Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik

Platz am Kuhhirten wird zum Kinderspielplatz umgebaut

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Rat einstimmig beschlossen, einen attraktiven Kinderspielplatz auf dem Platz am Kuhhirten zu errichten, soweit dies technisch mach-bar ist. Für diesen zentralen Platz in der Bochumer Innenstadt erarbeitet die Verwaltung einen Gestaltungsvorschlag, wie auf der Fläche ein attraktives Spiel- und Bewegungsangebot für Kinder geschaffen werden kann. Mit dieser Umgestaltung soll die Aufenthaltsqualität für Familien in der Innenstadt verbessert werden. Die...

  • Bochum
  • 13.12.19
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Politik

Jahresdefizit liegt bei 3,3 Millionen Euro
Rat der Stadt Herdecke beschließt Haushalt 2020

Der Rat der Stadt Herdecke hat am  Donnerstagabend, 12. Dezember, mehrheitlich den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Das geplante Jahresdefizit liegt bei rund 3,3 Millionen Euro. Aufwendungen in Höhe von knapp 60,5 Millionen Euro stehen Erträge von circa 57,2 Millionen Euro gegenüber. Rund 9,8 Millionen Euro sollen in 2020 investiert werden. Der Kreditbedarf liegt bei etwa 7,1 Millionen Euro. Schon bei der Einbringung des Etats durch den Kämmerer Anfang Oktober waren keine...

  • Herdecke
  • 13.12.19
Politik
Die Kandidaten/Innen der CDU K/B zur Kommunalwahl 2020 (Bild v.l.:):

Franz Kampmann (BV), Kathrin Albrecht (BV), Wilhelm Kohlmann (BV), Dirk Kalweit (Rat), Marc Hubbert (BV)

Erfahrung trifft neue Gesichter!

CDU Kupferdreh/Byfang nominiert Bewerber zur Kommunalwahl 2020 Kupferdreh/Byfang. Die inhaltlichen Vorbereitungen der CDU Kupferdreh/Byfang zur Kommunalwahl 2020 laufen auf Hochtouren, und in einem ersten wichtigen Schritt wurden aktuell die personellen Weichen der lokalen CDU für die Zukunft gestellt. Mit einem schlagfertigem Team aus Erfahrung und neuem Esprit, altersmäßig ausgewogen und in vielen Bereichen der Gesellschaft bestens verortet und vernetzt, gehen die örtlichen Christdemokraten...

  • Essen-Ruhr
  • 10.12.19
Politik

(K)ein Wintermärchen

Denn da gab es diese Stadt A, in der war alles marode und verkommen: die Schulen, die Bäder, die Bruecken. Aber die Vertreter des Volkes wussten, dass sie ihre Posten nur hatten, um den Buergern zu dienen. Also machten sie sich auf und reisten nach Berlin und postierten sich vor dem Reichstag und forderten den Schuldenschnitt für die völlig überschuldet Stadt und unterschrieben und befoerderten Petitionen für die Schwimmbäder und schrieben an den Regierungspräsidenten, dass dieser ihnen wieder...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.12.19
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Politik

Professor Dr Traub zu den Ungeheuerlichkeiten im Mülheimer Rat

Was ist ein Bürgerentscheid wert, wenn nach der Entscheidung durch eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt alle diejenigen, gegen deren Pläne der Entscheid ausgefallen ist, nun so tun, als sei nichts geschehen? Und man könnte da weitermachen, wo man vor dem Bürgerentscheid aufgehört hat. Demokratie heißt unter anderem: Mehrheitsentscheidungen anzuerkennen und damit konstruktiv umzugehen. Die nun wieder und wieder aufflammenden Querelen und Stimmungsmache gegen das Votum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.19
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Politik

RAT- LOSER RAT
RAT_LOSER RAT

ZITAT: "VHS-Bürgerentscheid im ratlosen Rat massiv verteufelt Ein völlig ratloser Stadtrat zeigte sich gestern in beschämender Weise als schlechter Verlierer. Auf einem geistigen Niveau, das nur noch erschreckte, war keine ernsthafte Auseinandersetzung über die Frage möglich, wie denn der überaus erfolgreiche Bürgerentscheid umzusetzen sei. Also ging es nur um die Frage, wer der bzw. die Bösen sind, die dem Rat das eingebrockt haben. Das war dann ganz alleine die MBI und an vorderster...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
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Politik
Architekt Jürgen Kilpert zeigt Schäden an der Schlossmauer.
3 Bilder

Weitere Schäden an Arnsberger Schlossruine: Rundweg und Durchgang werden gesperrt

Bereits im Juli waren Schäden an der Ostseite der Schlossmauer in Arnsberg sichtbar geworden. Bei einer Begehung wurden jetzt weitere Schäden am Gemäuer entdeckt. Daher werden Teile der Ruine kurzfristig gesperrt. Die im Sommer entdeckten Schäden waren nach einem Steinschlag besonders gesichert worden (der WA berichtete). Außerdem unternahm die Verwaltung mit einem Statiker aus dem Fachgebiet Denkmalpflege eine vollständige erste Sichtung der Schlossmauer. Dabei stellte sich heraus, dass...

