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Beiträge zum Thema Politik

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Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Ehrengast Horst Sommerfeld wurde von der Stadtverbandsvorsitzenden Lisa Kapteina für 70 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt.

Festakt in der Stadthalle Castrop-Rauxel
SPD-Ratsfraktion feiert 75-jähriges Bestehen

Die SPD-Fraktion feierte mit einem offiziellen Festakt ihr 75. Fraktionsjubiläum. Auf dem Programm standen u.a. eine Podiumsdiskussion mit dem Ehrengast Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRW-SPD und der SPD-Landtagsfraktion, die Ehrung zur 70-jährigen Parteimitgliedschaft von Horst Sommerfeld und die Präsentation von Videointerviews mit langjährigen Mitgliedern der Fraktion. Rund 100 Gäste aus Castrop-Rauxel und den Nachbarstädten kamen am vergangenen Samstag in der Stadthalle zusammen, um...

  • Castrop-Rauxel
  • 29.10.21
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Ministerin Ina Scharrenbach überrgab den Förderbescheid für das Pojekt Merklinde an Bürgermeister Rajko Kravanja.

Ministerin Ina Scharrenbach übergibt Förderbescheid
2,8 Millionen Euro für Merklinde

Ein Begegnungszentrum, die Umgestaltung der ehemaligen Friedrich-Harkort-Schule und ein Quartierfonds für Merklinde – dies sind nur ein paar der vielen verschiedenen Maßnahmen, die künftig im Stadtteil Merklinde umgesetzt werden sollen. Einige können bereits in diesem Jahr in Angriff genommen werden. Möglich ist dies durch die Förderung aus dem Städtebauförderprogramm des Bundes und des Landes NRW. Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, überreichte der...

  • Castrop-Rauxel
  • 14.07.21
Politik
Für einen reibungslosen Wahlablauf sucht die Stadt Castrop-Rauxel engagierte Wahlhelfer.

Bundestagswahl am 26. September
Stadt Castrop-Rauxel sucht Wahlhelfer

Am Sonntag (26. September) ist Bundestagswahl. Für die Durchführung dieser Wahl sucht die Stadt Castrop-Rauxel insgesamt 437 Wahlhelfer. Als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer bei der Bundestagswahl 2021 eingesetzt werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und seinen dauerhaften Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. Am Wahlsonntag findet der Einsatz im Wahllokal von 7.30 Uhr bis nach Abschluss der Auszählung im Einsatz, allerdings im...

  • Castrop-Rauxel
  • 23.06.21
Politik
Geschlossene Türen, etwa wegen Personalengpässen, soll es am Bürgerbüro möglichst nicht mehr geben.
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Team im Bürgerbüro wieder komplett
Terminstau im Bürgerbüro löst sich nur langsam

Weil alle Mitarbeiter wieder an Bord sind und mehr Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, kann das Bürgerbüro mehr Termine anbieten und auch den mächtigen Stau abarbeiten. Davon sind Michael Eckhardt, Erster Beigeordneter der Stadt, und Thomas Roehl, Leiter des Bereichs Ordnung und Bürgerdienste, überzeugt. Von Peter Mering "Das wird aber nur langsam geschehen, weil sich in der Corona-Pandemie ein dicker Propfen im Flaschenhals gebildet hat", warben beide am Dienstag (1. Juni) bei einer...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.06.21
Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zu Gast in Castrop-Rauxel
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Wahlkampfauftakt und Baumpflanzaktion in Deininghausen
Politprominenz im Castroper Wald

Als ich mich gestern zu einem kleinen Fotospaziergang im Grutholz aufmachte, ahnte ich nicht, wen ich später noch vor die Linse bekommen sollte. Bei den hohen Temperaturen gestern ließ es sich im Wald noch ganz gut aushalten. Nach einiger Zeit sah ich in einiger Entfernung auf dem Waldweg einen Polizeiwagen stehen und fragte mich, was dort wohl passiert sein könnte. Dort angekommen, konnte ich in einem Seitenweg eine Menschenansammlung sehen. Auch ein Filmteam war anwesend. Zunächst dachte ich...

