Populismus

Im Zeichen der Menschlichkeit setzt sich das Deutsche Rote Kreuz (DRK) für das Leben, die Gesundheit, das Wohlergehen, den Schutz, das friedliche Zusammenleben und insbesondere die Würde aller Menschen ein. Zu den aktuellen Ereignissen rund um ein Treffen zum Thema Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland sagt Christian Reuter, Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes: „Wie viele andere Menschen in Deutschland und innerhalb des DRK bin ich zutiefst beunruhigt über die aktuellen...

Die Diskussion um die Kita-Gebühren geht weiter: Thomas Kuschaty, Fraktionschef der nordrhein-westfälischen SPD, will die komplette Abschaffung der Gebühren und stellt sofort auch noch weitere Forderungen. Kuschaty rechnet mit Kosten in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro. Aufmerksame Zeitgenossen kommen angesichts des Vorschlages schon ins Grübeln. Denn in der Zeit der rot-grünen Landesregierung unter Hannelore Kraft war die Abschaffung der Gebühren absolut kein Thema. Aber als Oppositionspartei...

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

Zugegeben, für ein wenig Aufsehen hat der Beschluss des Stadtrates, wonach künftig die Fahrer „klimafreundlicher Autos“ in Gladbeck keine Parkgebühren mehr zahlen müssen, gesorgt. Irgendwie drängt sich aber der Verdacht auf, dass SPD und GRÜNE hier einen rein populistischen Beschluss gefasst haben. Vielleicht schon mit Blick auf die anstehenden Bundestags- und Kommunalwahlen? Denn der „Nulltarif“ gilt ja nur für Kraftfahrzeuge, die nachweislich weniger als 100 Gramm Kohlenstoffdioxid pro...

Die Idee scheint auf den ersten Blick gar nicht mal so schlecht sein: Auf Antrag der SPD und der GRÜNEN wird sich der städische Umweltausschusses in ihrer Sitzung Ende April mit dem Thema „Parkgebührenfreiheit für klimafreundliche Fahrzeuge“ beschäftigen. Zugegeben, die Idee ist kein Kind der Gladbecker Kommunalpolitiker, sondern stammt aus Arnsberg. Dort erhalten Fahrzeughalter, die den Kriterien gerecht werden, einen entsprechenden Parkausweis. Nun ja, sehr viele Gladbecker Fahrzeughalter...