Protest

Beiträge zum Thema Protest

Politik
Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität befasste sich mit dem Wirtschaftsflächenkonzept.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Wirtschaftsausschuss befasste sich mit dem Wirtschaftsflächenkonzept
Sachliche Diskussionen bei Sondersitzung

Mit großer Mehrheit bei Gegenstimmen der Grünen wurde der Prüfauftrag zum viel diskutierten Wirtschaftsflächenkonzept erteilt. Vertreter der Bürgerinitiativen durften ihre Argumente vortragen. Vorsitzender Henner Tilgner verschlankte mit Zustimmung seiner Kollegen direkt einmal die Tagesordnung. Doch die Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität dauerte trotzdem gute drei Stunden. Im Lichthof des Hauses der Wirtschaft war kein freier Platz mehr zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.01.20
Politik
Mehr als 2500 Bürger machten lautstark deutlich, dass sie nicht mit dem Parteiprogramm der AfD einverstanden sind.
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Bündnis "Mülheim stellt sich quer" und AfD trafen aufeinander
Farbe bekannt

Ein Riss geht durch die Gesellschaft, davon bleibt auch Mülheim nicht verschont. Das wurde beim AfD-Bürgerdialog am Dienstagabend, 29. Oktober, in der Stadthalle und dem Protest des Bündnisses "Mülheim stellt sich quer" deutlich. Von Andrea Rosenthal Der Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) hatte zum offenen Bürgerdialog geladen, zu dem jeder Interessierte kommen konnte. Die AfD-Mitglieder im Landtag Gabriele Walger-Demolsky und Dr. Martin Vincentz sowie Dr. Alice Weidel,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.10.19
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Politik
Die Stadthalle. Foto: PR-Foto Köhring/KP

AfD kommt in die Stadthalle Mülheim
Diskussion um Vermietung

Am Dienstag, 29. Oktober, lädt die AfD Mülheim zum "Bürgerdialog" in die Stadthalle ein. Sprechen soll unter anderem Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion. Bekannt wurde der Termin in Mülheim vor allem über die sozialen Netzwerke, eine Pressemitteilung des örtlichen AfD-Verbandes gibt es nicht. Dieser hatte sich bisher mit dem Auftreten in der Öffentlichkeit zurückgehalten, bis auf die Teilnahme beim Drachenbootrennen im Parteienrennen. Die letzte große Veranstaltung, ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  • 2
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Politik
Für Rainer Sauer, Markus Görkes, Ahmet Avsar, Gerd Wilhelm Scholl, Dirk Hoffmann und Christian Boden ist es „Fünf vor Zwölf“ beim ÖPNV.
Foto: PR-Fotografie Köhring/SM
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Am 13. Juni große Demonstration auf dem Rathausmarkt gegen den geplanten ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim
„Die ganze Stadt ist in Aufruhr“

Der Rat der Stadt Mülheim hatte beschlossen, beim ÖPNV zukünftig jährlich sieben Millionen Euro einzusparen. Nun liegen Sparvorschläge auf dem Tisch, die in der Bevölkerung regelrechtes Entsetzen auslösten. Die von Verdi initiierten Bürgerproteste seien nicht zu überhören, sagt Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer: „In nur drei Wochen sind rund 5.000 Bürgeranträge bei OB Ulrich Scholten gelandet. Darin wird er zur Rücknahme der Kürzungsbeschlüsse zum ÖPNV aufgefordert, die am 6. Dezember 2018...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.19
  • 1
Politik
Nicht die letzte Aktion von ver.di zum ÖPNV in Mülheim. Zur Aktion vor dem Forum fanden sich auch ver.di-Vertrauensleutesprecher Christian Boden (5. von links) und der Ruhrbahn-Betriebsratsvorsitzende Ahmet Avsar (rechts) ein. Foto: Rainer Sauer/ver.di

ver.di mobilisiert zur Demo am Donnerstag, 13. Juni
3.000 Bürgeranträge gegen ÖPNV-Kahlschlag

Der Fachbereich Verkehr der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di schätzt, dass im Rathaus schon bis zum letzten Wochenende mindestens 3.000 Bürgeranträge gegen den Kahlschlag beim ÖPNV eingeworfen wurden. ver.di hatte die Aktion erst vor gut zwei Wochen organisiert. „Die Anträge werden nach Information der Stadtverwaltung in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 18. Juni um 16 Uhr behandelt“, heißt es in der Mitteilung der Gewerkschaft. Unterdessen mobilisiert ein Aktivkreis, unter ihnen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.05.19
Politik
Vertreter von „Fridays for future“ durften vor dem Rat sprechen. 
Foto: PR-Fotografie Köhring

