Poltik

Beiträge zum Thema Poltik

Politik

Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen will Rat in Dinslaken in die Pflicht nehmen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich auf kommunaler Ebene für weitere Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende ein und reicht einen entsprechenden Antrag in den Rat ein. Die Grünen beantragen verschiedene Punkte, die der Rat der Stadt Dinslaken beschließen möge, mit dem Ziel "sich zusammen mit anderen Kommunen in NRW für nachfolgende Maßnahmen zur Unterstützung des kulturellen Lebens" einzusetzen. Der erste Punkt hat sich dabei wegen zeitlicher Überschneidung schon...

  • Dinslaken
  • 15.05.20
  •  1
LK-Gemeinschaft
Die Stadtverwaltung Wetter informiert über die aktuellen Verordnungen. Foto: Archiv

Aus dem Rathaus Wetter:
Übersicht über neue Verordnungen

Die Stadt Wetter wird mit einer Allgemeinverfügung strengere Regeln für Veranstaltungen, Versammlungen und zahlreiche Einrichtungen verhängen. Hintergrund ist die aktuelle Lage rund um das Coronavirus, das bereits gestern verkündete Maßnahmenpaket der städtischen Verwaltung und aktuell der Erlass der Landesregierung NRW vom 17. März. Die Stadt Wetter wird öffentliche und private Veranstaltungen sowie Versammlungen grundsätzlich verbieten. Auch Bars, Cafés, Diskotheken, Kultureinrichtungen,...

  • Wetter (Ruhr)
  • 18.03.20
Politik

Politische Salon für Frauen
Alternative Wohnformen

Der letzte Politische Salon für Frauen vor der Sommerpause steht an. Die Gleichstellungsstelle und das Agenda-Büro der Stadt Dinslaken laden wieder zu einem gemeinsamen Abend und Gedankenaustausch in gemütlicher Runde im Hexenhaus ein. Dieses Mal zum Thema „alternative Wohnformen“. Die Lebenssituation vieler Familien hat sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Oft wohnen Menschen aus der Familie oder auch Freunde nicht mehr in der Nachbarschaft, vielleicht auch in einer anderen Stadt...

  • Dinslaken
  • 05.07.19
Politik
Ralf Lehmann Vorsitzender der SPD Horst - Nord und Horster Stadtverordneter.
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Horster Sozialdemokraten Wählten für die nächsten zwei Jahre ihre Vorstände.

Beide Horster Ortsverbände blicken in diesem Jahr auf ihr 70- jähriges Bestehen zurück, drei Jahre nachdem die Horster SPD 1945 aus den Trümmern heraus wieder Aufgebaut wurde, entschloss man sich auf Grund der vielen Mitglieder und der Größe des Horster Stadtteil aus der Partei zwei Ortsvereine zu machen. 1948 war es dann so weit: Seit dieser Zeit gibt es den Ortsverein Horst – Nord und Horst – Süd, im Jahr ihres 70- jährigen Bestehen fanden nun die Jahreshauptversammlungen statt. Im...

  • Gelsenkirchen
  • 13.04.18
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Politik

Meine Meinung...

K) ein Märchen… Wer Richter, Lehrer und Beamte einfach so entfernt Gewaltenteilung aushöhlt und entkernt Menschen isoliert und entmachtet Menschenrechte nicht beachtet Der ist sicherlich kein Demokrat Hat für Europa null Mandat Das ist ihm recht, da bleibt er stur Er will sie ja, die Diktatur © Manfred Wrobel

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.05.17
  •  4
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Politik
OB-Kandidat Thomas Kufen, MdL im Kreuzungsbereich von Stoppenberger Bach und Berne
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OB Kandidat Thomas Kufen bei der Bernebesichtigung

Gut 50 interessierte Teilnehmer konnte die CDU Altenessen-Süd bei ihrer diesjährigen Sommeraktion begrüßen. Jens-Uwe Drews von der Emschergenossenschaft führte zunächst die Gesamtmaßnahmen der Emschergenossenschaft aus und informierte anschließend die interessierten Bürger über die geplanten Maßnahmen im Bereich der Berne in Altenessen. Abschluss der Information war ein Spaziergang entlang des Berneufers und der Absacker fand im Biergarten des Parkrestaurantes Spindelmann statt.

