Politiker

Beiträge zum Thema Politiker

Überregionales
Foto: Ulrich Bangert

WDR-Sprecherin las in Kindertagesstätte

Beim bundesweiten Vorlesetag kamen Politiker in Kindergärten, um bei den Kleinsten die Lust auf Bücher und Lesen zu wecken. Auch der Westdeutsche Rundfunk beteiligte sich an dieser Aktion und schickte seine professionellen Stimmen durchs Land. Die Jungen und Mädchen der Kindertagesstätte „Casa Fantasia“ in der Losenburg durften der WDR5-Sprecherin Katja Ruppenthal lauschen, die mit ihrer ausgebildeten Sprechstimme von Abenteuern des Wassermanns und seinen Freunden erzählte.

  • Velbert
  • 07.12.12
Ratgeber

Armuts- und Reichtumsbericht: Reiche müssen nicht zahlen

Es ist schon paradox, der Caritas Verband Arnsberg-Sundern schickt Stromsparhelfer in einkommensschwache Haushalte, weil diese sonst zukünftig ohne warmes Wasser, Licht und Wärme auskommen müssen, gleichzeitig scheut sich die Bundesregierung vor höheren Abgaben für Besserverdienende und Wohlhabende. Der neue Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts soll am 19. Dezember veröffentlicht werden. Ein erster Entwurf hatte bereits im September eine Debatte über das Thema Umverteilung ausgelöst und...

  • Arnsberg-Neheim
  • 23.11.12
Politik
Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Deutsch-schweizerisches Steuerabkommen: ein weiteres Desaster für Wolfgang Schäuble

Zum Scheitern des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens im Bundesrat erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Alle Versuche von Herrn Schäuble oder des Bundeskanzleramtes, die Zustimmung der rot-grün geführten Bundesländer zum deutsch-schweizerischen Steuerabkommen einzukaufen, sind gescheitert. Das vorgelegte Abkommen war ein weiterer Anschlag von Schwarz-Gelb gegen die Steuergerechtigkeit. Dem konnten weder SPD noch Bündnis90/Die Grünen zustimmen. Der...

  • Gelsenkirchen
  • 23.11.12
  • 4
Politik

Wie war das noch mit dem Sparzwang?

Die Rockwoolstraße zwischen Ellinghorst und Schultendorf hat im März 2010 eine neue Fahrbahndecke erhalten. Neue Fahrbahnmarkierungen gab es bislang nicht, doch das soll sich, so die Pläne der Stadtverwaltung, schon bald ändern. Und dann wird nicht nur die Rockwoolstraße sondern auch die sich anschließende Möllerstraße bis zur Einmündung Karl-Schneider-Straße ein gänzlich neues Gesicht erhalten. Die Pläne, die am morgigen Donnerstag, 15. November, erstmals im zuständigen Stadtplanungs- und...

  • Gladbeck
  • 13.11.12
  • 5
Politik

Die armen Politiker ...oder, wen interessiert schon ein kleiner Mann...

Heute habe ich es wieder im Radio gehört. Die Politiker sollen ihre Nebeneinkünfte angeben. Warum tun sie das denn nicht einfach? Freiwillig?? Muss man so viele Worte darüber verlieren, bis sie bereit sind, sich zu offenbaren? Mein 18 jähriger Sohn bekommt eine Halbwaisenrente von 174,40 Euro. Noch fließt sie mit in unseren gesamten Haushaltsplan mit ein. Er würde sich gerne eine kleine Wohnung nebenan nehmen. Wäre mit seiner Ausbildungsvergütung plus Rente und Nebenjobs, natürlich bei der...

  • Oberhausen
  • 08.11.12
  • 27
Politik

1,25 Millionen fuer Steinbrueck... Na und?!

Deutschland regt sich auf. Die Zeitungen sind voll mit Meldungen ueber Steinbrueck und seine Nebeneinkuenfte. Natuerlich, fuer uns kleine Leute ein irrer Betrag, und ganz ehrlich, ich wuesste gerade gar nicht wieviele Nullen ich da hinterhaengen muesste damit die Zahl auch richtig ist. Macht aber nichts denn mit solchen Summen muss ich ja eh nicht hantieren und meine Bank kann die kleinen Summen die ich mein Eigen nenne recht gut zusammen rechnen. Zurueck zu Mister Steinbrueck und seinen...