Vertreter von „Fridays for future“ durften vor dem Rat der Stadt Mülheim sprechen
„Sie als Profis haben zu wenig getan“

Wem als normalen Bürger bei einer Sitzung des Stadtrates Rederecht eingeräumt wird, der muss etwas zu sagen haben. Das galt für Jennifer Asamoah und Fabian Stief. Zwei Mülheimer Schüler, die nicht mehr nur zusehen wollen. Die sich engagieren. Der 13-jährige Fabian vom Gymnasium Heißen gründete die Ortsgruppe „Fridays for future” und die 17-jährige Jennifer von der Gesamtschule Saarn hatte schon 2017 den Zivilcourage-Preis der Grillo Stiftung bekommen. „Aufschrei der Jugendlichen“ Anlass...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.04.19
Politik
Diskussion rund ums Reizthema Grundsteuererhöhung mit Heinz Borchardt, Dieter Spliethoff, Tim Giesbert, Frank Mendack und Moderator Philipp Ortmann. 
Foto: Henschke

Hitzige Diskussionen zum Reizthema Grundsteuererhöhung
„Es herrscht große Unruhe“

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.19
Politik
Die Polizei schätzt, dass rund 700 Bürger auf dem Rathausmarkt versammelt waren.
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Bürger heizen der Politik auf dem Rathausmarkt ein
Demo gegen die Grundsteuerhöhung

"Zeigt ihnen, dass wir auf der Matte stehen!" Alexander Kocks, Organisator der Demonstration gegen die Grundsteuererhöhung, donnert es auf den Rathausmarkt. Der ist weitaus besser besucht, als die zuvor 200 angemeldeten Menschen. 500 bis 700 Mülheimer sind es am Donnerstag um 15 Uhr und sie tun, wozu sie Kocks auffordert. Mit Rasseln, Trillerpfeifen, Trommeln und Klatschen machen sie dem eine Stunde später tagenden Rat klar, was sie vom deutlich erhöhten Hebesatz halten. Manche haben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.19
  • 1
Politik
Einen Sack "letzter Hemden" übergab BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann dem Kämmerer Frank Mendack (rechts). Foto: BAMH

Protest gegen die Grundsteuererhöhung
Mülheims "letztes Hemd" für den Kämmerer

Am gestrigen Mittwoch hat die BAMH-Fraktion im Rat der Stadt Kämmerer Frank Mendack die von der Bürgerschaft der Fraktion zur Verfügung gestellten „letzten Hemden“ übergeben. Auslöser der Aktion war der Protest gegen die unverhältnismäßige Grundsteuererhöhung, zunächst in der Demonstration am heutigen Donnerstag vor dem Rathaus gipfelnd. Die mehrere Säcke füllenden Hemden waren in der BAMH-Geschäftsstelle gesammelt worden. Symbolisch wurde Mendack ein Sack überreicht. Fraktionschef Jochen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.19
Politik
Bei der Bürgerversammlung gegen die Grundsteuererhöhung platzte der Saal aus allen Nähten. 
Foto: Henschke

Die Erhöhung der Grundsteuer führt zu Protesten und einer Demonstration am 14. Februar
„Wenn hier der Protest richtig losgeht…“

Der Raum füllt sich. Die Stimmung ist gereizt. Lothar Reinhard steht in der Gaststätte „Altes Schilderhaus“ und versucht, laut genug zu sprechen. Er hatte eingeladen zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Die Bürgerversammlung zeichnet ein klares Bild. Die massive Erhöhung der Grundsteuer B um 39 Prozent ist jetzt bei den Menschen angekommen. Viele begehren auf und machen mobil. Im Internet unterstützen auf www.openpetition.de bereits über 5.600 Mülheimer Bürger die Forderung, die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.01.19
Politik
MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard. Foto: Archiv

MBI-Antrag für die Ratssitzung am 14. Februar
Grundsteuererhöhung rückgängig machen!

