Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Nein zu Gewalt an Frauen – auch am Arbeitsplatz
DGB-Frauenausschuss begrüßt Verabschiedung des Gesetzesentwurfs zur ILO 190.

Der Deutsche Bundestag hat am 20. April den Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) Nr. 190 mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Der DGB-Regionsfrauenausschuss Emscher Lippe begrüßt den Beschluss, da mit dem Gesetz zur Ratifizierung mehr verbindliche Standards zur Verhütung und Bekämpfung von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz geschaffen und Schutzlücken geschlossen werden. Mehr als jede fünfte Frau weltweit erfährt mehrfach...

  • Recklinghausen
  • 15.06.23
Politik

„Kindergrundsicherung im Vest”
Auswirkungen einer Kindergrundsicherung im Kreis Recklinghausen

Durch eine gut gemachte Kindergrundsicherung würde sich im Kreis Recklinghausen die Lebenssituation von mehr als 31.000 Kindern und Jugendlichen verbessern. Darauf weist der DGB in der Emscher-Lippe-Region hin. „Die Ampel-Koalition in Berlin muss sich jetzt endlich auf eine Kindergrundsicherung verständigen und ausreichend Geld dafür bereitstellen. Denn die Familien mit geringem Einkommen im Vest brauchen dringend mehr Unterstützung für ein gutes Aufwachsen ihrer Kinder“ fordert Mark Rosendahl,...

  • Recklinghausen
  • 11.05.23
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
  • 1
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen | Foto: Hannah Ellebracht

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
  • 1
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme? | Foto: geralt/pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik
Foto: Archiv

Plätze werden nach der Reihenfolge vergeben
Anmeldung für Ausschuss-Sitzungen

Bürger, die im April an Ausschusssitzungen teilnehmen möchten, müssen sich vorher anmelden – spätestens 48 Stunden vorher. Die Plätze werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Alle Sitzungen beginnen um 17 Uhr. Der Betriebsausschuss tagt am Dienstag, 20. April, 17 Uhr, im Aufenthaltsraum des KSD, Emscher-Lippe-Straße 12. Anmeldung unter Tel.: 02363/107-612 oder per Mail an sitzungsdienst@stadt-datteln.de Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Planungsausschusses trifft sich am Mittwoch, 21....

  • Recklinghausen
  • 15.04.21
Politik
Bürgermeister Christoph Tesche unterzeichnet die Motivationserklärung und macht Recklinghausen so zur foodsharing-Stadt. | Foto: Stadt RE

Der Lebensmittelverschwendung ein Ende setzen
Recklinghausen ist ab sofort foodsharing-Stadt

Weltweit wirft jede Person durchschnittlich 74 Kilogramm Lebensmittel im Jahr weg. Das muss nicht sein. Deshalb setzt die Stadt Recklinghausen ein Zeichen und gehört ab sofort zu den foodsharing-Städten. Bürgermeister Christoph Tesche hat jetzt die Motivationserklärung unterschrieben. „Der Verschwendung von Lebensmitteln muss ein Ende gesetzt werden – in Recklinghausen, aber auch weltweit“, sagt Tesche. „Wir als Verwaltung stehen in der Verantwortung, die Wertschätzung für Lebensmittel in...

  • Recklinghausen
  • 14.03.21
Politik

Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin
Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin. Eine Bilanz

Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin. Eine Bilanz „Regiere den großen Staat, wie man kleine Fische brät.“ Laotse: Tao Te King. Seidentexte von Mawangdui Angela Merkel regiert seit 16 Jahren die Bundesrepublik Deutschland. Wie ist es möglich, den Staat durch solche Turbulenzen zu lenken, wie wir sie erlebt haben, ohne zu straucheln? Regiert sie, „wie man kleine Fische brät“? „Weise, gemäß dem Dao“: so, dass „sich die Kräfte ohne Reibungsverlust und ohne verzehrende Spannung“ „entfalten“...

