Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik
Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung.

Klausurtagung der Dinslakener SPD-Fraktion
SPD lädt Bürgerinitiative Barmingholten zu zweitem Treffen ein

Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung. Dort berichteten Kristina Grafen, Karl-Heinz Geimer und Sezgin Özen über ein ausführliches Gespräch mit drei Sprecherinnen der Bürgerinitiative, die sich gegen den Bau eines Logistikparks in Barmingholten einsetzt. Nach Informationen der SPD stimmt der Regionalverband Ruhr einer Fristverlängerung bis zum 28. Dezember für die Stellungnahme der Kommunen zur Neuaufstellung regionaler...

  • Dinslaken
  • 23.11.20
Politik
Margarete Roderig ist neue Bürgermeisterin im Bezirk IV. Die 63-Jährige freut sich auf die vor ihr liegende Aufgabe. "Während meiner Zeit im Rat ist mir bewusst geworden, ich gehöre in die BV", erzählt Roderig im Gespräch mit dem Stadtspiegel.

Margarete Roderig ist neue Bezirksbürgermeisterin im Bezirk IV
"Ich brauche einfach mehr Mensch als Papier"

Politik ist für sie nichts Neues. Seit vielen Jahren mischt Margarete Roderig dort mit. Die CDU Politikerin hat diesen "Job" quasi von der Pike auf erlernt. Seit 1976 ist sie Parteimitglied, rückte schon ein Jahr später in den Kreisvorstand Essen der Jungen Union auf. Roderig war Mitglied des 12. Landtags von NRW, Fraktionssprecherin der CDU in der BV IV und Mitglied des Rates der Stadt. Seit letzter Woche ist sie Borbecks neue Bezirksbürgermeisterin. von Christa Herlinger Damit tritt...

  • Essen-Borbeck
  • 18.11.20
  • 1
  • 3
Politik
Die vier neuen Bürgermeister (vl.:)  3. Ulrich Monegel von der CDU., Oberbürgermeister Thomas Westphal, 1. Norbert Schilff von der SPD und 2. Barbara Brunsing von den Grünen.
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Dortmunder Rat wählte Thomas Westphal, Norbert Schilff, Barbara Brunsing und Ulrich Monegel
Die neuen Bürgermeister

Vereidigt wurde im Rat der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal  Zuvor übergab ihm sein Vorgänger Ullrich Sierau die Amtskette vor der Statue des Eisernen Reinoldus im alten Rathaus. Der Schutzpatron Dortmunds steht für Treue zur Stadt und ihrer Menschen, für Engagement und für Standfestigkeit und Heimatliebe. Bei der Ratssitzung in der Westfalenhalle 2 mit viel Abstand zum Coronaschutz wurden drei weitere Bürgermeister als Vertreter gewählt: 1. Norbert Schilff von der SPD, 2. Barbara...

  • Dortmund-City
  • 13.11.20
Politik
Alle öffentlichen Informationen können im neuen Ratsinformationssystem der Stadt Moers online abgerufen werden.

Rat der Stadt Moers beschließt mehr Ausschüsse und neue Vorsitzende
Schule und Sport sowie Feuerwehr und Personal/Digitalisierung getrennt

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

  • Moers
  • 12.11.20
Politik

Sozial, ökologisch, antifaschistisch
Die Zukunft von Marl bunt gestalten

SPD, WG Die Grünen und Die Linke schließen mit 19 Personen das größte Bündnis im Rat. Zudem wird Claudia Flaisch in der SPD Fraktion hospitieren. Es gibt große Schnittmengen in den Programmen der Parteien, weswegen eine Themenbezogene Zusammenarbeit bereits jetzt vereinbart wurde. Vor allem bei sozialen und ökologischen Themen wird es punktuell gemeinsame Initiativen geben. Die größte Schnittmenge sehen die Mitglieder des Bündnisses in der Bildungspolitik. Von den Frühen Hilfen, bis...

