Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Matheisen: Neue Streifenwagen für die Polizei NRW

Die Polizei in NRW erhält neue Streifenwagen. Bei der Vorstellung der neuen Streifenwagen am Rande der Plenartage vor dem Plenum konnte sich der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen ein Bild machen. „Es ist gut, dass die Modernisierungsoffensive für die Polizei fortgesetzt wird. Unsere Polizei braucht die Unterstützung der Politik, denn die Beamtinnen und Beamten sind jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz“, erklärt Matheisen. Mit den Modellen Ford S-Max und Mercedes-Benz Vito stehen...

  • Düsseldorf
  • 10.10.19
Politik

KiBiz-Pläne von Minister Stamp erhalten Zuspruch

Im Familienausschuss des Landtags fand am Montag eine ganztägige Sachverständigenanhörung zur geplanten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) statt. Der Abgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen freut sich über Zuspruch und konstruktive Anregungen: „Das grundsätzlich positive Echo in der Anhörung zeigt, dass die KiBiz-Reform zu Verbesserungen in der Kinderbetreuung führen wird.“ „Die Einschätzungen der Expertinnen und Experten haben noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend...

  • Düsseldorf
  • 01.10.19
Politik
4 Bilder

Düsseldorf feiert den Tag der Deutschen Einheit
Großes Volksfest 30 Jahre nach Mauerfall – Frauen Union der CDU lädt auf den Gertrudisplatz, Eller

Dreißig Jahre Wiedervereinigung, das nimmt der Kreisverband Düsseldorf der CDU-Frauenunion zum Anlass für ein großes Fest am Tag der Deutschen Einheit. Drei Jahrzehnte des Zusammenwachsens, das wird am kommenden Donnerstag, dem 3. Oktober, mit einer großen Feier gewürdigt – von 11 bis 18 Uhr auf dem Gertrudisplatz in Düsseldorf-Eller. Sylvia Pantel, direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Frauen Union: „Ein solches Jubiläum hat ein großes Fest in der...

  • Düsseldorf
  • 29.09.19
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Politik
Foto Pixabay

Eine scheinbar unendliche Geschichte!
Erneuter Schlangenfund

Dieses Mal in Düsseldorf! Anwohner haben in einem Garagenhof eines Mehrfamilienhaus eine Königspython gefunden und  reagierten super. Sie stülpten einen Eimer über das Tier und riefen die Feuerwehr. Ein Reptilienfachmann begutachtete das ca. 1 m lange Tier. Die Schlange  war leicht verletzt und wurde in einer Reptilienbox in einen Tierpark bei Viersen gebracht. Woher die Schlange kam ist noch ungeklärt. Und wieder wird die Forderung nach einem neuen Gesetz, das die Haltung und den Umgang mit...

  • Düsseldorf
  • 16.09.19
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Politik

54 zusätzliche Plätze zur Berufseinstiegsbegleitung für Düsseldorf, Rhein-Kreis Neuss und Kreis Mettman

Im Mai hatte der ESF-Begleitausschuss beschlossen, die Berufseinstiegsbegleitung künftig aus ESF-Mitteln des Landes zu finanzieren. Der Bund zieht sich aus der Finanzierung gänzlich zurück. Nun haben das NRW-Arbeitsministerium und die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Agentur für Arbeit eine Vereinbarung über die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung unterzeichnet. Der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich, dass das bewährte Förderinstrument nicht nur erhalten...

  • Düsseldorf
  • 10.09.19
Politik

Servicewüste Deutschland
Sparkassenbus im Einsatz

In der Lokalzeit habe ich gestern einen Bericht über den Einsatz des Sparkassenbusses in Hassels gesehen. In einem Stadtteil in dem größtenteils ältere Menschen und Menschen mit körperlichen Beeinrtächtigen wohnen, kommt der Bus einmal wöchentlich für wenige Stunden. Für Menschen mit Behinderungen hat er sogar eine ausklappbare Rampe! Heute stand dann der Tageszeitung, dass der Bus in Urdenbach testweise 3 Monate montags von 13.30 bis 16 Uhr Station macht, da die dortige Filiale zum 1. Oktober...

  • Düsseldorf
  • 03.09.19
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Vereine + Ehrenamt
Seniorenrat für Garath-Hellerhof: Ingrid Frunzke und Peter Ries kümmern sich um die Belange der älteren Menschen im Stadtbezirk.

