Rat der Stadt

Beiträge zum Thema Rat der Stadt

Politik
Das geplante Olympische und Paralympische Dorf auf dem Deckel der A40 aus der Vogelperspektive.

Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr
Rat beschließt Bewerbung um Standort als Olympisches und Paralympisches Dorf

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

  • Essen
  • 14.05.21
Politik
MArc Buchholz (3. v.l.) bei der Begehung des Geländes im Sommer 2020 mit der CDU-Fraktion.

Gewerbeansiedlung in der Oberheidstraße wird kommen
Es geht voran!

Eine beinahe einstimmige Entscheidung des Planungsausschusses begrüßen CDU und  Grüne. Das Gewerbegebiet an der Oberheidstraße in Dümpten scheint nun Fortschritte zu machen. Dort ist im Bereich eines bisherigen Container-Standortes für die Interims-Flüchtlingsunterbringung die Ausweisung einer gewerblichen Baufläche auf circa 4,4 Hektar vorgesehen. Die Entscheidung für das Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan fiel mit großer Einigkeit im Planungsausschuss. Der Weg ist nun frei für das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.21
Politik
Um eine Gesundheitsversorgung im Essener Nord zu gewährleisten, wurde die Verwaltung der Stadt jetzt vom Rat mit der Prüfung eines ganzen Maßnahmenpakets beauftragt.

Pläne zur Weiterentwicklung des Essener Nordens / Medizinische Versorgungszentren für die Bezirke V und VI
Vernetzte Gesundheitsregion

In der vergangenen Ratssitzung stand der aktuelle Basisgesundheitsbericht für die Stadt auf der Tagesordnung. Dabei wurde auch der Essener Norden ins Visier genommen. So gab die Verwaltung einen Überblick über die Entwicklung (insbesondere der vergangenen drei Jahre) und stellte das angedachte Modell einer "vernetzten Gesundheitsregion" vor. "Dieses Modell eines innovativen Gesundheitsstandortes soll einen Fokus auf Vorbeugung, Nachsorge und einer Verbesserung der Lebensqualität in den zwei...

  • Essen-Nord
  • 25.03.21
Politik
Aktive Klimapolitik wollen CDU und Grüne im Rat mit einem Pflanzprogramm von 25.000 Bäumen bis zum Ende der Wahlperiode machen, um eine Verbindung von Park- und Grünflächen als grünes Band durch die Großstadt zu schaffen.
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Beide Dortmunder Fraktionen setzen mit einvernehmlichen Leitlinien auf neue politische Kultur
CDU und Grüne wollen im Rat die Zukunft gemeinsam gestalten

Ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im September 2020 haben die Dortmunder Kreisverbände und Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und CDU gemeinsame Leitlinien für die Zusammenarbeit im Rat bis 2025 vorgelegt. Ursprung und Ausgangspunkt für die Zusammenarbeit ist die Liste von Projekten, die im Wahlaufruf zur Stichwahl des Oberbürgermeisters im September 2020 verabredet wurden. Diese Liste ist inzwischen um zusätzliche Punkte aus unterschiedlichen inhaltlichen Bereichen kommunaler Politik...

  • Dortmund-City
  • 25.03.21
Politik
Auf dem gut 11.000 Quadratmeter großen Gelände der Holzhandlung Breuer an der Oberhausener Straße 225 in Styrum soll ein Kreativquartier entstehen. Insbesondere ein geplanter "Aussichtsturm" erhitzt die Gemüter der unmittelbaren Anwohner.
Foto: PR-Foto Köhring/SC
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Geplanter Atelierpark mit Aussichtsturm in Styrum erhitzt die Gemüter
„Des einen Freud ist des andern Leid“

"Noch ist wirklich nichts zementiert. Wir stehen erst am Anfang des Verfahrens und werden mögliche Einwände und Anregungen sehr sorgfältig prüfen.“ Felix Blasch, Leiter des Amtes für Stadtplanung und Wirtschaftsförderung, meint damit den zurzeit heiß und emotional diskutierten Bebauungsplan für Bereich Oberhausener-/Augustastraße in Styrum. Auf dem gut 11.000 Quadratmeter großen Gelände der Holzhandlung Breuer an der Oberhausener Straße 225 soll ein Kreativquartier mit Erlebnisräumen für Kunst...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.21
  • 1
Politik
Nach einigen Verzögerungen und Umplanungen geht es bald mit einem städtebaulichen Vorzeigeprojekt für Duisburg weiter. Auf dem knapp 60.000 Quadratmeter großen Gelände des ehemaligen St. Barbara-Hospitals in Neumühl soll noch in diesem Jahr Baubeginn sein.  
Foto: Terhorst
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Baubeginn im St. Barbara-Quartier in Neumühl in diesem Jahr – Vorzeigeobjekt für die Gesamtstadt
Land in Sicht - „Gut Ding will Weile haben“