  • Marl
  • 11.11.20
Politik

Große Mehrheit im Rat einigt sich
Zwei neue Ausschüsse und ein Unterausschuss

Nach konstruktiven Gesprächen zwischen SPD und CDU haben sich nun SPD, CDU, Bündnis '90 Die Grünen, Wählergemeinschaft die Grünen, FDP und Die Linke auf gemeinsame Beschlüsse zur Konstituierung des Rates geeinigt. Demnach bleibt es bei einer Ausschussgröße von 15 Mitgliedern, um auch kleinen Fraktionen ein Stimmrecht zu gewährleisten. Sollte es zu einer weiteren Fraktion kommen, würde es bei einem 13er Ausschuss zu einem Losentscheid unter den kleineren Fraktionen führen. Bei der...

  • Marl
  • 11.11.20
Politik
Von der CDU-Fraktion sind benannt worden (v.l.n.r.): Isis Götte, Tim Ciemniak, Michael Heidecke, Siegbert Weide, Meike Janßen, Thomas Koch und Hans-Jürgen Woydich.

CDU-Fraktion in Dinslaken benennt sieben sachkundige Bürger
Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Nachwuchs

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat sieben neue sachkundige Bürger für die kommende Ratsperiode benannt. Dabei setzt die CDU-Fraktion auf eine Mischung zwischen erfahrenen Kommunalpolitikern und jungen Nachwuchs, der für die Zukunft aufgebaut werden soll. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten, betont: „Uns war es wichtig, dass wir bei der Auswahl eine gute Mischung zwischen Jung und Alt herstellen und somit alle Lebensbereiche abdecken. Unsere sachkundigen...

  • Dinslaken
  • 11.11.20
Politik

Konstituierende Sitzung des Hamminkelner Rats
Vier Bürgermeister*innen für Hamminkeln

Die konstituierende Sitzung des Hamminkelner Stadtrates fand, Corona geschuldet, am 5.November in der Wertherbrucher Bürgerhalle statt. Bevor die 38 Ratsmitglieder für die 10.Legislaturperiode vereidigt wurden, schwor Bernd Romanski als neuer und alter Bürgermeister seinen Amtseid. Danach wurden in geheimer Abstimmung seine drei Stellvertreter*innen gewählt. Das einstimmige Votum lautete: 1.Stellvertreter Hans-Jürgen Kraayvanger(CDU), 2.Stellvertreter Bernd Störmer(SPD), 3.Stellvertreterin Ute...

  • Hamminkeln
  • 06.11.20
Wirtschaft
In der schwierigen Corona-Krise will die Dortmunder CDU mit dem Weiterbau des Weihnachtsbaumes auf  dem  Hansaplatz, ein Zeichen der Hoffnung  setzen.

CDU: Dortmunder Weihnachtsbaum nicht nur auf Marketing reduzieren
Sie fordert Weiterbau der Riesentanne

Nachdem Oberbürgermeister Thomas Westphal gestern in der  Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes erklärte, dass die Riesentanne,  als größter Weihnachtsbaum das Symbol der Dortmunder Weihnachtsstadt, auf dem Hansaplatz wieder abgebaut werden soll, wehrt sich die CDU gegen die Pläne. „Der Dortmunder Weihnachtsbaum ist nicht nur Stadtmarketing, sondern vor allem ein starkes Symbol der Hoffnung“, argumentiert sie, während die Stadtspitze Ideen sucht, wie die rund 1700 Fichten anders genutzt...

  • Dortmund-City
  • 04.11.20
Politik
Während der gesamten Sitzung gilt eine Maskenpflicht.

Rat tagt wieder
Sitzung des Ennepetaler Stadtrates am Samstag

Der Rat der Stadt Ennepetal tagt zu seiner konstituierenden Sitzung am Samstag, 7. November, ab 9 Uhr unter strengen Hygiene-Auflagen im Saal des Haus Ennepetal in der Gasstraße 10. Die Sitzung wird vom ältesten Mitglied des Rates, Manfred Denecke, eröffnet und bis zur Verpflichtung der Bürgermeisterin geleitet. Danach übernimmt sie die Sitzungsführung. Am öffentlichen Teil der Sitzung können Besucher teilnehmen, allerdings ist die Teilnehmerzahl aufgrund der Hygienemaßnahmen auf 20...

