Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Ratsherr Luca Ducree nahm an einer Spätschicht des Ordnungsamtes teil.

Ratsherr Luca Ducree unterstützt den Ordnungsdienst der Stadt
Wahlversprechen wurde eingelöst

Wie im Wahlkampf zugesagt, stand jetzt für den neuen ordnungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion die Begleitung des Ordnungsdienstes der Stadt auf dem Programm. Ratsherr Luca Ducree nahm an einer kompletten Spätschicht teil, um neue und direkte Einblicke in die Arbeit vor Ort gewinnen zu können. „Der Kommunale Ordnungsdienst nimmt vielfältige Aufgaben im Stadtgebiet war. Dazu zählen u.a. das Melden von Müllecken, die Erteilung von Platzverweisen sowie die Überwachung der...

  • Essen-Steele
  • 25.01.21
Politik
So soll die Villa am Bögelsknappen nach dem Umbau aussehen. 
Grafik: Holle Architekten
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Eigentümer stellen erstmals Pläne zum Erhalt des Hauses vor
Kettwiger Villa soll stehenbleiben

Das Schicksal der Villa am Bögelsknappen bewegt die Gemüter, nicht nur in Kettwig. Jetzt liegen konkrete Pläne des Eigentümers vor: Der historische Teils des Gebäudes soll stehenbleiben. Horst Faltus ist Geschäftsführer der Kettwiger Firma „PromA Ateliers“ und betont: „Selbstverständlich bleibt die Villa erhalten.“ Als Eigentümer des Streitobjektes habe er einiges an Gegenwind aushalten müssen. Nach Bekanntwerden von Bauplänen auch auf dem Nachbargrundstück sei er persönlich ins Kreuzfeuer...

  • Essen-Kettwig
  • 25.01.21
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Politik
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Die FRAKTION in allen Ausschüssen vertreten!
Die PARTEI Essen im Landschaftsverband Rheinland LVR

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

  • Essen-Süd
  • 24.01.21
Politik

Historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss!!!
Die Villa Ruhnau retten! - Jetzt die Petition unterschreiben!

Die GRÜNKOHL in Essen (Koalition von Grünen und CDU) plant nach unseren Informationen anscheinend zeitnah den Abriss der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig (Am Bögelsknappen) sowie den Verkauf der umliegenden städtischen Flächen an einen Investor voran zu treiben. Der Investor plant dem Vernehmen nach dort bis zu 40 Luxusapartment zum qm-Preis von bis zu 6.000€ sowie bis zu 90 Tiefgaragenplätze. Dazu laufen wohl seit Monaten Geheimgespräche aus "interessierten Kreisen" mit dem...

  • Essen-Kettwig
  • 19.01.21
Politik
„Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt", moniert André Vollmer, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

"Wohnortnahe Gesundheitsvorsorge"
SPD-Fraktion fordert den Erwerb des St. Vincenz-Krankenhauses durch die Stadt Essen

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

  • Essen-Nord
  • 19.01.21
Politik
Die Arbeiten zur Straßensanierung in Kray sollen noch in diesem Jahr stattfinden.
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Sonderprogramm Straßendeckenerneuerung
"Eine gute Nachricht für Kray!"

Bereits im Juli hat die Landesregierung ein Sonderprogramm fürErhaltungsinvestitionen innerhalb der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Das Förderprogramm umfasst ausschließlich die Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehwegen. Dazu Agnes Tepperis, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des  Ausschusses für Mobilität und Verkehr: „Der Straßenabschnitt Fischweiher von Fünfhandbank bis Hubertstraße befindet sich im Maßnahmenpaket. Eine gute Nachricht für Kray!“ Die...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
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Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
Politik
Der Essener Landtagsabgeordnete Fabian Schrumpf freut sich für alle Sportvereine, die eine Förderung erhalten haben.

Fabian Schrumpf (CDU) begrüßt NRW-Sportförderprogramm
Mehr als 3,5 Millionen Euro für 47 Essener Sportvereine

Die Bilanz für die Essener Sportvereine kann sich sehen lassen: Im Jahr 2020 durften sich 47 Vereine im Stadtgebiet über finanzielle Unterstützung durch die NRW-Landesregierung freuen. Aus den Förderentscheidungen des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ der Monate Mai bis November geht hervor, dass insgesamt mehr als 3,5 Mio. Euro des Landes in bauliche und energetische Modernisierungen der Vereinsanlagen fließen werden. Die größte Einzelförderung erhält der Roll- und Eissportverein Gruga e....

