Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
  • 1
Politik
Gelsenkirchener Teenies erhalten beim Jugendlandtag 2021 die Chance in die Rolle eines Landtagsabgeordneten zu schlüpfen. Jetzt bewerben!

Jugendlandtag 2021 – Jetzt bewerben! / Chance für zwei junge Gelsenkirchener
Gelsenkirchener Teenies können in die Rolle eines Landtagsabgeordneten schlüpfen

Nachdem der Jugendlandtag im vergangenen Jahr Pandemie-bedingt ausfallen musste, bekommen nun endlich wieder eine junge Gelsenkirchenerin und ein junger Gelsenkirchener die Möglichkeit in die Rolle der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier im Landtag NRW zu schlüpfen. Vom 28. bis 30. Oktober 2021 findet in Düsseldorf der Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW den Platz der Abgeordneten im Landtag einnehmen. Drei Tage lang debattieren die...

  • Gelsenkirchen
  • 11.06.21
Politik

Zum Internationalen Tag des Versuchstieres am 24. April
Es muss endlich Schluß sein, dass Tiere in Tierversuchslaboren sterben!

Am 24. April 1962 wurde zum erstenmal der Internationale Tag des Versuchstieres begangen, der auf eine Initiative von Lady Dowding, welche in einer britischen Tierschutzbewegung aktiv war, zurückgeht. Dazu erklärt Ratsfrau Cornelia Keisel, Ratsgruppe Tierschutz hier!: „Rund drei Millionen Tiere sterben jährlich alleine in deutschen Versuchslaboren. Tierversuche sind sofort durch den Einsatz von tierversuchsfreien Verfahren zu ersetzen. Viele Erkenntnisse aus Tierversuchen sind auf dem Menschen...

  • Gelsenkirchen
  • 23.04.21
Politik
Markus Töns SPD - Bundestagsabgeordneter Gelsenkirchen

Markus Töns MdB
Sprechstunde von Markus Töns im Monat April 2021

Die Sprechstunde des Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordneten Markus Töns findet wegen der aktuellen Corona-Lage auch im  Monat April per Telefon statt. Am Donnerstag, 08. April. 2021 von 15:00 bis 17:00 Uhr steht Töns den Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis für Gespräche über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen zur Verfügung. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 14 57 58) einen Termin zu vereinbaren. Die...

  • Gelsenkirchen
  • 29.03.21
Politik

CDU Altstadt schlägt vor:
Denkmal für das Grundgesetz in Horst errichten!

Die Corona-Krise hat es nochmals deutlich gemacht: Das 1949 als Provisorium geschaffene Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist die beste Verfassung die je ein deutscher Staat hatte. Geboren aus den Trümmern der NS-Diktatur sollte es Ordnung für die Übergangszeit bis zur Wiederherstellung der deutschen Einheit sein. Diese Spanne wurde damals als kurz eingeschätzt. Um einer neuen deutschen Verfassung aller Deutschen nicht vorzugreifen, einigte sich der Parlamentarischer Rat als...

  • Gelsenkirchen
  • 15.07.20
Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".
4 Bilder

Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
Politik
68 Bilder

Enthüllung der Ersten Lenin - Statue in Westdeutschland in Gelsenkirchen
Enthüllung der Ersten Lenin - Statue in Westdeutschland in Gelsenkirchen

Daten und Fakten zur Lenin - Statue: Herkunft:                  aus TschechienGestaltung:  durch den Künstler Vladimir Kyn aus HoroviceGuss:      im Jahr 1957 mit einer Dauer von 750 Stunden in HoroviceGießer:   Vaclav Brezina, Josef Slosar und Dominik AbrhamEnthüllung:  am 19.12.1957 auf dem Areal der Maschinenfabrik HoroviceHöhe:      2.10 MeterGewicht:       1,2 TonnenMaterial:        GusseisenKauf:         am 27.11.2019Verkäufer:      privater Händler in...

  • Gelsenkirchen
  • 21.06.20
  • 2
  • 1
Kultur
3 Bilder

Women in Europe 2020 and Gender (In-)Equality
Frauen in Europa 2020! Ein EU-Projekt am Berufskolleg Königstraße

Frauen in Europa 2020 EU-Projekt 2019/20, FOS11 +12 Im Rahmen des Englischunterrichts beschäftigten sich die Klassen FOS12B/C und FOS11A/B mit dem Thema Women in Europe 2020 and Gender (In-)Equality. Die Schülerinnen und Schüler analysierten u.a. den von der Zeitschrift Girls!Girls!Girls! initiierten Videoclip “Be a lady they said“, in dem die Schauspielerin Cynthia Nixon einen Text von Camille Rainville vorliest, welcher westliche Schönheitsideale und Anforderungen an Frauen heutzutage...