Es ist nicht mehr als ein symbolischer Akt - doch ein solcher ist es in jedem Fall. Die Fraktion der Mülheimer Bürger-Initiativen (MBI) beantragt für die kommende Ratssitzung am Donnerstag, 14. Februar, eine Abänderung des heftig kritisierten Beschlusses zur Grundsteuererhöhung. Die Chance auf eine Änderung tendiert dabei allerdings gegen Null. "Wir beantragen eine Abänderung dergestalt, dass der Hebesatz 2019 für die Grundsteuer B unverändert bei 640 Prozent belassen wird, wie seit 2015...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.01.19
  • 1
Politik
Massive Mehrbelastungen kommen auf die Mülheimer durch die beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B zu. Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Petitionen gegen die drastische Erhöhung der Grundsteuer B mit großem Zulauf
Mülheim - ein teures Vergnügen

In Mülheim zu leben - das muss man sich leisten können oder wollen. Die jüngste Erhöhung der Grundsteuer B um 250 Prozentpunkte auf den Hebesatz von 890 Prozent lässt eine Vielzahl der hiesigen Bevölkerung schäumen. Überhaupt wird irgendwo in Deutschland den Menschen bei dieser Steuer so tief in die Taschen gegriffen wie in Nordrhein-Westfalen. Im Jahre 2018 entfielen neun der zehn höchsten Sätze bundesweit auf NRW. Absoluter Spitzenreiter bleibt Witten mit 910 Prozent, gleich dahinter hat...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.01.19
Kultur
Seit Herbst 2017 ist die VHS gesperrt. Foto: Archiv

VHS-Begehren hat erste Hürde geschafft

Die erste Hürde ist geschafft. 8.500 Bürger haben das Begehren zum Erhalt der Volkshochschule am MüGa-Park unterschrieben. Damit kann der Wunsch, das denkmalgeschützte Gebäude an der Bergstraße zu erhalten, nun formell auf den Weg gebracht werden. Am kommenden Freitag, 13. Juli, wird das erfolgreiche Bürgerbegehren nun an Oberbürgermeister Ulrich Scholten übergeben. Bis Freitagmorgen können am Stand der VHS-Befürworter vor dem Forum noch weitere Unterschriften geleistet werden. Weitere...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.18
Politik
Bleibt die denkmalgeschützte Volkshochschule an der Bergstraße für fünf Jahre geschlossen?
Foto: PR-Foto Köhring/JA
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Bleibt das Streitobjekt Volkshochschule für fünf Jahre geschlossen?

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.17
  • 2
Überregionales

Streikaktionen im Sozial- und Erziehungsdienst halten an

Auch heute geht der Streik im Sozial- und Erziehungsdienst weiter. So begeleiteten die Streikenden des Sozial- und Erziehungsdienstes mit ihren Forderungen den Bildungsausschuss der Stadt Mülheim. Mülheimer Eltern und ihre Kinder waren herzlich eingeladen, sich an dieser Aktion zu beteiligen. Ab 14.30 Uhr zogen die mehr als 250 Streikenden vom Streiklokal in Styrum über die Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Rathaus. Dort wollen sie die Mitglieder des städtischen Bildungsausschusses in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.05.15
Natur + Garten

Kritik an Baumfällaktionen - Bürgerversammlung in der VHS

„Wir haben in diesem Jahr bislang 197 Bäume gefällt“, sagt Sylvia Waage vom städtischen Grünflächenmanagement. 2013 kreischte die Kettensäge 342 Mal und legte Bäume um. „Und wieder geht ein Baum seinem Ende zu“ - Betroffen zeigen sich die Grünen vom Zustand der großen Esche an der Ruhrpromenade. Auch die Partei Die Linke sieht die Baumfällungen kritisch. „Dieser sterbenskranke Baum“, ärgert sich Ratsfrau Brigitte Erd. „Es ist ein weiteres Beispiel für den unsensiblen Umgang von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.04.14
Politik
Hat das Mülheimer Straßenbahnnetz in der jetzigen Form eine Zukunft?