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Zur Schließung der Wegnetzlücke im Essener Ruhrtal ist geplant, zwischen der Straße Holthuser Tal in Überruhr und der Kampmannbrücke in Kupferdreh einen neuen Rad- und Gehweg zu bauen.
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Zwischen Holthuser Tal und Kampmannbrücke
Stadt plant neuen Rad- und Fußgängerweg

Zur Schließung der Wegnetzlücke im Essener Ruhrtal ist geplant, zwischen der Straße Holthuser Tal in Überruhr und der Kampmannbrücke in Kupferdreh einen neuen Rad- und Gehweg zu bauen. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat sich in seiner vergangenen  Sitzung (12. Januar) für den Bau ausgesprochen. Die Pläne sehen vor, dass die neue Wegverbindung am östlichen Ruhrufer entlang der Bahntrasse der S9 verläuft und auf einer Länge von rund 1,5 Kilometern eine asphaltiere Strecke...

  • Essen-Ruhr
  • 13.01.21
Politik
Die Grünen vor derProbefahrt mit dem Werdener Quartierbus: Hildegard Demmer, Fabian Griechen, Ludger Hicking-Göbels, Udo Steinhauer, Hilde Hess-Steinhauer und Rolf Fliß. 
Foto: Henschke
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Bezirks-Grüne testen den Werdener Quartierbus
Auf Jungfernfahrt

In Werden gehen die viel diskutierten Quartierbusse an den Start. Die Grünen betonen, dass sie bereits 2004 ein Konzept für einen Ortsbus vorgelegt hätten. Damals bei Heribert Rüsing hieß er noch Linie 199 und ähnelte der jetzigen Ringlinie 182 / 192 auf verblüffende Weise. Durch die Kommunalwahlen hat die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung IX ihre Sitze von zwei auf vier verdoppeln können. Die Partei hat sich nichts weniger als eine echte Verkehrswende auf die Fahnen geschrieben. Die...

  • Essen-Werden
  • 10.01.21
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Politik
Im Ludwig-Kessing-Park

Fraktionsübergreifender Antrag der Bezirksvertretung VIII
Ruhrhalbinsel soll grün bleiben

In der ersten Sitzung der neu gewählten Bezirksvertretung im November hatte die Stadtverwaltung darüber informiert, dass allein im Bezirk Ruhrhalbinsel, der die Stadtteile Burgaltendorf, Überruhr, Heisingen und Kupferdreh/Dilldorf umfasst, kurzfristig rund 165 Bäume gefällt werden müssen. Dies sei auch eine Folge der Stürme und Trockenheit in den letzten Jahren. Äußere Anzeichen wie Faulstellen, Morschungen, trockene Äste machen dies erforderlich, da die Gefahr einer Schädigung von Eigentum und...

  • Essen
  • 08.01.21
LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
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Politik
Hans Rohrand (l.) und Christian Mertens.

FDP/EBB-FW-Fraktion unterstützt die Ausbaupläne
Hochschule der bildenden Künste wichtig für die langfristige Stadtteilentwicklung in Kupferdreh

Die FDP/EBB-FW-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) unterstützt die Ausbaupläne der Hochschule der bildenden Künste (HBK) und fordert einen positiven Beschluss in den kommunalen Gremien der Stadt. "Die HBK trägt bereits heute mit vielen über den Stadtteil Kupferdreh verteilten Ladenlokalen zum Erscheinungsbild des Stadtteils bei. Insofern trägt auch der geplante Erweiterungsbau der HBK zur attraktiven Weiterentwicklung des Stadtteils bei", erklärt Hans Rohrand,...

  • Essen-Ruhr
  • 18.12.20
Politik

Denis Gollan zum Sachkundigen Bürger der Stadt Essen gewählt

In der vergangenen Ratssitzung am 16.12.2020 wurde Denis Gollan aus Essen-Karnap für das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler zum stellv. Sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bauen, sowie in den Wahlprüfungsausschuss gewählt. Somit ist das Essener Bürger Bündnis im Bezirk V weiterhin in allen Belangen der Kommunalpolitik in der Stadtgesellschaft eingebunden. Zur Zeit ist Denis Gollan damit beschäftigt, eine neue Struktur des EBB vor Ort aufzubauen. Bereits bei...