  • Recklinghausen
  • 05.02.21
  • 1
Politik
Bodo Klimpel bei seiner Vereidigung als Landrat für den Kreis Recklinghausen.  | Foto: Kreis RE

Corona hält Klimpels Amtsantritt nicht auf
Landrat im Kreis Recklinghausen hygienekonform vereidigt

Während in den großen USA noch um den "Königsthron" gerungen wird, ist im dazu kleinen Kreis Recklinghausen die Krönung bereits vollzogen worden: Bodo Klimpel wurde am gestrigen Dienstag als neuer Landrat vereidigt und ins Amt eingeführt. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung wurde dieser offizielle Akt vollzogen, bei dem Klimpel in seiner Antrittsrede vor 72 Mitgliedern erklärte: "Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, auf die neuen Themen, auf neue Gesichter, also auch auf Sie und auf die...

  • Marl
  • 04.11.20
Politik

Für die Tourismus- und Kulturbranche gezielte Maßnahmen kreisweit
Gefordert sind für die Tourismus- und Kulturbranche gezielte Maßnahmen und eine kreisweite Vernetzung

Für die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) des Kreises Recklinghausen ist unser kultureller und sozialer Wohlstand nur zu halten, wenn gezielte Maßnahmen ergriffen werden. Nicht nur die Großen unterstützen, sondern gerade den Mittelstand und damit in Innovationskraft investieren. Die MIT Recklinghausen begrüßt die jetzt vom Bund initiierten Hilfen wie Rettungsfonds und Rettungsschirm für die Kultur-, Freizeit- und Tourismusbranche. „Darüber hinaus, so Dr. Roger Przybylski (Tourismus...

  • Recklinghausen
  • 28.05.20
Politik
Vier Bürgermeister-Kandidaten stellen sich den Fragen der Mitglieder | Foto: Oliver Kelch
3 Bilder

B90/GRÜNE RECKLINGHAUSEN
Terwort gegen Tesche

Der 25 jährige Thorben Terwort, Vorsitzender der Recklinghäuser "Grünen Jugend" tritt als Bürgermeisterkandidat im Kommunalwahlkampf 2020 gegen den Amtsinhaber Christoph Tesche (CDU) an. Terwort konnte auf der Mitgliederversammlung am Mittwochabend (29.01.2020) im Kolpinghaus Recklinghausen im 3. Wahlgang mit 19 von 34 abgegebenen Stimmen die Mehrheit der Stimmberechtigten bei 3 Enthaltungen hinter sich vereinen. Die Grünen schicken damit den Kandidaten der "Grünen Jugend"  in das Rennen um die...

  • Recklinghausen
  • 29.01.20
Politik

Granatapfelbrunnen in Dorsten
„Trauerspiel “Granatapfelbrunnen in Dorsten-Altstadt

„Trauerspiel “Granatapfelbrunnen in Dorsten-Altstadt Zu teuer: „Granatapfelbrunnen“ in der City von Dorsten wird nun doch nie wieder sprudeln Innenstadtumbau????  Der Granatapfelbrunnen in Dorsten sollte im Zuge des Innenstadt-Umbaus wieder in Betrieb genommen werden - doch daraus wird nichts. Es ist nicht die einzige Attraktion, die eingespart wird. Granatapfelbrunnen in Dorsten. Brunnen sind Klimaanlage im Stadtgebiet Mehr Wasser heißt mehr Kühlung heißt besseres Klima in der Stadt. Denken...

