Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Das laut EBB "optimale Grundstück" liegt an der Altenessener Straße gegenüber dem Palmbuschweg.

Essener Bürger Bündnis (EBB-FW) drängt auf zentralen Standort
Neue Polizeiwache für den Essener Norden

Das EBB in der Bezirksvertretung spricht sich für einen neuen Standort für die Polizeiinspektion im  Norden aus: "Seitdem die Polizeiwache den Mallinckrodt Platz verlassen musste und in eine Übergangslösung in die Johanniskirchstraße 96 umgezogen ist, sollte die Polizeiführung unter der Leitung von Polizeipräsident Richter in der Frage eines Neubaus langsam tätig werden. Da durch den Geldsegen des Landes der Polizeibehörde 680 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden, sollte der Neubau der...

  • Essen-Nord
  • 22.02.21
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Politik
Planausschnitt des Grünzugs Zangenstraße

Grünverbindung zwischen Segerothpark und Bertholt-Beitz-Boulevard
Startschuss für weiteren Ausbau des Grünzugs Zangenstraße

Weiter geht es mit den Arbeiten am Grünzug Zangenstraße: Grün und Gruga führt rund um den Segerothpark ein bedeutendes Grün-Entwicklungsprojekt weiter. Der Grünzug Zangenstraße entsteht auf einer bereits entwidmeten Bahnfläche zwischen der Rheinischen Bahn über den Segerothpark und dem Bahnhof Altenessen. Er ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Nord und zielt darauf ab, eine Grünverbindung zwischen Innenstadt, Nordviertel und Altenessen-Süd mit dem UNESCO-Welterbe...

  • Essen-Nord
  • 22.02.21
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Politik
Uwe Kutzner ist Vorsitzender der CDU Altenessen-Süd und sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
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CDU Altenessen-Süd lädt zur ersten Bürgersprechstunde in diesem Jahr
"Kutzner im Doppelpack"

Unter dem Motto "Kutzner im Doppelpack" lädt die CDU Altenessen-Süd zur ersten Bürgersprechstunde in diesem Jahr am Mittwoch, 17. Februar, von 18.30 bis 20 Uhr ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der Corona-Krise nur eingeschränkt möglich ist, bieten der Vorsitzende der CDU Altenessen-Süd und sachkundige Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, Uwe Kutzner, sowie der Bezirksvertreter und Kinderbeauftragter der BV V, Stefan Patrick Kutzner, den Bürgern die...

  • Essen-Nord
  • 05.02.21
Politik
Die Nominierten der Essener GRÜNEN

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
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Politik
„Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt", moniert André Vollmer, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

"Wohnortnahe Gesundheitsvorsorge"
SPD-Fraktion fordert den Erwerb des St. Vincenz-Krankenhauses durch die Stadt Essen

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

  • Essen-Nord
  • 19.01.21
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
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Politik

Denis Gollan zum Sachkundigen Bürger der Stadt Essen gewählt

In der vergangenen Ratssitzung am 16.12.2020 wurde Denis Gollan aus Essen-Karnap für das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler zum stellv. Sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bauen, sowie in den Wahlprüfungsausschuss gewählt. Somit ist das Essener Bürger Bündnis im Bezirk V weiterhin in allen Belangen der Kommunalpolitik in der Stadtgesellschaft eingebunden. Zur Zeit ist Denis Gollan damit beschäftigt, eine neue Struktur des EBB vor Ort aufzubauen. Bereits bei...

  • Essen-Nord
  • 17.12.20
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Politik
Über viele Jahre verfolgt FDP Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweis und der Altenessener Kommunalpolitiker Thomas Spilker die Entwicklungen und Planungen im Essener Norden.

Auch die CDU plädierte dafür
FDP Nord begrüßt den Abriss der Bauruine am Bahnhof Altenessen

Lange genug hat die Bauruine das Umfeld des Bahnhofs Altenessen dominiert. Daher begrüßt die FDP Nord die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes den Abriss zu ermöglichen. "Nunmehr muss die Verwaltung schnellstens Gelder bereit stellen um den Abriss auch zeitnah durchzuführen. Weiterhin muss dann geklärt werden, wie es mit dem Grundstück weiter geht. Durch das neue Altenessen Süd Karree auf dem Schweinemarktgelände gibt es sicherlich Synergien, die bei der Neuplanung berücksichtigt werden...

  • Essen-Nord
  • 03.11.20
Politik
Auf dem Foto (v.l.): Bernd Krugmann, Marie Schmitz, Klaus Hagen und Stefanie Kölking.