  • wap
  • 04.11.20
Politik
Trotz der Coronapandemie sollen bei der ersten Ratssitzung nach dem politischen Führungswechsel Zuschauer anwesend sein.

Trotz Corona mit Zuschauern
Konstituierende Ratssitzung in Gladbecker Stadthalle

Der neue Rat der Stadt Gladbeck wird sich in seiner Sitzung am 5. November um 16 Uhr in der Mathias-Jakobs-Stadthalle konstituieren. Trotz der Corona-Situation sollen wieder Eintrittskarten für die Teilnahme ausgegeben werden. Angesichts der derzeitigen Situation mag die Veranstaltung als öffentliche Sitzung manchem seltsam erscheinen. Es gebe aber eine gesetzliche Pflicht, die Sitzung öffentlich zu machen, betonte Stadtsprecherin Christiane Schmidt. "Ein Livestream ist für dieses Gebot der...

  • Gladbeck
  • 30.10.20
  • 3
Politik
Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck.
7 Bilder

Schermbeck
CDU-Ratsfraktion wählt Rainer Gardemann wieder zum Vorsitzenden

Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck hat auf der zunächst vom Gemeindeverbandsvorsitzenden Ulrich Stiemer geleiteten Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die ab November beginnende Legislaturperiode gewählt. Rainer Gardemann wird Fraktionsvorsitzender. Der Kriminalhauptkommissar, der auch wieder in den Kreistag gewählt wurde, hatte diese Funktion bereits Anfang des Jahres übernommen. Stellvertreter von Rainer Gardemann wird Hubert Große-Ruiken, im Hauptberuf Kämmerer der Stadt Dorsten....

  • Dorsten
  • 07.10.20
Politik
2 Bilder

Das Wichtigste auf einen Blick
Wie funktioniert die Bochumer Stadtpolitik?

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

  • Bochum
  • 27.09.20
  • 2
Politik
Gratulation zur Wiederwahl: Thomas Kufen mit Matthias Hauer und Ministerpräsident Armin Laschet.

Glastisch bleibt im Kufen-Büro
Gratulation vom Ministerpräsidenten, dann wartet schon wieder das Tagesgeschäft

Der Plan stand: Nachdem alles vorbei war, wollte er sich ein Stauder gönnen. Von einem Kater war bei Oberbürgermeister Thomas Kufen am Morgen nach der Wahl aber so gar nichts zu spüren. "Ich freue mich", erklärte der alte und neue Amtsinhaber im Gespräch mit dem Stadtspiegel. Wen wundert's. Das Thema Stichwahl kann Kufen entspannt ad acta legen. Es hat direkt im ersten Wahlgang geklappt. von Christa Herlinger Das Rathaus wird sein Arbeitsplatz bleiben. Und der er 47-Jährige hat noch...

  • Essen-Borbeck
  • 16.09.20
  • 1
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Politik
Thomas Eiskirch nahm im RuhrCongress gemeinsam mit Ehefrau Marion die Glückwünsche seiner Unterstützer entgegen.
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
80.153 Stimmen für Thomas Eiskirch

Bochums neuer OB ist auch der alte: Mit 61,76 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte Amtsinhaber Thomas Eiskirch als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen seine Herausforderer klar hinter sich lassen. Bochumer SPD erleichtertMit deutlichem Abstand stärkste Kraft im neuen Bochumer Stadtrat, dazu ein Oberbürgermeister-Kandidat, der mit deutlicher Mehrheit von 61,76 % der gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt wurde: Die Bochumer SPD ist am Wahlabend im...

  • Bochum
  • 15.09.20
Politik
6 Bilder

Essener Osten und Ruhrhalbinsel
Die Wahl - lokal!

