Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Düsseldorf: Sonstige: 6,4 Prozent (4,5 Prozent)
Die Wahlbeteiligung lag bei 58,5 Prozent (2017: 67,8 Prozent). In Düsseldorf waren insgesamt 407.933 Bürger wahlberechtigt. 238.707 gaben ihre Stimmen ab.

Landtagswahl in Düsseldorf
Aktuelle Wahlergebnisse

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis; per Erststimme wurden direkt für die Landeshauptstadt in den Landtag gewählt: Von Sandra Bihn Wahlkreis 41 (Düsseldorf I): Olaf Lehne (CDU) mit 36,3 Prozent Wahlkreis 42 (Düsseldorf II): Marco Schmitz (CDU) mit 31,3 Prozent Wahlkreis 43 (Düsseldorf III): Angela Erwin (CDU) mit 31,9 Prozent Wahlkreis 44 (Düsseldorf IV): Peter Blumenrath (CDU) mit 36,4 Prozent Bei den Zweitstimmen hat die CDU bei der Landtagswahl 2022 mit 32,9 Prozent in Düsseldorf die...

  • Düsseldorf
  • 16.05.22
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Politik

Anfrage zur Familienfehde am 20. April
Was müssen Politik und Verwaltung lernen und anders machen?

Am 20. April 2022 kam es im Bereich der Posener Straße zu heftigen körperlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei verfeindeten Familien. Dies führte zu einem größeren, rund neunstündigen Polizeieinsatz. In diesem Zusammenhang fragt Torsten Lemmer, FREIER WÄHLER Bezirksvertreter im Stadtbezirk 8 am Donnerstag die Verwaltung, 1.) Welche Erkenntnisse der weiteren Ermittlungen der Polizei liegen der Verwaltung vor? 2.) Was konkret unternimmt die Stadtverwaltung Düsseldorf, z.B. der Ordnungs- und...

  • Düsseldorf
  • 12.05.22
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
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Politik

Zum Rheinbahnunfall in Holthausen
Danke allen, die geholfen haben und, wenn nötig, Konsequenzen ziehen

Am Dienstag, dem 29. März 2022 gegen 18.00h wurde ein 10jähriges Mädchen in Holthausen von einer Straßenbahn getroffen und dabei so schwer verletzt, dass es noch vor Ort reanimiert und im Anschluss mit einem Notarztwagen ins Krankenhaus gebracht werden musste. Deshalb fragte Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung: Welche konkreten Erkenntnisse liegen mittlerweile zum Sachverhalt, zum Unfallhergang und den Folgen für die Verunfallte...

  • Düsseldorf
  • 12.04.22
Politik
2 Bilder

NABU NRW startet Kampagne zur Landtagswahl
“Schütze, was Du wirklich brauchst“

Düsseldorf – Trotz Krieg in der Ukraine, drohender Ernährungs- und Energiekrise: Wollen wir eine lebenswerte Zukunft gestalten, dürfen wir den Schutz des Klimas und der Biodiversität nicht aus den Augen verlieren. Die Notwendigkeit zu handeln ist groß. Mit der bevorstehenden Landtagswahl haben es die Wahlberechtigten Nordrhein-Westfalens in der Hand, die Weichen für eine solche Zukunft neu zu stellen. Mit einer landesweiten Kampagne wendet sich der NABU NRW deshalb nun direkt an die Wählerinnen...

  • Düsseldorf
  • 08.04.22
Politik

Alles vernebelt?
Keine Impfpflicht ab 60

Krankenhauspersonal am Limit. Notwendige Operationen müssen verschoben werden, schon jetzt. Das Coronavirus führt vermutlich Freudentänze auf angesichts der Entscheidungen unsere Politiker. Was kommt im Herbst?

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Politik
Foto: PIXABAY (gratis download)

Es ist alles einfach zu viel - Putins Krieg
Trauer durchzieht mein Herz...

Ich kann nicht mehr... mir ist das Herz so schwer! Die Nachrichten vom Krieg und die damit verbundenen Grausamkeiten sind kaum noch auszuhalten. Mir ist irgendwie das Lachen abhanden gekommen und gesundheitlich könnte es auch besser laufen... Natürlich geht es euch allen nicht anders und "jammern" macht es nicht besser! Nein, ich will hier auch nicht jammern... nur mal kurz ein kleines Lebenszeichen zu euch senden! Gestern und heute habe ich mal wieder Nachrichten geschaut. Denn den "Kopf in...