Vorstellung des Seniorenrates bei der Bürger- und Interessen Gemeinschaft Garath (BIG)
Seniorenvertreter beantworten Fragen

Als Mitglieder des Seniorenrates setzen sich Peter Ries und Ingrid Frunzke im Stadtbezirk Garath-Hellerhof aktiv für die Interessen von älteren Menschen ein. Seniorenvertretungen arbeiten im vorparlamentarischen Raum als Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und älteren Menschen auf kommunaler Ebene sowie auf der Landes- und Bundesebene. Sie ermöglichen und sichern vor diesem Hintergrund die Teilhabe älterer Menschen und stellen daher eine besonders wichtige Form der kommunalen Politik für...

  • Düsseldorf
  • 24.08.19
Politik

Matheisen: Düsseldorf erhält 4.225.000 Euro vom Land für kommunale Stadtentwicklung

Mit der Fortführung des Städtebauförderprogramms unterstützt die Landesregierung die kommunale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. 466,5 Millionen Euro fördern Projekte in 207 nordrhein-westfälischen Kommunen. „In Düsseldorf können jetzt 2 Projekte des Programms „Soziale Stadt“ in Garath umgesetzt werden. Düsseldorf bekommt im Rahmen von Garath 2.0 insgesamt 2.668.000 Euro“, freut sich Matheisen. Matheisen weiter: „Durch das Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier 2019“ im...

  • Düsseldorf
  • 19.07.19
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LK-Gemeinschaft
Stapel vor den Haustüren.
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Papierflut allerorten
Brauchen wir noch Telefonbücher?

Beim Anblick der Telefonbücher vor vielen Haustüren und in unserem Hausflur habe ich mich gefragt, wer noch Telefonbücher braucht. Viele möchten ihren Namen darin gar nicht veröffentlicht sehen. Das wir alle 2 Jahre unaufgefordert die Bücher zugestellt bekommen, wurmt mich. Sie liegen rum und vergammeln. Wie viele  Bäume mussten  dafür gefällt werden? Wieviel Wasser und Strom wurde bei der Herstellung vergeudet? Welche Ressourcen braucht der Transportweg? Meine Fragestellung bezieht sich...

  • Düsseldorf
  • 02.07.19
  •  58
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Politik
3 Bilder

Austausch mit den MdBs der CDU-Landesgruppe NRW
Parlamentarischer Abend des Wirtschaftsrates Nordrhein-Westfalen

Der traditionelle Parlamentarische Abend des Wirtschaftsrates Nordrhein-Westfalen stand ganz im Zeichen guter Gespräche und kulinarischer Köstlichkeiten. Am Vorabend zum Wirtschaftstag 2019 in Berlin lud der Landesverband Nordrhein-Westfalen zum Gedankenaustausch mit den Bundestagsabgeordneten der CDU-Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die PwC-Niederlassung in Berlin bot den rund 160 Teilnehmern ein ansprechendes Ambiente in unmittelbarer Sichtweite des Regierungsviertels....

  • Düsseldorf
  • 13.06.19
Politik
Peter Ries, Bezirksvertreter und Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen fordert inklusive Spielplätze  und Flächen für Mehrgenerationen.

"Barrierefrei bedeutet nicht inklusiv" - Düsseldorfer Kinderspielplätze werden saniert
Masterplan "Spielplätze" geht nicht weit genug

Düsseldorf/Garath. Neue Planungs- und Baumaßahmen im Rahmen des Masterplans "Kinderspielplätze" hat der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am Montag, 3. Juni, auf Empfehlung der Spielplatzkommission beschlossen. Mit dem Masterplan will die Landeshauptstadt Düsseldorf attraktive Spielangebote für Kinder und Jugendliche sichern. Für mich eigentlich eine gute Sache. Jedoch gehen mir diese Maßnahmen nicht weit genug. Offensichtlich werden zwar einigermaßen barrierefreie Kinderspielplätze...

  • Düsseldorf
  • 12.06.19
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Politik

Interessenvertretung einer alternden Gesellschaft
Seniorenratsarbeit ist kein „Kaffeekränzchen“

Wer sich als älterer Mensch aktiv und öffentlich engagieren will, für den könnte ein ehrenamtliches Engagement als Seniorenvertreter seines Stadtbezirks und die Mitarbeit im Senioren(bei)rat seiner Stadt genau das Richtige sein. Seniorenvertretungen gehören zu den wenigen wachsenden politisch engagierten Gruppen. Als unabhängige Mitgestalter kommunalpolitischer Prozesse arbeiten von 369 Kommunen insgesamt in NRW derzeit 167 Seniorenvertretungen. (Senioren(bei)räte Weitere befinden sich in...

  • Düsseldorf
  • 24.05.19
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Politik
Das "Herz des Landtags" - der Plenarsaal

Zehnter „Jugend-Landtag“
Drei Tage Parlamentsluft schnuppern

Vom 4. bis 6. Juli 2019 wird in der Stadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren können die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Angela Erwin, Olaf Lehne, Marco Schmitz und Peter Preuß im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen. Seit...

