Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Die scheidende Vorsitzende des Jugendstadtrates Klara aus der Fünten fordert, der Jugend eine Chance zu geben. 
Foto: PR-Foto Köhring / TW

Mülheimer Jugendbeteiligung wird neu aufgestellt
Von wegen politikverdrossen

Herrlich nüchtern gibt das Protokoll des späten Nachmittags des 24. März diesen Jahres zu Protokoll: „Abschließend teilte die Vorsitzende Klara aus der Fünten mit, dass dies voraussichtlich die letzte Sitzung des alten Jugendstadtrates sei. Die Vorsitzende schloss die Sitzung um 17:42 Uhr.“ Einen Monat später entschied der Mülheimer Hauptausschuss in Delegation für den Rat der Stadt. Eifrig wurde diskutiert über das Ende des Jugendstadtrates in seiner bisherigen Form. Filip Fischer (SPD) nannte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.05.21
  • 1
Politik
Ein Großaufgebot der Polizei musste handgreifliche Streitigkeiten unter Jugendgruppen beilegen. 
Foto: PR-Foto Köhring
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Sondersitzung des Mülheimer Sicherheitsausschusses
Was ist da passiert?

Eine handgreifliche Eskalation unter Jugendlichen in der Stadtmitte hatte für viel Aufmerksamkeit und ziemlichen Wirbel gesorgt. Es war beileibe nicht die erste ihrer Art, aber die Massenschlägerei vom 28. April fand ihr politisches Nachspiel. Sie war nun viel diskutiertes Thema einer Sondersitzung des Mülheimer Sicherheits- und Ordnungsausschusses. An der Haltestelle „Stadtmitte“ in der Friedrich-Ebert-Straße hatten sich Jugendliche eine Schlägerei geliefert. Die Polizei war von Zeugen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.21
Vereine + Ehrenamt
Ehrenring der Stadt Mülheim für Norbert Mölders; hier mit Oberbürgermeister Marc Buchholz.
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Mülheimer Oberbürgermeister Marc Buchholz würdigt besonderes ehrenamtliches Engagement
Ehrenringe und Ehrenspangen der Stadt Mülheim verliehen

Vor kurzem fanden die Verleihungen der Ehrenringe und –spangen für das Jahr 2020 im Rathaus der Stadt Mülheim an der Ruhr durch Oberbürgermeister Marc Buchholz statt, der damit besonderes ehrenamtliches Engagement würdigte. Persönliche Treffen im Rathaus statt Feierstunde im Kammermusiksaal der Stadthalle: Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Ende April dieses Jahres in seinem Dienstzimmer die ersten Ehrenringe und –spangen überreicht, über deren Verleihung an verdiente Bürger der Rat der Stadt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.05.21
LK-Gemeinschaft
Die neue Startseite der VHS-Website ist ansprechend und intuitiv gestaltet. (Screenshot)

Über 80 VHS Online-Kurse in Mülheim auf neuer Website
Bildung macht glücklich!

Die VHS Mülheim präsentiert sich mit einer frischen, übersichtlichen Website im Netz. Ab sofort können über 80 verschiedene Kurse Online gebucht und vor allem "Online besucht" werden. Wer zum Beispiel eine Fremdsprache erlernen oder auffrischen möchte, der kann unter 35 verschiedenen Sprachkursen wählen. Präsenzkurse können aufgrund der Pandemie momentan nicht angeboten werden.  Neue Website beeindruckt mit Klarheit Sie hat ein frisches Layout, ist übersichtlich und sehr intuitiv zu bedienen:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.04.21
Politik
Mülheims Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort ist zugleich Leiter des Corona-Krisenstabes. 
Foto: PR-Foto Köhring
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Wie umgehen mit dem Thema Corona und Migranten?
Besser kommunizieren