  • Düsseldorf
  • 05.04.22
  • 22
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Politik
2 Bilder

Obwohl OB Keller Düsseldorfer Appell unterschreibt, darf Otto-Normal-Demo-Teilnehmer nicht folgenlos vertrauen

Am 29. Januar kam es bei Gegen-Demonstrationen gegen Corona-Demonstranten zu Anzeigen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte aus aktuellem Anlass die Verwaltung, Wie hat die Stadt Düsseldorf im Vorfeld der Gegenproteste die Anwohner, den Düsseldorfer Appell und/oder andere informiert bzw. unterstützt, damit diese nicht in die Situationen kommen, die dann zu Anzeigen der Polizei führten und Wie wird die Stadt Düsseldorf nun, nach den Erfahrungen vom 29.01.2022 die Anwohner. den...

  • Düsseldorf
  • 16.02.22
Politik

Freigängerkatzen in Mönchengladbach
Über 3.000 Menschen fordern Kastrations- und Kennzeichnungspflicht

Im Gegensatz zu Nachbarstädten wie beispielsweise Neuss und Düsseldorf gibt es in Mönchengladbach bislang noch keine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen. Eine an Oberbürgermeister Felix Heinrichs adressierte Petition, hier dringend nachzubessern, erreichte inzwischen bereits über 3.000 Unterschriften. Anlass dafür war der dramatische Appell eines Mönchengladbacher Lebenshofes. Die AusgangslageDer WDR berichtete Ende Januar darüber, dass die ehrenamtlich Aktiven am...

  • Düsseldorf
  • 06.02.22
  • 3
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Politik
Foto: PIXABAY (Gratis von geralt)

Kommt die Impfpflicht auch zu uns?
Ab heute aktuell - Impfpflicht in Österreich

4. Februar 2022 Impfpflicht in Österreich 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 Gestern Abend...habe ich in den Nachrichten gehört, dass jetzt in Österreich ab heute die Impfpflicht beschlossen wurde! Wie ich hörte...wurde gestern in Österreich mit 47 zu 12 Stimmen für die Impfpflicht abgestimmt! Schon 3 Monate zuvor war die Impfpflicht im Gespräch! Betroffen sind davon nun alle Menschen ab 18 Jahre! Nach und nach... - offiziell ab dem 15.03.2022 - wird dann durch Stichproben kontrolliert! Ganz sicher steht...

  • Düsseldorf
  • 04.02.22
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Ratgeber
Poto: Pixabay (moerschy)
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Neue Regelungen ab 13. Januar 2022
Einfach mal abtauchen... und Corona ist vorbei!

Einfach mal abtauchen... und Corona ist vorbei! Ja, das wäre schön!!! Leider haben wir... nach wie vor dieses verdammte Virus "anne Backe"! Aber...es ist schön, dass ich Montag und Mittwoch wieder meine Wassergymnastik hatte!  :D Montag, Mittwoch und auch heute habe ich mich testen lassen und wenn ich auch immer für das Positive bin, so war ich über diese drei negativen Testergebnisse echt froh! Heute - dreifach geimpft - hätte ich dann den Test doch nicht gebraucht; hat dennoch nicht...

  • Düsseldorf
  • 13.01.22
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Politik
Düsseldorf: Waldemar Fröhlich, der Fraktionsvorsitzende der Düsseldorfer BV5.
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Grüne starten Dialog zwischen DU-Süd und DÜS-Nord
Interkommunaler Austausch

Im Dezember trafen sich zu einer ersten gemeinsamen Fraktionssitzung die Grünen aus den Bezirken Duisburg-Süd und Düsseldorf-Nord. Bisher waren beide Fraktionen lediglich mit den eigenen benachbarten Bezirksvertretungen (BV) vernetzt. Nun erscheint der Blick über die jeweilige Stadtgrenze hinaus konsequent. Duisburg/Düsseldorf. „Wir erachten es als selbstverständlich, dass zahlreiche Bewohner:innen aus Kaiserswerth und Wittlaer zum Einkaufen nach Duisburg fahren, und finden es genauso...

  • Düsseldorf
  • 13.01.22
Politik
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Nach über 50 Jahren im Hofgarten
Margarete Bonmariage sagt Tschüss

Die Schwanenmutter Margarete Bonmariage sagt Tschüss. „Ich bin 1936 geboren und nun 85 Jahre alt. Das 1937 im Hofgarten errichtete und unter Denkmalschutz stehende Schwanenhaus war über 50 Jahre mein Anlaufpunkt. Wann es immer ging, jeden Tag, bei Wind und Wetter, war ich hier und habe mich um die Tiere gekümmert. Ich habe sie gefüttert, gepflegt und, wenn es sein musste, habe ich auch hier übernachtet. Nun muss ich anerkennen, dass mein Körper nicht mehr will, nicht mehr kann. Das stundenlange...