„Der Teufel steckt im Detail.“ Dieser Satz trifft nicht selten im alltäglichen Leben voll ins Schwarze und gilt auch für das neben der Sechs-Seen-Platte im Süden Duisburgs als weiteres „Vorzeige- und Zukunftsprojekt“ geltende neue „Neumühl-Quartier“ rund um das ehemalige St. Barbara-Hospital im Norden unserer Stadt. Investor Jörg R. Lemberg von der Berliner IPG stellt im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger fest: „Noch in diesem Jahr ist Baubeginn.“ Lemberg räumt ein, dass es Verzögerungen im...

  • Duisburg
  • 09.02.21
Politik

Ob das Dortmunder Areal weiterhin Naturschutzgebiet bleibt oder zum Gewerbegebiet wird, entscheidet die Politik am 11.Februar
Rat entscheidet über den Groppenbruch

Naturschutz oder ein potenielles Gewerbegebiet? Die politische Diskussion um das 31 Hektar große Areal in Groppenbruch geht weiter. Die Bezirksvertetung Mengede lehnte eine Vorlage der Verwaltung ab, den Groppenbruch im Regionalplan als Kooperationsstandort auszuweisen. Ganz anders der Ausschusss für Umwelt und Stadtentwicklung: Der stimmte dafür. Das letzte Wort hat der Rat, der am 11. Februar tagt. „Dass diese ökologisch wertvolle Fläche bisher nicht bebaut wurde, liegt nur daran, dass ihre...

  • Dortmund-West
  • 08.02.21
Politik
In Mülheim gibt es Proteste gegen Kürzungen im OGS-Bereich.
Foto: Archiv Lokalkompass
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Es gibt großen Ärger um OGS-Kürzungen
Eltern laufen Sturm

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.21
  • 1
Politik
Schwarz-Grüne Eintracht bei der Ratssitzung: Tim Giesbert, Bürgermeister Markus Püll, Bürgermeisterin Ann-Kathrin Allekotte, Christina Küsters und OB Marc Buchholz.  
Foto: PR-Foto Köhring / SC

CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen Neuanfang für Mülheim
Schwarz-Grünes Bündnis

Im politischen Alltag Mülheims ist das schwarz-grüne Bündnis längst Realität. Gemeinsam werden Anfragen und Anträge gestellt, Sitzungen vorbereitet, Pressemitteilungen herausgegeben. Nun liegt auch das Bündnis-Papier vor. Die Mitglieder der Grünen und Delegierte der CDU hatten sich jeweils deutlich für eine Kooperation beider Parteien in der Ratsperiode 2021 bis 2025 ausgesprochen: Bei der CDU waren 85 Delegierte für die Zusammenarbeit, bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen. Bei den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.01.21
  • 1
Politik
Mülheims Oberbürgermeister Marc Buchholz (r.) und Stadtkämmerer Frank Mendack legten den Haushaltsentwurf 2021 vor. 
Foto: Volker Wiebels

Entwurf des Mülheimer Haushalts für 2021 eingebracht
Sparen ist angesagt

Die Stadt Mülheim liegt bei einer Gesamtverschuldung von 2,1 Milliarden Euro. Anlässlich der Einbringung des Haushaltentwurfes für das Jahr 2021 mahnte der Oberbürgermeister: „Der Rat der Stadt darf den Weg des Sparens nicht verlassen.“ Marc Buchholz weiter: „Unter ganz besonderen Umständen bringen wir den Haushalt ein. In einem Jahr, dass uns alle in allen Lebensbereichen vor immense Herausforderungen gestellt hat. Wir fahren immer noch auf Sicht, laufen der Entwicklung oft hinterher. Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.12.20
Politik
Welche Tablet-Marke sollte es sein?
Foto: Archiv Lokalkompass