Die CDU ist die klare Gewinnerin der Kommunalwahl, doch was bedeutet das total lokal in den Stadtteilen? Zu oft direkt gewonnen! CDU-Kandidaten ohne ListenchanceMan kann nämlich auch zu deutlich gewinnen und das ist der CDU bei den Direktmandaten für die Ratsmitglieder so passiert. Hört sich komisch an, ist aber so: Weil so viele CDU-Politiker ihr Ratsmandat direkt gegen ihre Mitbewerber gewonnen haben, zieht nicht ein CDU-Ratskandidat über die Reserveliste ein. Ratsmitglieder im...

  • Essen-Steele
  • 15.09.20
  • 2
Politik
2 Bilder

Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
Deutliche Ratsmehrheit für Rot-Grün

UPDATE: Es fehlen immer noch die Ergebnisse aus rund 40 Stimmbezirken, doch schon jetzt (22 Uhr) steht fest: Rot-Grün darf sich in den kommenden fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Bochum freuen. Aktuell kommen die beiden Parteien, die in diesem Jahr mit Thomas Eiskirch erstmals einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt, hatten, gemeinsam auf 37 der 65 Ratssitze. Wahlbeteiligung sinkt Geringer als noch bei der letzten Kommunalwahl 2014 ist aktuell...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
Bis 15 Uhr lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei einem ähnlichen Wert wie 2014.
3 Bilder

Bochum hat gewählt
UPDATE: Kommunalwahlen 2020 in Bochum - Briefwahlzentrum arbeitet wieder

UPDATE: Im Briefwahlzentrum im Neuen Gymnasium und in der Hans-Böckler-Realschule kann wieder gearbeitet werden. Die Auszählung läuft. UPDATE: Die ersten zwei Bezirke haben ihre Ergebnisse übermittelt. Als Kandidat von SPD und Grünen liegt Thomas Eiskirch nach Auszählung in den ersten beiden Stimmbezirken bei 64,9 % der Stimmen, gefolgt von Christian Haardt (CDU) mit 15,26 und Amid Rabieh (Die Linke) mit 7,18 %. UPDATE - Briewahlzentrum evakuiert Die Briefwahlzentren im Neuen...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
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Gehen Sie bitte zur Wahl !

Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen aus dem Essener Stadtbezirk V (Altenessen, Karnap und Vogelheim). Am Sonntag, dem 13 September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Somit auch in unserer Stadt sowie in den 9 Stadtbezirken. Es werden 4 Stimmzettel auszufüllen sein. Es werden der Oberbürgermeister, der Rat, die Bezirksvertreter sowie das Ruhrparlament (RVR) gewählt. Wir, das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler kandidieren in allen 41 Essener Kommunalwahlbezirken für den Rat sowie für...

  • Essen-Nord
  • 11.09.20
Politik
Ratsmitglieder wurden in der letzten Ratssitzung der 9. Legislaturperiode für ihr 20-jähriges Engagement in Rat und Ausschüssen geehrt.

Beifall für Hemeraner Ratsmitglieder und sachkundige Bürger
Für politisches Ehrenamt ausgezeichnet

In der letzten Ratssitzung der 9. Legislaturperiode dankte Bürgermeister Michael Heilmann Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern für ihr zehn- bzw. 20-jähriges politisches Engagement. Ratsmitglieder und Bürgermeister betonten unisono: „Politik ist kein Nebenjob, den man fürs Geld macht. Auch auf kommunaler Ebene kostet politisches Ehrenamt Zeit und manchmal Nerven, wenn es darum geht, verschiedene Ansichten und Aspekte einander näher zu bringen und am Ende den besten Kompromiss für unsere...

  • Hemer
  • 09.09.20
Politik
Einer der Wahlscheine für den kommenden Sonntag.  Hier geht es um den neuen Stadtrat.

