Rat der Stadt Duisburg

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Duisburg

Politik
Das bisschen Haushalt…
... macht sich auch in Duisburg nicht von selbst. Die GroKo im Stadtrat, bestehend aus SPD und CDU, hat jetzt den Haushaltsplan des Kämmerers im wesentlichen gebilligt, zugleich aber eigene Anträge auf den Weg gebracht.
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SPD und CDU ziehen beim neuen Doppelhaushalt an einem Strang
„Sparen ist kein Selbstzweck“

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

  • Duisburg
  • 08.11.19
Politik
So sollte The Curve aussehen.

"The Curve" am Duisburger Innenhafen kann nicht wie geplant umgesetzt werden

Wie die Stadt Duisburg gerade mitteilt, kann das Projekt „The Curve“ am Innenhafen nicht wie geplant umgesetzt werden. In nichtöffentlicher Sitzung entscheidet deswegen der Rat der Stadt Duisburg am Montag, 2. Juli, über das weitere Vorgehen. Die Gründe, die zu Problemen in der Entwicklung des spektakulären Grundstücks am Duisburger Innenhafen führten, datieren ursprünglich bereits aus dem Jahr 2007. Obwohl seinerzeit im Plangenehmigungsverfahren die Verfüllung des Hafenbeckens mittels...

  • Duisburg
  • 28.06.18
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Politik
Kistenweise Unterschriften hatten die DOC-Gegner gesammelt und ins Rathaus geschleppt.

Duisburger können am 24. September über DOC abstimmen!

Jetzt haben die Duisburger das Sagen: Sie entscheiden am 24. September parallel zur Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl über Ja oder Nein zum geplanten Designer Outlet Center auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände. Investor Kurt Krieger möchte hier das größte DOC Deutschlands bauen. Der Rat der Stadt hat am Montag das Bürgerbegehren gegen die Realisierung eines Designer Outlet Centers auf dem alten Güterbahnhofsgelände für zulässig erklärt. Dafür waren mindestens 10.879 gültige...

  • Duisburg
  • 03.07.17
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Politik
Wenn Shopping Malls und Läden an verkaufsoffenen Sonntag brummen, dann freut das den Handel. Die Gewerkschaft ver.di und Kirchen lehnen den Sonntag als Arbeitstag ab: er soll ganz den Familien gehören, Gelegenheit zum Innehalten bieten.
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Update: ver.di hat per Eilantrag Klage eingereicht: Kippt der verkaufsoffene Sonntag am 2. April in der Duisburger City?

Update: Wie schon zu erwarten war, hat die Gewerkschaft ver.di per Eilantrag am Donnerstag am Düsseldorfer Verwaltungsgericht Klage gegen die von einer Ratsmehrheit genehmigten verkaufsoffenen Sonntage eingereicht. Damit könnte auch der verkaufsoffene Sonntag am 2. April anlässlich des Kunsthandwerkerfestivals in der Duisburger Innenstadt kippen. Wenn am ersten April-Wochenende das beliebte Kunsthandwerkerfestival Zigtausende in die Duisburger Innenstadt lockt, dann soll die...

  • Duisburg
  • 22.03.17
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Politik
Wie hier bei der Automesse "Duisburg in Lack und Chrom" brummt die City. Doch Kritiker fürchten, dass die Innenstadt verödet, wenn das Designer Outlet Center kommt.

Rat sagt Ja zu Deutschlands größtem Designer Outlet Center in Duisburg

Mit bis zu 175 Läden könnte Deutschlands größtes Designer Outlet Center auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände in Duisburg entstehen. Der Rat der Stadt Duisburg hat am heutigen Mittwoch in einer Sondersitzung seine grundsätzliche Zustimmung gegeben. SPD und CDU stimmten geschlossen für die heftig umstrittene Planung. Die AfD enthielt sich bei der Abstimmung, alle übrigen Parteien sagten Nein zu den Outlet-Plänen.

  • Duisburg
  • 01.02.17
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Politik
Gegen das geplante Factory Outlet Center in Hamborn und den dadurch nötigen Abriss der Zinkhüttensiedlung wurde Jahre vehement protestiert, ehe die Pläne fallen gelassen wurden.