Erster Schlagabtausch im Mülheimer Bildungsausschuss
Viel Wirbel um Tablets

Der neu konstituierte Mülheimer Bildungsausschuss erlebte direkt einen heftigen Schlagabtausch. Einige Anträge beschäftigten sich mit dem Themenkomplex Schule und Corona. Besonders im Fokus das Gerangel um die Beschaffung von Leih-Tablets für Kinder aus sozial schwächer gestellten Familien. Im Vorfeld hatte ein offener Brief des Lehrerpersonalrates der Grundschulen mit harschen Vorwürfen gegen Oberbürgermeister und Bildungsdezernenten Marc Buchholz für Wirbel gesorgt. Sprengstoff war also...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.20
Politik
Max Oesterwind (20) ist das jüngste Ratsmitglied in Mülheim. Er ist gerne in der Natur, treibt viel Sport und bezeichnet Engagement als wichtig für sich und die Gesellschaft.
Fotos: PR-Foto Köhring/SC
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Max Oesterwind ist mit seinen 20 Jahren das jüngste Ratsmitglied in Mülheim
„Habt mehr Bock auf Politik“

Der Politik gehen die jungen Menschen von der Fahne, heißt es oft in zahlreichen Studien und Untersuchungen. In Mülheim ist das offensichtlich anders. Parteiübergreifend sind nach der Kommunalwahl im September einige junge Leute in den Rat der Stadt eingezogen. Der jüngste von ihnen ist Max Oesterwind. Nicht nur in der Politik legt er großen Wert auf Engagement, Gestalten und Mitmachen. Der „frischgebackene“ CDU-Ratsherr findet im Gespräch mit unserer Redaktion Worte, die schon fast...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.12.20
Politik
Mülheims Kämmerer Frank Mendack gab einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ab.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Kämmerer Mendack über Corona-Auswirkungen
Der Rettungsschirm muss her

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.11.20
Politik
Bürgermeisterin Michaela Eislöffel nach der Vereidigung. Im Rücken, der Rat der Stadt Dinslaken.
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Dinslaken: Erste Ratssitzung nach der Wahl im September & Vereidigung der Bürgermeisterin
Zusammen für die Stadt

Viele neue Gesichter bei der ersten Ratssitzung nach der Kommunalwahl im September. Mit 62 Ratsherren und Damen ist der Rat um 16 Mitglieder gewachsen. Viele Tagesordnungspunkte sind es nicht, denn am 3. November ging es um die Vereidigung der neuen Bürgermeisterin. Ronny Scheider (SPD) begrüßt als ältestes Ratsmitglied die Anwesenden. "Zu der konstituierenden Sitzung begrüße ich Sie recht herzlich. Die erste Sitzung ist immer etwas besonderes. Den 35 neuen Ratsmitgliedern wünsche ich viel...

  • Dinslaken
  • 06.11.20
Ratgeber
Bevor die Sanierung des Rathauses beginnt, werden die Leuchten zwischen Rathaus und Stadtgarten abgebaut, um Platz für die Baustellenlogistik zu machen. Richtung Friedensplatz und Stadtgarten wird ein 20 Meter breiter Streifen für die Baustelleneinrichtung abgesperrt.
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Dortmunder Verwaltung und Kunstwerke ziehen um
Rathaus wird saniert

Eines der größten Umbauprojekte der Stadt - die Sanierung des Rathauses – steht kurz vor dem Start. Seit drei Wochen läuft bereits der Auszug aus dem Rathaus in kleinen Etappen. Noch bis zum 13. November verlassen die Abteilungen und Geschäftsbereiche ihre angestammten Räume. In dieser Woche wurde der der Bauplatz eingerichtet, damit am 16. November das zweijährige Sanierungsprojekt wie geplant starten kann. Südwall 21-23 als vorübergehender Amtssitz Der größte Teil der Mitarbeitenden und auch...

  • Dortmund-City
  • 05.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
3 Bilder

Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik

Kommunalwahl 2020
Warum haben so viele in Mülheim nicht gewählt?

Gerade einmal knapp die Hälfte der wahlberechtigten Bürger*innen haben am letzten Sonntag die Wahllokale bei herrlichem Sommerwetter aufgesucht oder schon vorher per Briefwahl von ihrem Stimmrecht anlässlich der Kommunalwahl 2020 Gebrauch gemacht! Vor etwa einem Jahr haben sich fast 21 % der Bürgerschaft bei äußerst widrigen Wetterverhältnissen am Bürgerentscheid beteiligt. Da ging es "nur" um den Erhalt der VHS in der MüGa. Mit dieser vergleichsweise hohen Beteiligung hatte kaum jemand...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.09.20
  • 2
Politik
Sieben der zehn Mülheimer OB-Kandidaten stellten sich am Wahlabend der Kamera: Andy Brings, Wilhelm Steitz, Amrei Debatin, Jochen Hartmann, Marc Buchholz, Horst Bilo und Monika Griefahn. Nicht auf dem Bild: Jürgen Abeln, Martin Fritz und Alexander von Wrese. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz
Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.09.20
  • 1
Politik
Vorläufiges Amtliches Endergebnis

