Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Düsseldorf: Am Sonntag, 27. September, sind die wahlberechtigten Düsseldorfer zur Stichwahl um das Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters zwischen dem jetzigen Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) und dem Herausforderer Dr. Stephan Keller (CDU) aufgerufen.

Düsseldorf: Oberbürgermeister-Stichwahl am 27. September
122.000 Anträge auf Briefwahl wurden gestellt

Am Sonntag, 27. September, sind die wahlberechtigten Düsseldorfer zur Stichwahl um das Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters zwischen dem jetzigen Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) und dem Herausforderer Dr. Stephan Keller (CDU) aufgerufen. Von Michael Buch Zu den rund 117.611 bereits versendeten Briefwahlunterlagen zur OB-Stichwahl sind derweil weitere rund 4.400 Anträge bearbeitet worden, so dass sich die Zahl der Briefwahlanträge inzwischen auf knapp 122.000 summiert. Von den...

  • Düsseldorf
  • 21.09.20
Politik
Düsseldorf: Derzeit laufen für den GALERIA Karstadt Kaufhof-Standort an der Schadowstraße konstruktive Gespräche über dessen Zukunft zwischen Politik, den Eigentümern der Immobilie, der Berliner Ärzteversorgung, und dem Management von GALERIA Karstadt Kaufhof.

Düsseldorf: Große Hoffnung für den Karstadt an der Schadowstraße
Verhandlungen zur Rettung des Warenhauses auf der Zielgeraden

Derzeit laufen für den GALERIA Karstadt Kaufhof-Standort an der Schadowstraße konstruktive Gespräche über dessen Zukunft zwischen Politik, den Eigentümern der Immobilie, der Berliner Ärzteversorgung, und dem Management von GALERIA Karstadt Kaufhof. Von Marc Herriger Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte sich in den vergangenen Wochen in zahlreichen Gesprächen mit allen Beteiligten für den Erhalt des Warenhauses stark gemacht und als Vermittler gewirkt. "Ich bin optimistisch, dass wir hier...

  • Düsseldorf
  • 15.09.20
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Politik
Düsseldorf: Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos setzt sich Oberbürgermeister Thomas Geisel dafür ein, Flüchtlinge in Düsseldorf aufzunehmen.

Düsseldorf: Oberbürgermeister Thomas Geisel setzt sich für Flüchtlinge ein
Düsseldorf will Flüchtlinge aus Moria aufnehmen

Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos setzt sich Oberbürgermeister Thomas Geisel dafür ein, Flüchtlinge in Düsseldorf aufzunehmen: "Die Zustände in dem Flüchtlingslager auf Lesbos waren schon sehr lange unmenschlich und untragbar. Durch das verheerende Feuer sind die Menschen nun auch noch obdachlos. Das ist eine Situation, die man so nicht hinnehmen kann. Aus humanitären Gründen sind wir deshalb selbstverständlich bereit, Flüchtlinge aus dem...

  • Düsseldorf
  • 11.09.20
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Politik

Kommunalwahl: Jede Stimme zählt
Wählen ist Bürgerpflicht

Am Sonntag, 13. September heißt es mal wieder seine Kreuzchen machen. Neben Bezirksvertreter*innen und Ratsleuten stehen an diesem Tag auch die Oberbürgermeisterwahl an. Auf dem rosa Stimmzettel werden die Bezirksvertreter*innen gewählt. Auf dem grünen Stimmzettel werden die zukünftigen Ratsmitglieder gewählt und auf dem weißen der/die zukünftige Oberbürgermeister*in. Demokratie und die Freiheit, zu wählen, sind keine Selbstverständlichkeit. Daher sollte jeder von seinem Recht Gebrauch...

  • Düsseldorf
  • 04.09.20
Politik
Thomas Lange, Ralf Molnar (Sprecher der Stadtteilgruppe), Patrick Konietzny, Lukas Mielczarek (Spitzenkandidat der Grünen), Saliha Ouammar, Thomas Ladwid
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Nach ihrer Fahrradtour kritisieren die Grünen die Radinfrastruktur und stellen in der Bezirksvertretung Anträge zur Änderung
Grüne im Bezirk 6 stellen Radwegen ein Zeugnis aus

Am Montag luden die Grünen im Stadtbezirk 6 und die Jungen Grünen Düsseldorf zur „offenen Fahrradtour“ durch Rath, Unterrath, Mörsenbroich und Lichtenbroich ein. Zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern fuhren sie durch die vier Stadtbezirke und verschafften sich einen Eindruck vom Zustand der Fahrradwege. „Unser Resümee ist leider nicht positiv ausgefallen“, erklärt Saliha Ouammar, Sprecherin der Grünen Stadtteilgruppe und Direktkandidatin in Rath. „Fehlende Fahrradwege, Stellen...