  • Castrop-Rauxel
  • 08.08.20
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Politik
Monatelang campierte Aktivist "Hambi Potter"im Winter hoch oben in der alten Eiche. Archivfoto: Thiele

Geänderter Plan heißt "Am Emscherufer"
Erhalt der alten Eiche in Castrop-Rauxel soll dauerhaft gesichert werden

Der Erhalt der alten Eiche soll dauerhaft gesichert werden. Das sieht der Bebauungsplan "Am Emscherufer" vor. Die Stadtverwaltung informiert jetzt über die aktuellen Pläne zur weiteren Entwicklung des Wohnbaugebiets nördlich der Heerstraße im Ortsteil Habinghorst. Die Planung erfolgte bislang unter der Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 245 „Wohnen an der Emscher“. Nunmehr wird das Planverfahren unter der Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 245H „Am Emscherufer“ ergänzt. "Durchgegrünte" Siedlung Innerhalb...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.06.20
Politik
Monatelang campierte Aktivist "Hambi Potter"im Winter hoch oben in der jahrundertealten Eiche und half so der Bürger-Initiative das Fällen des naturdenkmalwürdigen Baumes zu verhindern. Die alte Eiche im Baugebiet "Wohnen an der Emscher" soll jetzt durch gemeinsame politische Anstrengungen doch dauerhaft erhalten werden.

Reaktionen der Castrop-Rauxeler Politik auf den Entwurf fürs "Wohnen an der Emscher"
Breites Echo auf den Plan für die alte Eiche

 Der Entwurf für einen interfraktionellen Antrag an den Rat der Stadt zum Erhalt der alten Eiche im Baugebiet "Wohnen an der Emscher" hat ein breites Echo der Parteien hervorgerufen. Hier Auszüge aus den Stellungnahmen: CDU(Michael Breilmann): „Die ... erzielten Vereinbarungen können als Grundlage für die Anpassung des B-Planes 245 dienen und sichern den Erhalt der alten Eiche. Aus diesem Grund werden wir nun gemeinsam mit FWI, Grünen und SPD im Rahmen eines gemeinsamen Antrages die Verwaltung...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.04.20
Politik
Wahlbeobachter in Baku: Frank Schwabe.

Castrop-Rauxeler leitet Delegation für Aserbaidschan
Frank Schwabe beobachtet Wahlen in Baku

Am Sonntag (9. Februar) wird in Aserbaidschan ein neues Parlament gewählt. Seit Donnerstag (6.) vor Ort in der Hauptstadt Baku ist Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter aus der Europastadt. Schwabe leitet die 27-köpfige Wahlbe-obachter-Delegation des Europarates. Die Delegation wurde in das vorderasiatische Land entsandt von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Die 25 Abgeordneten der Delegation kommen aus 15 Ländern, u.a. Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Island....

  • Castrop-Rauxel
  • 09.02.20
Politik
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02.10.2019 - Eichen-Besetzer in Castrop-Rauxel hält Wind und Wetter stand
Eichen-Besetzer Johannes bleibt hartnäckig

02.10.2019 - Den ganzen Tag hat es geregnet und Johannes sitzt immer noch konsequent mitten in der alten Eiche in der Nähe der Heerstraße. Heute bricht die 4. Nacht für den jungen Aktivisten an und die kann man sich auch komfortabler vorstellen: 9°C Temperatur, Regen, ohne Matratze - und das mitten in den dunklen Bäumen von Habinghorst. Langweilig kann ihm allerdings tagsüber nicht werden, denn neben der Eiche haben Anwohner bereits ein kleines Pavillon aufgeschlagen, unter dem sie sich...

