Rat der Stadt

Beiträge zum Thema Rat der Stadt

Politik
In den Osterferien wurden die Träger auf den Unterbau montiert - kurz danach stand fest: Das passt nicht richtig.

Erregte Diskussionen im Rat der Stadt um die Schuldfrage beim Neubau der Thyssenbrücke

Der Stadtrat beschäftigte sich mit den Problemen beim Neubau der Thyssenbrücke zwischen Innenstadt und Styrum. Bis zu den Herbstferien soll die neue Brücke mit Fahrbahnbelag und Gleisen der Straßenbahn fertiggestellt sein. Dann soll die direkt nebenan befindliche und marode alte Brücke zurückgebaut werden. Doch nun droht Verzögerung. Die Träger schweben in der Luft Zwar wurden wie geplant Stahlträger über Bahnstrecke und Mannesmanngleise gelegt und miteinander verschraubt. Doch dann fiel auf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.05.18
Politik
Logo: FDP
2 Bilder

Die FDP Mülheim schickt neue Gesichter wie Markus Schulz ins Rennen

Neue Köpfe, unverbrauchte Gesichter. Die Politik wieder attraktiver und transparenter gestalten, besonders für die nicht wenigen jungen Menschen, die sich innerlich verabschiedet haben. Alle Parteien scheinen dies anzustreben, wollen jünger und weiblicher werden. Bei der FDP Mülheim boomt es zurzeit, bei der Bundestagswahl schrammte sie nur knapp an den 14 Prozent vorbei. Inzwischen sind über 150 Mitglieder zu verzeichnen. Viele Eintritte seien auch den guten und erfolgreichen Wahlkämpfen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.18
Politik
Dinslaken hat tolle Seiten - hier der Blick von der B8 in Richtung Hans-Böckler-Straße - und die sollen, wenn es nach der CDU geht, in einem Imagefilm vereint werden.

CDU fordert Imagefilm: Stadt Dinslaken soll sich angemessen präsentieren können - Sponsoren gesucht

Die CDU-Fraktion hat Ende vergangener Woche einen Antrag beim Bürgermeister eingereicht, durch den die Verwaltung mit der Erstellung eines Dinslakener Imagefilms beauftragt wird. Dieser soll möglichst in deutscher, französischer und englischer Sprache sein und auch für Präsentation in asiatischen Ländern geeignet sein. Für die Finanzierung seien seitens der Stadt Sponsoren zu akquirieren. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der CDU, der unter dem Eindruck der vergangenen Chinareise der...

  • Dinslaken
  • 22.02.18
Politik
Der Streit um die Schließung der Heinrich-Thöne-Volkshochschule am Standort Bergstraße ging weiter.
Foto: Archiv

Im Mülheimer Stadtrat ging es um Siemens, Altena und die Volkshochschule

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.12.17
Politik
Im Mülheimer Rathaus wird um einen Haushalt gerungen.
Foto: Archiv / Henschke

Die Ratsfraktionen ringen um eine Kompromisslösung beim Haushalt

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.11.17
Überregionales
Nach einem Juli-Ortstermin am "Kulturplatz Leo", wo es bekanntlich unter anderem Vandalismus- und Lärmprobleme gibt, hatte die FWI die "Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt" geprüft und mit denen der Nachbarstädte verglichen.

Castrop-Rauxeler Straßenverordnung ist "aus dem letzten Jahrhundert!"

"Die Straßenverordnung ist aus dem letzten Jahrhundert", meint FWI-Chef Manfred Postel. In der vergangenen Ratssitzung hatte die FWI daher einen entsprechenden Antrag eingebracht. Das Ziel: Die Verwaltung soll beauftragt werden, die "Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt" zu überprüfen, zu überarbeiten und zu ergänzen. Alle Fraktionen stimmten dem Antrag zu. Nach einem Juli-Ortstermin am "Kulturplatz Leo", wo es bekanntlich unter anderem Vandalismus- und Lärmprobleme gibt, hatte die FWI die...

