Rücktritt

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

SPD Moers fordert Parteiaustritt von Gerhard Schröder Die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Moers Martina Barwitzki-Graeber und der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordern Altbundeskanzler Gerhard Schröder auf, sein Parteibuch abzugeben und damit der Partei ein langwieriges Ausschlussverfahren zu ersparen. Forderung fällt nicht leicht Diese offene und direkte Forderung falle ihnen nicht leicht, aber als Vorsitzende habe man eine Führungsfunktion, die eben auch eine Positionierung in...

Ein Kommentar Die Kommunal-, Bürgermeister- und Landratswahlen sind abgehakt. Was aber nicht bedeutet, dass die politische Szene in Gladbeck eine Verschnaufpause einlegt. Vielmehr knirscht es dort gewaltig. Allen voran die Entscheidung von Müzeyyen Dreessen ist schon ein Hammer. Der CDU angehörig hat sie kund getan, alle ihre Parteiämter aufzugeben und auch auf ihr Ratsmandat verzichten wird. Die Gründe, die Dreessen für diesen Schritt angibt, sind für die Gladbecker CDU-Spitze ein Schlag ins...

Damit hatte ich eigentlich nicht gerechnet – nach dieser Niederlage der SPD in Goch. Doch heute morgen musste ich mir doch erst einmal die Augen reiben beim Lesen der Lokalausgabe einer großen Tageszeitung. Berichtet wurde über die neue Zusammensetzung des Rates der Stadt Goch, ein Rat mit alten und neuen Köpfen, da sich dessen Zusammensetzung aufgrund des Ergebnisses der letzten Wahl deutlich verändert hat. Und nach dieser Lektüre war ich zunächst sprachlos. Der Grund dieser mir eigentlich...

Die SPD hat es sich noch nie leicht gemacht. Auch heute nicht. Aber nicht die SPD, sondern Andrea Nahles hat „hingeschmissen“ – und das gleich im Doppelpack.   Was nun? Wie geht es weiter? Was ist mit der Großen Koalition? Was denken die SPD-Wählerinnen und -Wähler? Schade eigentlich, dass ein demokratisches „Gegengewicht“ im Moment so wenig in die Waagschale einzubringen hat. Wo liegen die Ursachen?

Dinslaken. Die CDU fordert den Rücktritt des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Thomas Giezek (SPD). Dieser hatte in der letzten Woche die Presse und ausgewählte Mitglieder aus dem Ausschuss zu einer inoffiziellen Einweihung eines öffentlichen Kinderspielplatzes eingeladen. Dieses Vorgehen hatte die CDU-Fraktion scharf kritisiert und eine Entschuldigung von Giezek gefordert. Da dieser eine Entschuldigung ablehnt, hat sich die CDU-Fraktion nun in einer Sondersitzung mit dem Thema befasst....

Dem Anfang September zurückgetretenen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke folgt die Fröndenbergerin Ursula Lindstedt als Stellvertreterin von Brigitte Cziehso. Ulla Lindstedt war bereits von 2009 bis 2014 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, hatte aber nach der Verkleinerung des Fraktionsvorstandes zu Anfang der laufenden Wahlperiode auf eine erneute Kandidatur verzichtet. „Ich freue mich darauf meine Arbeit an dieser Position nun fortsetzen zu können“, sagte die...

Zum Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende erklärt Kai Gehring, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Essen: Wir bedauern den Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende. Ihr Rücktritt ist Symptom der insgesamt schwierigen Lage der Essener Sozialdemokratie. Wir hoffen, dass die SPD in zentralen Fragen der Essener Stadtpolitik wie der Flüchtlingsintegration von Zerrissenheit zu Geschlossenheit findet. Es ist dringend notwendig, dass die Essener SPD ihre...

Bei der Gladbecker SPD "knirscht" es offensichtlich ganz gewaltig: Wie die lokale Parteispitze eiligst in einer Presseerklärung mitteilt, hat der Braucker Ratsherr Andreas Thümmel mit Wirkung von Montag, 23. Februar, seine Mitgliedschaft in der SPD gekündigt. Thümmel, seit dem Jahr 2004 für den SPD-Ortsverein Brauck im Stadtrat vertreten, erklärte seinen Schritt angeblich mit "persönlichen Gründen". Ausschlaggebend für diesen Schritt sei gewesen, dass er durch die SPD-Ratsfraktion nicht für...