Kommunalwahl 2020: Gelsenkirchen hat gewählt:
Zehn Parteien im neuen Rat/ Wahlbeteiligung von 41,5 %. OB-Stichwahl in zwei Wochen erforderlich

 188.716 Wahlberechtigte waren in Gelsenkirchen aufgerufen, den Rat der Stadt Gelsenkirchen, die Zusammensetzung der fünf Bezirksvertretungen, den oder die Oberbürgermeister/in und erstmalig das Ruhrparlament zu wählen. Mit Derben Verlusten wurden die Sozialdemokraten stärkste Partei: Parteien: Prozente: Sitze: Gewinne/Verluste SPD: 35,1 % 31 Sitze -15,1% CDU: 23,2 %. 20 Sitze + 2,2% Grüne: 12,2 %, 11 Sitze + 6,3% AfD: 12,9 %, 11 Sitze + 7,9% Linke: 3,5 % 3 Sitze + 1,2% WIN: 3,6 %, 3 Sitze +...

  • Gelsenkirchen
  • 14.09.20
Politik
Die letzte Ratssitzung vor der Wahl in der Stadthalle war schnell absolviert. 
Foto: Henschke

Die letzten Ratsbeschlüsse vor den Kommunalwahlen
Eine kurze Sitzung

In der letzten Ratssitzung vor den Kommunalwahlen wurde in der Stadthalle fast alles einstimmig beschlossen. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann führte durch eine ungewöhnlich kurze Sitzung und las zunächst eine gemeinsame Resolution vor. Gemeinsam? Nicht ganz. Jochen Hartmann hatte vorgeschlagen, eine ähnlich lautende Resolution des Essener Stadtrates zu übernehmen. Und doch blieb der Einzelvertreter wie auch Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim außen vor. Die Beiden stimmten dennoch zu: „Der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.20
Politik
Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sah sich scharfer Kritik ausgesetzt und warf entnervt hin.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
2 Bilder

Rat nahm vier Grünflächen aus der Diskussion
Eine Richtungsentscheidung

Der Mülheimer Rat nahm vier sensible Grünflächen aus dem Wirtschaftsflächenkonzept und Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sieht keine Möglichkeit mehr zur konstruktiven Zusammenarbeit mit weiten Teilen der Kommunalpolitik. Nach einer denkwürdigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hatte der Interims-Geschäftsführer von Mülheim & Business wie übrigens sein Vorgänger Jürgen Schnitzmeier auch schon entnervt hingeworfen. Zuvor war sein Entwurf genüsslich zerpflückt worden. Eine breite...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.20
Politik
Im Oktober stimmte es noch zwischen Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer.  
Foto: PR-Foto Köhring / SM
2 Bilder

Kabale und Hiebe beim „Bündnis für Bildung“
Gegenseitige Vorwürfe

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.09.20
  • 1
Politik
Alexander von Wrese von der AfD möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

Alexander von Wrese ist OB-Kandidat der AfD
Unbequeme Themen anpacken

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.08.20
Politik
Bunte Farben zur besseren Unterscheidung: Gewählt wird das Amt des Oberbürgermeisters, der Rat der Stadt, die Bezirksvertretung und das Ruhrparlament. Parallel findet auch die Wahl zum Integrationsausschuss statt.

Bochum gehört zu den ersten Städten in NRW
Startschuss für die Briefwahl

Am Montag ist in Bochum die Briefwahl für die anstehende Kommunalwahl gestartet - und damit auch die Möglichkeit der persönlichen Beantragung in den Briefwahlbüros Mitte und in den Bezirksverwaltungsstellen. Die Wahlbenachrichtigungen werden seit dieser Woche verschickt. Im Briefwahlbüro Mitte können für alle Wahlbezirke Stimmzettel ausgegeben werden; in den bezirklichen Bürgerbüros nur die Briefwahlunterlagen für den jeweiligen Stadtbezirk. Die Briefwahl kann aber auch schriftlich, per E-Mail...

  • Bochum
  • 19.08.20
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