Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 7
  • 1
Politik
Die ersten beiden von fünf neuen Stadteichen sind an diesem Dienstag am Berliner Ring eingetroffen.

Zwischen Monheimer Tor und Berliner Viertel
Stadteichen sind da

Im Februar mussten am neuen Verflechtungsband zwischen Monheimer Tor und Berliner Viertel drei Eichen gefällt werden, die man inmitten der Großbaustelle eigentlich als platzprägende Stadtbäume unbedingt erhalten wollte. Erst bei den Straßenarbeiten, die um die Bäume herumgeführt werden sollten, wurde klar, dass die Eichen zu flach gewurzelt hatten. Sie mussten aus Gründen der Standsicherheit gefällt werden. Sofort war man sich einig: Es muss Ersatz her, der an dieser Stelle auch sofort richtig...

  • Monheim am Rhein
  • 24.03.22
  • 1
Politik
Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich.

Vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann
Kreiswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Wahlvorschläge

Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr; Sitzungsort ist der große Sitzungssaal des Kreishauses, 6. Etage, Düsseldorfer Straße 26 in Mettmann. Sitzung als Besucher mitverfolgen Wer die Sitzungen als Besucher mitverfolgen möchte, wird gebeten, sich vorab per Mail an:...

  • Velbert
  • 22.03.22
Politik

Kreis Mettmann: 2.400 Minijobs verloren
Auch 520 Eurojobs sind nicht krisenfest

Wenn Corona den Job kostet: In der Pandemie ist die Zahl der Minijobs im Kreis Mettmann deutlich zurückgegangen. Mitte vergangenen Jahres gab es im Kreis rund 44.900 Stellen auf 450-Euro-Basis – das sind 2.400 weniger als zwei Jahre zuvor (minus 5 Prozent). Besonders betroffen ist das Gastgewerbe: Hier gingen im selben Zeitraum 880 Minijobs verloren – ein Einbruch von 19 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur...

  • Monheim am Rhein
  • 21.03.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Das Schiff von außen, das Hauptgebäude der FUNKE Mediengruppe in Essen

Erfahrungsbericht
Mein Praktikum in der Lokalkompass-Redaktion

Heute ist der letzte Tag meines Praktikums in der Lokalkompass-Redaktion. Morgen werde ich meine journalistische Ausbildung beginnen und ich nehme mir noch einmal Zeit, auf die vergangenen vier Wochen zurückzuschauen. Angefangen hat es mit einem Knall. Meinen ersten Tag werde ich nie vergessen. Sarah Kotala und Jens Steinmann nehmen mich im Foyer des imposanten Office-Gebäudes der FUNKE Mediengruppe in Essen in Empfang. Dieses "Schiff" ist von außen nicht zu übersehen. Ich erhalte einen...

  • Essen
  • 30.09.21
  • 11
  • 10
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme?
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme?
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik

SPD Bundestagskandidat Christian Steinacker bei der Kreishandwerkerschaft
Steinacker bei Podiumsdiskussion der Kreishandwerkerschaft in Mettmann

Christian Steinacker, Bundestagskandidat der SPD, war Teilnehmer einer Podiumsdiskussion der Bundestagskandidaten bei der Kreishandwerkerschaft in Mettmann. Vertreten waren für den Südkreis von Mettmann Robert Schüren von den Grünen, Dr. Klaus Wiener von der CDU und Nicole Burda von der FDP. Für den Nordkreis von Mettmann waren anwesend Dr. Ophelia Nick für die Grünen, Jessica Denne-Weiß von der FDP und Jessica Malisch von der AfD. Nach einer kurzen Begrüßung durch Kreishandwerksmeister Thomas...

  • Monheim am Rhein
  • 30.08.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Politik
Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes werden am Sonntag, 23. Mai, die Flaggen vor dem Rathaus in Monheim auf Vollmast gesetzt.

Beflaggung vor dem Monheimer´Rathaus auf Vollmast
Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes

 Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes vor 72 Jahren werden am Sonntag, 23. Mai, die Flaggen auch vor dem Rathaus in Monheim auf Vollmast gesetzt. Am 23. Mai 1949 hatte der Parlamentarische Rat in Bonn festgestellt, dass das beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die Volksvertretungen von mehr als zwei Dritteln der deutschen Länder angenommen wurde. Das Grundgesetz wurde deshalb am selben Tag ausgefertigt und verkündet. Nationale EinheitIn der ersten Ausgabe...