  • Essen-Nord
  • 06.08.15
  •  1
Politik

Dortmund kann es besser! Annette Littmann kann es besser, weil

… sich Annette Littmann auszeichnet durch: vorhandene Fachkompetenz Wissen durch > Erfahrung-Erkennen-Verstehen < Sachlichkeit im Dialog klare Formulierung der Themen Zielstrebigkeit im Einsatz für Dortmund Meine Stimme für Fr. Dr. Annette Littmann! Reginald Raymund Müller wählt Fr. Dr. Annette Littmann!

  • Dortmund-West
  • 30.05.14
  •  1
Politik
Wähler in Brambauer bekommen in den nächsten Tagen noch einmal Post von der Stadt.

Panne bei Stimmzetteln in Brambauer

Panne in Brambauer vor der Kommunalwahl: Im Wahlbezirk V stand ein falscher Name auf dem Stimmzettel. Wähler bekommen nun Post von der Stadt Lünen. Wahlleiter Günter Klencz schickt Bürgern in den nächsten Tagen einen persönlichen Brief und bittet darum, die angeforderten Briefwahl-unterlagen für die Kommunalwahl auszutauschen. Der Grund: Auf Stimmzetteln war für die Sozialdemokraten aus Versehen Holger Kahl, der Kandidat des Wahlbezirkes 616 in Alstedde aufgeführt, nicht aber Ulrich Eilert,...

  • Lünen
  • 09.05.14
Natur + Garten

Kritik an Baumfällaktionen - Bürgerversammlung in der VHS

„Wir haben in diesem Jahr bislang 197 Bäume gefällt“, sagt Sylvia Waage vom städtischen Grünflächenmanagement. 2013 kreischte die Kettensäge 342 Mal und legte Bäume um. „Und wieder geht ein Baum seinem Ende zu“ - Betroffen zeigen sich die Grünen vom Zustand der großen Esche an der Ruhrpromenade. Auch die Partei Die Linke sieht die Baumfällungen kritisch. „Dieser sterbenskranke Baum“, ärgert sich Ratsfrau Brigitte Erd. „Es ist ein weiteres Beispiel für den unsensiblen Umgang von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.04.14
Politik

Deutschland braucht gebildete und engagierte, arbeitswillige Politiker – ein Kommentar

Liebe Leser, in Deutschland frage ich mich bei den derzeitigen Politikern: Was machen diese, wenn die nicht mehr wiedergewählt werden? Normalerweise würde man jetzt sagen: Dann gehen die halt zurück in ihren alten Beruf. Doch dann schaut man sich deren Lebenslauf an und sieht „huch, die haben ja gar nichts Richtiges gelernt“ oder die sind zwar ordentlich ausgebildet, haben aber Null Praxiserfahrung. Versuchen Sie mal als 50-Jähriger auf dem Arbeitsmarkt ohne praktische Berufserfahrung...

  • Bochum
  • 29.04.14
  •  4
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Überregionales

BSV Eversael von 1728 e.V. trauert um Hans-Hermann Beckmann

Nachruf Mit dem Tod eines lieben Menschen verliert man vieles, niemals aber die gemeinsam verbrachte schöne Zeit Hans-Hermann Beckmann Am Donnerstag, dem 03 April 2014, verstarb nach schwerer Krankheit, unser langjähriges Vereinsmitglied Hans-Hermann Beckmann im Alter von 62 Jahren. Mit seiner Familie betrauern wir seinen allzu frühen Tod. Hans-Hermann Beckmann trat unserem Verein, dem Bürger-Schützen-Verein Eversael von 1728 e.V., am 01.01.1987 bei. Seit dem 19.04.1991 hat er...

