Politikerversagen

Beiträge zum Thema Politikerversagen

Politik

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Jetzt zicken die Politiker schon wieder rum

Vor der Wahl wurde noch von den meisten Parteien die Bereitschaft zur Regierungsbildung erklärt. Nur einen Tag nach der Wahl ist es damit schon vorbei. Die Politiker zicken rum! Zunächst galt das Motto „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Die CDU schloss im Vorfeld schon eine Zusammenarbeit mit der AFD und der Linken aus. Jetzt melden sich auch die Grünen, die wollen keine Regierungsbeteiligung mit der SPD und auch die FDP will nicht in eine Regierung mit der SPD. Man könnte meinen,...

  • Essen-Süd
  • 08.06.21
Politik
Das Durcheinander geht weiter

Bundesnotbremse wieder zerredet
Kaspertheater, wieder Änderungen der möglichen Notbremse

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

  • Essen-Süd
  • 19.04.21
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Politik
Montage aus Bildern wikipedia gemeinfrei

Impfchaos
Ohnmächtig im Impf – Irrgarten

Bis vor kurzem habe ich noch versucht, den Erhalt eines Impftermins für eine chronisch kranke Person nach der „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV)“ sportlich zu nehmen. Allmählich vergeht mir nicht nur die Lust, mir schwillt der buchstäbliche niederrheinische Hals bis fast zum Platzen. Nach unzähligen Versuchen sowohl über Landes- als auch kommunale Institutionen und Impfzentren, einen Termin – wenn möglich aus...

  • Goch
  • 14.04.21
Politik
Vorsicht extrem Ansteckend

Der neue Virus im Parlament
Neuer extrem ansteckender Virus in Berlin

Die neue Berufskrankheit, extrem Ansteckend Der Politiker Virus Sie tun alles für uns! Arbeitszeiten von mehr als 10 Stunden täglich, Nachtarbeit ohne Zuschläge, Banketts, sie reißen sich für uns den Arsch auf und bekommen dafür dann auch noch nur eine Diät. Jetzt hat das Virus wieder zugeschlagen, dass nur Politiker befällt zudem ist es noch nicht einmal als Berufskrankheit anerkannt. Bekanntes Beispiel war Helmut Kohl. Jetzt hat es auch Andreas Scheuer erwischt. Wird man vor einen...

  • Essen-Süd
  • 02.10.20
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Politik

Die desaströse Bilanz der GroKo in Essen!

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

  • Essen-Süd
  • 21.08.20
Politik

Was ist los mit Politikern in Deutschland
Wer soll noch behandelt werden bei Corona

Nachdem Wolfgang Schäuble sich jetzt schon in diese Richtung äußerte, gab es jetzt auch eine eigene Aussage von Boris Palmer dem OB aus Tübingen. In einem Interview Sat-1-Frühstücksfernsehen sagte der OB dass man für alte und kranke Menschen keinen Aufwand betreiben müsse. Ziel soll es sein, Menschen schnell wieder an die Arbeit zu bringen. "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären, aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankung." Das ist...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
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Politik
CORONA - Infektionsrisiko in Lünen
4 Bilder

Update CORONA-Infektionsrisio
Erteilt Bürgermeister Unbedenklichkeitsbescheinigung zur CORONA-Infektionsgefahr?

. Dieser Beitrag ist ein Update zu den vorlaufenden Beiträgen: Bürgermeister Lünen — Leichtfertig oder Kalkül? CORONA — Bürgermeister von Lünen bleibt hart CORONA — am Beispiel der Stadt Lünen CORONA — Beifall für das Engagement der bürgernahen GFL Heute, am 09.04., läuft die Auslegungsfrist für die Offenlegung des Bebauungsplans Viktoria-Ost aus. Zum besseren Verständnis: das ist die Beplanung für die Errichtung der FORENSIK in Lünen zwischen 3 Schulen und 5 Kindergärten im Einzugsbereich. Nun...

  • Lünen
  • 09.04.20
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LK-Gemeinschaft
Foto:U Baumgarten Vario Images
Beitrag der kleine Ben von Gudrun Wirbitzky.

