Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Auf der Ökologiestation des Kreis Unna in Bergkamen-Heil trafen sich jetzt die Vertreter*Innen um das weitere gemeinsame Vorgehen zum Kohleaussteig abzustimmen. Foto: Böinghoff

Kohleausstieg im Kreis Unna
Städte und Gemeinden beschließen künftiges Vorgehen

Bis spätestens 2038 werden in Deutschland alle Steinkohlekraftwerke vom Netz gehen. Im Kreis Unna sind Kraftwerke in Lünen, in Werne und in Bergkamen betroffen. Um die Folgen des damit einhergehenden Arbeitsplatzverlusts und Strukturwandels in der Region aufzufangen, stellt der Bund bis zu 662 Millionen Euro zur Verfügung, und zwar für Projekte, die sich für die Strukturförderung eignen und eine hohe Strahlkraft in der Region entwickeln. Kreis Unna. Wie diese Projekte im Kreis Unna...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 08.08.20
Blaulicht
Der Erste Polizeihauptkommissar Martin Volkmer (Leiter der Polizeiwache Kamen) stellt die Videoüberwachung des Gewahrsams vor
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Polizeigewahrsam
Polizei in Kamen hat wieder einen Polizeigewahrsam

Im Mai konnte die Polizei in Kamen nach fast dreijähriger Renovierung den modernisierten Gewahrsam in Betrieb nehmen. Landrat Michael Makiolla erklärte dazu, dass die Zellen nach neusten Sicherheitsstandards gebaut werden mussten und dieser wurde während der Bauzeit laufend geändert. Der neue Gewahrsam in der Polizeiwache Kamen soll eine Gefährdung der Insassen sowie eine Gefährdung der Polizeibediensteten ausschließen. Er entspricht den aktuellen Sicherheitsstandards zurzeit. Die Einzelzellen...

  • Kamen
  • 07.08.20
  • 1
Politik
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Maskenball
Corona: Maske tragen und Abstand halten zeigt politische Haltung?

Corona: Maske tragen und Abstand halten zeigt politische Haltung? An der Nase des Mannes, erkennt man--ach falsch. An der Art, wie jemand Abstand hält und ob und wie er seine Maske trägt, kann man seine politische Gesinnung erahnen?  In den USA ist es einfach- Maskenträger=Demokraten. Obwohl Trumpel ja eine 180 Grad Wendung gemacht hat. Kann man das auf die BRD übertragen? Autsch, da sieht es aber nicht so liberal bei der FDP aus. ,,CORONA-SCHUTZMASSNAHMEN Mehrheit hat sich mit...

  • Kamen
  • 24.07.20
Politik
NRWs Ministerpräsident Armin Laschet wird von den Landräten und Oberbürgermeistern in einem offenen Brief schwer kritisiert. Archiv-Foto: Land NRW/Uta Wagner

Politischer Streit während der Corona-Krise
Landräte kritisieren Armin Laschet

Die Mitglieder des Kommunalrates des Regionalverbands Ruhr, zu denen auch Landrat Michael Makiolla gehört, beklagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, dass Ministerpräsident Armin Laschet die Kommunen bei Entscheidungen nicht ausreichernd einbezogen hätte. "Die Corona-Krise ist eine Herausforderung, der sich Bund, Länder und Kommunen täglich stellen müssen. Zu den aktuellen Herausforderungen zählt ohne Frage auch ein gemeinsamer Fahrplan zur verantwortungsvollen Lockerung der...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 20.04.20
Wirtschaft
Wegen Corona geschlossen: Restaurants, Gaststätten und Hotels sind seit Wochen zu. Die Beschäftigten haben nun mit enormen Lohneinbußen zu kämpfen, warnt die Gewerkschaft NGG. Foto: NGG

Kurzarbeitergeld aufstocken
Beschäftigten im Gastgewerbe drohen Lohneinbußen

Wenn es nicht mehr fürs Nötigste reicht: Im Zuge der Corona-Krise haben Kellner, Köchinnen und Hotelangestellte im Kreis Unna mit extremen Lohneinbußen zu kämpfen. Davor warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) – und fordert eine deutliche Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Kreis Unna. „Mit 60 Prozent des bisherigen Lohns auszukommen, ist im Gastgewerbe ein Ding der Unmöglichkeit. In Nordrhein-Westfalen bleiben einem gelernten Koch ohne Kinder in Vollzeit am Monatsende nicht...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 19.04.20
Politik
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Pandemie
Geisterstadt Kamen

Die Appelle der Politik zeigen in Kamen eine deutliche Wirkung. Die Stadt wirkt wie ausgestorben und das öffentliche Leben ist quasi zum Erliegen gekommen. Ein ähnliches Bild findet man in den anderen Städten des Kreis Unna ebenfalls. Die Menschen bleiben zuhause und erledigen nur das Nötigste. Das Bild, welches sich mir am Samstagabend und am sonnigen Sonntagvormittag in Kamen bot hatte etwas von einer Gespensterstadt. Die Menschen, die zu sehen waren, konnte man an einer Hand abzählen. Es...