So richtig wohl war keinem bei der Sitzung des Mülheimer Hauptausschusses, der für den Stadtrat entschied. Oberbürgermeister Marc Buchholz brachte es auf den Punkt: „Wir müssen die politische Handlungsfähigkeit erhalten. Aber eine Delegation vom Rat auf den Ausschuss sollte nicht über Gebühr beansprucht werden.“ Auch Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort wirkte angefasst. Soeben hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann angefragt, wie denn die Zusammenarbeit des von Steinfort...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.04.21
Politik
Das Luftschiff „Theo“ soll als Mülheimer Wahrzeichen erhalten bleiben.
Foto: PR-Foto Köhring
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Verwaltung soll nun Varianten mit und ohne Flughafenbetrieb prüfen
Theo bleibt

Einstimmig bei einer Enthaltung beschloss der in Delegation für den Mülheimer Stadtrat tagende Hauptausschuss eine neue Ausschreibung des Wettbewerbs für ein städtebauliches Rahmenkonzept am Flughafen Essen-Mülheim. Zwei Varianten sollen geprüft werden. Das Luftschiff „Theo“ bleibt auf jeden Fall. Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten beantragt, im Wettbewerb zum städtebaulichen Rahmenkonzept das Planungsziel einer Maximalbebauung am Flughafen mit 6.000 Einwohnern und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.21
Politik

Leserbrief: Schulen bleiben zu / Mülheimer Woche vom 17.04.21
Krise im Mülheimer Krisenstab?

Die Entscheidung des Mülheimer Krisenstabs vom 15.04.2021, den Präsenzunterricht an Mülheimer Schulen für alle Klassen ab dem 19.04.2021 wieder stattfinden zu lassen, stößt bei mir bei den rapide gestiegenen Inzidenzzahlen in Mülheim an der Ruhr auf Unverständnis. Insbesondere die vom Leiter des Krisenstabs, Herrn Stadtdirektor Dr. Steinfort im Artikel der Mülheimer Woche vom 17.04.2021 veröffentliche Begründung, dass es gute Gründe gab, eine Schließung der Schulen am Montag nicht vorzusehen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.04.21
  • 1
Politik
Die alte Tengelmann-Zentrale an der Wissol-Straße. 
Foto: PR-Foto Köhring
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Diskussion um die Entwicklung von Wirtschaftsflächen
Ein Dauerbrenner

Der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung beschäftigte sich mit der Entwicklung neuer Wirtschaftsflächen. Ein Dauerbrenner, der auch wesentlich den Kommunalwahlkampf bestimmt hatte. Die Resultate sind bekannt: geschützte und konfliktreiche Freiflächen im Außenbereich sind zu verschonen. Doch wo in Mülheim sollen neue Wirtschaftsflächen ausgewiesen werden? Felix Blasch ist Leiter des Amtes für Stadtplanung & Wirtschaftsförderung und präsentierte dem Wirtschaftsausschuss seine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.04.21
Politik
Der Beigeordnete für Umwelt, Klima und Bauen Peter Vermeulen (l.) und Felix Blasch, Leiter des neuen Amtes für Stadtplanung & Wirtschaftsförderung. 
Foto: Archiv Lokalkompass (M&B)

Diskussion um neu aufgetellte Wirtschaftsförderung
Herausforderungen und Chancen

Die mit Spannung erwartete Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung bot Gelegenheit zu angeregter Diskussion. Mehr als nur ein Zaungast war Hanns-Peter Windfeder, seines Zeichens Vorsitzender des Mülheimer Unternehmerverbandes. Er wurde vom Ausschussvorsitzenden Henner Tilgner als sachkundiger Bürger vereidigt. Beileibe nicht nur die Mülheimer Unternehmerschaft möchte zu gerne wissen, wie Oberbürgermeister Marc Buchholz und Felix Blasch als Leiter des neuen Amtes...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.04.21
Politik
Nicht nur der Stadtteilbibliothek Heißen droht die Schließung. Betroffen sind auch die in Dümpten, Speldorf und Styrum. Dem soll ein Bürgerbegehren Einhalt gebieten.
Foto: PR-Foto Köhring

