Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 7
  • 1
Politik
Teilnehmer des Stammtisches können sich am Freitag zu aktuellen politischen Themen austauschen.

Offener politischer Stammtisch in Bottrop
Diskussionsrunde am Freitag zum Thema "Krieg in Europa"

Der nächste offene politische Stammtisch findet am kommenden Freitag, 18. März, ab 19 Uhr im Gasthof Milke, Lindhorststraße 213, statt. Hauptthema des Abends ist Krieg in Europa. Teilnehmer sind dazu eingeladen, ihre Meinung einzubringen und in der Runde mitzudiskutieren. Für die Teilnahme an der Veranstaltung muss eine vollständige Impfung nachgewiesen werden. Kontakt: Günther Vier, Tel. 02041/28010.

  • Bottrop
  • 15.03.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme?
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme?
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Kultur
John Doyle

Show Nr. 171 am 26.09.2021
COMEDY IM SAAL startet am Wahltag

Am 26.09.2021 geht es endlich wieder los. Kabarettist Benjamin Eisenberg präsentiert in Kooperation mit der Ev. Kirchengemeinde Bottrop im Kammerkonzertsaal (Böckenhoffstr. 30, 46236 Bottrop) eine brandneue Show aus der Reihe „Comedy im Saal“. Die Auftakt-Show fällt auf den Tag der Bundestagswahl. Das Motto: Morgens wählen, abends über das Ergebnis lachen. Die Staffel beginnt mit einem Kollegen, der schon vor 20 Jahren dabei war: John Doyle. Der Wahl-Kölner mit amerikanischen Wurzeln zählt im...

  • Bottrop
  • 10.09.21
Politik

Bottroper Wirtschaftsrat im Gedankenaustausch mit Bundestagskandidat Sven Volmering

Zu einem Hintergrundgespräch trafen sich Sven Volmering, Wahlkreiskandidat für den Bundestag und die Mitglieder der Sektion Bottrop des Wirtschaftsrates CDU e. V. Sektionssprecherin Alice Reckmann freute sich, den Bundestagskandidaten in der Paulus Haus Residenz begrüßen zu dürfen. Im engen Dialog diskutierten die Teilnehmer über die Digitalisierung, Schaffung von Wohneigentum, Klimaschutz und den Erhalt von Arbeitsplätzen. Dabei spielte auch der dringend benötige Bürokratieabbau eine große...

  • Bottrop
  • 05.08.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Politik
Die vom Lokalhistoriker Sahin Aydin initiierte    Stolpersteine sind für folgende Widerstandskämpfer/ Innen gegen Hitlerfaschismus von 1933 bis 1944.
Anna Fischer KPD-Gronau/Westfalen, 
Ernst Ender SPD/SAP-Bottrop, 
Rudolf Steffens KPD-Gronau/Westfalen.
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Stolpersteinverlegung wird wegen Corona verschoben
Stolperstein für Rudolf Steffens, Ernst Ender, Anna Fischer

Pressemitteilung, bottrop, 04.12.2020: Stolpersteinverlegung wird wegen Corona verschoben Die vom Lokalhistoriker Sahin Aydin initiierte  Stolpersteinverlegung, die in Gronau/Westfalen am 07. Dezember 2020 und in  Bottrop am Dienstag, den 8. Dezember 2020 mit dem Künstler Gunter Demnig durchgeführt werden sollte, wurde wegen der aktuellen Corona-Lage abgesagt. Sie wird voraussichtlich im nächsten Frühjahr nachgeholt. Der Stolperstein ist dem Antifaschisten Ernst Ender SPD/SAP Bottrop gewidmet....

  • Bottrop
  • 06.12.20
Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".
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Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
Kultur
Diese Trolle nach dem Vorbild skandinavischer Sagen sind Symbolträger für Glück und magische Kräfte

"Magisches" Buch stärkt Innenleben
Ohne Zoff dank Lesestoff

Lesen macht fitt für den Ausnahmezustand. Als Zeitvertreib mit Wohlfühlcharakter strukturiert es den Alltag zuhause und fördert die soziale Balance. Bücher lenken ab, regen zum Lachen oder Nachdenken an, informieren, erinnern, entführen in ferne Welten oder geben Fantasieimpulse. Und wenn jetzt auch noch die Kassen der derzeit geschlossenen örtlichen Buchhandlungen klingeln, freuen sich auch Fahradkurier, Verlag und Autor und viele Beteiligte mehr. Zauberkräfte verleiht das Buch von...