  • Kamen
  • 22.03.20
  • 1
Politik
2 Bilder

CDU Unna: C, wie christlich?
Flüchtlingskinder von der CDU in Unna nicht erwünscht

Zitat:"Wir haben als Ratsvertreter die Verpflichtung, zu allererst die Interessen der Stadt Unna und ihrer Bürger zu vertreten." Rudolf Fröhlich, Fraktionsvorsitzender der CDU. Bericht im HA vom 29.02.2020, Seite 22 Das sagt ein Parteimitglied eine angeblich"ChristlichDeomakratischenUnion Deren Kanzlerin sagte "Wir schaffen das". Da wurden ohne Kontrollen ca 1 Million in das Land gelassen ob berechtigter Flüchtling, ob Ganoven unter ihnen, es war egal. Die A..F..D.. hat es...

  • Kamen
  • 01.03.20
  • 2
Politik
Video

Öffentlicher Brief an die Bundesregierung in Deutschland zum gescheiterten Cannabis als Medizin Gesetz und Regulierung von Nutzhanfprodukten im Jahr 2020

Sehr geehrte Frau Merkel (MdB, angela.merkel@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Spahn (MdB, jens.spahn@bundestag.de ), sehr geehrte Frau Ludwig (MdB, daniela.ludwig@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Movassat (MdB, niema.movassat@bundestag.de ), in den letzten Jahren wurden zahlreiche Politiker kontaktiert, um auf den Umstand aufmerksam zu machen, das immer noch viele Schmerz-Patienten keinen Zugang zu Cannabis als Medizin erhalten. Einiges konnten wir damit verbessern. Doch es...

  • Bergkamen
  • 09.02.20
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Kultur
Ein ganz besonderer Einsatz: Die Hochzeit zweier Kollegen.

Zwei Kommissare geben sich in Unna das Ja-Wort
Da haben sich zwei Polizisten was getraut...

Jessica van Helden von der Polizeiwache Unna hat ihrem Raphael von der Polizeiwache Menden endlich das Ja-Wort gegeben. Das Paar wurde vor dem Standesamt Unna von ihren Dienstgruppen überrascht. Die Kreispolizeibehörde Unna gratuliert den beiden Polizeikommissaren recht herzlich und wünscht dem frisch getrauten Ehepaar alles Gute für eine gemeinsame Zukunft.

  • Stadtspiegel Kamen
  • 02.10.19
  • 2
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Politik
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Die Kommunen können aufatmen
Kreis Unna erhält mehr Geld vom Land

43 Millionen Euro mehr als im Jahr davor sollen die Kommunen im Kreis Unna im Jahr 2020 vom Land erhalten - das ermöglicht eine erneute Verbesserung des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Die Städte und Gemeinden im Kreis Unna können aufatmen. NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach hat heute erste Eckpunkte zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2020 veröffentlicht. Demnach werden die zehn Kommunen im Jahr 2020 mehr Geld vom Land erhalten als im Jahr 2019. „Eine wirklich erfreuliche...

  • Unna
  • 01.08.19
Politik
Schüler bei der U18-Europawahl im „Wahlbüro“ im Städtischen Gymnasium Bergkamen.
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„U-18-Wahl“
Schüler*Innen setzen klares Zeichen für Europa und Demokratie

Rund 400 Teilnehmer*Innen  machten sich am Freitag auf ins Wahlbüro der „U-18-Europa-Wahl“ in Raum B104 des Städtischen Gymnasiums Bergkamen. Aus allen Jahrgängen war es den Kindern und Jugendlichen ein Bedürfnis durch die Abgabe ihrer Stimme ein klares Zeichen für Europa und die Demokratie zu setzen. Bergkamen. Gut 60 Prozent Wahlbeteiligung sind bemerkenswert, bedenkt man, dass bereits ab Klasse fünf mitgewählt werden durfte. Zum Vergleich: Deutschlandweit gingen 2014 47,9 % zur Wahl,...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 27.05.19
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Politik
Nora Varga (2.v.l.) im Gespräch mit Moderator Ralph Sina bei der Podiumsdiskussion „Europa – ich wähle Dich: 40 Jahre Europawahl“ des Europe Direct Informationszentrums im Rathaus Dortmund.