  • Arnsberg
  • 02.12.19
Politik
In Fröndenberg begrüßte Landrat und Gastgeber Michael Makiolla die RVR-Direktorin Geiß-Netthöfel und seine Amtskollegen. Foto: S. Ersan/Kreis Unna

Absprachen zum Kohleausstieg
Kommunalrat tagte im Kreis

Die im Kommunalrat des Regionalverbandes Ruhr (RVR) organisierten Oberbürgermeister und Landräte haben gemeinsam mit RVR-Direktorin Karola Geiß-Netthöfel Absprachen zur Umsetzung des geplanten Kohleausstiegs getroffen. Das Treffen des Gremiums fand im Kreis Unna statt. Kreis Unna. Landrat und Gastgeber Michael Makiolla begrüßte RVR-Direktorin Geiß-Netthöfel und seine Amtskollegen in Fröndenberg. Thema des Treffens waren unter anderem auch die bisherigen Ergebnisse der Ruhrkonferenz der...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 29.11.19
Politik

Lokalpolitik
Oscar für filmreife Vorstellung im Rat

Oder: Wie man aus politischer Eitelkeit Chancen für Oberhausen verspielt. Einen Oscar für den SPD-Mann Ulrich Real für seine Darstellung als wankelmütiger Vermittler einer Seilbahnlösung im ÖPNV, fordert Offen für Bürger, sowie einen weiteren für das bühnenreife Skript der SPD und Grünen, die ohne weitere Begründung einen attraktiven und günstigen Lückenschluss von Oberhausen an die Linie 105 verhindert haben: „Es war eine großartig inszenierte Realsatire, mit der die SPD ihre eigene Idee...

  • Oberhausen
  • 22.11.19
Politik
Ratsgruppe Tierschutz / BAL (seit 2014 im Rat der Stadt Essen), Ratsherr Marco Trauten und Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch
3 Bilder

Ratsgruppe Tierschutz / BAL lehnt Einsparungen beim Ordnungsdienst ab
Tierschutzpartei Essen fordert Gesamtkonzept für Essen

Mit Befremden reagiert die Ratsgruppe Tierschutz /BAL auf die Ankündigung von CDU und SPD, die gemeinsam als 'GroKo' im Rat der Stadt die Mehrheitspolitik bestimmen, zukünftig am städtischen Ordnungsdienst sparen zu wollen.  Völlig falsches Signal "Wir brauchen keine Einsparungen im Ordnungsdienst, sondern die Erarbeitung eines neuen, zeitgemäßen Konzeptes für eine gesamtstädtische Ordnungspolitik," mahnt Elisabeth Maria van Heesch, Ratsfrau der Ratsgruppe Tierschutz / BAL im Rat der Stadt...

  • Essen
  • 21.10.19
Politik
2 Bilder

Ein Kommentar zu den neuen Parkscheinautomaten in Oberhausen
Eine herbe Klatsche für die Stadt

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte....

  • Oberhausen
  • 30.09.19
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Politik
Marcus Fischer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Grundstücksübertragung entlastet Sporthaushalt

Der Rat der Stadt Essen hat in der Septembersitzung auf Antrag der Freien Demokraten beschlossen, nicht mehr für Sportzwecke genutzte Grundstücke aus dem Sondervermögen der Sport- und Bäderbetriebe auf die Stadt umzuschreiben. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion Marcus Fischer: „Nach vielen Jahren Stillstand bereinigt die Politik nunmehr die Belastung der Sport- und Bäderbetriebe durch nicht mehr genutzte Liegenschaften. Eine Auflistung der Verwaltung zeigte...

  • Essen
  • 27.09.19
Natur + Garten
Die Bürgerinitiative freut sich, dass es auf dem Festplatz an der Schacht-Kronprinz-Straße richtig voll geworden ist: V.l.: Michael Happe, Dr. Wolfgang Sykorra, Uwe van Hoorn, Christian Müller und Karsten Fähndrich.
2 Bilder

Stadtplaner begrenzt Wohnflächenbedarf bis 2030 auf 3.000 Wohnungen
Stadt arbeitet mit falschen Zahlen

 „Wir wollen uns nicht von unseren Kindern Vorwürfe machen lassen, dass wir uns nicht gekümmert haben“. Christian Müller, Mitgründer der Bürgerinitiative 'Rettet die Schönebecker Grünflächen' sieht durch die Wohnraumbebauungspläne der Stadt Essen nicht nur eine Gefährdung großer Grünflächen und Frischluftoasen im Stadtteil. Sie stellt für ihn auch eine lebenswerte Zukunft künftiger Generationen in Gefahr. von Doris Brändlein Zu Wochenbeginn konnten sich rund 400 interessierte Bürger bei...