Deutschlands größtes Designer Outlet Center in Duisburg? Rat muss entscheiden

Mit 140 bis 175 Stores auf rund 30.000 Quadratmetern und etwa 3.000 Parkplätzen plant die Krüger Grundstück GmbH auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände südlich der Koloniestraße, das ihr gehört, das größte Designer Outlet Center Deutschlands. Ursprünglich hatte Krieger hier ein Möbelhaus errichten wollen, die Pläne aber zu Gunsten anderer Standorte aufgegeben. Zukünftiger Betreiber des Duisburger DOC soll die spanische Neinver-Gruppe sein, zweitgrößter Outletbetreiber in Europa. In...

  • Duisburg
  • 26.01.17
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Politik
Räumliche Einschränkungen beim Sonntagsshopping verlangt die Gewerkschaft ver.di anlässlich der Automesse "Duisburg in Lack und Chrom".

Gewerkschaft ver.di sagt Nein zu neun Shoppingsonntagen in Duisburg

Die Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft (ver.di) hat die Liste der geplanten und beantragten Sonntagsöffnungen 2017 im Stadtgebiet Duisburg nach eigenen Angaben intensiv geprüft und äußert erhebliche Bedenken gegenüber der Stadtverwaltung. Offensichtlich seien die aktuellen Rechtsprechungen nicht berücksichtigt worden. So sei die Freigabe von Sonntagsöffnungen ohne konkreten Anlass mit der Verfassung nicht vereinbar. Eine Öffnung sei zudem nur dann zulässig, wenn eine Veranstaltung ohnehin...

  • Duisburg
  • 17.01.17
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Politik

Ratssitzung heute

Eigentlich hätte in der heutigen Duisburger Ratssitzung die Zielvereinbarung zwischen dem Rat der Stadt Duisburg und dem Integrationsrat abgeschlossen werden sollen. Auf Wunsch der Verwaltung wird der Tagesordnungspunkt allerdings zurückgezogen werden; die Thematik soll nach der Sommerpause weiter beraten werden. Die Drucksache 16-0634 behandelt die Entflechtung der Via Verkehrsgesellschaft (siehe dort). Inhaltliche Neuerungen zu dem, was in der Öffentlichkeit bekannt ist, gibt es dort...

  • Duisburg
  • 20.06.16
Politik

CDU zu Müllgebühren

CDU begrüßt höhere Strafen für Müllsünder Höhere Strafen für Müllsünder sind nach Ansicht der CDU-Fraktion ein geeignetes Mittel, um die Stadt sauberer zu machen. „Wer sich an einfache Regeln des Zusammenlebens nicht halten will, dem muss es im Geldbeutel wehtun“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler. Die Entscheidung der Verwaltung, mit einem neuen Bußgeldkatalog den wilden Müllkippen und achtlos Weggeworfenem entgegen zu wirken, gehe in die richtige Richtung, so Enzweiler:...

  • Duisburg
  • 11.02.16
Politik

Ein Mario kommt selten allein

Im Rat der Stadt Duisburg besteht die Gruppe der Republikaner aus zwei Personen. Sie hat ihre Geschäftsräume in einem Geschäftshaus in Asterlagen. „Der Kreisverband hat allerdings keine eigenen Räume in Duisburg. Er ist nur über ein Postfach in Düsseldorf erreichbar,“ berichtet Mario Malonn, einer der beiden Ratsherren. Zuwanderung und eine islamkritische Einstellung sind zwar zentrale Themen, die insbesondere Malonn bei seinen Redebeiträgen immer wieder anspricht. Doch daneben gibt es auch...

  • Duisburg
  • 16.10.15
Politik

CDU zu den KitaBeiträge

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Jugendhilfeausschuss am Montag mit breiter Mehrheit eine Änderung der Beitragssatzung eingefordert, durch die Eltern von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen einen Anspruch auf Rückerstattung ihrer Beiträge im Falle eines Kita-Streiks haben. Die Gegenwart sieht anders aus. Statt angesichts der aktuellen Problematik sofort zu reagieren, macht es sich der Oberbürgermeister zu einfach, wenn er die Erstattung der bereits geleisteten Beiträge mit...

  • Duisburg
  • 06.06.15
Politik

Erste Sitzung des Arbeitskreises “Sicherheit & Ordnung”

Am 09.04.2015 hat das erste Treffen des Arbeitskreises “Sicherheit und öffentliche Ordnung” der AfD Duisburg im Damm-Cafe in Ruhrort stattgefunden. Zu Beginn der Sitzung wurde das vor kurzem von AfD-Ratsgruppe und Arbeitskreis veröffentlichte Dossier zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS 2014) in Duisburg besprochen und erläutert. Das Feedback auf das Dossier war durchweg äußerst positiv. Dabei wurde angemerkt, dass die statistische Erfassung der von der Bundepolizei bearbeiteten...