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  • 26.08.20
Politik

Düsseldorf erhält 1,3 Mio aus Landesprogramm für Ausbildung und Arbeit

Düsseldorf erhält rund 1.3 Mio Euro aus der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit". Die Initiative wurde im letzten Jahr von Integrationsminister Dr. Joachim Stamp (FDP) und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann vorgestellt. Ziel der Landesregierung ist es, jungen Menschen – insbesondere jungen Geflüchteten – zu einem erfolgreichen schulischen oder beruflichen Abschluss zu verhelfen und sie in eine Ausbildung beziehungsweise in Beschäftigung zu vermitteln. Nun wurden die...

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  • 25.08.20
Politik

FREIE WÄHLER Düsseldorf führen ab jetzt die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes

18. Juli 2020 Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Seit vielen Jahren arbeiten wir gut, eng und vertrauensvoll mit Torsten Lemmer zusammen. Er kandidiert für uns auf Platz eins der Reserveliste; daran ändert sich gar nichts. Wir freuen uns, dass er nach Rückkehr aus seinem Sommerurlaub sich voll uns ganz auf den Wahlkampf der FREIEN WÄHLER Düsseldorf konzentrieren wird. Nun, da schon in acht Wochen der Kommunalwahl-Sonntag...

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  • 18.07.20
Vereine + Ehrenamt
Der stelv. Kreisvorsitzende Norbert Zielonka (li) überreicht Günter Meier die Verdienstmedaille in silber.
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Silberne Ehrenmedaille für Günter Meier
Ortsverband VdK Benrath-Garath wählte Ulrike Wriedt zur neuen Vorsitzenden

Jahreshauptsversammlung des Ortsverbandes VdK Benrath-Garath am 06.03.2020 Nachdem Günter Meier (82) über 20 Jahren als Vorsitzender die Geschicke des Ortsvereins leitete, hat er sich nun entschlossen, das Zepter an eine jünger weiterzugeben. Auf der Jahreshauptversammlung am 06.03.2020 wählten die Mitglieder, die 62 jährige und ehemalige Diplom-Übersetzerin i. R. Ulrike Wriedt einstimmig zur neuen Vorsitzenden. Günter Meier stellte sich zur Wahl des stellv. Vorsitzenden und wurde...

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  • 07.03.20
Politik
Spielplätze für behinderte Kinder fehlen immer noch.

Sitzung der Bezirksvertretung 10
Neue Namen – Aufstockungen und inklusive Spielplätze

Am 28.01.2020 tagt die Bezirksvertretung 10 ab 16.00 Uhr wieder in der Freizeitstätte Garath. Auf der Tagesordnung stehen diesmal u.a. neue Namen für die Garather Viertel, Information der Rheinwohnungsbau GmbH über Aufstockungsmaßnahmen in Garath und eine Anfrage zu Spielplätzen für behinderte Kinder im Stadtbezirk. Neue Namen: Garath soll sich nicht nur mit „Garath 2.0“ in der öffentlichen Darstellung ändern, sondern auch in Bezug auf die Namen der einzelnen Viertel, die alle nach den...

  • Düsseldorf
  • 25.01.20
Politik

Neue Streifenwagen für die Polizei NRW

Die Polizei in NRW erhält neue Streifenwagen. Bei der Vorstellung der neuen Streifenwagen am Rande der Plenartage vor dem Plenum konnte sich der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen ein Bild machen. „Es ist gut, dass die Modernisierungsoffensive für die Polizei fortgesetzt wird. Unsere Polizei braucht die Unterstützung der Politik, denn die Beamtinnen und Beamten sind jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz“, erklärt Matheisen. Mit den Modellen Ford S-Max und Mercedes-Benz Vito stehen...

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  • 10.10.19
Politik

KiBiz-Pläne von Minister Stamp erhalten Zuspruch

Im Familienausschuss des Landtags fand am Montag eine ganztägige Sachverständigenanhörung zur geplanten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) statt. Der Abgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen freut sich über Zuspruch und konstruktive Anregungen: „Das grundsätzlich positive Echo in der Anhörung zeigt, dass die KiBiz-Reform zu Verbesserungen in der Kinderbetreuung führen wird.“ „Die Einschätzungen der Expertinnen und Experten haben noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend...