Ver.di ruft zu Protest gegen Bahnstillegung auf

Am morgigen Donnerstag, 11. Juli, tagt der Mülheimer Rat zum letzten Mal vor den Ferien. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der neue Nahverkehrsplan. Noch immer ist strittig, ob Mülheim an dem Schienenverkehr in der heutigen Form festhalten soll oder Bahnlinien einstellen sollte. Dr. Hendrik Dönnebrink, Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsholding, warnt vor nötigen Zuschüssen bis zu 600 Millionen Euro in den kommenden 30 Jahren, wenn das teure Netz in der jetzigen Form...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.13
  • 1
Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21
Politik
Der Unmut über den geplanten Wegfall der Linie 151 ist groß.
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Längerer Weg für schwache Beine

Die Vorstellung des neuen Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim sorgt für Aufregung: Insbesondere das geplante Aus für die Linie 151 führt zu Ärger bei den über 100 Besuchern. Das Gute an der Sache: Nichts ist entschieden. Donnerstag, 15.50 Uhr, Ratssaal der Stadt Mülheim: Rund 100 Bürger sind angereist, um an der Sitzung des Aussschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität teilzunehmen. Die meisten der Zuhörer sind Senioren und die sind mächtig sauer. Der Grund: Im neuen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.13
Politik

Ministerium macht keine Fehler

Nein, die Matheklausuren werden nicht neu geschrieben. „Nach Prüfung der Ergebnisse sind die Aufgaben lehrplankonform, fachlich korrekt und bezüglich des Anspruchsniveaus angemessen“, teilt das Schulministerium mit. Die Botschaft ist eindeutig: Ministerien machen nun mal keine Fehler. Vermutlich ist das der letzte pädagogische Fingerzeig und ein weiser Ratschlag zum Ende der Schulzeit: Das wahre Leben ist eben kein Wunschkonzert. Das durch die verpatzte Mathenote in diesem Jahr weniger...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.13
Politik
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Protestwelle rollt durchs Netz

Die Abiturienten, die gemeinsam gegen die umstrittene Mathe-Klausur in der vergangenen Woche protestieren, haben einen ersten Teilerfolg erreicht. Bildungsministerin Sylvia Löhrmann lässt die Klausur noch einmal prüfen, bevor sie eine weitere Entscheidung treffen will - obwohl sie die Aufgaben „für anspruchsvoll, aber lösbar“ hält. Welche Wucht ein sogenannter „Shit-Storm“, ein geballter Protest innerhalb der sozialen Netzwerke entfachen kann, das erlebt Löhrmann gerade. Wieder einmal gibt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.13
  • 2
Sport

Fortuna Düsseldorf: Skandal-Aufstieg - Ätzender als Alt!!!

Und das soll erstklassig sein? An Tagen wie diesen... stürmen Chaoten vor Abpfiff das Fußballfeld im entscheidenden Relegationsspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC, nachdem sich die sogenannten Fans vorher noch ein Bengalo-Festival geliefert haben. Und während nach dem endgültigen Schlusspfiff nach diesem Debakel selbst Mütter und Kinder die Banden abreißen, das Tor zu Tode wippen und der Mob tobt, spricht Ober-Schiri Helmut Krug von einem regelgerechten Spielausgang....

  • Essen-Steele
  • 15.05.12
  • 45
Sport
Nach der Ebbe kommt die Flut: Noch immer gibt es Ärger wegen des Perspektivkonzepts Fußball in Heißen.

Aus Protest: Vereine sagen Teilnahme an Hallenstadtmeisterschaft im Fußball ab

Nach der Ebbe kommt die Flut, das gilt wohl auch für Mülheims Fußballlandschaft. Nachdem um das „Perspektivkonzept Fußball“, das den Bau einer neuen Bezirkssportanlage an der Hardenbergstraße mit zwei Kunststoff-Rasenplätzen und einem Clubhaus für den TB Heißen und den RSV Mülheim vorsieht, scheinbar Ruhe eingekehrt ist, zieht erneut Sturm auf: In einem Schreiben an Jochen Guß, Vorsitzender der Fachschaft Fußball im Mülheimer SportBund (MSB), sagten Rot-Weiß Mülheim, Tuspo Saarn und TSV...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.09.11
Politik

Bildungsentwicklungplan: Protest blieb ohne Wirkung

Mit einiger Verspätung erst konnte die Sitzung des Bildungsausschusses am gestrigen Freitag beginnen. Sie war mit gutem Grund in das Foyer der Volkshochschule verlegt worden: Die Teilnehmer des Protestzuges, den das „Bündnis für Eppinghofen“ initiiert hatte, füllten die Ränge. Bevor die politische Diskussionen begannen, nahm Ausschussvorsitzende Meike Ostermann (FDP) eine Liste mit 3095 Unterschriften entgegen. Anschließend hielt Richard Grohsmann, Leiter des Jugendzentrums Stadtmitte und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.07.11
  • 1
  • 1
  • 2
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