Erschreckende Bilanz
678 .000 Menschen "Wohnungslos in Deutschland"

Obdachlos : Immer mehr Menschen in Deutschland haben kein Dach mehr über den Kopf. 2018: 678.000 um es genau zu sagen. 2017 waren es noch  650.000 41.000 Menschen lebten auf der Straße . Satte 19% Anstieg bei den Wohnungslosen. Die Zahl der Menschen ohne Wohnung steigt. Armes Deutschland... Alarmierende Zahlen . Die Zahl der Wohnungslosen lag 2009 noch bei 230.000 bei Menschen die keinen mietvertraglichen Wohnraum hatten. Das sind die Menschen die in Notunterkünften,Frauenhäusern oder bei...

  • Bochum
  • 16.11.19
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Politik

Die Bezirksvertretungen brauchen ein Update!
Aber wie?

Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Durch das Wahlgesetz sind die Mitglieder einer Bezirksvertretung legitimiert! Haben diese Mandatsträger aber auch die Legitimation der Mehrheit der Bürger? Für die BV Lü/Ma bekommt die SPD bei der letzten Wahl 6981 Stimmen, wahlberechtigt waren im Stadtbezirk 38.918 Personen! Real haben im Stadtbezirk Lü/Ma nur 17,93% der Bürger/Wahlberechtigten die SPD gewählt! - Ein Damen-Likör hat mehr Prozente! - Der Bürger schätzt den politischen...

  • Dortmund-West
  • 19.01.19
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Politik
3 Bilder

Gedanken zur Koalitions - Befragung der Mitglieder bei der SPD

Das für die Parteiführung der SPD verbindliche und nicht grundgesetztwidrige Vorgehen, eine Koaltionsbeteiligung vom Votum der Mitglieder abhängig zu machen, beschäftigt nicht nur Parteimitglieder. Als Nicht – Parteimitglied ( aber ehemaliger Willy Brandt – Unterstützer) habe ich dazu Fragen und Gedanken. Die Fragen habe ich auch schon an die Bundes – Jusos geschickt. Später dazu mehr. Zunächst aber einige grundsätzliche Überlegungen zu den Themen Wahlergebnis und Wählerverhalten. Zur...

  • Goch
  • 22.02.18
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Politik
Die Bibertaler Käsescheune - im Januar 2018 !
11 Bilder

Die Bibertaler Käsescheune „Happy Hour“ für Käse-Fans !

Rund 250 Käsespezialitäten werden in Bibertaler Käsescheune in Bad Bibra angeboten ! Das Ende der Burgenlandkäserei in Bad Bibra im Burgenlandkreis ist beschlossen, wer also noch mal den Bad Bibraer Käse genießen möchte sollte sich beeilen !!! Susanne Günther schwärmt für Käse. Und das ist gut so, schließlich ist sie die Inhaberin der Bibertaler Käsescheune. Einst als Werksverkauf der Käserei in Bad Bibra begründet, ist die Bibertaler Käsescheune seit dem 1. Oktober 2012 eine eigenständige...

  • Düsseldorf
  • 16.01.18
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Politik

Abgelehnte Asylbewerber bekommen nun eine Prämie, wenn sie "freiwillig" das Land verlassen!

Unsere Politiker sind einfach die hellsten Köpfe jenseits des Universums. Abgelehnte Asylbewerber sollen demnach, bis Ende Februar die in ihre Heimat zurückkehren Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung  für Küche oder Bad im Wert von bis zu 3000 Euro (Familien) bzw. 1000 Euro (Einzelpersonen) bekommen. Wenn Sie sich bis Ende Februar für eine "freiwillige" Rückkehr entscheiden, können Sie neben einer  Starthilfe erstmals eine Wohnkostenhilfe für die...

  • Hattingen
  • 03.12.17
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Politik

Neue Politiker braucht das Land

Was waren das doch früher für Zeiten. Als die Adenauers, die Wehners, die Brandts, die Staußens, die Genschers und wie sie nicht alle hießen im Bundestag sich verbals Schlagabtausche lieferten. Und heute?? Da sucht man vergeblich nach solchen politischen Persönlichkeiten. Während früher die Politiker erkennbar Visionen hatten - Stichwort Adenauer und die Wiederbewaffnung der BRD oder Brandt und die Ostpolitik - wägen die heutigen Politiker regelmäßig ihre Antworten und Tätigkeiten unter dem...