  • Bottrop
  • 31.03.20
  • 1
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Politik

Corona oder die Lage der Nation ?

Kann es sein, das die ganze überspitzte Panik daher kommt, das viele den Politikern nicht mehr vertrauen ? Sie sagen, wir haben alles im Griff....es werden immer mehr Meldungen...Sie sagen, wir haben alles im Griff....auf allen Sendern laufen Sondersendungen....Sie sagen, wir haben alles im Griff...NRW wird "abgeriegelt".... Die Panik ist hausgemacht, die sozialen Medien sind in diesem Falle mehr Fluch als Segen. Natürlich werden die gemeldeten Zahlen des RKI genannt, Natürlich soll man...

  • Bottrop
  • 07.03.20
Politik

Fridays gegen Altersamut

Ich habe lange überlegt, ob ich was dazu schreiben soll, aber wenn wir alle immer nur den Mund halten und keine Meinung äussern, dann werden wir die Generation der Duckmäuser sein, die alles hinnimmt und sich nicht äussert.....mit uns können sie es ja machen....wäre dann die Aussage, die wir irgendwann kopfschüttelnd aussprechen würden.... Im Grunde finde ich diese Demo super. Als ich zuerst davon las, war ich beeindruckt, endlich kommt Bewegung in die Menschen, sie versuchen für ihre Rechte zu...

  • Bottrop
  • 24.01.20
Politik

Liebe Politiker, es ist an der Zeit aktiv zu werden

Nein, ich bin kein besorgter Bürger, keine Rechtsextreme und auch kein Mensch der Menschen oder Dinge instrumentalisiert. Ich bin eine Bürgerin dieses Landes und ja, ich bin stolz darauf Deutsche zu sein, obwohl ich selber gar nichts dazu beigetragen habe und keinen Einfluss auf meine Nationalität habe. Ja, ich bin auch dafür, das Menschen aus Krisengebieten hier Schutz bekommen, Hilfe erhalten und bei uns in Sicherheit leben können. Genauso möchte ich in Sicherheit leben. Ich möchte nicht...

  • Bottrop
  • 30.07.19
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Politik
Postkartenaktion von Karl-Liebknecht-Club Bottrop 2019

Dr. Peter Berens, Historiker OB
Sahin Aydin, Stadthistoriker, ehem. Stadtrat BOT
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Neue Recherchen zum Bottroper Rathaussturm
Der Sturm auf das Bottroper Rathaus

Vor 100 Jahren stürmten Arbeiter das Bottroper Rathaus. Mit der Erforschung der damaligen Ereignisse scheinen SPD und Stadtarchiv überfordert zu sein. Sie überlassen einem Herrn Hoffmann das Podium, der sich als Bewunderer der rechtsextremen, monarchistischen Freikorps entpuppt. Nicht positiv zur Novemberrevolution Wir haben in der WAZ bereits auf Herrn Hoffmann geantwortet: Er bezieht sich nicht positiv auf die Novemberrevolution 1918, die die Monarchie stürzte. Es gelingt ihm nicht, den...

  • Bottrop
  • 21.05.19
  • 1
Politik

Sauerrei der Woche
Stadt Bottrop verschleudert Steuergelder für linksextremes Bündnis!

Stadt Bottrop verschleudert Steuergelder für linksextremes "Buntes Bündnis" !!! Wie heute in der örtlichen Presse zu lesen war, stellen Bottroper Parteien 35.000 Euro aus dem STADT-ETAT für das linksextreme Bündnis "Buntes Bottrop" bereit, um angeblichen Rechtsradikalismus in Bottrop zu bekämpfen. Nicht verwunderlich,das die Gelder da so locker sitzen, sind doch viele dieser Parteimitglieder, selbst Teil dieses Bündnisses und auch OB Tischler läuft gerne mit ihnen auf und schwingt seine Reden!...