Die Unterstützer für das geplante Bürgerbegehren gegen die Schließung der Stadtteilbibliotheken formieren sich
Großes Loch in der Mülheimer Bildungslandschaft befürchtet

Im März hat sich in Mülheim die Stadtschulpflegschaft der Grundschulen gegründet und sofort öffentlich Position bezogen. Mit dem von ihr auf den Weg gebrachten Antrag auf Durchführung eines Bürgerbegehrens gegen die beabsichtigte Schließung der vier Stadtteilbibliotheken in Styrum, Speldorf, Dümpten und Heißen hat sie einen Stein ins Rollen gebracht, der zur politischen Lawine werden könnte. Inzwischen haben die Vorstandsmitglieder Julia Othlinghaus-Wullhorst, Frank Elberzhagen und Daniel...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.03.21
  • 2
Politik
Die Zukunft des Flughafens Essen / Mülheim beschäftigt die Gemüter weiterhin.
Foto: PR-Foto Köhring / AK

Planungsausschuss schob den Flughafen in den Rat
Keine Trabantenstadt

Der Planungsausschuss des Mülheimer Stadtrates hatte den Punkt „Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen / Mülheim, hier: Beschluss der Auslobung“ auf der Tagesordnung. Die Vorsitzende Christina Küsters (CDU) führte durch eine rege Diskussion, die zu einer Vertagung des Punktes führte. Es wurde Beratungsbedarf angemeldet. Oberbürgermeister Marc Buchholz wurde deutlich: „Verwaltung macht das, was Politik will. Was wir heute auf der Tagesordnung haben, ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.03.21
  • 1
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz mit Fachverwaltung und Feuerwehr, den Architekten Dietmar Teich und Peter Hennemann sowie Bauingenieur Matthias Pfeifer. 
Foto: Walter Schernstein
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Nach 40 Jahren betrat Architekt Teich wieder seine VHS
Vom Keller bis zum Dach

Endlich. Mülheim scheint in Sachen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der MüGa wieder in die Spur gefunden zu haben. In eine gemeinsame Spur, wohlgemerkt. Oberbürgermeister Marc Buchholz machte aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Ich bin glücklich, dass dieser Termin solch eine Wende genommen hat.“ Denn nach einer üblen Vorgeschichte mit gegenseitigen Vorwürfen, gar bösen Unterstellungen und einem erfolgreichen, bisher aber nicht umgesetzten Bürgerentscheid zum Erhalt des Gebäudes war die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.03.21
  • 2
Politik
Anstelle des Mülheimer Rates tagte diesmal der Hauptausschuss.
Foto: Henschke Archiv

Breite Zustimmung des Mülheimer Hauptausschusses
Ein sicherer Hafen

Anstelle des Mülheimer Rates tagte der Hauptausschuss. Oberbürgermeister Marc Buchholz erklärte, dass 46 Ratsmitglieder einer Delegation zugestimmt hätten: „Das fiel dem Rat gewiss nicht leicht, denn Demokratie lebt von der Vielfalt politischer Meinungen.“ Doch im Hauptausschuss seien die politischen Verhältnisse in dieser Stadt widergespiegelt. Neben der Abstimmung zum Haushalt 2021 und den Etatreden führten andere Themen eher ein Schattendasein. So wurden etliche Punkte von der Tagesordnung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.02.21
Politik
Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen wurde im Mülheimer Hauptausschuss ein Haushalt für 2021 beschlossen.
Foto: Henschke

CDU, FDP und Grüne beschließen einen Haushalt
Politischer Schlagabtausch

Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen wurde im Mülheimer Hauptausschuss ein Haushalt für 2021 beschlossen. Nach intensiven Verhandlungen waren im ursprünglichen Entwurf etliche Änderungen vorgenommen worden. Zuvor wurde in rund eineinhalb Stunden über den Haushalt gesprochen, über Fehler der Vergangenheit, über Vorschläge, wo denn noch zu sparen sei. Und wo nicht. Die Haushaltsdebatte ist immer auch eine Abrechnung mit dem politischen Kontrahenten. Ein neuer Ansatz Aber seit der Wahl säßen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.02.21
Politik
Bei der Offenen Ganztagsschule möchten CDU und Grüne weniger einsparen.
Foto: Archiv Lokalkompass