  • Düsseldorf
  • 01.01.22
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Politik

Wirtschaftsrat Landesverband NRW
Präsidium/Bundesvorstand: Nordrhein-Westfälische Vertreter

Neuer Vizepräsident: Dr. Karsten Wildberger, CEO der CECONOMY AG Paul Bauwens-Adenauer und Dr. Hugo Fiege im Präsidium des Wirtschaftsrates Deutschland erneut bestätigt! Düsseldorf, 25. November 2021. Die Position des Vizepräsidenten wird auch nach den turnusgemäßen Wahlen des Wirtschaftsrates von einem Nordrhein-Westfalen besetzt. Friedrich Merz hat auf eigenen Wunsch hin nicht wieder für diese Position kandidiert. Dr. Wildberger engagiert sich bereits seit 2017 ehrenamtlich im Wirtschaftsrat....

  • Düsseldorf
  • 25.11.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Düsseldorf-Unterrath: Für das Gebiet "Südlich An der Piwipp" wurde im Jahr 2015 ein Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Einzelhandelssteuerung gefasst.

Düsseldorf-Unterrath: BV 6 berät über Haushalt 2022 und Bebauungsplan-Vorentwurf "Südlich An der Piwipp"
Pläne zum Neubau Unterrather Hallenbad

Für das Gebiet "Südlich An der Piwipp" wurde im Jahr 2015 ein Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Einzelhandelssteuerung gefasst. Entlang der Straße An der Piwipp haben sich einige großflächige Einzelhandelsbetriebe angesiedelt. Ein Getränkemarkt, ein Discounter und ein Zoofachmarkt stehen in Konkurrenz zu dem Nahversorgungszentrum an der Kalkumer Straße. Nach derzeitigem Planungsrecht sind weitere Ansiedlungen von Einzelhandel möglich. Dementsprechend besteht die Gefahr, dass ein...

  • Düsseldorf
  • 21.10.21
Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
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LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme?
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik

Nach 5 Jahren verhindern Sperrbaken das Radfahren am Kö-Bogen I - Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt!

In der Presse ist heute zu lesen, dass Radfahrer nicht mehr zwischen Landskrone und Libeskind-Bauten fahren dürfen, da die Stadt dort nun Sperrbaken aufgestellt hat. Dazu äußert sich Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss: „Hurra, Hurra, Hurra. Danke an Dr. Stephan Keller, der nun, nach 5 Jahren, seinen Worten aus 2016 – damals war er noch Beigeordneter für Verkehr – Taten folgen läßt. Danke an alle, die immer wieder Politik und...

  • Düsseldorf
  • 31.08.21
Natur + Garten
Zur Umgestaltung des kleinen Parks Am Knick in Großenbaum gab es nur positive Resonanz. Darüber freuen sich v.l. Beate Lieske, Bärbel Bas, Jannik Neuhaus, Jacqueline Dederichs, Daniel Rosenbach und Christian Hilberger.
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SPD Großenbaum-Rahm legt Wert auf regelmäßige Gesprächsrunden
Anregungen zeigen Wirkung

GROSSENBAUM-RAHM: „Oft sind es kleine Anregungen der Bürger, die Großes bewirken“, schmunzelt Daniel Rosenbach, Vorsitzender des Ortsvereins Großenbaum-Rahm. „Und wenn man Erfolg hat, kann man das auch feiern“, ergänzt er. Er meint die damit die Umgestaltung des kleinen Parks an der Straße Im Knick, die nach Vorschlägen von SPD-Vorstandsmitglied Christian Hilberger, der dort in der Nähe wohnt, schnell und unkompliziert von der Stadt und den Wirtschaftsbetrieben Duisburg umgesetzt wurde....

  • Düsseldorf
  • 25.08.21
LK-Gemeinschaft
An der Sechs-Seen-Platte gebe es „eigentlich“ genug Platz für alle Sport- und Freizeitbegeisterten. Die Schwimmer hätten beste Möglichkeiten im sicheren und DLRG-geschützten Freibad (oben rechts im Bild).
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SPD kritisiert Forderung nach Aufhebung des Badeverbots an der Sechs-Seen-Platte
Geteiltes Echo und hohe Emotionen

Man könne es nicht jedem Recht machen. Im Vordergrund stünde aber die Sicherheit der Menschen. Und wenn das Bade- und Schwimmverbot in den Gewässern der Duisburger Sechs-Seen-Platte aufgehoben würde, sei die nach Überzeugung der Duisburger Stadtverwaltung nicht mehr gewährleistet. Die Initiative „Rettet die Sechs-Seen-Platte“ sieht das anders. DUISBURG-SÜD. Die unterschiedlichen Positionen sind bekannt. Man führt Gespräche. Doch eine Annäherung und mögliche Kompromisse sind nicht in Sicht, die...

  • Düsseldorf
  • 11.08.21
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