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat am heutigen Vormittag gegenüber dem Regierungspräsidenten seine Entlassung als Beamter zum 22. Juni beantragt. Damit ist der Weg frei für die gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister am 25. Mai. Zur Wahl des Oberbürgermeisters beabsichtigt Sierau, wieder zu kandidieren. Er ist bis Mai 2016 als Oberbürgermeister gewählt. Am 24. Januar 2014 hatte er den Vorschlag in die politische Debatte eingebracht, sein Amt vorzeitig nieder zu...

Und stellt sich schon im Mai zur Wahl. Oberbürgermeister Ullrich Sierau will schon vorzeitig seinen Chefsessel räumen. Doch nur, wenn die anderen Parteien das begrüßen. Dann will er sich schon im Mai wieder zur Wahl stellen. Wenn die Dortmunder über ihr Stadtoberhaupt zeitgleich mit dem Rat, der BV und dem Europawahl abstimmen können, spart die Stadt rund 500 000 Euro. „Geld sparen war immer mein Lebensmotto. Ich appelliere an den Oberbürgermeister, das mit der vorgezogenen Wahl zu überdenken...

Heute um 15 Uhr hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau in einer Pressekonferenz der SPD dazu geäußert, dass er vorzeitig zur Wahl antritt. Gewählt ist das Dortmunder Stadtoberhaupt bis 2016. Eine vorgezogene Oberbürgermeisterwahl könnte dann gleichzeitig mit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und der Europawahl am 25. Mai 2014 stattfinden. Eine gemeinsame Wahl würde der Stadt eine Einsparung von rund 500.000 Euro bringen. Dazu die Grünen: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar...

Die Landesregierung bietet den Oberbürgermeistern in NRW die Möglichkeit, sich gleichzeitig mit der Kommunal- und Europawahl im Mai 2014 anstatt erst im Jahr 2015 zur Wahl zu stellen. Oberbürgermeister, die diese Möglichkeit nutzen wollen, müssen bis zum 30. November formal ihren Rücktritt beantragen. „Tischler hat erheblich an Rückhalt in der Bevölkerung verloren“ Die Bottroper LINKE fordert Oberbürgermeister Bernd Tischler auf, jetzt von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen....

Politischer Paukenschlag in Mengede: Werner Locker ist nicht mehr Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung. Seine Fraktion sprach ihm mehrheitlich das Misstrauen aus. Mit 3:4-Stimmen bei einer Enthaltung verlor Werner Locker eine Vertrauensabstimmung seiner Fraktion. Daraufhin trat er als Sprecher zurück. Ärgern will er sich allerdings nicht, denn „sonst freuen sich andere“, erklärt Locker dem West-Anzeiger auf Nachfrage. „Es schmerzt auch nicht so stark, denn ich habe mich nicht verbiegen...

Zu Jahresbeginn ist der Parteivorsitzende der SPD in Monheim am Rhein Tayfun Ipekyilmaz zurückgetreten. „Aufgrund meiner beruflichen Neuorientierung sehe ich mich nicht mehr in der Lage, meinen Verpflichtungen als Parteivorsitzender im ausreichenden Maße nachzukommen“ begründete Tayfun Ipekyilmaz seinen Schritt. Der SPD-Vorstand respektierte seinen Rückzug: „Tayfun Ipekyilmaz hat nach der verlorenen Kommunal- und Bundestagswahl 2009 ein schweres Erbe angetreten. Mit ihm konnten wir einen...

Sechs Jahre lang engagierte sich Karlheinz Endruschat in der Bezirksvertretung V (BV V), am Dienstag saß er zum letzten Mal als Sprecher der SPD-Fraktion vor. Der Rücktritt sei keine Reaktion auf die Querelen innerhalb des Altenessener Ortvereines. Zuletzt hatte der mittlerweile aus der SPD zurückgetretene Bezirksvertreter Dieter Stodiek Endruschats Abdankung gefordert. „Die zeitliche Belastung war auf Dauer zu hoch“, begründet Endruschat seine Entscheidung, die intern schon längst bekannt war....