Europa – ich wähle Dich
40 Jahre Europawahl: Nora Varga als Erstwählerin Podiumsgast

Anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Europawahl organisierte das Europe Direct Informationszentrum Dortmund in der Auslandsgesellschaft.de e.V. und die Stadt Dortmund einen Diskussionsabend, an dem auch Nora Varga, Q2-Schülerin des Städtischen Gymnasiums Bergkamen, als Erstwählerin auf dem Podium Platz nahm. Neben Nora Varga saßen Martin Lobert, Geschäftsführe in der Auslandsgesellschaft.de e.V. und Erstwähler bei der ersten Europawahl 1979 sowie die Historikerin Dr. phil Ines Soldwisch von...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 15.04.19
Politik
 Willy-Brandt-Gesamtschüler schrieben Briefe für die Freiheit. Foto: privat

Willy-Brandt-Gesamtschüler schrieben Briefe an internationale Regierungen
"Lasst politische Gefangene endlich frei!"

Schreib‘ für die Freiheit: Schüler*Innen des 11. Jahrgangs nahmen  am Amnesty-International-Briefmarathon teil und leisteten somit einen Beitrag zur weltweiten Solidarität mit politischen Gefangenen. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ und des „Tages der Menschenrechte“ forderten weltweit Millionen Menschen Regierungen dazu auf, politische Gefangene freizulassen und Menschenrechtsverletzungen zu beenden. Auch die Willy-Brandt-Gesamtschule hat am...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 21.03.19
Politik
Jonas Büchel, Ex-Bürgermeisterkandidat für Kamen lud heute zu einem Wohnzimmergespräch ein.
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Zuhören, Reden, Verhandeln und Erneuern.
Jonas Büchel lud in sein Wohnzimmer ein

Zuhören, Reden, Verhandeln und Erneuern. Aus diesen vier Segmenten setzte sich die Kampagne Kamen spricht! von Jonas Büchel, dem unabhängigen Kandidaten der letzten Bürgermeisterwahl in Kamen zusammen. Fast jede vierte Stimme der Kamener Wähler gehörte ihm letztendlich. 24,9% der gültigen abgegebenen Stimmen konnte er auf der Habenseite verbuchen. Aus dem Stand heraus. Das sei eine große Verantwortung so Büchel und nach einer wohlverdienten Verschnaufpause soll es nun weitergehen. „Wir...

  • Kamen
  • 03.02.19
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Überregionales
Ziel des Gespräches zwischen Präses und Politik war es, einen Eindruck von den gesellschaftlichen Herausforderungen im Kirchenkreis zu bekommen: (v.l.) Michael Tews, Oliver Kaczmarek, Henning Juhl, Annette Kurschus, Hans-Martin Böcker, Hermann Hupe, Werner Kolter, Roland Schäfer und Dr. Jan-Dirk Döhling. Foto: privat

Kirche trifft Politik: Präses Annette Kurschus zu Besuch im Kirchenkreis Unna

Die Präses der Ev. Kirche von Westfalen, Annette Kurschus, traf sich vergangene Woche mit Vertretern der Politik. Kreis Unna. Gemeinsam mit Superintendent Hans-Martin Böcker begrüßte sie zu einem Gespräch die Bundestagsabgeordneten Michael Tews und Oliver Kaczmarek sowie die Bürgermeister Hermann Hupe (Kamen), Werner Kolter (Unna) und Roland Schäfer (Bergkamen). Ziel des Gespräches war es, einen Eindruck von den gesellschaftlichen Herausforderungen im Kirchenkreis zu bekommen. Begleitet...

  • Kamen
  • 12.05.18
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Politik

Kamener Bürger schweigen und zahlen
KAMENER BÜRGER WEHRT EUCH! SPD SAGT JA. Bürger haben sich gewehrt

SPD sagt JA zum Haushalt trotz Grundsteuererhöhung Die Wirtschaft boomt, Arbeitslosenzahlen so niedrig wie nie, Staatskassen voll, aber die SPD in Kamen geht auf Nummer sicher und rupft ALLE Bürger, ob Hausbesitzer oder Mieter. Warum ist es sicher dem Bürger tief in die Tasche zu greifen? Weil das OVG die Klage von Selmer Bürgern gegen die enorme Erhöhung abgewiesen hat. Kaum war das geschehen, haben fast alle Kommunen ihre Grundsteuer erheblich nach oben geschraubt, der Weg war...

  • Kamen
  • 02.12.17
  • 1
Überregionales
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Schüler vs. Politik

Oder wie Schüler für Politik begeistert werden können. Das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich- Ebert- Stiftung zeigte dieses jetzt in einem Projekt an dem Schülerinnen und Schüler der Hauptschule, des Städtischen Gymnasiums, der Gesamtschule Kamen und der Fridtjof-Nansen-Realschule Kamen teilnahmen. Über drei Tage erstreckte sich das Projekt, das am Montag mit einer simulierten Ratssitzung abschloss. Etwa 50 Schülerinnen und Schüler, in Fraktion aufgeteilt, saßen Bürgermeister Hermann...