  • Monheim am Rhein
  • 21.05.21
Politik
Die CDU-Ratsfraktion wünscht sich eine Neuplanung für den Kreuzungsbereich Berghausener Straße/Baumberger Chaussee.
Foto: Geoportal Monheim am Rhein

Monheimer CDU macht Vorschlag
Grüne Welle in Richtung Baumberg

Die CDU Monheim schlägt für die Kreuzung Berghausener Straße/Baumberger Chaussee eine neue Verkehrsführung vor. Ziele sind eine grüne Welle beim Abbiegen in Richtung Baumberg, weniger Autos auf der Wiener-Neustädter-Straße und allgemein weniger Staus zu Stoßzeiten. Dabei sollte die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern unbedingt berücksichtigt werden. Die Rechtsabbiegespur ist bislang in die Ampelschaltung integriert und zeigt über längere Zeiträume “Rot”. In Folge staut sich der Verkehr...

  • Monheim am Rhein
  • 19.02.21
Politik
Die Europaabgeordnete Petra Kammerevert (SPD) stellte sich Fragen zur Zukunft der EU.
Foto: FKPH
2 Bilder

Digitale Auftaktveranstaltung zur Zukunft Europas in Monheim
Erst konsolidieren, dann erweitern

Quo vadis Europa - Wohin gehst Du, Europa? Dieser Frage stellte sich die Europa-Abgeordnete Petra Kammerevert in einer Video-Konferenz, zu der die Monheimer Europa-Union in Kooperation mit der Volkshochschule eingeladen hatte. Die Veranstaltung fand im Vorfeld der auf einen Zeitraum von zwei Jahren angesetzten Konferenz zur „Zukunft Europas“ statt, die vom Parlament, vom Rat und von der Kommission getragen werden – dabei sind alle gesellschaftlichen Gruppen herzlich zur Teilnahme eingeladen....

  • Monheim am Rhein
  • 19.02.21
  • 1
Politik
Die Geschicke der Stadt lenken im Zeiten der Pandemie: Unter Coronoaschutzbedingungen sind die Mitglieder des neu gewählten Monheimer Stadtrates zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten.
Foto: Michael Hotopp
4 Bilder

Erstes Zusammetreffen nach der Kommunalwahl
Monheimer Stadtrat tagt

Die im September gewählten Mitglieder des Monheimer Stadtrates sind zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und vom alten und neuen Bürgermeister Daniel Zimmermann vereidigt worden. Dabei hieß es trotz des Neustarts gleich zu Beginn der Sitzung zunächst Abschied nehmen. Kämmerin Sabine Noll wurde bei der Kommunalwahl im September zur neuen Bürgermeisterin von Sprockhövel gewählt. Ihre Amtsgeschäfte übernimmt künftig der von den Ratsmitgliedern zum neuen Kämmerer gewählte Erste...

  • Monheim am Rhein
  • 06.11.20
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Politik
Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto.
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Wechsel in der Peto-Fraktion 

In der Ratssitzung am morgigen Mittwoch, 16. Mai, steht ein Wechsel in der Peto-Fraktion an: Sânya Hermes wird für den langjährig in der Peto aktiven Holger Radenbach in den Monheimer Stadtrat nachrücken. Radenbach muss Ratsmandat aufgrund eines Umzuges aufgeben Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto. Nach einer mehrjährigen politischen Pause war er in der letzten Wahlperiode wieder aktiv geworden. Ganz freiwillig ist der Ausstieg für den 35-jährigen Polizisten...

  • Monheim am Rhein
  • 15.05.18
Politik
Ingeborg Friebe, Werner Goller, Maria Huth, Elisabeth MŸller-Witt MDL

Ehrenamtspreis der SPD für Maria Huth

Zum jährlichen Frühlingsempfang hatte der Monheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Goller in das Hof-Café Giebner eingeladen, um ein weiteres Mal den Ingeborg-Friebe-Ehrenamtspreis für ehrenamtliches Engagement zu verleihen. Er begrüßte im Giebner-Saal neben den Gästen aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Vereinen an erster Stelle als Namensgeberin des Preises Ehrenbürgermeisterin Ingeborg Friebe. Mit einem Schmunzeln zitierte er aus einem Bericht über einen der ersten Besuche Friebes in...

