Poltik

Beiträge zum Thema Poltik

Politik
Mahmut Özdemir MdB | Foto: Kurt Sauer

Politische Weichenstellungen und Persönliches
Interview mit Mahmut Özdemir über Duisburg und seine Karriere

Mahmut Özdemir ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Duisburg II und seit dem 8. Dezember 2021 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat. In diesem Interview gewährt er uns Einblicke zu Fragen rund um unsere Stadt Duisburg sowie über sich selbst. Wie sind Sie in die Politik gekommen? Als Kind und Jugendlicher war ich oft auf dem Skateboard und den Inlinern später unterwegs und wollte immer eine Skaterbahn bei mir im...

  • Duisburg
  • 18.12.23
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Politik
8 Bilder

Region klimaneutral
Oberbürgermeister Eiskirch in Brüssel

Eine Delegation aus Oberbürgermeistern und Landräten ist nach Brüssel geeilt, um sich mit Ursula von der Leyen zu treffen. Ziel der Reise ist, der EU-Kommissionspräsidentin und anderen politisch Verantwortlichen, beinahe hätte ich Unverantwortlichen geschrieben, konkrete Entwürfe der Metropole Ruhr für Wandel und Fortschritt aufzuzeigen. Und wer kann das besser als unser OB Eiskirch, dem die grüne Infrastruktur der Stadt, womit jetzt nicht die wenigen Blumenkübel oder -Pötte im Rathaus gemeint...

  • Bochum
  • 01.12.22
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Politik
Foto: Demokratie lebt vom mitmachen! Fotos v. Ulrike Leone & Andreas Lischka (Pixabay) - Montage: S.Everding

Kleine Parteien als demokratische Alternative
Der Mythos von der verlorenen Stimme

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

  • Dortmund-Süd
  • 27.04.21
  • 1
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Politik

Konstituierende Sitzung im Rathaus Essen
Ein echter NACKTionalspieler im Sportausschuss der Stadt Essen!

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

  • Essen-Süd
  • 15.12.20
Politik

Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen will Rat in Dinslaken in die Pflicht nehmen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich auf kommunaler Ebene für weitere Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende ein und reicht einen entsprechenden Antrag in den Rat ein. Die Grünen beantragen verschiedene Punkte, die der Rat der Stadt Dinslaken beschließen möge, mit dem Ziel "sich zusammen mit anderen Kommunen in NRW für nachfolgende Maßnahmen zur Unterstützung des kulturellen Lebens" einzusetzen. Der erste Punkt hat sich dabei wegen zeitlicher Überschneidung schon...

  • Dinslaken
  • 15.05.20
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LK-Gemeinschaft
Die Stadtverwaltung Wetter informiert über die aktuellen Verordnungen. Foto: Archiv

Aus dem Rathaus Wetter:
Übersicht über neue Verordnungen

Die Stadt Wetter wird mit einer Allgemeinverfügung strengere Regeln für Veranstaltungen, Versammlungen und zahlreiche Einrichtungen verhängen. Hintergrund ist die aktuelle Lage rund um das Coronavirus, das bereits gestern verkündete Maßnahmenpaket der städtischen Verwaltung und aktuell der Erlass der Landesregierung NRW vom 17. März. Die Stadt Wetter wird öffentliche und private Veranstaltungen sowie Versammlungen grundsätzlich verbieten. Auch Bars, Cafés, Diskotheken, Kultureinrichtungen,...

  • Wetter (Ruhr)
  • 18.03.20
Politik

Politische Salon für Frauen
Alternative Wohnformen

Der letzte Politische Salon für Frauen vor der Sommerpause steht an. Die Gleichstellungsstelle und das Agenda-Büro der Stadt Dinslaken laden wieder zu einem gemeinsamen Abend und Gedankenaustausch in gemütlicher Runde im Hexenhaus ein. Dieses Mal zum Thema „alternative Wohnformen“. Die Lebenssituation vieler Familien hat sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Oft wohnen Menschen aus der Familie oder auch Freunde nicht mehr in der Nachbarschaft, vielleicht auch in einer anderen Stadt oder...

  • Dinslaken
  • 05.07.19
Politik
Ralf Lehmann Vorsitzender der SPD Horst - Nord und Horster Stadtverordneter. | Foto: @Heinz Kolb (Privat)
2 Bilder

Horster Sozialdemokraten Wählten für die nächsten zwei Jahre ihre Vorstände.

Beide Horster Ortsverbände blicken in diesem Jahr auf ihr 70- jähriges Bestehen zurück, drei Jahre nachdem die Horster SPD 1945 aus den Trümmern heraus wieder Aufgebaut wurde, entschloss man sich auf Grund der vielen Mitglieder und der Größe des Horster Stadtteil aus der Partei zwei Ortsvereine zu machen. 1948 war es dann so weit: Seit dieser Zeit gibt es den Ortsverein Horst – Nord und Horst – Süd, im Jahr ihres 70- jährigen Bestehen fanden nun die Jahreshauptversammlungen statt. Im Puk an der...