  • Düsseldorf
  • 08.04.19
Politik

Seniorenratswahl 2019
Seniorenrat in Düsseldorf gewählt

Ein Bericht von garath-online Es ist acht Uhr. Im Amt für Statistik und Wahlen geht es bereits hoch her. Auf jedem der fünf Tischen stapeln sich die Briefumschläge, in denen sich die Wahlzettel von zehn Stadtbezirken befinden. Insgesamt sind 40 fleißige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer damit beschäftigt, die Umschläge zu öffnen und die Wahlzettel auf mehreren Haufen zu sortieren. Das amtliche Endergebnis der Briefwahl zum Seniorenrat stand gegen 18 Uhr fest. Für Garath Hellerhof...

  • Düsseldorf
  • 01.04.19
Politik
Peter Ries aus Garath kandidiert für den Seniorenrat.

„Nichts fällt mir so schwer, wie das Nichtstun“
Peter Ries: Seniorenrat ist nicht nur Sprachrohr

Im März wird ein neuer Seniorenrat gewählt. Alle Bürgerinnen und Bürger ab Vollendung des 60. Lebensjahres sind aufgerufen, ihre Vertreter für den Seniorenrat der Landeshauptstadt Düsseldorf zu wählen. Auch ich kandidiere für Garath und Hellerhof. In Deutschland erreichen immer mehr Menschen ein höheres Lebensalter. Von allen Lebensphasen zeigen sich die Veränderungen durch den demographischen Wandel am deutlichsten im Alter. Seniorinnen und Senioren in Deutschland leben heute laut...

  • Düsseldorf
  • 22.02.19
Politik

Düsseldorf
Hinter die Kulissen blicken: Führung durch das Rathaus

Eine Führung durch das Rathaus findet am Mittwoch ab 15 Uhr statt. Treffpunkt ist das Foyer des Rathauses, Marktplatz 2. Zu den Mittwochsterminen ist keine Anmeldung nötig, die Teilnahme ist zudem kostenfrei. Außerdem können Führungen für Gruppen gesondert vereinbart werden beim Amt für Kommunikation der Landeshauptstadt Düsseldorf, Ulrike Lück, Telefon 0211/8995958.

  • Düsseldorf
  • 18.02.19
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Kultur
Der Eingangsbereich
16 Bilder

Ausflugstipp: Der Landtag NRW ist an Wochenenden für Besucher geöffnet
Ein außergewöhnliches Gebäude: Der Landtag in Düsseldorf

So geht Bürgernähe: Der Landtag in Düsseldorf lädt an zahlreichen Wochenenden zum Besuch. Jeweils samstags und sonntags von 11 bis 17 Uhr kann das Landtagsgebäude besichtigt werden, individuell oder im Rahmen einer kostenlosen Führung. Auch der Plenarsaal und Fraktionsräume sind für die Besucher geöffnet. Der Düsseldorfer Landtag liegt am Fuß des Fernsehturms unmittelbar am Rhein. Aus der Vogelperspektive wirkt er wie eine riesige Skulptur. Um das große Rund des Plenarsaals kreisen die...

  • Düsseldorf
  • 17.02.19
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Politik

Heute ab 11 Uhr - Schul- und Unistreik für das Klima in Düsseldorf

Gleich geht es los: Auch diesen Freitag, 15. Februar, gehen Schüler und Studenten für ein besseres Klima auf die Straße.  Gemeinsam mit vielen anderen Jugendlichen auf der ganzen Welt zeigen junge Düsseldorfer der Politik die rote Karte und fordern JETZT klare politische Entscheidungen für eine lebenswerte Zukunft.Mit dabei ist diesmal der Liedermacher Gerd Schinkel. Treffpunkt ist um 11 Uhr vor dem Düsseldorfer Rathaus. Der Demozug zum Landtag startet gegen 11.15 Uhr. Hier findet auch...

  • Düsseldorf
  • 15.02.19
Kultur
Bezirksbürgermeister Stefan Golißa (Mitte) tauschte sein Steampunk Kostüm kurzzeitig gegen die Weissfräcke Mütze aus.
64 Bilder

Karneval im Düsseldorfer Norden
Bezirksvertretung 05 lud zum jecken Empfang ins Kaiserswerther Rathaus

Knapp vier Stunden lang wurde im Kaiserswerther Rathaus geschunkelt, gesungen und gelacht, die Tanzgarden ließen die Beine fliegen, die Fahne wurde geschwenkt. Auch der eine oder andere Karnevalsorden wechselte den Besitzer und sogar eine Polonaise machte die Runde. In alter Tradition lud die Bezirksvertretung 05 am 26. Januar zum Karnevalsempfang in den Sitzungssal ein. Und eines ist sicher: Ausgiebig feiern können die Jecken im Düsseldorfer Norden gut. Und auch auf engstem Raum zeigten die...