  • Monheim am Rhein
  • 22.03.18
Politik

SPD Monheim wählt neuen vorstand

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Monheim war gut besucht. Auf der Tagesordnung standen, neben den Berichten der Gremien, auch die Neuwahlen von Vorstand, Revisoren und Delegierten für den Kreisparteitag. Nach der Aussprache über die Berichte der Gremien wurde der alte Vorstand entlastet. Mit einem besonders herzlichen Applaus wurde Manfred Klein als Europabeauftragter verabschiedet, der nach 18-jähriger Vorstandsarbeit nicht mehr kandidierte. Die ungeteilte Aufmerksamkeit der...

  • Monheim am Rhein
  • 15.03.18
Politik
Schon die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war am 1. März als erster Testlauf live übertragen worden und liegt nun archiviert auf der städtischen Homepage vor.

Erste Ratssitzung des Jahres wird live übertragen

Nach den vorberatenden Ausschüssen tritt am Mittwoch, 14. März, auch der Rat der Stadt Monheim am Rhein zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Beginn im Ratssaal ist um 17 Uhr. Zahlreiche Bebauungspläne, die Gründung der Monheimer Kulturwerke GmbH als weiterer städtische Tochtergesellschaft sowie die geplante Einrichtung einer ÖPNV-Linie, mit künftig zwischen der Altstadt und dem Busbahnhof autonom hin- und herpendelnden Elektrobussen, prägen die Tagesordnung. Auch der weitere Weg zur...

  • Monheim am Rhein
  • 12.03.18
Politik

Führungswechsel bei der FDP

In den Baumberger Rheinterrassen haben sich die Mitglieder der FDP Monheim zu ihrem diesjährigen Parteitag gestroffen. Der Landtagsabgeordnete Moritz Körner, welcher als Gastredner den Parteitag besuchte, schaut optimistisch in die Zukunft: "Die FDP Landtagsfraktion geht derzeit mit großen Schritten voran zu einer neuen Politik im Land.“ Als Gastredner appellierte er an die Freien Demokraten "mutig bei der nächsten Kommunalwahl anzugreifen". "Die nächsten Schritte" Dieses Ziel verspricht auch...

  • Monheim am Rhein
  • 01.03.18
Politik
Für die Jahre 2019 und 2020 erwartet die Stadt positive Jahresabschlüsse in der Größenordnung von jeweils etwa 9,9 Millionen Euro.Privat

Monheim: IHK Düsseldorf zum städtischen Haushalt

„Die Stadt Monheim plant ihren Haushalt für das Jahr 2018 erneut mit einem strukturellen Haushaltsausgleich. Im kommenden Jahr soll ein kräftiger Ergebnisüberschuss von rund 38,2 Millionen Euro erzielt werden. Wesentlicher Treiber dieser positiven Entwicklung sind auch im kommenden Jahr die hohen Gewerbesteuereinnahmen und damit die Stärke der Monheimer Wirtschaft“, erklärt die Industrie und Handelskammer (IHK) Düsseldorf zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Monheim für das Jahr 2018. Auch die...

  • Monheim am Rhein
  • 18.12.17
Politik
„Schluss mit dem Eiertanz“. Der Kölner Ratsherr Walter Wortmann (Freie Wähler) fordert „Nägel mit Köpfen“ und eine schnelle Entscheidung beim Wallraff-Anbau.

Köln: Freie Wähler fordern sofortige Entscheidung zum Wallraf-Richartz Anbau.

Nach Meinung der FWK handelt die Präsidentin der Corboud-Stiftung, Marisol Corboud, rechtens, wenn sie der Stadt ein Ultimatum stellt. „Das ist der Höhepunkt unrühmlicher Umgangsformen der Stadt mit Stiftern“, sagt MdR Wortmann der FWK und fordert:„dass noch vor Jahresfrist die Entscheidung getroffen wird, das Projekt Wallraf-Anbau zu beenden und der Stiftung alternative Möglichkeiten im umfangreichen Museumsbestand der Stadt anzubieten oder einen anderen Ort als Stiftungsnehmer auszuwählen.“...

  • Monheim am Rhein
  • 07.12.17
  • 1
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