  • Castrop-Rauxel
  • 03.10.19
  • 1
Politik
Das Gebäude der ehemaligen Janusz-Korczak-Gesamtschule an der Waldenburger Straße rückt in den Fokus. ^Archivfoto: Thiele

Viele Eltern sind für neue Gesamtschule im Norden der Stadt
Weiterführende Schulen: SPD und CDU nehmen Stellung zu Ergebnissen der Elternbefragung

Die ersten Ergebnisse der Elternbefragung zur Wahl der weiterführenden Schule sind da (der Stadtanzeiger berichtete am 15. Juni). Mehr als 16 Prozent der befragten Eltern würden ihr Kind an einer neuen Gesamtschule im Norden der Stadt (Waldenburger Straße) anmelden. Aus den Antworten der Eltern geht aber auch hervor, dass ca. ein Viertel noch unentschlossen bei der Schulwahl ist. Für die SPD-Ratsfraktion steht als zentrales Ergebnis der Befragung fest, "dass es einen gesicherten Bedarf für ein...

  • Castrop-Rauxel
  • 20.06.19
Politik
Michael Eckhardt. Foto: Thiele

Zwei neue Mitarbeiter
Ordnungsaußendienst wird aufgestockt

Der kommunale Ordnungsdienst wird um zwei Mitarbeiter aufgestockt. Damit werden in diesem Bereich künftig vier Kräfte im Einsatz sein. "Die Ausschreibung ist raus. Ich hoffe, dass wir die neuen Kollegen in den Sommerferien an den Start bekommen", erklärt der zuständige Dezernent Michael Eckhardt jetzt auf Stadtanzeiger-Anfrage. Im Oktober 2017 startete man mit zwei Mitarbeitern. Seinerzeit hatte Eckhardt bereits deutlich gemacht, dass mehr Personal benötigt werde: "Das Konzept macht Sinn, wenn...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.05.19
Politik
Diese rund 250 Jahre alte Eiche soll nach dem Willen von Bürgern und Teilen der Politik trotz Wohnbebauung erhalten bleiben.  Bildquelle: Grüne

Listen liegen in Geschäften und Einrichtungen der Stadt aus
Unterschriftenaktion für die Rettung der alten Eiche

Bürger und Teile der Politik setzen sich dafür ein, bei der Verwirklichung des Bauprojektes "Wohnen an der Emscher" nördlich der Heerstraße die rund 250 Jahre alte Eiche nicht zu fällen, sondern zu erhalten. Dafür ist die Unterschriftenaktion "Rettet die alte Eiche" gestartet worden. An diesem Samstag (16. März) besteht für alle Interessierten die Möglichkeit, sich zwischen 11 und 13 Uhr bei Edeka Lüdtke, Freiheitstraße 17b, in Henrichenburg in die Unterschriftenliste einzutragen. Neben Edeka...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.03.19
Politik
Wird es in Castrop-Rauxel "Bergmannsampeln" geben? Bildquelle: Stadt Duisburg/LK Duisburg

Michael Eckhardt: "Politik muss Initiative ergreifen"
Um "Bergmannsampeln" ist es ruhig geworden

Um die "Bergmannsampeln" ist es ruhig geworden. Ein Bürger hatte die Idee im vergangenen Jahr auf den Tisch gebracht und vorgeschlagen, dass es in unserer Stadt doch einige Ampeln mit Grubenmännchen als Lichtsignal für Fußgänger geben könne. Er verwies auf die Stadt Duisburg, die bereits "solche schmucken Ampeln" eingerichtet habe. Der Bürgerantrag fand großen Anklang in der November-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA). Seither hat man jedoch nichts mehr davon gehört. Der...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.01.19
Überregionales
Die Öffnung der Lange Straße zur B 235 für den Pkw-Verkehr ist ein politischer Dauerbrenner.  Foto: Archiv

Öffnung der Lange Straße: CDU will "auf die Tube drücken"