  • Dortmund-West
  • 31.10.12
  • 4
Überregionales
Stadtsprecherin Simone Kötter mit dem goldenen Buch der Stadt Lünen. | Foto: Magalski
5 Bilder

Goldenes Buch liegt im Rathaus-Tresor

Der Weihnachtsmann soll ein goldenes Buch haben - das wissen schon Kinder. Damit ist er nicht allein. Denn auch Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick hat im Lüner Rathaus so ein Exemplar. Hinter Schloss und Riegel wird der dicke Wälzer mit dem Stadtwappen und goldener Schrift im Tresor aufbewahrt. Der Inhalt kann sich sehen lassen. Viele berühmte Persönlichkeiten, die Lünen besuchten, haben hier schon ihre Unterschrift hinterlassen. "Meistens sind es Politiker, die sich im goldenen Buch...

  • Lünen
  • 27.10.12
Politik

Barbara Soloch: Auch die Oststadt wird sportlich schön!

Große Freude herrschte kürzlich in Kray, nach der Sitzung des Sportausschusses im Rat der Stadt: Die Baustelle „KrayArena“ wird angepackt. Aber nicht nur das: Ratsfrau Barbara Soloch (SPD): Wir vergessen auch die Oststadt nicht!“. Denn: In puncto Generalsanierung des Schwimmzentrums Oststadt am Schultenweg liege man im Zeitplan und die gefassten Beschlüsse werden weiterhin umgesetzt, informierte Soloch.

  • Essen-Steele
  • 23.10.12
Politik
14 Bilder

Umweltminister Remmel zu Besuch in Kamp-Lintfort, es ging um den Eyller Berg.

Remmel will Giftmüll-Deponie rasch schließen! Seit Jahren kämpfen die Bürger gegen die Genehmigung einer Abfallbehandlungsanlage auf der Giftmülldeponie Eyller Berg in Kamp-Lintfort. In ihrem Kampf werden sie unterstützt von der Stadtverwaltung und allen Fraktionen im Stadtrat. Gestern besuchte Umweltminister Johannes Remmel die Stadt und versprach, die Deponie bald zu schließen. Doch die Bürger wollen Taten sehen. Das waren die Worte, auf die die Kamp-Lintforter so lange vergeblich gewartet...

  • Kamp-Lintfort
  • 23.10.12
Politik

Sind Politiker korrupt oder warum fehlt der Straftatbestand?

Warum Mauern die Politiker. Unglaublich, aber wahr: Abgeordnetenbestechung ist in Deutschland nicht strafbar - genau wie in Syrien und Saudi Arabien! Der Kampf gegen Abgeordnetenbestechung beschäftigt den Rechtsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit neun Sachverständigen am Mittwoch, 17. Oktober 2012. Dazu haben SPD (17/8613), Die Linke (17/1412) und Bündnis 90/Die Grünen (17/5933) jeweils eigene Gesetzentwürfe eingebracht. Die Sitzung wurde geleitet von Siegfried Kauder (CDU/CSU)....

  • Oberhausen
  • 17.10.12
  • 1
Überregionales

Zur Diskussion frei gegeben: Wer zahlt so viel für eine Rede?

Papa geht am Morgen aus dem Haus zur Arbeit. Das muss er, denn die Familie möchte schließlich leben. „Und von nichts kommt nichts.“ Doch wenn Vati dann die Feierabendsirene hört, ist für ihn noch lange nicht Schluss. Ein Zweitjob spannt ihn zusätzlich ein. Nicht, weil der Luxus ruft, nein, der erste Lohn reicht oft nicht zum Leben. Bei vielen jedenfalls. Doch Vorsicht. Einfach nur verdienen und alles meins, ist nicht. Das Finanzamt passt genau auf. Denn der Staat will auch seinen Anteil. Und...

  • Menden (Sauerland)
  • 10.10.12
  • 3
Überregionales

Zur Diskussion frei gegeben: Tolle Idee - die Citymaut

Erst das Geld mit beiden Händen aus dem Fesnter werfen. Und wenn es dann alle ist, sollen andere blechen, Oder mal wieder „Der kleine Mann zahlt die Zeche“. Da sitzen Menschen, die gewählt wurden, um das Beste für die Bürger zu erreichen, zusammen und machen sich nur darüber Gedanken, wie sie noch mehr kassieren können. Wo das geht am einfachsten? Beim Autofahrer. Da wird Kfz-Steuer bezahlt, Mineralölsteuer, Öko-Steuer, Mehrwertsteuer nicht zu vergessen. Und nun soll auch noch die Citymaut...