  • Kamen
  • 21.11.17
  • 1
Politik
Komplettiert wird der Vorstand von 12 Beisitzern: Ute Korte, Werner Matiak, Marion Korte-Rahn, Murtaza Karaouglu, Michael Menne, Uli Godawa, Heinz Sommerfeld, Dominik Jander, Sabrina Berber, Wendelin Wächter, Jürgen von Popowski und Wolgang Kerak. Foto: Kathrin Schmülling

Neuer SPD Ortsverein Weddinghofen-Heil gegründet

Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder der SPD Ortsvereine Weddinghofen und Heil in der Gaststätte „Kuhbach Stuben“ um einen gemeinsamen neuen SPD Ortsverein, Weddinghofen-Heil, in Bergkamen zu gründen. Bergkamen. Die formalen Beschlüsse für diesen letzten Schritt einer Fusion wurden bereits in den zurückliegenden Wochen in den Gremien der SPD Vorstände in Stadt und Kreis gefasst. Zwischen den beiden Ortsvereinen besteht seit Langem eine intensive Zusammenarbeit, die sich bereits...

  • Kamen
  • 16.10.17
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4...

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12
Überregionales
"Die tut nix, die will nur schreiben": Imke Schüring berichtet seit 2011 aus Wesel.
3 Bilder

BürgerReporterin des Monats März: Imke Schüring

"Die tut nix, die will nur schreiben", schreibt sie über sich selbst. Doch dass damit schon eine Menge getan ist, wissen alle, die regelmäßig die Beiträge von Imke Schüring aus Wesel lesen. Als BürgerReporterin der ersten Stunde schreibt sie über Politik, Gesellschaft, Mensch und Tier. Dabei zeigt sie ihren Leserinnen und Lesern oftmals neue Perspektiven auf und scheut sich nicht, eine Stellung zu beziehen. Sie ist unsere BürgerReporterin des Monats März. Was macht deine Heimatstadt Wesel so...

  • 01.03.17
  • 83
  • 48
Überregionales
Frauke Petry kann ihre Auszeichnung als „Pannekopp des Jahres“ abholen.  Archiv-Foto: Christian Loose

Frauke Petry ist „Pannekopp des Jahres“!

Für besondere Verdienste um das Ruhrgebiet verleiht der Ruhrpott-Karneval Geierabend den schwersten Karnevalsorden der Welt an die AfD-Bundessprecherin. Über den Preisträger hatten in 39 Vorstellungen über 17.000 Zuschauer eindeutig abgestimmt. Dortmund. Die Bergkamenerin Petry gewann mit 36 zu 3 Abenden gegen den überfälligen Ruhrpott-Schnellzug RRX. Die AfD-Poltikerin wird für eine Behauptung über ihre Jugendzeit in Bergkamen ausgezeichnet. Dort habe es schon in den 90er Jahren...

  • Kamen
  • 28.02.17
  • 2
Politik
4 Bilder

Parkhaus Koepeplatz 3.Teil: ENTWARNUNG

Entwarnung für das Untergeschoss im Parkhaus Koepeplatz. ZEITNAH hat man den Schaden beseitigt? Der Reihe nach: Am 20.09.16 hat in der öffentlichen Sitzung ein Ratsmiglied auf Schäden am Parkhaus hingewiesen. Die Antwort des Bürgermeisters unter zustimmendem Nicken des Beigeordneten: ,,Wir werden das in Augenschein nehmen." siehe mein Bericht Teil 1 den ich am 06.10. im LK veröffentlicht habe:Parkhaus Koepeplatz 1.Teil Am selben Tag habe ich ein Ratsmitglied darauf aufmerksam gemacht...

  • Kamen
  • 27.10.16
  • 1
Ratgeber
5 Bilder

Parkhaus Koepeplatz 2.Teil: Helmpflicht im Untergeschoss? Ich entschuldige mich.

Vorab: Meine Empfehlung der Helmpflicht bleibt auch nach 3 Wochen noch bestehen, da die Stadtverwaltung bisher den Schaden noch nicht hat beseitigen lassen. Trotzdem muss ich mich bei dem Bediensteten der Stadtverwaltung entschuldigen. Siehe 1.Teil: Parkhaus Koepeplatz 1.Teil: Zitat aus meinem 1. Beitrag: ,,Natürlich fragt man sich:"Sieht das denn niemand?° Antwort Radio Eriwan: ,,Im Prinzip ja!" Wie man auf dem letzen Bild sieht, wird fast täglich durch einen Bediensteten der...

  • Kamen
  • 12.10.16
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