  • Düsseldorf
  • 28.01.19
Politik
Das "Herz des Landtages“ - der Plenarsaal.

Den Landtag im Visier
Erkundungstour für Düsseldorfer Senioren

Unter der Organisation und Leitung von Seniorenberater Horst Grass steht für rund 40 Senioren am 22. Februar der Besuch des Landtags NRW auf dem Programm (Treffpunkt vor dem Eingang um 12.30 Uhr). Nach dem Sicherheitscheck um 12.45 Uhr, einer kurzen Einführung und allgemeinen Informationen über den Landtag, besichtigen die Teilnehmer den Plenarsaal, das "Herz des Landtages“.  Natürlich darf auch diskutiert werden, unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten Markus Weske MDL. Um 15.30...

  • Düsseldorf
  • 22.01.19
Politik
Marco Kaufmann, Inhaber von Lotto Presse Kaufmann, zeigt Barbara von Hall eine ausgefüllte Liste zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Ab sofort ist sein Geschäft auf der Angermunder Straße 36 - neben dem Rivercoffee in Kaiserswerth - auch eine offizielle Sammelstelle der Initiative.

Engagement zahlt sich aus
Nicht nur Bürger im Norden sprechen sich für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge aus

In Bayern, Hamburg und Berlin wurden sie bereits abgeschafft. In NRW kämpfen die Bürger vehement für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Mit der Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ will der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdSt NRW) die Landtagsabgeordneten verpflichten, sich dieses Themas anzunehmen. Die Abgeordneten sollen § 8 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz NRW so reformieren, dass Straßenbaubeiträge nicht mehr erhoben werden. Stattdessen sollen die Kommunen vom Land...

  • Düsseldorf
  • 21.01.19
Politik
Schwanenhaus 4__09.01.2019__Foto Walter Hermanns

Schwanenhaus – DRITTER Diebstahl von Kupferregenrohren binnen weniger Tage

Düsseldorf, 10. Januar 2019 Nach den ersten zwei Diebstählen hat die Stadt am Dienstag, dem 8. Januar 2019 die gestohlen Kupferregenrohre ersetzt. In der Nacht vom 8. zum 9. Januar 2019 fand nun der dritte Diebstahl von Kupferregenrohren am Schwanenhaus statt. Walter Hermanns, Hofgartenfotograf und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wieviel Steuergelder soll hier noch gestohlen und verschwendet werden? Wann endlich wacht die Verwaltung auf? Wenn endlich wird das...

  • Düsseldorf
  • 10.01.19
Politik
Kranzniederlegung am Garather Gedenkstein.
2 Bilder

Volkstrauer: Laßt den Reden endlich Taten folgen
Volkstrauertag: Alle reden vom Frieden - nicht alle wollen ihn wirklich - Gedanken zum Volkstrauertag

Jedes Jahr ein Volkstrauertag, jedes Jahr ein Gedenken an die abermillionen Toten der Kriege und des Terrors. Und jedes Jahr heißt es „Nie wieder Krieg“. An Gedenktafeln und auf den Friedhöfen traurige Gesichter. Jeder einzelne scheint bereit, sich für den Frieden einzusetzen und ihn zu wahren. Einige denken vielleicht, dass sie ihren Teil zur Wahrung des Friedens alleine durch ihre Anwesenheit an den Trauerorten bereits geleistet haben und der Friede erst einmal bis nächstes Jahr...

  • Düsseldorf
  • 21.11.18
Kultur
Ole Friedrich (Geschäftsführer Düsseldorf Tourismus), David Tscheike (Artist), Ivan Mallinowski (Geschäftsführer ARTec360), Joffrey Woitschack (Artist) (v.l.) präsentieren die Neuerungen auf dem diesjährigen Märchenmarkt.

Weihnachtsmarkt
Düsseldorfer Weihnachtsmarkt auch am 24. Dezember geöffnet!

Nicht alles, aber vieles ist neu auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt in Düsseldorf: Das Kinderprogramm ist so üppig wie nie zuvor, und erstmals haben die Buden auch an Heiligabend von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Eine schon oft im Rat hitzig diskutierte Neuerung aus dem vergangenen Jahr aber bleibt: Der Weihnachtsmarkt öffnet auch 2018 wieder bis zum 30. Dezember seine Pforten. Ole Friedrich, Geschäftsführer von Düsseldorf Tourismus, verteidigt diese neue Praxis: „Unsere Befragung im letzten...

  • Düsseldorf
  • 11.11.18
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