  • Bottrop
  • 22.11.18
  • 8
Politik
Missbrauch der immer wieder funktioniert
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POPULISMUS oder REGIERUNGSKRISE?

Verdrehungen und Missstände: Wenn Regierungspolitiker nicht mehr weiter wissen und schon über ihre eigene Unfähigkeit stolpern, dann müssen als Schuldige die so genannten Populisten herhalten. Wobei sie Rechts- und Linkspopulismus bewusst einfach in einen Topf schmeißen, obwohl es vom Inhalt her, nichts Gegensätzlicheres geben kann. Leider werden in unserem Sprachgebrauch immer mehr Begriffe missbraucht oder ins negative interpretiert. Zum Beispiel die Verdrehung von Arbeitgeber und...

  • Bottrop
  • 15.10.18
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Politik
IKEA-Ansiedlung scheitert auch an Endlos-Diskussionen zum A 52-Ausbau

LINKE bedauert IKEA-Ausstieg

„Wir bedauern den Ausstieg von IKEA aus Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, ergänzt aber: „Wir waren von Anfang an weit skeptischer als alle anderen Parteien im Bottroper Rat.“ Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt verweist hierzu auf eine Ratsanfrage der LINKEN vom März 2015, in der es unter anderem hieß: „Laut vielfältigen Medien-Veröffentlichungen umgeht IKEA Steuerzahlungen in Deutschland durch Kreditaufnahmen bei und Lizenzzahlungen an IKEA-Konzerngesellschaften im...

  • Bottrop
  • 05.04.18
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (M.) forderte: „Bis zum 100. Jahrestag des Ruhrkampfes muss es eine würdige Restaurierung dieses Denkmals für die gefallenen und ermordeten Bottroper Arbeiterinnen und Arbeiter geben, die den Besuchern einen Eindruck vom ursprünglichen Zustand vermittelt und die auch über die massiven Kriegsverbrechen der Loewenfeld-Mörderbrigade aufklärt.“
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Gedenken zum 98. Jahrestag des Ruhrkampfes

Bei der Gedenkveranstaltung zum 98. Jahrestag des Ruhrkampfes am Karfreitag auf dem Westfriedhof erklärte der DKP-Kreisvorsitzende Jörg Wingold, dass laut jüngsten Forschungen die Zahl der Opfer der Freikorps-Brigade Loewenfeld weit höher sei, als bislang in der Öffentlichkeit angenommen: Mehr als 280 Bottroper seien im Kampf gefallen, weit überwiegend aber erst nach Abschluss der Kämpfe ermordet worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks forderte eine würdige Restaurierung des Ehrenmals bis...

  • Bottrop
  • 30.03.18
  • 1
Politik
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Impressionen von der Kundgebung "Für Frauenrechte - gegen Rassismus"

Ein breites buntes Bündnis für den Erhalt und Ausbau von Frauenrechten sowie gegen Rassismus und Neofaschismus: Die BottroperInnen waren eindeutig auf dieser Seite des Kirchplatzes zu finden. Leider ist es ganz überwiegend nicht gelungen, über eine rein lokale Mobilisierung gegen den bundesweit angereisten rechten Mob hinauszukommen. Nur DIE LINKE war auch mit etlichen Aktiven aus den umliegenden Städten und Kreisen vertreten.

  • Bottrop
  • 04.03.18
  • 17
  • 1
Politik
4 Bilder

Impressionen von der heutigen "Mütter gegen Gewalt"-Demo in Bottrop

"Mona Maja" (alias Iris S.) hatte gerufen und zahllose "Mütter" aus ganz Deutschland sind gekommen: -> gut im Bild sichtbar: SS-Siggi -> Guido Reil (AfD) -> Claus Cremer (Landesvorsitzender der NPD) -> Michael Brück (Die Rechte) -> zahlreiche Vertreter der Identitären Bewegung und anderer rechtsradikaler Grüppchen -> und rechte Hools. Ein solcher Aufmarsch verbreitet bei den meisten Frauen zweifellos unheimliche Sicherheitsgefühle.

  • Bottrop
  • 04.03.18
  • 2
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