  • Rheinberg
  • 08.04.14
Politik

CDU Altenessen-Süd informiert über Bürgerentscheid am 19. Januar

Die CDU Altenessen-Süd informiert die Bürger im Essener Norden auch in der kommenden Woche über den Bürgerentscheid zum Thema Messe. Wie schon letzten Samstag stehen die CDU Politiker wieder am Infostand am 18.01.2014 von 11:00 - 13:00 Uhr am Bhf. Altenessen ( Altenessener Str./Ecke Lierfeldstraße ). Darüber hinaus verteilen die Nordlichter in dieser Woche noch zusätzlich 5.000 Flyer in Altenessen-Süd, damit die Bürger annimiert werden am 19.01. ihre Entscheidung zu treffen und nach dem Wunsch...

  • Essen-Nord
  • 13.01.14
Politik

Energiewende Korrekturen sind überfällig

Die IG BCE Gladbeck informiert. Hannover (8. November). Zur aktuellen energiepolitischen Debatte erklärt der IGBCE- Vorsitzende Michael Vassiliadis: „Das EEG war in der Startphase ein nützliches Instrument, hat der Energiewende den notwendigen Schub verliehen. Unterdessen zeitigt das Gesetz jedoch energiepolitisch ineffiziente und sozial ungerechte Wirkungen. Die Kosten laufen aus dem Ruder, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger und für die Industrie müssen begrenzt...

  • Gladbeck
  • 08.11.13
Politik

Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken Infostand der Piraten Samstag den 24.08.2013

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen starken Datenschutz und das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung ein. Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten, sondern ebenso die Stärkung der Rechte des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung personenbezogener Daten zu bestimmen. Im Sinne des Prinzips der Informationssicherheit muss die...

  • Herne
  • 20.08.13
Politik

CDU-Fraktion: Essener Ordnungsbehörden setzen klares Zeichen im Kampf gegen organisierte Kriminalität

Polizei und Stadtverwaltung haben in Altendorf und in der nördlichen Innenstadt gemeinsam eine Großrazzia durchgeführt. In Folge wurden vier Personen verhaftet und gegen sieben Personen sprach die Polizei Aufenthaltsverbote aus. Klaus Diekmann, CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Kreispolizeibeirates: „Polizei und Stadt leisten hervorragende Arbeit bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Durch immer wiederkehrende massive Kontrollen und Durchsuchungen wird ein klares Zeichen gesetzt...

  • Essen-Nord
  • 20.03.13
Sport

CDU-Fraktion: ESPO unterstützt Ansatz „Essener Senioren: Aktiv und Mobil“ / Bewegung ist die beste Medizin

Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Klaus Diekmann, Vorsit-zender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe und Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion haben sich heute durch den Essener Sport-bund e.V. (ESPO) das Netz der Sport- und Gesundheitszentren und deren Leistungsfähig-keit vorstellen lassen. Dazu Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe: „Für uns sind die ESPO-Sport- und Gesundheitszentren...

  • Essen-Nord
  • 15.03.13
Politik
Träger, Schulen und Politk arbeiten in Gelsenkirchen weiterhin zusammen, um jedem Kind die Teilhabe und eine gute Bildung zu ermöglichen.

GEfördert! - Ein Jahr Teilhabegesetz in der Praxis

Gerade mal ein Jahr ist es her, dass das Bildungs- und Teilhabegesetz in Gelsenkirchen in die Praxis umgesetzt wurde. Die Bilanz ist, trotz einiger Verbesserungswünsche, mit einem soliden „gut“ zu bewerten. Damit auch Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten eine gute Bildung und soziale wie kulturelle Teilhabe genießen können, gibt es in Gelsenkirchen seit einem Jahr Gutscheine. Zehn Euro stehen jedem Kind monatlich zu: „Das klingt erst einmal sehr wenig, doch wenn man das...