  • Recklinghausen
  • 01.08.19
Politik
MdB Frank Schwabe (SPD, mitte), Hausleitung Joanna Tymoszuk (2.v.l.) mit Ehrenamtlichen | Foto: (c) Ev. Johanneswerk gGmbH
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MdB Frank Schwabe in Diskussion mit Ehrenamtlichen aus dem Karl-Pawlowski-Altenzentrum
Politik trifft Ehrenamt

Fast ein Jahr ist es her, dass Herr Frank Schwabe, Mitglied des Bundestages seit 2005, seit 2014 Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion ein Praktikum im Karl-Pawlowski-Altenzentrum absolvierte. Der daraus folgende Zeitungsartikel stieß bei einigen Ehrenamtlichen auf Kritik. Sie sahen ihr Engagement nicht berücksichtigt. Der Artikel hebte hervor, dass es notwendig sei, für die Betreuung und Beschäftigung in Altenheimen mehr Mittel zur Verfügung zu stellen,...

  • Recklinghausen
  • 08.07.19
Politik

Dichtheitsprüfung „nicht voreilig prüfen lassen“
NRW will Dichtheitsprüfung lockern!

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

  • Recklinghausen
  • 26.05.19
  • 1
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Überregionales
Die Besentage in Dorsten, vom 12. bis 17. März 2018. | Foto: https://pixabay.com/de/fragezeichen-stra%C3%9Fenkehrer-2546103/

Dorsten: > putzen für andere

In Dorsten wird es nie langweilig! Leider, aber Gott sei Dank. Die Besentage in Dorsten vom 12. bis 17. März 2018. Anmeldung : Termin leider vorbei. Haltet unsere Stadt sauber! Aber jeder kann ja mal, den ein oder anderen ansprechen > da hast du etwas verloren. Oder wenn körperlich möglich, den Unrat in das entsprechende Müllgefäß zu werfen. Haltet Dorsten BITTE sauber!! Vielleicht sind auch Nachmeldungen unter 02362-665605 möglich? Quelle: Dorstener Zeitung...

  • Dorsten
  • 28.02.18
  • 2
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12
Überregionales
2 Bilder

77 Jahre, viele Dorstener werden Willi Pohl (Weppe) noch kennen!

Am 10.Juni 1940 wurde unser lieber Mitstreiter der Bürgerinitiativen >Alles-dicht-in-NRW< in der Altstadt Dorsten auf der Recklinghäuserstr. / Suibertusstr. im Haus seiner Tante Mia Scholven laut Aussage der Familie beim Bombenangriff geboren. Später wurde das Haus und die St.Agatha Kirche nach einem Bombenangriff dem Erdboden gleich gemacht, auch andere Nachbarhäuser in der ganzen Stadt vielen den Bomben zum Opfer. In der Dorsten er Zeitung hat er ein Bild entdeckt wo er 1946/47 auf Suitbertus...

  • Dorsten
  • 02.06.17
  • 2
LK-Gemeinschaft

Ein Geisterfahrer

Auf der Interstate [Highway] 25 vor Las Cruces in New Mexico hört ein Geisterfahrer die Warnmeldung: „Achtung, auf der I-25 in Richtung Las Cruces kommt Ihnen ein Geisterfahrer entgegen.“ „Fake!“ sagt der Geisterfahrer zu seinem virtuellem Beifahrer. „Es sind hunderte!“ Er hat Glück: Nichts passiert. Drei Monate später wird er zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt.

  • Recklinghausen
  • 05.05.17
LK-Gemeinschaft
"Die tut nix, die will nur schreiben": Imke Schüring berichtet seit 2011 aus Wesel. | Foto: Schüring
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BürgerReporterin des Monats März: Imke Schüring

"Die tut nix, die will nur schreiben", schreibt sie über sich selbst. Doch dass damit schon eine Menge getan ist, wissen alle, die regelmäßig die Beiträge von Imke Schüring aus Wesel lesen. Als BürgerReporterin der ersten Stunde schreibt sie über Politik, Gesellschaft, Mensch und Tier. Dabei zeigt sie ihren Leserinnen und Lesern oftmals neue Perspektiven auf und scheut sich nicht, eine Stellung zu beziehen. Sie ist unsere BürgerReporterin des Monats März. Was macht deine Heimatstadt Wesel so...

  • Wesel
  • 01.03.17
  • 84
  • 48
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