Der Idee der Verwaltung, die Lange Straße in eine Fahrradstraße umzuwandeln und sie zur B 235 hin für den Pkw-Verkehr zu öffnen, steht die Politik grundsätzlich erst einmal offen gegenüber. Dies ist das Ergebnis eines Gespräches, zu dem die CDU die Fraktionen von SPD, Grünen, Linken, FWI und FDP am Donnerstag (4. Oktober) eingeladen hatte. Der Stadtanzeiger sprach im Anschluss mit CDU-Chef Michael Breilmann. Doch keine Rückzahlung von Fördergeldern? Seine Partei wolle "auf die Tube drücken,...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.10.18
Kultur
Endlich Kultur am "Kulturplatz" Leo
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KRACH gegen Ruhestörung am LEO

Am 29.09.2018 fand auf dem „Kulturplatz“ Leo die Kundgebung „KRACH gegen Ruhestörung am LEO“ statt. Veranstalter war der Kreisverband Recklinghausen der Partei Die PARTEI (www.die-partei-recklinghausen.de). Es spielten dort die Bands: Rene Dombrowski, Bada Bing, Trashgeflüster und Am Limit. Wieder erwarten haben die Verantwortlichen im Rathaus der Stadt Castrop-Rauxel noch kurz vor der Veranstaltung den Stromanschluss gefunden. Dagegen gab es wie erwartet bereits um 19:00 Uhr Beschwerden über...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.10.18
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12
Überregionales
Die Öffnung der Lange Straße von der B235 für den Individualverkehr war und ist nach wie vor ein Thema. Foto: Archiv

"Pro Öffnung der Lange Straße"

Im Juni vergangenen Jahres hatte der Rat der Stadt die von CDU und FWI geforderte Öffnung der Lange Straße von der B235 für den Individualverkehr abgelehnt. Danach war es ruhig um das Thema geworden. Jetzt kommt es jedoch wieder auf den Tisch. "Die Öffnung der Lange Straße zur B235 ist das primäre Ziel. Existenzen hängen davon ab. Es ist der Strohhalm, nach dem die Leute hier greifen. Man muss es versuchen", sagt Mohamed Moussa. Er ist mit seinem Architekturbüro auf der Lange Straße ansässig....

  • Castrop-Rauxel
  • 03.07.17
  • 1
Vereine + Ehrenamt

Endlich spiegelt sich Weltpolitik auch in Castrop-Rauxel!

Ich verstehe gar nicht warum sich noch Menschen über die Zustände im Tierheim Castrop-Rauxel aufregen. Nun, wo es gerade interessant wird. Endlich findet hier Weltpolitik statt. Es scheint derzeit doch in Mode unliebsame Kritiker aus- bzw. einzusperren, mundtot zu machen, Informationen vorzuenthalten und nur noch Ja-Sager und Abnicker um sich zu scharren. Insofern bewundere ich den Vorstand des Tierheimes Castrop-Rauxel, wie schnell er aus dem politischen Weltgeschehen seine eigenen wirksamen...

  • Castrop-Rauxel
  • 21.04.17
  • 9
  • 1
LK-Gemeinschaft
"Die tut nix, die will nur schreiben": Imke Schüring berichtet seit 2011 aus Wesel.
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BürgerReporterin des Monats März: Imke Schüring

"Die tut nix, die will nur schreiben", schreibt sie über sich selbst. Doch dass damit schon eine Menge getan ist, wissen alle, die regelmäßig die Beiträge von Imke Schüring aus Wesel lesen. Als BürgerReporterin der ersten Stunde schreibt sie über Politik, Gesellschaft, Mensch und Tier. Dabei zeigt sie ihren Leserinnen und Lesern oftmals neue Perspektiven auf und scheut sich nicht, eine Stellung zu beziehen. Sie ist unsere BürgerReporterin des Monats März. Was macht deine Heimatstadt Wesel so...

  • Wesel
  • 01.03.17
  • 83
  • 48
Politik
"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff.
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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