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  • 01.10.19
Politik
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Düsseldorf feiert den Tag der Deutschen Einheit
Großes Volksfest 30 Jahre nach Mauerfall – Frauen Union der CDU lädt auf den Gertrudisplatz, Eller

Dreißig Jahre Wiedervereinigung, das nimmt der Kreisverband Düsseldorf der CDU-Frauenunion zum Anlass für ein großes Fest am Tag der Deutschen Einheit. Drei Jahrzehnte des Zusammenwachsens, das wird am kommenden Donnerstag, dem 3. Oktober, mit einer großen Feier gewürdigt – von 11 bis 18 Uhr auf dem Gertrudisplatz in Düsseldorf-Eller. Sylvia Pantel, direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Frauen Union: „Ein solches Jubiläum hat ein großes Fest in der...

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  • 29.09.19
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Politik
Foto Pixabay

Eine scheinbar unendliche Geschichte!
Erneuter Schlangenfund

Dieses Mal in Düsseldorf! Anwohner haben in einem Garagenhof eines Mehrfamilienhaus eine Königspython gefunden und  reagierten super. Sie stülpten einen Eimer über das Tier und riefen die Feuerwehr. Ein Reptilienfachmann begutachtete das ca. 1 m lange Tier. Die Schlange  war leicht verletzt und wurde in einer Reptilienbox in einen Tierpark bei Viersen gebracht. Woher die Schlange kam ist noch ungeklärt. Und wieder wird die Forderung nach einem neuen Gesetz, das die Haltung und den Umgang mit...

  • Düsseldorf
  • 16.09.19
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Politik

54 zusätzliche Plätze zur Berufseinstiegsbegleitung für Düsseldorf, Rhein-Kreis Neuss und Kreis Mettman

Im Mai hatte der ESF-Begleitausschuss beschlossen, die Berufseinstiegsbegleitung künftig aus ESF-Mitteln des Landes zu finanzieren. Der Bund zieht sich aus der Finanzierung gänzlich zurück. Nun haben das NRW-Arbeitsministerium und die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Agentur für Arbeit eine Vereinbarung über die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung unterzeichnet. Der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich, dass das bewährte Förderinstrument nicht nur erhalten...

  • Düsseldorf
  • 10.09.19
Politik

Servicewüste Deutschland
Sparkassenbus im Einsatz

In der Lokalzeit habe ich gestern einen Bericht über den Einsatz des Sparkassenbusses in Hassels gesehen. In einem Stadtteil in dem größtenteils ältere Menschen und Menschen mit körperlichen Beeinrtächtigen wohnen, kommt der Bus einmal wöchentlich für wenige Stunden. Für Menschen mit Behinderungen hat er sogar eine ausklappbare Rampe! Heute stand dann der Tageszeitung, dass der Bus in Urdenbach testweise 3 Monate montags von 13.30 bis 16 Uhr Station macht, da die dortige Filiale zum 1. Oktober...

  • Düsseldorf
  • 03.09.19
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Vereine + Ehrenamt
Seniorenrat für Garath-Hellerhof: Ingrid Frunzke und Peter Ries kümmern sich um die Belange der älteren Menschen im Stadtbezirk.

Vorstellung des Seniorenrates bei der Bürger- und Interessen Gemeinschaft Garath (BIG)
Seniorenvertreter beantworten Fragen

Als Mitglieder des Seniorenrates setzen sich Peter Ries und Ingrid Frunzke im Stadtbezirk Garath-Hellerhof aktiv für die Interessen von älteren Menschen ein. Seniorenvertretungen arbeiten im vorparlamentarischen Raum als Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und älteren Menschen auf kommunaler Ebene sowie auf der Landes- und Bundesebene. Sie ermöglichen und sichern vor diesem Hintergrund die Teilhabe älterer Menschen und stellen daher eine besonders wichtige Form der kommunalen Politik für...

  • Düsseldorf
  • 24.08.19
Politik

Matheisen: Düsseldorf erhält 4.225.000 Euro vom Land für kommunale Stadtentwicklung

Mit der Fortführung des Städtebauförderprogramms unterstützt die Landesregierung die kommunale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. 466,5 Millionen Euro fördern Projekte in 207 nordrhein-westfälischen Kommunen. „In Düsseldorf können jetzt 2 Projekte des Programms „Soziale Stadt“ in Garath umgesetzt werden. Düsseldorf bekommt im Rahmen von Garath 2.0 insgesamt 2.668.000 Euro“, freut sich Matheisen. Matheisen weiter: „Durch das Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier 2019“ im...

  • Düsseldorf
  • 19.07.19
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LK-Gemeinschaft
Stapel vor den Haustüren.
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Papierflut allerorten
Brauchen wir noch Telefonbücher?

Beim Anblick der Telefonbücher vor vielen Haustüren und in unserem Hausflur habe ich mich gefragt, wer noch Telefonbücher braucht. Viele möchten ihren Namen darin gar nicht veröffentlicht sehen. Das wir alle 2 Jahre unaufgefordert die Bücher zugestellt bekommen, wurmt mich. Sie liegen rum und vergammeln. Wie viele  Bäume mussten  dafür gefällt werden? Wieviel Wasser und Strom wurde bei der Herstellung vergeudet? Welche Ressourcen braucht der Transportweg? Meine Fragestellung bezieht sich...

