
  • 04.08.21
Politik
2 Bilder

Nur naiv oder verlogen?
Lügt sich Janine Wissler die Welt schön?

Sie ist Mitglied von Attac und Verdi. Ihre Zugehörigkeit zum Unterstützerkreis des trotzkistischen Netzwerks Marx21 und die Mitgliedschaft in der Sozialistischen Linken, zwei vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierungen am linken Rand der Partei, sowie ihre Zugehörigkeit zur Bewegungslinken, beendete sie im Rahmen ihrer Bewerbung für den Parteivorsitz. Janine Wissler, seit Februar 2021- gemeinsam mit Susanne Hennig- Wellsow ("wo sind wir noch, Martin?") - Parteivorsitzende der Partei DIE...

  • Bochum
  • 27.07.21
  • 1
Ratgeber

Bochum: Lockerungen der Stufe 2 schon ab 11.Juni in Sicht.
Bochum : Nun geht es Schlag auf Schlag

Lockerungen für Bochum stehen fest: Das Land  NRW gab grünes Licht. Außengastronomie ohne negativ Test. Das könnte Anfang nächster Woche auch für Innenräume der Lokale gelten. Mehr Besucher dürfen gemeinsam ins Freibad. Kinos bereiten sich nach mehrmonatiger Corona Pause auf den Re-Start vor. Derzeit gilt der Einlass nur für negativ Getestete, Geimpfte und Genesende. Quelle: Radio Bochum Der Digitale Impfpass soll am Donnerstag in Deutschland an den Start gehen. Die Anwendung namens ,,Cow-Pass...

  • Bochum
  • 10.06.21
  • 6
  • 1
Politik

Eishockey- WM wird zum Politikum
Flaggentausch führt zur Eskalation

Die 84. Eishockey-Weltmeisterschaft der Herren der Internationalen Eishockey-Föderation IIHF mit 16 Nationalmannschaften findet vom 21. Mai bis 6. Juni 2021 in Riga, der Hauptstadt Lettlands, statt. Ursprünglich plante die IIHF, das Top- Turnier in zwei Ländern auszutragen. Neben Lettland sollte auch Belarus als Co- Austragungsland fungieren. Angesichts der angespannt politischen Lage in Belarus, wo der autoritäre Herrscher Alexander Lukaschenko mit heftigen Repressionen auf die Protestbewegung...

  • Bochum
  • 25.05.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
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