CDU und Grüne liefern neue Einsparungsvorschläge
Einschnitte waren nicht hinnehmbar

Die von Oberbürgermeister und Kämmerer eingebrachten Einsparungsvorschläge stießen in Mülheim auf erbitterte Widerstände. Nun gehen CDU und Grüne mit einer kräftig überarbeiteten Beschlussvorlage in die Haushaltsdebatte am Freitag. Das schwarz-grüne Bündnis nimmt für sich in Anspruch, gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Buchholz einen Politikwechsel anzustoßen in der Stadt. Doch das Joch der maroden Finanzen drückt, die Verschuldung ist monströs und bestimmt alle Überlegungen. Weitere...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.21
  • 1
ePaper

Mülheimer Woche

Mit einer Auflage von 90.200 Exemplaren liefert die Mülheimer Woche immer mittwochs und samstags alle wichtigen lokalen Informationen in alle Haushalte. Wir sind in Ihrer Nähe – gedruckt und online. Wir informieren die Mülheimer über das örtliche Geschehen und geben ihnen so eine Orientierung im Lebensalltag. Ob ein Feuerwehreinsatz bei einem Großbrand, Polizeiberichte, politische Diskussionen über Volkshochschule oder Kinderbetreuung, wirtschaftliche Entwicklungen oder Bauvorhaben in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.02.21
  • 1
Politik
In Mülheim gibt es Proteste gegen Kürzungen im OGS-Bereich.
Foto: Archiv Lokalkompass
2 Bilder

Es gibt großen Ärger um OGS-Kürzungen
Eltern laufen Sturm

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.21
  • 1
LK-Gemeinschaft

Zu viel Politiker in der Regierung?
Leben zwischen Lock-down und Lock-erungen.

Und weitere Gedanken: 158. Manchmal glaube ich, es gibt keine seriösen Nachrichten mehr. Dann entdecke ich, dass es wohl an den schwindenden seriösen Wirklichkeiten liegt. 159. Die Reden von Bundespräsident Steinmeier und diese mehrheitlich infantile Shopping-Gesellschaft, das passt nicht zusammen. 160. Ich freue mich immer, wenn die Diagnose meines Arztes mit der meinigen übereinstimmt und ich eigentlich nur seinen Rezeptblock gebraucht hätte. 161. USA. Das Land wurde von Idioten gekapert. Es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.02.21
  • 4
  • 2
Politik
Schwarz-Grüne Eintracht bei der Ratssitzung: Tim Giesbert, Bürgermeister Markus Püll, Bürgermeisterin Ann-Kathrin Allekotte, Christina Küsters und OB Marc Buchholz.  
Foto: PR-Foto Köhring / SC

CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen Neuanfang für Mülheim
Schwarz-Grünes Bündnis

Im politischen Alltag Mülheims ist das schwarz-grüne Bündnis längst Realität. Gemeinsam werden Anfragen und Anträge gestellt, Sitzungen vorbereitet, Pressemitteilungen herausgegeben. Nun liegt auch das Bündnis-Papier vor. Die Mitglieder der Grünen und Delegierte der CDU hatten sich jeweils deutlich für eine Kooperation beider Parteien in der Ratsperiode 2021 bis 2025 ausgesprochen: Bei der CDU waren 85 Delegierte für die Zusammenarbeit, bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen. Bei den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.01.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
Wie lange bleiben die Mülheimer Klassenzimmer leer? 
Foto: Pixaby / Archiv Lokalkompass