  • Menden (Sauerland)
  • 10.10.12
  • 2
Politik
So wie auf diesem Bild präasentierte die DKP,ihre sonderausgabe und informierte die Bürger Gladbecks über die geplanten Kundgebungen rund um Gladbeck.

Informationsbedürfnis steigt!

Auch gestern(29.09.)informierte die DKP wieder in der Innenstadt. Diesmal am Europaplatz,mit dem Schwerpunkt,Umfairteilen das Vermögen dorthin bringen wo es benötigt wird. Mit dem Hinweis auf Verschiedene Aktionen im Ruhrgebiet,teilweise von der DKP oder dem DGB organisiert.Europaweit gingen Zehntausende Menschen mit meist dem gleichen Hintergrund auf die Straße. Beendet den Sparwahn und holt das Fehlende Geld da wo es in Massen vorhanden ist bei den Reichen und den (auch in der Politik...

  • Gladbeck
  • 30.09.12
Politik
Intensives Zuhören
7 Bilder

Ein Frühstücksausflug in die Welt des Kreises Kleve mit Peter Poell

Das erste Montagsfrühstück nach der Sommerpause bei der AWO in Goch war wieder ein Volltreffer, der sogar dem Gastreferenten die Sprache verschlug, als er die Seniorentagesstätte betrat. Mit etwa 50 Personen ( Besucher und Helfer ) hatte Peter Poell, Mitglied des Kreistages Kleve, an dem Ort, an den bei ihm so viele jugendliche Erinnerungen geknüpft sind, - hier stand einst sein Elternhaus, hier erblickte er das Licht der Welt- nicht gerechnet. Nicht in dieser Fülle! Nach einer kurzen...

  • Goch
  • 09.09.12
  • 3
Politik
Dr. Michael Bonmann
3 Bilder

Stellungnahmen zur Grünen Harfe

Endlich - so war die einhellige Meinung auf der Sondersitzung des Planungsausschusses am Dienstag - endlich gibt es eine Entscheidung im Fall Grüne Harfe. Der vorgelegte Bebauungsplan "Variante 1A+" wurde einstimmig angenommen. Insgesamt zwei Bürgeranhörungen hatte es im Vorfeld zum in Werden umstrittenen Bebauungsplan der idyllischen Grünen Harfe gegeben. Resultat: eben diese Variante 1A+ - mit einem 40prozentigen Anteil an zusammenhängenden Grünflächen im bebauten Gebiet. Friede, Freude,...

  • Essen-Werden
  • 24.08.12
Überregionales

DIE kulturpolitisch wichtige Frage der Gegenwart dürfte doch . . . (*)

. . . nicht die nach den Autoschildern und möglicherweise freien Wahlen der Ortskennung, wie sie der Bundesverkehrsminister proklamiert, sein. Auch würde ich wegen der Sommerpause nicht so weit gehen wollen, Afghanistan und damit die Frage der Kriegsbeteiligung deutscher Truppen in diesem Zusammenhang ins Spiel zu bringen. Auch ist gegenwärtig nicht die Zeit, sich gegen Politiker zu stellen, da einerseits viele im Urlaub sind und sich die übrig bleibenden somit nicht hervorheben können. Das mit...

  • Alpen
  • 21.08.12
  • 4
Sport

Zielvereinbarung für Sportler bei Olympia - wie doof ist das denn.

"Das gibt es doch nicht", dachte ich, als ich davon hörte, dass es für die deutschen Olympia-Teilnehmer eine Zielvereinbarung geben soll. Und das gibt es doch! Da hat der Minister des Inneren seinen Büttel, den DOSB, dazu gebracht mit den einzelnen Sportfachverbänden eine Vereinbarung abzuschließen, wieviel Medaillen in London erzielt werden sollen. Ich vermute mal, dass den Fachverbänden nichts anderes übrig blieb, als gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Und jetzt? Welchen Zweck soll denn...