  • Gelsenkirchen
  • 15.06.20
Politik

Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gelsenkirchen (MIT)
Keine Erhöhung der Rundfunkgebühren

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gelsenkirchen (MIT) appelliert an die Ministerpräsidenten der Länder, die beschlossene Erhöhung der Rundfunkbeiträge zurückzunehmen: „Die momentan geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge um 86 Cent von 17,50 Euro auf 18,36 Euro ist auf Grund der schwierigen wirtschaftlichen Lage nicht vertretbar. Als die Ministerpräsidenten der Beitragserhöhung zustimmten, konnte Deutschland auf zehn Jahre hoher Beschäftigung und Wirt-schaftswachstum zurückblicken. Doch in...

  • Gelsenkirchen
  • 12.05.20
Politik

CDU Gelsenkirchen
CDU verurteilt Anschlag auf Moschee

„Wir verurteilen den Anschlag auf die Moschee in der Kesselstraße, so wie wir jedwede Anschläge auf Kirchen und Synagogen verurteilen. Wir sind gekommen, um ihnen unsere Unterstützung und Hilfe anzubieten“, erklärten Oliver Wittke MdB, der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Malte Stuckmann sowie der CDU-Stadtverordnete Ilhan Bükrücü bei einem Besuch der Moschee an der Kesselstraße. Dort war in der Nacht zum 1. Mai die Moschee mit Farbe beschmiert worden. Diese sind zwischenzeitlich von der Gemeinde...

  • Gelsenkirchen
  • 05.05.20
Politik

Erklärung zum 1.Mai von Malte Stuckmann, OB-Kandidat der CDU bei den Kommunalwahlen in NRW 2020:
Wohlstand sichert Arbeitsplätze, Unternehmen und den sozialen Zusammenhalt Tag der Arbeit in Zeiten der Coronavirus-Pandemie

„Der Tag der Arbeit 2020 findet unter ganz besonderen Rahmenbedingungen statt. Das Coronavirus bestimmt die Schlagzeilen der Medien und den Alltag tausender klein- und mittelständischer Betriebe und ihrer Belegschaften, den Alltag der Pflegefachkräfte und Ärztinnen und Ärzte, den Alltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hilfskräfte, der Verwaltung und aller Menschen im Land. Und noch etwas ist in diesem Jahr anders als in den vergangenen Jahren: Die Angst vieler Arbeitnehmerinnen und...

  • Gelsenkirchen
  • 30.04.20
Politik
Markus Töns: Gemeinsam für mehr Solidarität

Pressemitteilung des Parteivorsitzenden der SPD Gelsenkirchen Markus Töns
Markus Töns zum 1. Mai: Gemeinsam für mehr Solidarität

Zum Tag der Arbeit erklärt der Vorsitzende der SPD Gelsenkirchen, Markus Töns, MdB:Am Tag der Arbeit gehen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seit 130 Jahren auf die Straße, um für die Arbeitnehmerrechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Deshalb fällt es uns schwer, in diesem Jahr auf die Demonstration zu verzichten. Aber wir können trotzdem gemeinsam mit den Gewerkschaften etwas bewegen. Wir halten zusammen! Das macht uns stark – gerade auch in der Krise. Wir kämpfen...

  • Gelsenkirchen
  • 29.04.20
Vereine + Ehrenamt
2 Bilder

Solidarität in Zeiten von Corona
Erste Applaus-Aktion zur Solidarität mit Pflegepersonal und VerkäuferInnen in der Hesterkampssiedlung in Horst - Morgen geht es weiter

Neun Nachbarn aus der Siedlung Hesterkampsweg/Devensstraße in Gelsenkirchen-Horst hatten die Initiative ergriffen. Inspiriert von den Berichten aus Italien und Spanien starteten sie einen kleinen Aufruf in der Siedlung für Freitag 18 Uhr zu einer ersten Applaus-Solidaritätsaktion. Applaus für und Solidarität mit dem Pflegepersonal in den Krankenhäusern und Altersheimen und mit den SupermarktverkäuferInnen. Sie arbeiten während der Corona-Pandemie unter größtem Einsatz, zumeist mit viel zu wenig...