  • Duisburg
  • 15.04.15
Politik
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Ernüchternder Rundgang durch Duisburgs Altstadt-West

Am 27.01.2015 wurden alle Ratsmitglieder von den Geschäftsführern des Knüllermarkts, Petra Menoah und Jürgen Teck, zu einem Rundgang durch die Altstadt-West eingeladen. Mit Marion Stöbbe und Alan Imamura war die AfD-Ratsgruppe vollzählig dabei. Sichtbar vertreten war ebenfalls die CDU-Ratsfraktion sowie die Vertreter der anderen kleinen Fraktionen. Bürgermeister Manfred Osenger (SPD) war einer der wenigen Repräsentanten von Rot-Rot-Grün, wobei die Ratsleute der Linken und Grünen auffällig...

  • Duisburg
  • 02.02.15
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Politik

Haushaltsplan 2015 der Stadt Duisburg: Ein Gewurstel und Gemauschel!

Am Montag, dem 24. November 2014, wird im Rat der Stadt Duisburg über den Haushalt unserer Stadt für das Jahr 2015 und folgende beraten und entschieden. Dabei geht es vor allem auch um gravierende Einschnitte für unsere Bürger. Seien es nun Abgabenerhöhungen wie zum Beispiel der Grundsteuer (B), Anhebung von Gebühren, Eintrittspreisen oder Nutzungsentgelten städtischer Einrichtungen – oder sogar die Schließung derselben – und der Wegfall sozialer Leistungen. In dem neu geschaffenen...

  • Duisburg
  • 21.11.14
Politik

Gemeinsame Erklärung des Vorstands des Kreisverbands und der Ratsgruppe der AfD Duisburg

In den letzten Tagen sind offensichtlich einige Missverständnisse über die Geschehnisse der letzten Tage und Wochen entstanden, die mit der nachfolgenden, gemeinsamen Stellungnahme des Vorstands des Kreisverbands und der Ratsgruppe der AfD Duisburg aus dem Wege geräumt werden sollen. Alan Imamura hat seinen Fehler bezüglich seines Abstimmungsverhaltens erkannt und sich zu diesem bekannt. Er entschuldigte sich öffentlich dafür und zog die Konsequenzen, indem er von all seinen Parteiämtern...

  • Duisburg
  • 09.11.14
Politik

Holger Lücht aus AfD-Ratsfraktion Duisburg ausgeschlossen

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg hat im Zuge einer Fraktionssitzung am 05.11.2014 Ratsherrn Holger Lücht aus der Fraktion ausgeschlossen. Herr Lücht wurde am 31.10.2014 über den ausführlich begründeten Antrag auf Fraktionsausschluss per Einschreibebrief informiert und es wurde ihm Gelegenheit gegeben, bis zur Fraktionssitzung am 05.11.2014 schriftlich Stellung zu nehmen. Lücht verweigert Teilnahme an Fraktionssitzung In dieser Fraktionssitzung, zu welcher Holger Lücht seine...

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  • 06.11.14
Politik

Holger Lücht nicht mehr Vorsitzender der AfD-Fraktion Duisburg

Am Mittwoch, dem 22.10.2014, wurde auf einer Fraktionssitzung der AfD Duisburg der bisherige Fraktionsvorsitzende, Ratsherr Holger Lücht, mit sofortiger Wirkung abgewählt. Wie Fraktionsgeschäftsführer Alan Imamura am späten Abend bekannt gab, wurde ein ordnungsgemäß eingebrachter Antrag auf Abberufung Lüchts mit 2/3 Mehrheit angenommen. “Holger Lücht hat mit seinem Verhalten die AfD in ein falsches Licht gerückt. Dies ist nicht tolerierbar und destruktiv für jegliche weitere...

  • Duisburg
  • 22.10.14
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Politik
die Duisburger Führungsriege: OB Link vorne, hinter ihm die Bürgermeister Mosblech, Kocalar und Osenger
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1. Ratssitzung

Ziemlich unspektakulär verlief die erste Sitzung des neugewählten Rates der Stadt Duisburg. Vor dem Rathaus zeigte sich die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands als undemokratischer schlechter Wahlverlierer. Zusammen mit der Jugend des DGB und anderen machte sie zum Glück nur sehr schwach gegen den Willen der Bürger mobil, der einige ihr (= der MLPD) nicht genehme Parteien in den Rat gebracht hat. Der Rat beschloß den "Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!". Er...