  • Bochum
  • 10.08.12
Politik

Meine Krise mit der Eurokrise - Teil 2 des Dramas, die Volksabstimmung

Zur Zeit kleistert die Olympiade in London die Eurokrise zu. Aber leider wird es nicht besser, weder mit dem Euro, noch mit der Krise und überhaupt nicht mit den Politikern. Immer lauter wird der Ruf nach einer Volksabstimmung zum Umgang mit der Eurokrise oder gar zur Änderung des Grundgesetzes. Denn das müsste geändert werden, wenn man Europa immer mehr Zugriffsrechte auf Deutsche Steuergelder gewähren will, wenn man es denn will. Ich persönlich halte nichts davon, dass der Europäische Moloch...

  • Bochum
  • 10.08.12
  • 3
Überregionales
Eine total spritzige Party!
35 Bilder

PETO-Party feierte ihr 10-jähriges Bestehen

Die PETO, mitgliederstärkste politische Partei in Monheim am Rhein und “Regierungspartei“ im dortigen Rathaus feierte am vergangenen Samstag zum zehnten Mal in Folge ihre nahezu legendäre Sommerparty auf der Bürgerwiese. Rund eintausend Gäste ließen sich das Spektakel nicht entgehen und feierten bei heißer Disco-Musik und Würstchen vom Grill bis in die frühen Morgenstunden. Zur Einstimmung gab es 500 Liter Freigetränke, sodass Jung und Alt auf ihre Kosten kamen. Den guten Connections des...

  • Monheim am Rhein
  • 06.08.12
  • 3
Politik

Ich glaub' ich krieg ne Krise mit der Eurokrise!!

Seit Monaten werden wir täglich mit Nachrichten und Informationen zur Eurokrise überschüttet. Und die Nachrichten werden täglich schlechter. Eigentlich müssten schon alle Staaten der Eurozone pleite sein. In allen Medien wird berichtet, diskutiert, aufgeklärt. Sachverständige geben ihren Senf dazu, erläutern aber nie, wie das Problem gelöst werden kann, genau so wenig wie die Politiker. Ständig werden neue Schirme aufgespannt, oder vergößert. Und nun mal ganz ehrlich - versteht das noch einer?...

  • Bochum
  • 04.08.12
  • 2
Politik

Leserbrief an Frau Dr. Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Merkel Ich möchte Ihnen einmal die Meinung von 76% aller Bundesbürger zu dem Thema der Beschneidung. Das Landgericht Köln hat mit seinem Urteil, die Beschneidung von Kindern als eine Körperverletzung an zu sehen recht. In der Deutschen Verfassung ist das Recht des Kindes auf Unversehrtheit festgeschrieben. Haben nicht alle Mitbürger, egal welcher Religion sie angehören, die Rechtsprechung der Gerichtsbarkeit, in diesem Lande wo sie sich Nieder gelassen haben zu Akzeptieren? Es...

  • Bottrop
  • 28.07.12
  • 2
Politik

Mit „Rechts“ um die Ohren geschlagen und müde gemacht (*)

Da schreckte man auf bei den Gräueltaten der Rechten (NSU) und vertraute den Politikern und Medien, alles lückenlos aufzuklären und Verantwortung zu fordern. Seit Wochen beschäftigen sich Kommissionen, zahlreiche Menschen drumherum und Medien mit allen unmöglichen Pannen und nichtssagenden Aussagen. Da werden Dokumente vernichtet, wird ein „Zeuge“ vorgeladen, der wegen eines schwebenden Verfahrens gar nichts sagen darf. Von Verantwortung der Regierungen und deren Chefs Bernhard Vogel und Dieter...

  • Alpen
  • 06.07.12
Politik

Wir können alles - außer regieren

Hagen, den 11. Mai 2012 - Die Eröffnung des Stadt-Flughafens „Berlin Brandenburg Willy Brand“ ist nun schon das zweite Mal verschoben worden. Wir können alles, außer Fliegen. Politiker suchen im Verbund mit Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, Ökonomen, Politologen, Volkswirten und “starken“ Lobbys“ nach Wege aus den globalen Krisen. Es sind die Banken-, Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrisen, die tiefe volkswirtschaftliche Spuren hinterlassen haben. Elementare Bestandteile ihrer Forderungen...

  • Hagen
  • 11.05.12
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