Die Kommunalwahl, der Antifaschismus und DIE LINKE
Der Kampf um Platz 4

Die Wahl zum Oberbürgermeister überlagert naturgemäß den Wahlkampf. Das höchste Entscheidungsgremium der Stadt ist aber der Rat. Hier gehen die Stimmungstests der Meinungsumfrage-Institute zum Teil sehr weit auseinander. Und 50% der Wähler*innen sind sogar noch gänzlich unsicher, wem sie ihre Stimme geben wollen. Neben der Stellung drei großen Fraktionen zueinander geht es aber bei dieser Ratswahl auch um den Kampf gegen Rechts. Genauer gesagt: Welche Fraktion wird auf Platz 4 landen und...

  • Dortmund
  • 07.09.20
  • 1
Politik
Schweres Geläuf: Der Hauptweg des städtischen Friedhofs am Schildberg. Seit Monaten stehen die Barken dort, wissen Jörg Thiede und Regina Hallmann.

"Rot-Weiß" ist ein vertrauter Anblick für Frintroper Friedhofsbesucher
Ein wenig Teer statt Absperrbarke

Die Besucher des städtischen Friedhofs am Schildberg in Unterfrintrop kennen den Anblick der rot-weiß gestreiften Barken. Sie "zieren" Teile des Hauptwegs. "Den Weg, den in den meisten Fällen die Trauernden nach Beerdigungen nehmen, wenn sie die Kapelle verlassen und den Sarg zur Grabstätte begleiten", so Jörg Thiede. von Christa Herlinger Seit knapp zwei Jahren sind die Wegebereiche mit den Absperrungen gesichert. Direkt beim Betreten des Friedhofsgeländes fallen sie ins Auge....

  • Essen-Borbeck
  • 01.09.20
Politik
Das waren Zeiten, als im FZW noch getanzt werden konnte. Corona macht Clubs, Konzerthallen, der Gastronomie sowie der Freizeit- und Eventbranche schwer zu schaffen. Sie will die Stadt mit einer neuen Strategie direkt fördern. Dazu plant die Wirtschaftsförderung gezielte Beratungs- sowie Unterstützungsangebote, für die der Rat im Oktober grünes Licht geben kann. Hierzu zählt ein Nightlife-Beauftragter, die Aussetzung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen für die nächsten fünf Jahre und die Einrichtung einer Gastronomie-Akademie.
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Dortmund will Nachtleben retten: 5 Jahresplan mit 15 Mio. Euro für die Wirtschaft geplant
Vorschlag: Club-Fonds und Nightlife-Beauftrager

Ein 5 Jahresplan, um der Wirtschaft aus der Corona-Krise zu helfen und ein 3-Jahresplan für die City werde dem neuen Rat im Oktober vorgelegt. Um weitere Mittel von Bund und Land zu sichern, aber auch um Innovationen anzuschieben, in Zeiten, wo Unternehmen und Mitarbeiter mit Existenzsorgen und Kurzarbeit zurechtkommen müssen, wolle die Stadt 15 Mio. Euro investieren. Multimodal und anwendungsorientiert nennt Oberbürgermeister Ullrich Sierau die Grundzüge der neuen Wirtschaftsförderung....

  • Dortmund-City
  • 20.08.20
Politik
Schon eingerichtet ist im Rathaus das Briefwahlbüro, das montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, freitags bis 12 Uhr sowie donnerstags bis 18 Uhr geöffnet ist. Für die Stimmabgabe sollte ein Personalausweis, eine Maske und ein Kugelschreiber mitgebracht werden.

Wahl am 13. September: 55 verschiedene Stimmzettel für OB-, Kommunalwahlen, Ruhrparlament und Integrationsratswahl
452.749 Dortmunder können wählen

Am Sonntag, 13. September, sind die Dortmunder aufgerufen, ihre Stimmen bei den gemeinsam stattfindenden Wahlen abzugeben. Bei den Kommunalwahlen werden das neue Stadtoberhaupt, der Rat, die Bezirksvertretungen und die Abgeordneten der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) des Regionalverbands Ruhr direkt gewählt. Gleichzeitig findet auch die Wahl des Integrationsrates in Dortmund statt.  Je nach Wahlberechtigung können also bis zu fünf Stimmen abgegeben werden. Sollte bei der Wahl zum...

  • Dortmund-City
  • 17.08.20
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