  • Düsseldorf
  • 02.07.19
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Politik
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Austausch mit den MdBs der CDU-Landesgruppe NRW
Parlamentarischer Abend des Wirtschaftsrates Nordrhein-Westfalen

Der traditionelle Parlamentarische Abend des Wirtschaftsrates Nordrhein-Westfalen stand ganz im Zeichen guter Gespräche und kulinarischer Köstlichkeiten. Am Vorabend zum Wirtschaftstag 2019 in Berlin lud der Landesverband Nordrhein-Westfalen zum Gedankenaustausch mit den Bundestagsabgeordneten der CDU-Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die PwC-Niederlassung in Berlin bot den rund 160 Teilnehmern ein ansprechendes Ambiente in unmittelbarer Sichtweite des Regierungsviertels....

  • Düsseldorf
  • 13.06.19
Politik
Peter Ries, Bezirksvertreter und Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen fordert inklusive Spielplätze  und Flächen für Mehrgenerationen.

"Barrierefrei bedeutet nicht inklusiv" - Düsseldorfer Kinderspielplätze werden saniert
Masterplan "Spielplätze" geht nicht weit genug

Düsseldorf/Garath. Neue Planungs- und Baumaßahmen im Rahmen des Masterplans "Kinderspielplätze" hat der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am Montag, 3. Juni, auf Empfehlung der Spielplatzkommission beschlossen. Mit dem Masterplan will die Landeshauptstadt Düsseldorf attraktive Spielangebote für Kinder und Jugendliche sichern. Für mich eigentlich eine gute Sache. Jedoch gehen mir diese Maßnahmen nicht weit genug. Offensichtlich werden zwar einigermaßen barrierefreie Kinderspielplätze...

  • Düsseldorf
  • 12.06.19
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Politik

Interessenvertretung einer alternden Gesellschaft
Seniorenratsarbeit ist kein „Kaffeekränzchen“

Wer sich als älterer Mensch aktiv und öffentlich engagieren will, für den könnte ein ehrenamtliches Engagement als Seniorenvertreter seines Stadtbezirks und die Mitarbeit im Senioren(bei)rat seiner Stadt genau das Richtige sein. Seniorenvertretungen gehören zu den wenigen wachsenden politisch engagierten Gruppen. Als unabhängige Mitgestalter kommunalpolitischer Prozesse arbeiten von 369 Kommunen insgesamt in NRW derzeit 167 Seniorenvertretungen. (Senioren(bei)räte Weitere befinden sich in...

  • Düsseldorf
  • 24.05.19
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Politik
Das "Herz des Landtags" - der Plenarsaal

Zehnter „Jugend-Landtag“
Drei Tage Parlamentsluft schnuppern

Vom 4. bis 6. Juli 2019 wird in der Stadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren können die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Angela Erwin, Olaf Lehne, Marco Schmitz und Peter Preuß im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen. Seit...

  • Düsseldorf
  • 08.04.19
Politik

Seniorenratswahl 2019
Seniorenrat in Düsseldorf gewählt

Ein Bericht von garath-online Es ist acht Uhr. Im Amt für Statistik und Wahlen geht es bereits hoch her. Auf jedem der fünf Tischen stapeln sich die Briefumschläge, in denen sich die Wahlzettel von zehn Stadtbezirken befinden. Insgesamt sind 40 fleißige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer damit beschäftigt, die Umschläge zu öffnen und die Wahlzettel auf mehreren Haufen zu sortieren. Das amtliche Endergebnis der Briefwahl zum Seniorenrat stand gegen 18 Uhr fest. Für Garath Hellerhof...

  • Düsseldorf
  • 01.04.19
Politik
Peter Ries aus Garath kandidiert für den Seniorenrat.

„Nichts fällt mir so schwer, wie das Nichtstun“
Peter Ries: Seniorenrat ist nicht nur Sprachrohr

Im März wird ein neuer Seniorenrat gewählt. Alle Bürgerinnen und Bürger ab Vollendung des 60. Lebensjahres sind aufgerufen, ihre Vertreter für den Seniorenrat der Landeshauptstadt Düsseldorf zu wählen. Auch ich kandidiere für Garath und Hellerhof. In Deutschland erreichen immer mehr Menschen ein höheres Lebensalter. Von allen Lebensphasen zeigen sich die Veränderungen durch den demographischen Wandel am deutlichsten im Alter. Seniorinnen und Senioren in Deutschland leben heute laut...

  • Düsseldorf
  • 22.02.19
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