"Fester Anlaufpunkt"
CDU besucht Stadtteilbüro in Essen-Karnap

Fraktionssprecherin Stefanie Kölking und 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister Klaus Hagen besuchten das neue Stadtteilbüro der CDU in der Mitte von Karnap. Die beiden informierten sich bei Marie Schmitz und Bernd Krugmann über die Arbeit vor Ort „Gerade in der heutigen Zeit ist es umso wichtiger, dass die Bürgeranliegen in Karnap mit dem neuen Stadtteilbüro einen festen Anlaufpunkt bekommen haben,“ so Kölking und Hagen.

  • Essen-Nord
  • 06.10.20
Kultur
Beim fünften "PENG"-Festival wird es neben dem musikalischen Part auch eine politische Podiumsdiskussion geben.

Im Maschinenhaus Essen
Das "PENG"-Festival feiert Jubiläum

Das Jazzkollektiv "PENG" feiert Jubiläum und veranstaltet vom 6. bis 8. November die fünfte Ausgabe des Frauen-Jazzfestivals "PENG" im Maschinenhaus Essen. Neben der Präsentation von Musik will das Kollektiv mit einer Podiumsdiskussion auch in diesem Jahr ein politisches Statement für Gleichstellung und gegen Diskriminierung aller Art setzen. Den ersten Festivalabend bestreiten die Formation "hilde", welche aus dem "The Dorf & Umland Kollektiv“ entstand, und die mehrfach ausgezeichnete...

  • Essen-Nord
  • 05.10.20
Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
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Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

  • Essen
  • 13.09.20
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Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".
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Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
Politik

"In Zeiten, in denen Politiker Satire machen, braucht man Satiriker, die Politik machen!"
Annie Tarrach greift bei der Kommunalwahl nach Direktmandat in Karnap!

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

  • Essen-Nord
  • 05.07.20
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LK-Gemeinschaft
Die Meinung zu den Plänen der Contilia und dem Umgang des Krankenhausträgers mit den Mitarbeitern haben viele auf einen einfachen Nenner heruntergebrochen.
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Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen war auf dem Altenessener Marktplatz mit dabei
"Schämt euch": 300 Teilnehmer bei Protestkundgebung gegen Krankenhausschließungen im Essener Norden

Schon 20 Minuten vor Beginn der Protestkundgebung wurde es voll auf dem Altenessener Marktplatz. Am Ende waren es nach Schätzungen der Polizei rund 300 Teilnehmer, die sich mit Spruchbändern und Plakaten dort versammelt hatten und ihrem Unmut, ihrer Enttäuschung und Wut über die geplanten Krankenhausschließungen der Contilia Luft machten. "Schämt euch", "Nach dem Applaus die Entlassungen" oder "Erst Held, dann Arschtritt" war auf den Transparenten zu lesen. Mitarbeiter der beiden betroffenen...

  • Essen-Borbeck
  • 03.07.20
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Politik

Kandidatur für Die PARTEI
Mirko Sehnke greift bei der Kommunalwahl Direktmandat in Altenessen Süd

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

  • Essen-Nord
  • 29.06.20
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LK-Gemeinschaft
Mehr Farbe in der Schule: Bezirksbürgermeister Michael Zühlke, Ratsfrau Heike Brandherm, die Bezirkskinderbeauftragte Margot Ackermann, Uwe Schmitter vom Jugendforum Zollverein und die Leiterin des Kinderforum Rathaus Sylvia Taron, waren gekommen und sahen sich gemeinsam mit Schulleiterin Stefanie Brix und den Schulsozialarbeiterinnen das Ergebnis des Engagements der Abschlussschüler an.

Abschlussklasse springt bei Realisierung des Projektes ein
Graffiti-Mauer mit dem Doppelblock der Zeche Zollverein sorgt für gute Laune

Schüler der Realschule an der Gelsenkirchener Straße präsentierten den Unterstützern des Kinderforums des Rathauses der Stadt Essen jetzt stolz das Ergebnis ihres Projekts zur Verschönerung der Schulmauern: ein Riesengraffiti mit dem Doppelbock der Zeche Zollverein und einer Liste der Namen der Abschlussklasse 2020. Die Schüler der 6. Klasse der Realschule hatten bei ihrem Besuch beim Kinderforum den Wunsch geäußert, die Schule bunter und farbenfroher zu gestalten. Das Kinderforum Rathaus ist...