  • Duisburg
  • 16.06.14
Politik

Nach dem Rechtsruck im künftigen Duisburger Rat: Was nun?

„Erschreckend“, „dramatisch“, „eine Katastrophe“: Die Reaktionen der etablierten Parteien über den Einzug der Rechten (Pro NRW mit vier Mandatsträgern, NPD mit einem Vertreter) in den Duisburger Rat sind nahezu einstimmig. Nicht mit einer Stimme sprechen die Parteien naturgemäß, wenn es darum geht, in Sachen Rechtsruck Ursachenforschung zu betreiben. Zu viel öffentliches Gejammer über Armutszuwanderung aus Südosteuropa, zu wenig praktische Lösungen? Zu sehr im Wahlkampf am rechten Rand...

  • Duisburg
  • 27.05.14
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Politik

Zahlen, Daten, Fakten zur Dreifach-Wahl in Duisburg

Duisburgs Wählerinnen und Wähler entscheiden am Sonntag bei der Kommunalwahl über die politischen Mehrheitsverhältnisse im Rat und den Bezirksvertretungen. Eine Oberbürgermeisterwahl findet allerdings nicht statt, da Sören Link 2012 nach der Abwahl von Vorgänger Adolf Sauerland für sechs Jahre gewählt worden ist. Zudem sind Duisburgs Wahlberechtigte bei der Europawahl aufgefordert, die Partei ihres Vertrauens ins Europa-Parlament zu schicken und somit den nächsten Präsidenten der EU-Kommission...

  • Duisburg
  • 22.05.14
Politik

AfD Duisburg erstmals zur Kommunalwahl zugelassen

Am Freitag, dem 11.04.2014, erteilte der Wahlausschuss der Stadt Duisburg für alle Wahlbezirke, in denen der Stadtverband Duisburg der Alternative für Deutschland die erforderlichen Unterstützerunterschriften erlangt hat, die Zulassung zur kommenden Kommunalwahl am 25. Mai. AfD tritt in 26 Wahlbezirken an Auch für die Bezirksvertretungen Hamborn und Mitte wurde der AfD Duisburg die Zulassung erteilt, ebenso wie für die eingereichte Reserveliste für den Rat der Stadt. Damit wird die...

  • Duisburg
  • 14.04.14
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Politik

Kommunalwahl 2014: AfD Duisburg nominiert Kandidaten

Am Sonntag, dem 23.02.14, fand die Wahlversammlung der AfD Duisburg zur Kommunalwahl in der Gaststätte „Hotel Haus Garden“ in Walsum statt. Die gut besuchte und harmonisch verlaufene Veranstaltung war ein voller Erfolg: Für 34 der 36 Wahlbezirke konnten im ersten Anlauf Direktkandidaten gewählt werden. Die Wahl der fehlenden zwei Kandidaten, die an diesem Tag kurzfristig verhindert waren, soll am kommenden Wochenende nachgeholt werden. Holger Lücht Spitzenkandidat Für die Reserveliste...

  • Duisburg
  • 24.02.14
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Politik

Mega-Möbelzentrum am Hauptbahnhof: einstimmiges Ja für Krieger-Pläne

Einstimmig hat der Rat der Stadt Duisburg auf seiner Sitzung am Montag beschlossen, das Planungsverfahren für das große Möbelzentrum auf der „Duisburger Freiheit“, dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände, fortzusetzen. Investor Kurt Krieger war eigens zur Abstimmung angereist, verfolgte von der Zuschauertribüne aus das Geschehen. Nun soll der überarbeitete Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1129 erneut auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden, um Bürgern und Institutionen die...

  • Duisburg
  • 27.03.12
Politik

Wir wollen wieder rot sehen!

Nachts sind alle Ampelanlagen grau - nein, nicht alle, aber immerhin 337 von insgesamt 549 sogenannten Lichtsignalanlagen im Duisburger Stadtgebiet. Die werden seit Ratsbeschluss von April 2007 nächtens abgeschaltet, um Energiekosten einzusparen, den Verkehrsfluss zu „verstetigen“ und durch den „Entfall unnötiger Abbrems- und Anfahrmanöver“ Lärm zu mindern. Doch gab’s vor der Nachtabschaltung in einem Zeitraum von 43 Monaten drei Verkehrsunfälle mit Personenschaden und einen schwerwiegenden...

  • Duisburg
  • 21.02.12
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