  • Essen-Borbeck
  • 14.09.19
Politik
Sie haben eine Vielzahl an Anträgen gestellt, über die bei der Sondersitzung des Rates gesprochen werden soll: Martin Zöllner (von links), Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsführer der Grünen, Fraktionsvorsitzende und Ratsmitglied Dr. Esther Kanschat,  Geschäftsführerin Liane Marth sowie Sieghard Marth.

Die Grünen haben 17 Anträge für die Sondersitzung gestellt
Es geht um Klima- und Umweltschutz sowie um die Klimafolgen

"Wenn wir eine Sondersitzung zu den Themen Klimaschutz und Umweltschutz einberufen, dann müssen wir auch bereit sein, gewissenhaft zu handeln", sagt Dr. Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Velbert. Gemeinsam mit ihren Parteimitgliedern hat sie insgesamt 17 Anträge für die Sitzung am Dienstag, 17. September, gestellt. Ab 17 Uhr wird die Verwaltung im Saal Velbert des Rathauses umfassend über die bisherigen Maßnahmen zum Klimaschutz berichten. Der Rat wird anschließend hierüber...

  • Velbert
  • 14.09.19
Politik
Mülheimer Woche

Das jährliche Haushaltsgezeter
Bürger und Unternehmen müssen die Zeche zahlen

Mülheim. Haushaltsdisziplin, ohne die Stadt kaputtzusparen. Welch eine Ironie. Der Haushalt ist bereits in einem kaum noch zu toppenden desaströsen Zustand, da gibt es nichts mehr kaputtzumachen. Das ist in vielen Jahren und Jahrzehnten zuvor erledigt worden. Die Gründe sind einzig und allein beim Rat und der Verwaltung zu finden. Nun wird nur noch, den hausgemachten Zwängen folgend, reagiert. Das Argument, wenn wir das nicht so machen wie vorgeschlagen, dann droht der Verlust der kommunalen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.19
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LK-Gemeinschaft

Übrigens
Wer dreht am Rad?

Ein neuer Rat betrifft das Rad. Ein Bundestagsabgeordneter der Grünen hat jetzt vorgeschlagen, dass alle Arbeitnehmer, die mit dem Rad zum Job fahren, einen zusätzlichen Urlaubstag bekommen sollen. Er hat das natürlich auch begründet. Radfahrer würden Dank der täglichen Bewegung weniger krank und fehlten demzufolge nicht so oft am Arbeitsplaz wie die Nicht-Radler. Und dieses tägliche Strampeln müsse halt mit einem zusätzlichen Urlaubtag beloht werden. Zudem würden vielleicht deshalb mehr...

  • Duisburg
  • 31.08.19
Politik
 Bürgermeister Ralf Paul Bittner übergab die Urkunde zur Wiederwahl und gratulierte Peter Bannes.

Stadt Arnsberg
Urkunde für Peter Bannes zur Wiederwahl

Peter Bannes, seit 2011 Stadtkämmerer und als 1. Beigeordneter direkter Stellvertreter des Bürgermeisters, wurde in der Ratssitzung am 3. April 2019 für eine weitere achtjährige Amtszeit wieder gewählt. Nun übergab ihm Bürgermeister Ralf Paul Bittner die entsprechende Urkunde zur Wiederwahl und gratulierte Peter Bannes zu diesem Anlass noch einmal ganz herzlich.

  • Arnsberg
  • 30.08.19
Ratgeber

Ratgeber für Angehörige und Pflegebedürftige
Hilfe bei der Pflegeheimsuche

Wenn die Pflege zu Hause an Grenzen stößt, kann der Umzug in ein Pflegeheim notwendig sein. Häufig sind Angehörige entscheidend in die Heim-Auswahl eingebunden.  Wer ein Pflegeheim für einen nahestehenden Menschen sucht, will sicher gehen, dass es das Richtige ist. Die pflegebedürftige Person soll sich dort wohlfühlen und gut versorgt werden. Aber ein individuell passendes Pflegeheim zu finden, ist nicht immer einfach, erklärt Dr. Ralf Suhr, Vorstandsvorsitzender des Zentrum für Qualität der...