  • Essen-Borbeck
  • 24.06.20
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Politik

Erste Direktwahl zum Ruhrparlament
CDU-Ruhr nominiert Kandidaten für den RVR

Mit Prof. Dr. Hans Peter Noll geht die Ruhrgebiets CDU in die erste Direktwahl zum Ruhrparlament am 13.September 2020. Gut abgesichert wurde auch das Essener Spitzentrio mit Uwe Kutzner ( Platz 7 ), seit 11 Jahren stellv. Vorsitzender der CDU Fraktion in der Verbandsversammlung, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Ruhr Tourismus GmbH. Christiane Moos ( Platz 15 ), Sprecherin im Rechnungsprüfungsausschuss und Mitglied im Sport.- u....

  • Essen-Nord
  • 22.06.20
Politik
Ein Anblick, den Spaziergänger in Borbeck wohl noch einige Monate ertragen müssen: Zur Sperrung des Lunaparks gibt es unter Sicherheitsaspekten derzeit keine Alternative.
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Grünanlage muss aus Sicherheitsgründen weiter gesperrt bleiben: Verwaltung arbeitet an Lösung
Für den Lunapark in Borbeck gibt es keine schnelle Lösung

Lunapark bleibt aus Sicherheitsgründen weiter gesperrt -Verwaltung arbeitet an Lösung Chance für die Öffnung des Borbecker Lunaparks. Zumindest nicht in absehbarer Zeit. Anwohner Bernd Bruns hatte sich aufgrund der bereits Monate andauernden Sperrung hilfesuchend an CDU-Ratspolitikerin Regina Hallmann gewandt. In der Hoffnung, endlich Antworten zu bekommen, warum der kleine Park zwischen Möllhoven, Stensbeckhof und Schloßstraße seit mehr als einem Jahr nicht mehr zugänglich ist (Wir...

  • Essen-Borbeck
  • 20.06.20
Politik

Die CDU-Fraktion im Gespräch vor Ort!
Kutzner besucht Treffpunkt Süd

Bei einem Besuch der Sozialeinrichtung „ Treffpunkt Süd „ in Altenessen erkundigte sich CDU Ratsherr Uwe Kutzner bei den Betreibern von der CSE, Dr. Agnieszka Bitner-Szurawitzki, Quartiershausmeister Stefan Maaß und Markus Siebert, Nicole Müther vom Jugendamt und Eda Nur Yücel, Sozialarbeiterin und Christoph Winkler vom ISSAB über die Auswirkungen und den Umgang mit der Corona Krise. Die Verantwortlichen erläuterten, dass nach 8 Wochen Schließung der Betrieb der Einrichtung seit Anfang Mai...

  • Essen-Nord
  • 16.06.20
Politik

Kommunalwahl 2020
Uwe Kutzner: Direktkandidat der CDU für Altenessen-Süd

Auf ihrer Kreis-Vertreterversammlung hat die CDU Essen den 64-jährigen Betriebswirt Uwe Kutzner als Direktkandidaten für den Rat der Stadt Essen im Wahlkreis 24 Altenessen-Süd gewählt. Auf der Reserveliste wurde Kutzner mit 97 Prozent der Stimmen auf Platz 4 nominiert. „Mein Dank gilt den Delegierten der CDU Essen, die mich mit einem fantastischen Ergebnis gewählt haben. Seit 1994 vertritt Kutzner den Essener Norden im Rat der Stadt Essen und ist seit neun Jahren der planungspolitische Sprecher...

  • Essen-Nord
  • 13.06.20
Politik

Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die CDU Fraktion im Gespräch vor Ort!

Uwe Kutzer, CDU-Ratsherr für Altenessen-Süd hat sich mit Familie Draskovic, Betreiber des Parkrestaurants „Spindelmann“ über die Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Restaurantbetrieb bis hin zur Kurzarbeit und der Senkung der Mehrwertsteuer auf 7% für Speisen ausgetauscht. „Die größten Umsatzeinbußen habe die Gastronomie durch den Wegfall der älteren Generation, die bereits zum Mittagstisch fehle. Trotz Lockerungen geht die Familie Draskovic davon aus, dass dieses gesamte Jahr mit...

  • Essen-Nord
  • 30.05.20
Politik

CDU-Fraktion begrüßt Durchbruch für Baubeginn der neuen Hochtief-Konzernzentrale in Essen

Den Durchbruch für den Baubeginn der neuen Hochtief-Konzernzentrale am Opernplatz begrüßt die CDU-Fraktion und erwartet mit der Fertigstellung ein weiteres architektonisches Highlight für den Wirtschaftsstandort Essen. Dazu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Denkmalbehörde das Gebäude der Konzernzentrale der Hochtief AG nicht als Denkmal einzustufen. Damit ist der Weg für einen baldigen Baubeginn der neuen...

  • Essen-Nord
  • 26.05.20
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