  • Castrop-Rauxel
  • 05.10.17
  •  1
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack (Foto Emons)

Stadtkämmerer Frank Mendack hat seinen ersten Haushalt eingebracht

Frank Mendack hat am 31. August seinen ersten Haushalt als Kämmerer eingebracht. Die politische Beratung und Beschlussfassung stehen noch bevor. Mendacks Haushaltsplan für das Jahr 2018 weist ein Defizit von 24,32 Millionen Euro aus. Den Ausgaben von 808,4 Millionen Euro stehen Einnahmen von 784,04 Millionen gegenüber. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9163 Euro ist Mülheim im Vergleich der NRW-Großstädte Spitze. Die größten Kostenblöcke werden 2018 die Sozialausgaben (252,36 Millionen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.17
Politik

BAMH will Konsolidierungsbeitrag des Rates und schlägt daher Verkleinerung der Ratsausschüsse vor

„ Das Gemeindeprüfungsamt hat vom Rat einen eigenen Konsolidierungsbeitrag gefordert. Die BAMH - Fraktion wäre dazu bereit, wenn die anderen Fraktionen mitziehen. Deshalb haben wir für die nächste Sitzung des Rates beantragt, die Ausschüsse von 17 Personen zur Zeit auf 14 Personen künftig zu verkleinern“, so der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Das GPA hatte eine Zusammenlegung von Haupt - und Finanzausschuß vorgeschlagen. Das halte der BAMH aber nicht für zielführend. Zum einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.17
Politik
Ein Vorentwurf der neuen Anlage am Winkhauser Weg. 
Grafik: Stadt Mülheim

Attraktive Sportstätten

Rat der Stadt Mülheim beschließt Eppinghofer Kunstrasen und Kunststoffbahn Das „Alternativkonzept Fußball“ eilt in Mülheim seinem Ende zu. Ursprünglich war der letzte Umbau für 2018 vorgesehen, nun geht es doch schneller. Das Land NRW stellt 600.000 Euro zur Verfügung für den Umbau des Ascheplatzes am Winkhauser Weg zu einem Spielfeld in Kunstrasen. Attraktive Sporteinrichtungen sind essentiell, sie bilden eine entscheidende Grundlage für ein nachfragegerechtes Sportangebot in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.16
Politik
Die Haltepunkte im Bereich der Oppspring-Kreuzung werden optimiert und teilweise verlagert. 
Grafik: Stadt Mülheim

„Ein Unfallschwerpunkt“

Rat der Stadt Mülheim zu Oppspring-Kreuzung und barrierefreiem Ausbau Im Rat wurde der Ausbau der Oppspring-Kreuzung und der Zeppelinstraße bis Pasteurstraße sowie der barrierefreien Ausbau von Haltestellen beschlossen. Ein Teil des Straßenbahnnetzes samt Wendeschleife soll wegfallen. Der verbrauchte Straßenoberbau wird den verkehrlichen Anforderungen nicht mehr gerecht. Drei Straßenbahnhaltestellen und eine Bushaltestelle liegen im Bereich, keiner dieser Haltepunkte ermöglicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.16
Politik
Das Glashaus der Lernwerkstatt Natur im Witthausbusch. 
Foto: PR-Foto Köhring/KP

Kampf um die Lernwerkstatt Natur ist gewonnen

Selten zeigte sich der Stadtrat derart einhelliger Meinung wie bei den Diskussionen um die jüngsten Mitbürger. Zunächst wurde eine Ratsvorlage einstimmig abgelehnt, die eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kita-Betreuungsplätze und den sukzessiven Abbau der Geschwisterermäßigung beinhaltete. Dann zeigte sich ein allgemeiner Konsens zum Erhalt der Lernwerkstatt Natur. Zusätzlich sollen 20 weitere Kita-Plätze in Mülheim geschaffen werden. Seit 2004 gibt die Lernwerkstatt Natur inmitten der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.16
  •  2
Politik
Regina Kleff ist neue Sozialdezernentin der Stadt. Foto: Stadt

Regina Kleff ist neue Sozialdezernentin

Regina Kleff ist neue Sozialdezernentin der Stadt. Sie setzte sich gegen 17 Mitbewerber durch. Während der Ratssitzung am Donnerstag (6. Oktober) wurde die 48-Jährige für acht Jahre als Beigeordnete gewählt. In der kommenden Ratssitzung (24. November) wird sie vereidigt. 37 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, lautete das Ergebnis der geheimen Wahl. "Es ist mir eine große Ehre, in den kommenden acht Jahren die Geschicke der Stadt mit Ihnen zu gestalten", sagte Regina Kleff....