  • Essen-Nord
  • 17.12.20
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Politik

Historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss
DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern in Essen das Motto von Die PARTEI

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern anscheinend das ironische Motto von Die PARTEI bei der letzten Kommunalwahl.  Die historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss ! Das ging ja erstaunlich - schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist...

  • Essen-Kettwig
  • 17.12.20
Politik
Ortstermin mit Max Stahr, Gabriele Kipphardt, Stephan Sülzer, Gerd Kolbecher, Heide Kluge, Rüdiger Karpf-Wissel, Markus Rümmele und Ulrich Beul. 
Foto: Henschke
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Ab April fährt die neue Linie 190 eine Schleife zum Heidhauser Platz
Eine Lösung gefunden

Ortstermin an der Ruhrlandklinik, ganz oben in Heidhausen. Der Himmel weint. Aus gutem Grund? Streit hatte es gegeben um die Pläne der Ruhrbahn, zum nächsten Fahrplanwechsel am 7. Januar der Buslinie 190 eine neue Streckenführung zu verpassen. Die Heidhauser „Landbevölkerung“ lief Sturm und die Angestellten der Ruhrlandklinik klagten, nun wüssten sie nicht mehr, wie sie zukünftig zur Arbeit kommen sollten. Die Verbindung zwischen dem Krankenhaus und der Heidhauser Straße sei trotz ihrer...

  • Essen-Werden
  • 15.12.20
Politik

Vergessen den Aluhut abzunehmen?
AfD lehnt Coronaschutzmaßnahmen im Essener Rat ab ! :-(

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

  • Essen-Süd
  • 15.12.20
Ratgeber
Stephan Rinke, pädagogischer Leiter der VHS-Essen, und IT-Fachmann Marvin Köllner können mit der neuen Ausstattung ein größeres Publikum erreichen. Foto: Förderverein VHS Essen

Förderverein unterstützt Live-Streams der Volkshochschule Essen
Mehr Menschen erreichen

Nicht nur, aber besonders zu Corona-Zeiten kann die VHS mit Live-Streams Menschen erreichen, die Kurse nicht besuchen können. Was aus der Notgeboren war, erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Um auf diesem Weg weiterzukommen und darüber hinaus auch anspruchsvollere Streaming-Vorhaben realisieren zu können, unterstützt der Förderverein der VHS Essen den Bildungsträger bei der Anschaffung der nötigen Technik. So verfügt die Volkshochschule jetzt über Kamera und einen Videomischer. Der...

  • Essen
  • 14.12.20
Politik
Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt erfreut sich ihres Gartens. 
Foto: Henschke

Die neue Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt
Mit Freude und Demut

Zu ihrer Wahl im Essener Ratssaal erklärte Gabriele Kipphardt: „Ich nehme das Amt der Bezirksbürgermeisterin mit Freude, aber gleichzeitig auch mit Demut an.“ Diese Worte habe sie auch genau so gemeint: „Eine Riesenverantwortung und auch eine zeitliche Herausforderung.“ Sie habe lange und intensiv überlegt, ob sie das Amt auch wirklich ausfüllen könne und wolle. Denn wenn sie etwas anfange, dann richtig und mit allen Konsequenzen. Gabriele Kipphardt berief die Familien-Konferenz ein, die ein...

  • Essen-Werden
  • 04.12.20
Politik

Pokerspiele im Essener Rat!

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

  • Essen-Süd
  • 03.12.20
Kultur

Nichts dazu gelernt! Die Gläubigen sind der Gemeinde egal?

Beim Lesen des Jupps lässt sich wieder einmal erkennen, an welcher Stelle das Problem unserer Gemeinde liegt. Allein die Überschrift „Trotzdem“ bietet genug Raum für Interpretationen. Trotzdem….? Soll das heißen, „Trotzdem machen wir, was wir wollen und nicht das, was die Gläubigen möchten“? In meinen Ohren klingt es fast ein bisschen so… Bei der letzten Gemeindeversammlung in Kupferdreh haben die anwesenden Gemeindemitglieder mehr als deutlich erklärt, dass Sie ihre Kirche in Dilldorf behalten...

  • Essen
  • 03.12.20
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