  • Gelsenkirchen
  • 20.03.20
  • 3
  • 3
Politik
2 Bilder

Neuwahlen
AfA Gelsenkirchen mit neuem Vorstand

Am Donnerstag, den 05. März 2020 trafen sich die Arbeitnehmer*innen in der SPD zu ihrer Vollversammlung um einen neuen Vorstand zu wählen, ihre kommunalen Ziele zu beschließen und die Arbeit der kommenden beiden Jahre zu diskutieren. Als Gast konnte die SPD-Arbeitsgemeinschaft die AfA-Landesvorsitzende Anja Butschkau begrüßen. Bereits nach dem Grußwort wurden die wichtigen Themen deutlich: Berufsausbildung, Vereinbarkeit vom Beruf mit Familie und Freizeit und die soziale Absicherung z.B. durch...

  • Gelsenkirchen
  • 07.03.20
Kultur
3 Bilder

AVI-G1 besucht das Haus der Geschichte in Bonn
Auf den Spuren der Deutschen Einheit

Die AVI-G1 unternahm einen Tagesausflug nach Bonn und Köln. Die Reise startete schon um 6:45 Uhr am Gelsenkirchener Hauptbahnhof. Nach einem Umstieg in Duisburg ging es bequem weiter bis zum Bonner Hauptbahnhof und von dort konnte man mit der U-Bahn direkt bis zum Haus der Geschichte fahren. Trockenen Fußes – und das sollte an diesem Tag noch viel wert sein – betraten wir von der U-Bahn-Station direkt den Keller des Museums, wo die Besucher mit einem roten Teppich empfangen wurden. Vom...

  • Gelsenkirchen
  • 02.02.20
  • 1
Politik

Planspiel am Berufskolleg Königstraße
Schüler machen Kommunalpolitik

Am Donnerstag, 12.12.2019 und am Freitag, 13.12.2019 war ein junges Team der Friedrich-Ebert-Stiftung an unserer Schule, um den Schülerinnen und Schülern der Klassen FOS12 A/B/C Kommunalpolitik näher zu bringen. Nachdem die Teamer am Donnerstag für die theoretische Grundlage gesorgt hatten, besuchten alle eine Ratssitzung im Hans-Sachs-Haus, um Kommunalpolitik in Aktion zu sehen. Der Freitag begann mit der Vorstellung einiger Ratsmitglieder, die sich dankenswerterweise bereit erklärt hatten,...

  • Gelsenkirchen
  • 24.01.20
Politik
Die Demokratie hat gesiegt

Stichwahl bleibt!
Die kommunale Demokratie hat gesiegt

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat heute entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch die Regierungskoalitionen von CDU und FDP verfassungswidrig ist. "Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen in den Kommunen und Gemeinden vertreten. Dafür müssen sie eine Mehrheit der Wähler hinter sich wissen", sagen die direkt gewählten SPD...

  • Gelsenkirchen
  • 20.12.19
Politik
Christoph Heidenreich wird im Frühjahr das Amt des Stadtbaurates übernehmen.

Christoph Heidenreich wird Stadtbaurat
Christoph Heidenreich in den Startlöchern

Der Rat der Stadt hat Christoph Heidenreich einstimmig zum neuen Stadtbaurat und damit zum Vorstand der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich Planen, Bauen, Umwelt und Liegenschaften gewählt. Er folgt Martin Harter, der seit Ende 2014 dieses Amt innehatte und nun als Planungs- und Baudezernent zur Stadt Essen wechselt. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und darauf, dass ich mit Ihnen gemeinsam die Stadt gestalten darf“, so Christoph Heidenreich unmittelbar nach der Wahl vor dem Rat der Stadt....

  • Gelsenkirchen
  • 20.12.19
Politik
Ein Lächeln für die Abschiedsrede von Frank Baranowski für Martin Harter.

Martin Harter verabschiedet
„Mir hat es viel Spaß gemacht“

Nach seiner letzten Ratssitzung als Gelsenkirchener Stadtbaurat ist Martin Harter am Donnerstagabend offiziell von Oberbürgermeister Frank Baranowski verabschiedet worden. Dabei bedankte sich der Verwaltungschef für die Arbeit der zurückliegenden fünf Jahre und erinnerte daran, dass im von Harter verantworteten Vorstandsbereich die großen Themen der Stadt, die großen Themen der Zeit behandelt werden, deren Bedeutung in Zukunft noch weiter zunehmen werden, und nannte als Beispiele die Themen...

  • Gelsenkirchen
  • 20.12.19
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.