Sind Mülheims Schulen bereit für Distanzunterricht?
Leere Klassenzimmer

Bis zum 31. Januar wird den Schülern aller Jahrgangsstufen Distanzunterricht erteilt. Wie steht es in den Mülheimer Schulen mit dem Distanzunterricht? Peter Hofmann ist bei der Stadt Abteilungsleiter des Fachbereiches Schule und weist darauf hin, dass es schon seit längerem eine entsprechende Verordnung des Landes zum Distanzunterricht gibt, an der die Schulen sich orientieren: „An jeder der 38 Mülheimer Schulen wird das anders aussehen. Unsere Schulen haben verschiedene Erfahrungen gemacht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.01.21
Politik
Mülheims Oberbürgermeister Marc Buchholz (r.) und Stadtkämmerer Frank Mendack legten den Haushaltsentwurf 2021 vor. 
Foto: Volker Wiebels

Entwurf des Mülheimer Haushalts für 2021 eingebracht
Sparen ist angesagt

Die Stadt Mülheim liegt bei einer Gesamtverschuldung von 2,1 Milliarden Euro. Anlässlich der Einbringung des Haushaltentwurfes für das Jahr 2021 mahnte der Oberbürgermeister: „Der Rat der Stadt darf den Weg des Sparens nicht verlassen.“ Marc Buchholz weiter: „Unter ganz besonderen Umständen bringen wir den Haushalt ein. In einem Jahr, dass uns alle in allen Lebensbereichen vor immense Herausforderungen gestellt hat. Wir fahren immer noch auf Sicht, laufen der Entwicklung oft hinterher. Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.12.20
Politik
Umstritten war die Entscheidung, am Donnerstag trotz der hohen Inzidenz-Zahl in voller Besetzung zu tagen. Das Archiv-Foto zeigt die konstituierende Ratssitzung im November.
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Ärger unter den Fraktionen
Musste Vollbesetzung im Rat sein?

Selten gab es so viel Ärger im Vorfeld einer Mülheimer Ratssitzung. Ein volles Plenum in Corona-Zeiten? Muss das sein? Was für ein Signal geht damit an die Bevölkerung? Doch das Gesetz fordert entsprechende Präsenzveranstaltungen. Es hätte zwar die Möglichkeit einer drastischen Reduzierung der Zahl der Anwesenden gegeben, also eine Ratssitzung, an der je Fraktion nur je ein Drittel der Stadtverordneten teilnimmt. Es wurde kolportiert, diese Drittel-Lösung sei an dem Veto der drei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.12.20
Politik
In Mülheim sollen nun mobile Eingreifgruppen Müllsünder jagen. 
Foto: Archiv lokalkompass.de

Mülheimer Rat beschloss Einsatz einer mobilen Eingreifgruppe
Müllsünder werden gejagt

Wilde Müllkippen stellen in Mülheim ein anhaltendes Problem dar. Die Brennpunkte sind bekannt. Dennoch gelang es der Stadt bisher nicht, dem Problem Herr zu werden. Nun soll zur Bekämpfung von Müllsündern eine mobile Sauberkeits- und Eingreifgruppe eingesetzt werden. Umweltdezernent Peter Vermeulen erklärte, man wolle eine bei der Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG) angesiedelte und schnell reagierende Einsatztruppe schaffen. Vermeulen hielt fest: „Wir können den Zustand nicht weiter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.12.20
Politik
Welche Tablet-Marke sollte es sein?
Foto: Archiv Lokalkompass

Erster Schlagabtausch im Mülheimer Bildungsausschuss
Viel Wirbel um Tablets

Der neu konstituierte Mülheimer Bildungsausschuss erlebte direkt einen heftigen Schlagabtausch. Einige Anträge beschäftigten sich mit dem Themenkomplex Schule und Corona. Besonders im Fokus das Gerangel um die Beschaffung von Leih-Tablets für Kinder aus sozial schwächer gestellten Familien. Im Vorfeld hatte ein offener Brief des Lehrerpersonalrates der Grundschulen mit harschen Vorwürfen gegen Oberbürgermeister und Bildungsdezernenten Marc Buchholz für Wirbel gesorgt. Sprengstoff war also...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.20
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