  • Gelsenkirchen
  • 13.04.18
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Politik

Meine Meinung...

K) ein Märchen… Wer Richter, Lehrer und Beamte einfach so entfernt Gewaltenteilung aushöhlt und entkernt Menschen isoliert und entmachtet Menschenrechte nicht beachtet Der ist sicherlich kein Demokrat Hat für Europa null Mandat Das ist ihm recht, da bleibt er stur Er will sie ja, die Diktatur © Manfred Wrobel

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.05.17
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Politik
OB-Kandidat Thomas Kufen, MdL im Kreuzungsbereich von Stoppenberger Bach und Berne
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OB Kandidat Thomas Kufen bei der Bernebesichtigung

Gut 50 interessierte Teilnehmer konnte die CDU Altenessen-Süd bei ihrer diesjährigen Sommeraktion begrüßen. Jens-Uwe Drews von der Emschergenossenschaft führte zunächst die Gesamtmaßnahmen der Emschergenossenschaft aus und informierte anschließend die interessierten Bürger über die geplanten Maßnahmen im Bereich der Berne in Altenessen. Abschluss der Information war ein Spaziergang entlang des Berneufers und der Absacker fand im Biergarten des Parkrestaurantes Spindelmann statt.

  • Essen-Nord
  • 06.08.15
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Politik

Dortmund kann es besser! Annette Littmann kann es besser, weil

… sich Annette Littmann auszeichnet durch: vorhandene Fachkompetenz Wissen durch > Erfahrung-Erkennen-Verstehen < Sachlichkeit im Dialog klare Formulierung der Themen Zielstrebigkeit im Einsatz für Dortmund Meine Stimme für Fr. Dr. Annette Littmann! Reginald Raymund Müller wählt Fr. Dr. Annette Littmann!

  • Dortmund-West
  • 30.05.14
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Politik
Wähler in Brambauer bekommen in den nächsten Tagen noch einmal Post von der Stadt. | Foto: Magalski

Panne bei Stimmzetteln in Brambauer

Panne in Brambauer vor der Kommunalwahl: Im Wahlbezirk V stand ein falscher Name auf dem Stimmzettel. Wähler bekommen nun Post von der Stadt Lünen. Wahlleiter Günter Klencz schickt Bürgern in den nächsten Tagen einen persönlichen Brief und bittet darum, die angeforderten Briefwahl-unterlagen für die Kommunalwahl auszutauschen. Der Grund: Auf Stimmzetteln war für die Sozialdemokraten aus Versehen Holger Kahl, der Kandidat des Wahlbezirkes 616 in Alstedde aufgeführt, nicht aber Ulrich Eilert, der...

  • Lünen
  • 09.05.14
Natur + Garten

Kritik an Baumfällaktionen - Bürgerversammlung in der VHS

„Wir haben in diesem Jahr bislang 197 Bäume gefällt“, sagt Sylvia Waage vom städtischen Grünflächenmanagement. 2013 kreischte die Kettensäge 342 Mal und legte Bäume um. „Und wieder geht ein Baum seinem Ende zu“ - Betroffen zeigen sich die Grünen vom Zustand der großen Esche an der Ruhrpromenade. Auch die Partei Die Linke sieht die Baumfällungen kritisch. „Dieser sterbenskranke Baum“, ärgert sich Ratsfrau Brigitte Erd. „Es ist ein weiteres Beispiel für den unsensiblen Umgang von Stadtspitze und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.04.14
Politik

Deutschland braucht gebildete und engagierte, arbeitswillige Politiker – ein Kommentar

Liebe Leser, in Deutschland frage ich mich bei den derzeitigen Politikern: Was machen diese, wenn die nicht mehr wiedergewählt werden? Normalerweise würde man jetzt sagen: Dann gehen die halt zurück in ihren alten Beruf. Doch dann schaut man sich deren Lebenslauf an und sieht „huch, die haben ja gar nichts Richtiges gelernt“ oder die sind zwar ordentlich ausgebildet, haben aber Null Praxiserfahrung. Versuchen Sie mal als 50-Jähriger auf dem Arbeitsmarkt ohne praktische Berufserfahrung einen Job...

  • Bochum
  • 29.04.14
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Überregionales

BSV Eversael von 1728 e.V. trauert um Hans-Hermann Beckmann

Nachruf Mit dem Tod eines lieben Menschen verliert man vieles, niemals aber die gemeinsam verbrachte schöne Zeit Hans-Hermann Beckmann Am Donnerstag, dem 03 April 2014, verstarb nach schwerer Krankheit, unser langjähriges Vereinsmitglied Hans-Hermann Beckmann im Alter von 62 Jahren. Mit seiner Familie betrauern wir seinen allzu frühen Tod. Hans-Hermann Beckmann trat unserem Verein, dem Bürger-Schützen-Verein Eversael von 1728 e.V., am 01.01.1987 bei. Seit dem 19.04.1991 hat er das Amt des 1....