  • Duisburg
  • 16.05.17
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Politik
Warum stehen wir hier so nutzlos rum?

Mein Bilderrätsel vom 04.07.."Warum stehen hier so dumm, 3 Poller in der Gegend rum? Nun sind sie weg sei es drum.

Zur Frage in meinem Bilderrätsel, siehe Link: Bilderrätsel Poller hatte ich leider keine Antwort bekommen, obwohl bestimmt Personen von der Stadtverwaltung doch hier im LK mitlesen. Jetzt stelle ich fest, sie sind verschwunden. Die wird doch nicht ein Altmetallsammler geklaut haben? Wenn jemand das beobachtet hat, dann bitte bei der nächsten Polizeidienstelle melden. Ironie aus. Schließlich geht es um das Eigentum der Stadt, also der Bürger der Stadt. Eine Antwort auf meine ernstgemeinte Frage...

  • Kamen
  • 13.09.16
Politik

Gedanken zum Flüchtlingsproblem

Die Argumentation in der Diskussionen um das aktuelle Flüchtlingsproblem hat an Schärfe und Polemik zugenommen. Vielfach feiert das Vokabular der Gosse fröhliche Urständ. Unsere Gesellschaft droht sich zu spalten. Fehlende Konzepte und leere Worthülsen seitens der Politiker gleich welcher Coleur, setzen bei vielen Bürgern berechtigte Ängste frei. Und die sich als alles andere als eine Solidargemeinschaft entlarvende EU verstärkt diese noch. Besonders grotesk: Wer es in unserem Land wagt, seine...

  • Monheim am Rhein
  • 25.10.15
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LK-Gemeinschaft

Den Irren geht das Volk aus!

Jetzt haben wir es schriftlich: Deutschland ist bei der Geburtenrate nicht nur in Europa, sondern mittlerweile sogar weltweit das Schlusslicht. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie der BDO Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und des Hamburgischen WeltWirtschaftsinstituts. Kein Wunder, uns bleibt eben keine Zeit für die wirklich wichtigen Dinge im Leben! Wir streiten lieber über die PKW-Maut, die fast ganz Europa auf die Kette kriegt, nur wir eben nicht. Unbestätigten Informationen nach ist...

  • Duisburg
  • 02.06.15
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Politik
Davoser Café  von Ernst Ludwig Kirchner

Einig Vaterland - Reich und hysterisch !

DAVOS - WELTWIRTSCHAFTSFORUM. „Bei diesen Treffen kommen international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Intellektuelle und Journalisten zusammen, um über aktuelle globale Fragen, dazu zählen neben der Wirtschafts- auch die Gesundheits- und Umweltpolitik, zu diskutieren. ….....Das Forum wird von seinen rund 1000 Mitgliedsunternehmen finanziert. Das typische Mitgliedsunternehmen ist ein globales Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mrd. US-Dollar, wobei dies je nach Branche und Region...

  • Goch
  • 22.02.15
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Politik
Der Tod schleicht sich von hinten an - TTIp hinter CETA . Beide Handelsabkommen öffnen den Multis Tür und Tor ! SCHICKEN WIR DEN TOD ZUR HÖLLE !!!!

WICHTIG WICHTIG CETA SOLL DURCH DIE HINTERTÜR DEN WEG FÜR TTIP EBNEN WICHTIG WICHTIG

BITTE UNBEDINGT ANSCHAUEN UND WEITERGEBEN : Über campact wird auf eine ungeheuerliche Information über das CETA - Handelsabkommen mit Kanada hingewiesen. Wenn das Abkommen unterzeichnet wird, können wir uns alle warm anziehen !!! Das muß verhindert werden !!!! hier: http://blog.campact.de/2014/09/erklaerfilm-was-bedeutet-ceta-video/?utm_source=post-facebook&utm_medium=social&utm_term=erklaerfilm+was+bedeutet+ceta&utm_content=blog&utm_campaign=%2Fceta

  • Goch
  • 11.09.14
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Ratgeber

Muß es erst TOTE geben ?