  • Unna
  • 27.08.19
Politik
Im großen Ratssaal warten die Kinder auf dei Bürgermeisterin.
17 Bilder

Du, Frau Bürgermeistern...
Ferienspaßkinder zu Gast im Rathaus bei Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock

Sieben politikinteressierte Kinder hatten in Schwelm jetzt die Möglichkeit, der Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock auf den Zahn zu fühlen. von Nina Sikora Die Kinder, die im Rahmen des Sommerferienspaßes des Schwelmer Jugendzentrums das Rathaus besuchten, wurden nicht einfach so in die Räumlichkeiten eingeladen: Für sie ging es in den prächtigen, großen Ratssaal und sie sprachen mit niemand anderem als der Chefin von Schwelm persönlich: Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock. Wie...

  • Schwelm
  • 10.08.19
Politik
Mit Inkrafttreten der Haushaltssperre dürfen nur noch Aufwendungen entstehen und Auszahlungen geleistet werden, zu denen die Stadt Velbert rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.

Haushaltsmehrbelastung von rund sechs Millionen Euro
Kämmerer verhängt Haushaltssperre

Christoph Peitz, Stadtkämmerer von Velbert, verhängte eine Haushaltssperre und informierte gestern den Rat darüber. Aufgrund einer Verwaltungsgerichtsentscheidung hinsichtlich der Nichtzulässigkeit der Finanzierung der Förderschulen über die Kreisumlage kommt es für die Stadt Velbert in diesem Jahr zu einer Haushaltsmehrbelastung von rund sechs Millionen Euro. Zu einem kleinen Teil wird sie über eine bereits gebildete Rückstellung abgedeckt, zu einem deutlich größeren Teil wird sie jedoch in...

  • Velbert
  • 06.08.19
Politik
Alleinstellungsmerkmal

Was wurde eigentlich aus…?
Überzogene Grundsteuererhöhung

Mülheim. Nun sind fünf Monate vergangen, nachdem die große Aufregung in Sachen Grundsteuer in einen Arbeitskreis mündete der Sparvorschläge als Ausgleich für die, wenn auch nur teilweise Rücknahme der exorbitanten Erhöhung zum Ziel hatte. Es ist ruhig geworden um die Initiatoren, die Protestler und dieses Thema. Es wirkt, als habe der Coup der Politiker funktioniert und die Akteure haben sich im Irrgarten der Politik verlaufen oder sich taktisch aufreiben lassen. „Wenn das alles nichts...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.19
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Ratgeber
Ums Rasenmähen gibt es zwischen Nachbarn immer wieder Streit, wenn die geltenden Vorschriften nicht eingehalten werden.

Nicht nur die Straßenordnung, auch der Bund gibt Zeiten für Lärmpausen vor
Mittags und nachts soll Ruhe herrschen

Ruhe bitte! In reinen und allgemeinen Wohngebieten gilt weiterhin zwischen 13 und 15 Uhr die Mittagsruhe. Das hat der Rat der Stadt Anfang Juli beschlossen. Geregelt ist das in der "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung", kurz Straßenordnung genannt. Das ist aber nicht die einzige Vorschrift, die sich mit Lärm und seiner Vermeidung befasst. Der Stadtanzeiger sprach mit dem für die öffentliche Ordnung zuständigen Beigeordneten...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.07.19
Politik

Welche Resolution verabschiedet der Bochumer Rat als Nächstes?
Solidarität mit Eisbären, Verurteilung von Steingärten, weniger Plastik in Weltmeeren, friedliche Besiedlung des Mars oder bewusste Ernährung in Schulen?

Welche Resolution wird der Rates der Stadt als Nächstes verkünden? Wird der Bochumer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung die Anlage von Steingärten im Stadtgebiet verurteilen? Oder erklärt sich die Stadt mit den Eisbären in der Arktis solidarisch, denen bald das Wasser bis zum Hals steht? Dazu könnte die Stadtpolitik sich noch gegen die Armut in der Welt, für weniger Plastik in den Weltmeeren und bewusste Ernährung in den Schulen aussprechen. Eine Resolution zur friedlichen Besiedlung des Mars...

  • Bochum
  • 14.07.19
Politik

Wie weitere Millionen für Anmietung aus dem Fenster geworfen werden
Bürgerwille - bloß nicht

"Wie bereits morgens in der WAZ verkündet, schloss sich heute der Stadtrat mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, BAMH und FDP dem Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt nicht an, d.h. mit genau den gleichen Stimmen wie nach der überfallartigen Schließung des denkmalgeschützten Gebäudes in 2017, als sie jede Teilsanierung bei laufendem Weiterbetrieb ablehnten. Das sehr erfolgreiche Bürgerbegehren aus 2018 hat anscheinend niemand zum Umdenken veranlasst. Zähneknirschend musste akzeptiert werden, dass nun...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.07.19
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