  • Rheinberg
  • 08.04.14
Politik

CDU Altenessen-Süd informiert über Bürgerentscheid am 19. Januar

Die CDU Altenessen-Süd informiert die Bürger im Essener Norden auch in der kommenden Woche über den Bürgerentscheid zum Thema Messe. Wie schon letzten Samstag stehen die CDU Politiker wieder am Infostand am 18.01.2014 von 11:00 - 13:00 Uhr am Bhf. Altenessen ( Altenessener Str./Ecke Lierfeldstraße ). Darüber hinaus verteilen die Nordlichter in dieser Woche noch zusätzlich 5.000 Flyer in Altenessen-Süd, damit die Bürger annimiert werden am 19.01. ihre Entscheidung zu treffen und nach dem Wunsch...

  • Essen-Nord
  • 13.01.14
Politik

Energiewende Korrekturen sind überfällig

Die IG BCE Gladbeck informiert. Hannover (8. November). Zur aktuellen energiepolitischen Debatte erklärt der IGBCE- Vorsitzende Michael Vassiliadis: „Das EEG war in der Startphase ein nützliches Instrument, hat der Energiewende den notwendigen Schub verliehen. Unterdessen zeitigt das Gesetz jedoch energiepolitisch ineffiziente und sozial ungerechte Wirkungen. Die Kosten laufen aus dem Ruder, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger und für die Industrie müssen begrenzt werden. Korrekturen...

  • Gladbeck
  • 08.11.13
Politik

Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken Infostand der Piraten Samstag den 24.08.2013

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen starken Datenschutz und das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung ein. Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten, sondern ebenso die Stärkung der Rechte des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung personenbezogener Daten zu bestimmen. Im Sinne des Prinzips der Informationssicherheit muss die...

  • Herne
  • 20.08.13
Politik

CDU-Fraktion: Essener Ordnungsbehörden setzen klares Zeichen im Kampf gegen organisierte Kriminalität

Polizei und Stadtverwaltung haben in Altendorf und in der nördlichen Innenstadt gemeinsam eine Großrazzia durchgeführt. In Folge wurden vier Personen verhaftet und gegen sieben Personen sprach die Polizei Aufenthaltsverbote aus. Klaus Diekmann, CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Kreispolizeibeirates: „Polizei und Stadt leisten hervorragende Arbeit bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Durch immer wiederkehrende massive Kontrollen und Durchsuchungen wird ein klares Zeichen gesetzt...

  • Essen-Nord
  • 20.03.13
Sport

CDU-Fraktion: ESPO unterstützt Ansatz „Essener Senioren: Aktiv und Mobil“ / Bewegung ist die beste Medizin

Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Klaus Diekmann, Vorsit-zender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe und Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion haben sich heute durch den Essener Sport-bund e.V. (ESPO) das Netz der Sport- und Gesundheitszentren und deren Leistungsfähig-keit vorstellen lassen. Dazu Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe: „Für uns sind die ESPO-Sport- und Gesundheitszentren...

  • Essen-Nord
  • 15.03.13
Politik
Träger, Schulen und Politk arbeiten in Gelsenkirchen weiterhin zusammen, um jedem Kind die Teilhabe und eine gute Bildung zu ermöglichen. | Foto: Wolfgang Hovenga

GEfördert! - Ein Jahr Teilhabegesetz in der Praxis

Gerade mal ein Jahr ist es her, dass das Bildungs- und Teilhabegesetz in Gelsenkirchen in die Praxis umgesetzt wurde. Die Bilanz ist, trotz einiger Verbesserungswünsche, mit einem soliden „gut“ zu bewerten. Damit auch Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten eine gute Bildung und soziale wie kulturelle Teilhabe genießen können, gibt es in Gelsenkirchen seit einem Jahr Gutscheine. Zehn Euro stehen jedem Kind monatlich zu: „Das klingt erst einmal sehr wenig, doch wenn man das im...

  • Gelsenkirchen
  • 12.09.12
  • 1
Politik
Die E-Zigarette - Detailansicht | Foto: CC-BY: eGo (mit freundlicher Genehmigung)

E-Zigarettenverbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...

  • Wesel
  • 29.01.12
  • 13
Politik
Hier wohnen Menschen, keine Lehrmeister,Säulenheilige, keine Eliten!!! | Foto: Wikipedia "Politik", gemeinfrei
2 Bilder

"Politiker sind Menschen."

Politiker seien auch Menschen und keine Lehrmeister oder Säulenheilige. Auch seien sie keine Elite! So wird Sigmar Gabriel sinngemäß aus einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung in der Tagespresse zitiert. Willkommen im Club, Herr Gabriel! Willkommen auf dem Boden der Tatsachen! Willkommen im Land wo Milch und Honig fliesst für Nichtmenschen, Lehrmeister, Säulenheilge, die Elite! Aber nicht für Politiker! Willkommen im Land der Menschen, die 40 Jahre arbeiten müssen, um anschließend nicht...

  • Goch
  • 27.01.12
  • 13
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