  • Castrop-Rauxel
  • 10.10.16
Politik
Ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur weiteren Zusammenarbeit mit RWE.
Foto: Archiv

Bürgerbegehren gegen Ratsbeschluss

Streit um die Beibehaltung der Gesellschafterstrukturen beim Mülheimer Energiedienstleister medl Die „medl GmbH“ steht für Energie. Die Gesellschafteranteile in Höhe von 49 Prozent werden 20 Jahre nach medl-Gründung vorübergehend frei. Daher stand nun die Rats-Entscheidung über die zukünftige Zusammensetzung der Gesellschafterstrukturen beim Mülheimer Energiedienstleister an. Dabei ging es um die Frage, ob RWE Deutschland weiterhin mit 49 Prozent an dem Unternehmen beteiligt bleiben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.16
  •  1
Politik
Im Mülheimer Rathaus wird nun über den Haushaltsentwurf für 2017 diskutiert.
Foto: Archiv

„Unsere Rufe sind erhört worden“

Stadtkämmerer Uwe Bonan stellt Haushaltsentwurf für 2017 vor und hofft auf Stärkungspakt Stadtkämmerer Uwe Bonan präsentierte den Haushaltsentwurf für 2017 und hielt fest: „Unser vorgegebenes Ziel des ausgeglichenen Haushaltes für 2021 ist so nicht darstellbar. Das Defizit läge weiterhin bei 10 Millionen. Es müssen Alternativen her.“ Die Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerkes: Die Gesamterträge werden sich erhöhen, mit rund 732,4 Millionen Euro rechnet die Stadt, aber auch die Ausgaben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.16
Politik

Der Soziale Frieden und die Brandstifter in Gelsenkirchen ( Achtung brisant und sehr lang )

25.8.2015 Erste Ratssitzung nach der Sommerpause, zur Debatte steht ein Dringlichkeitsantrag von AUF Thema: „ Sachstandsbericht und Debatte zum Integrationsgesetz insbesondere § 12 a Aufenthaltsgesetz und deren Umsetzung der Wohnsitzauflage in Gelsenkirchen „ Keiner der nicht unbedingt im Thema steht hatte Zeit sich darauf vorzubereiten, man gab der Verwaltung die berichten sollte keine Zeit eine Vorlage zu fertigen, auf deren Basis eine Debatte überhaupt möglich gewesen wäre. Ergebnis...

  • Gelsenkirchen
  • 26.08.16
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Politik
Thomas Rotter, SPD, Uwe Kutzner, CDU, und Peter Dinkelmann, SPD, zeigen die Pläne zum Linksabbieger im Einmündungsbereich Wittekind-/ Wittenbergstraße. Fotos: P. de Lanck
3 Bilder

Kreisverkehr: "Wenn nicht hier, wo sonst"

1000 neue Wohneinheiten sind für Rüttenscheid-Süd bereits geplant, da sollte auch das Verkehrskonzept mithalten und einem erhöhten Fahrzeugaufkommen Rechnung tragen. Seit 20 Jahren im Gespräch aber bis heute nicht realisiert: ein Linksabbieger für den Kreuzungsbereich Wittekind-/ Wittenbergstraße. Jetzt sind sich SPD und CDU-Fraktion im Rat der Stadt einig, das Projekt erneut anzugehen. Gemeinsam wurde ein Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung gestellt, um die...

  • Essen-Süd
  • 12.07.16
Politik
Jochen Hartmann (BAMH) drohte mit Klage.

Ratsausschüsse schrumpfen wieder

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause lieferte sich der Rat wieder einmal eine fragwürdige Debatte: Gestritten wurde um die Mitgliederzahl der neu zu bildenden Ausschüsse - und damit auch um politischen Einfluss. Hintergrund ist die Neukonstituierung des Rates, die nötig geworden war, nachdem mit Ramona Baßfeld, Frank Wagner und Frank Blum (alle CDU) sowie Hans-Georg Hötger (MBI) gleich vier Ratsmitglieder ihre politische Mitgliedschaften gekündigt haben und aus den Fraktionen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.07.16
Politik
Bürgermeister Rajko Kravanja.

Sozialen Wohnungsbau umsetzen

"Wir brauchen Wohnraum. Dieser Bedarf besteht jedoch nicht nur wegen der Flüchtlinge", hatte Bürgermeister Rajko Kravanja in der Februarsitzung des Stadtrates im Zusammenhang mit einem Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation erklärt. Der Stadtanzeiger wollte nun vom Bürgermeister wissen, wie weit die Pläne mittlerweile gediehen sind. "Es gibt Probleme, gerade kleinere Wohnungen für ein bis zwei Personen sowie Wohnungen für größere Familien zu finden", weiß Kravanja. Ob die angepeilten...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.05.16
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Politik
Wann kommt das endgültige Aus für den Flughafen Essen-Mülheim? Foto: Archiv

Ausstieg noch vor 2024?