  • Gelsenkirchen
  • 12.09.12
  •  1
Politik
Die E-Zigarette - Detailansicht

E-Zigarettenverbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher...

  • Wesel
  • 29.01.12
  •  13
Politik
Hier wohnen Menschen, keine Lehrmeister,Säulenheilige, keine Eliten!!!
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"Politiker sind Menschen."

Politiker seien auch Menschen und keine Lehrmeister oder Säulenheilige. Auch seien sie keine Elite! So wird Sigmar Gabriel sinngemäß aus einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung in der Tagespresse zitiert. Willkommen im Club, Herr Gabriel! Willkommen auf dem Boden der Tatsachen! Willkommen im Land wo Milch und Honig fliesst für Nichtmenschen, Lehrmeister, Säulenheilge, die Elite! Aber nicht für Politiker! Willkommen im Land der Menschen, die 40 Jahre arbeiten müssen, um...

  • Goch
  • 27.01.12
  •  13
Politik
Die E-Zigarette - Detailansicht

Die E-Zigarette - ein Politikum

Seit einigen Wochen kommt die sogenannte E-Zigarette immer mehr in unseren Medien vor. Diese seit ca 4 Jahren in Deutschland erhältliche Alternative des Nikotinkonsums hat hierzulande mittlerweile über 1,2 Millionen Fans, die auf diese Weise der sehr viel schädlicheren Tabakzigarette die rote Karte erteilen. Seit November-2011 preschen immer mehr Behörden und Institutionen vor, und geben offizielle Warnungen vor dieser Glimmstängelalternative heraus. Und auch erste handfeste Verbote...

  • Wesel
  • 04.01.12
  •  40
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Politik

Volkszorn – oder Zorn des Volkes

Dieser drückt den allgemeinen Zustand über Ungerechtigkeiten aus und die Angst davor, dass dieser so groß werden könnte, dass eine Gesellschaft es nicht ändern kann, um Aufstände des Volkes zu verhindern. Das die Gesellschaft sich immer weiter verändert ist sicher, muss sein. Aber die Tendenz ist maßgebend. Also was haben die Vertreter der Volkes zu tun? Sie müssen das Volk vertreten und zwar so, dass der Auftrag der Bürger erfüllt wird. Das ist einzig die Aufgabe der gewählten...

  • Duisburg
  • 23.10.11
  •  1
Politik
Deutscher Gewerkschaftsbund

Aufwind im Arbeitsmarkt für gute Arbeit nutzen

Trotz Rückgang der Arbeitslosigkeit blickt der DGB kritisch auf die aktuellen Entwicklungen. „Selbstverständlich freuen wir uns über den Rückgang der Arbeitslosenzahlen und darüber, dass eine Reihe von Unternehmen in der Region die Kurzarbeit zurückfahren können“, so DGB-Kreisvorsitzender Jochen Marquardt. Aber der vermeintlich positive Blick ist für die Gewerkschaften auch von Skepsis geprägt. Vor allem der unaufhaltsame Anstieg der Leiharbeit macht dem DGB Sorgen. Mehr als 50% der neuen...

  • Hagen
  • 30.09.10
Politik
„Hartz IV“ Erhöhung um 5 Euro mehr ist eine Unverfrorenheit

„Hartz IV“ Erhöhung um 5 Euro mehr ist eine Unverfrorenheit

Die beschlossene Erhöhung der Hartz-Regelsätze stößt beim Hagener DGB auf scharfen Protest. Für die Hagener Gewerkschaften wird wieder einmal deutlich, welche Interessen die amtierende Bundesregierung verfolgt. Während sie am Wochenende die Hartz 4-Sätze offensichtlich nach Haushaltslage entscheidet und nicht nach den Bedürfnissen der Betroffenen fragt, verzichtet sie nur Tage später auf Milliarden, die die Atomlobby zahlen müsste. Für den DGB-Kreisvorsitzenden Jochen Marquardt eine...

  • Hagen
  • 30.09.10
  • 1
  • 2
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