Als ich mir am 7.Juli abends eine Dokumentation in der ARD angeschaut habe, bin ich aus allen Wolken gefallen. Daß es Probleme mit der Atemluft in Flugzeugen durch Ansaugen von Öldünsten gibt, hatte ich schon gelesen und gehört - auch selbst des öfteren mal geringfügig gerochen. Daß dieses Problem aber tatsächlich solche Ausmaße annimmt, wie in der Doku beschrieben hatte ich nicht erwartet. Und das alle Hersteller, Luftfahrtunternehmen und auch Politiker entweder bei Meldungen tricksen, das...

  • Goch
  • 08.07.14
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Politik
2 Bilder

Politiker ohne Interesse

Der Kommentar: Die Sitzung der Bezirksvertretung in Alt-Oberhausen wurde mangels Themen abgesagt, in Sterkrade sollte dies auch geschehen. Da bleibt dem geneigten Betrachter nichts anderes übrig als in Schnappatmung zu verfallen. Und die Legitimität derjenigen zu hinterfragen, die sich für diese Ämter haben wählen lassen. Durch die Bank. Die SPD feierte unlängst ihren großen 26-Punkte-Plan zur Stadterneuerung, befindet der sich im Winterschlaf? Gibt es in Alt-Oberhausen nichts zu entscheiden...

  • Oberhausen
  • 11.02.14
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Politik

Zwangsrente

Vor einiger Zeit wurde hier über die Zwangsrente mit 63 Jahren und 7,8% Abzug diskutiert und ich habe mal an den Info-Ständen der Parteien nachgefragt. Eine richtige Antwort konnte mir sofort keiner geben, die von der CDU wollten das auf Gerd Schröder abwälzen was natürlich nicht stimmt. Dann habe ich im Internet einfach mal Zwangsrente eingegeben und siehe da das kommt von Frau Merkel und der CDU sie wollten sogar die Zwangsrente mit 61 und14,4% Abzug einführen. Was das heißt kann sich jetzt...

  • Essen-West
  • 17.09.13
  • 2
Politik

Die Agentur für Arbeit überweist Schäuble 900 Millionen Euro zurück

kann man heute in der Süddeutschen lesen. Diese 900 Millionen wurden nicht benötigt, um Umschulungen oder Qualifizierungsmaßnahmen zu finanzieren. Darunter fallen auch wahrscheinlich Sprachkurse und Wiedereinstieg von Frauen nach der Kinderzeit. (siehe meinen Bericht "Neustart mit 35") Die Mittel werden dem Finanzministerium wieder zur Verfügung gestellt. Fast eine Milliarde Euro welche nicht für die Bürger der Bundesrepublik Deutschland Verwendung gefunden haben. Es ist aber auch möglich, dass...

  • Dorsten
  • 18.01.13
  • 5
Politik

Ein Volk bekommt immer das, was es verdient: Insbesondere Politiker

„Es gibt kein Leid, was sich der Mensch nicht selbst antut“, sagte meine Oma schon seinerzeit. Und Oma hatte Recht, wie es Leute mit dem Erfahrungsschatz des Alters zumeist haben, denn fast alle Weisheiten bewahrheiten sich früher oder später zumeist in die prophezeite Richtung. In unserem demokratischen System haben wir die wunderbare Möglichkeit, uns selbst jene Leute zu wählen, die unsere Interessen vertreten. Dies ist in vielen Ländern nicht möglich und stellt für mich eine Gnade dar, die...

  • Goch
  • 06.11.12
Überregionales

DIE kulturpolitisch wichtige Frage der Gegenwart dürfte doch . . . (*)

. . . nicht die nach den Autoschildern und möglicherweise freien Wahlen der Ortskennung, wie sie der Bundesverkehrsminister proklamiert, sein. Auch würde ich wegen der Sommerpause nicht so weit gehen wollen, Afghanistan und damit die Frage der Kriegsbeteiligung deutscher Truppen in diesem Zusammenhang ins Spiel zu bringen. Auch ist gegenwärtig nicht die Zeit, sich gegen Politiker zu stellen, da einerseits viele im Urlaub sind und sich die übrig bleibenden somit nicht hervorheben können. Das mit...

  • Alpen
  • 21.08.12
  • 4
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