Weiter gibt es Irritationen um den Flughafen: Wird der Mülheimer Ratsbeschluss von Essen übernommen oder nicht? Wolfgang Michels waren Erleichterung und fast ein wenig Euphorie anzuhören. Von Kontinuität war die Rede, von Planungssicherheit und einem „Blick in die Zukunft“. Soeben hatte er für seine Mülheimer CDU verkündet, sie wolle für die Verwaltungsvorlage stimmen. Die Vorlage, die einen geordneten Rückzug aus dem Flughafen vorschlug, keine vorzeitigen Ausstieg mit eventuellen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.05.16
Politik
Im Rathaus wurde erbittert gestritten.     Foto: Henschke

Öffentlich oder nicht?

Erbitterter Streit im Stadtrat, ob öffentlich über den Vergleich bezüglich der Zinswetten gesprochen werden darf Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung des Mülheimer Stadtrats waren nähere Informationen und eine Abstimmung vorgesehen. Es ging um das weitere Verhalten im Rechtsstreit gegen die Erste Abwicklungsanstalt (EAA) der alten West LB bezüglich schiefgegangener, sogenannter „Swaps“, also Wetten auf Zins- und Währungsentwicklungen. Über die Gesamthöhe der möglichen Verluste für die...

  • Essen-Werden
  • 13.05.16
Überregionales

Lange Straße: CDU und FWI fordern Öffnung

Über eine Öffnung der Lange Straße für den Pkw-Verkehr von der B 235 aus („rechts rein, rechts raus“) wurde in der Vergangenheit immer wieder diskutiert. Neue Nahrung erhält das Ganze nun durch einen Antrag, den CDU und FWI eingereicht haben und den sie in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt zur Abstimmung bringen wollen. Die bisher erfolgten Maßnahmen im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt Habinghorst“ zur Attraktivierung des Geschäftslebens und zur „Belegung“ der Lange Straße hätten...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.04.16
  •  1
Politik

2015...ein persönlicher Rückblick

wieder einmal stehen wir kurz vor einem Jahreswechsel. Was hat mir das Jahr 2015 gebracht, was habe ich bewegen können bei meiner Arbeit im Rat der Stadt und außerhalb. Ich stelle allem voran, es war ein lehrreiches Jahr für mich, ich habe gelernt, das Kommunalpolitik machen viel schwieriger ist, als es von außen ausschaut. So viele Gesetze, Verordnungen, Gepflogenheiten, ungeschriebene Gesetze und ja sogar Tabus gilt es zu beachten, wenn man mit einem Ratsmandat ausgestattet ist und im...

  • Gelsenkirchen
  • 13.12.15
  •  1
Politik
Auch der Kreis Wesel plant den Ausstieg aus dem Pleite-Airport Schwarze Heide.

Im Sturzflug: Auch Wesel macht sich beim Flughafen absprungbereit

Immer weitere Anteilseigner des hoch defizitären Flugplatzes Schwarze Heide versuchen, aus dem Pleite-Airport auszusteigen. Nach der Stadt Voerde, die jüngst einen Ausstieg konkret ins Auge gefasst hat, wollen nun auch die Mehrheitsfraktionen im Kreis Wesel aussteigen. In einem Antrag beantragen die Mehrheitsfraktionen zu beschließen: „Flugplatz Schwarze Heide -Betriebskostenzuschuss“: „Die Verwaltung möge prüfen, ob ein Ausstiegszenario unter Abwägung der Vor- und Nachteile möglich...

  • Bottrop
  • 02.12.15
  •  1
Überregionales
Offizielle Amtsübergabe im Ratssaal: Bürgermeister a.D. Johannes Beisenherz und sein Nachfolger Rajko Kravanja (mit Amtskette).

"Herr Bürgermeister, Sie sind im Amt"

„Herr Bürgermeister, Sie sind im Amt“, verkündete Ingo Boxhammer, nachdem er − als ältestes Ratsmitglied (72) − Rajko Kravanja in der Ratssitzung am Donnerstag (29. Oktober) vereidigt hatte. Die Vereidigung des neuen Bürgermeisters stand im Mittelpunkt der Sitzung, die auch viele Besucher auf der Empore mitverfolgten. „Die Flüchtlingsfrage ist ein Thema, das ganz oben steht“, betonte Kravanja in seiner ersten Rede im neuen Amt. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise habe oberste Priorität und...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.10.15
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