Rat der Stadt

Beiträge zum Thema Rat der Stadt

Überregionales
Die geplante Anhebung der Grundsteuer B soll 6,35 Millionen Euro an zusätzlichen Steuereinnahmen bringen, rechnet die Stadtverwaltung

Grundsteuer B: Weiterer Bürger-Protest

Vier Bürgerbeschwerden gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuer B (ab Januar 2016 auf 825 Prozentpunkte) lagen dem Rat der Stadt während der letzten Sitzung vor der Sommerpause vor. Mit den Stimmen der Koalition wurden die Bürgeranträge schließlich abgelehnt (der Stadtanzeiger berichtete). Mittlerweile gibt es zehn weitere Beschwerden. Das geht aus den Unterlagen zur nächsten Ratssitzung am Donnerstag (27. August) hervor. Am häufigsten sei darauf verwiesen worden, dass die Mietnebenkosten...

  • Castrop-Rauxel
  • 20.08.15
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Politik

Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas beginnt im August. Der Erstattungsbetrag wird bei der Abbuchung verrechnet.

Für Kinder, die im Zeitraum vom 11. Mai 2015 bis zum 5. Juni 2015 streikbedingt eine städtische Tageseinrichtung für Kinder nicht besuchen konnten, hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen die Erstattung des jeweiligen individuellen Monatsbeitrages der Elternbeiträge sowie- soweit gezahlt - des Verpflegungsentgeltes beschlossen. Sofern die Eltern am SEPA - Lastschriftverfahren teilnehmen, wird der Erstattungsbetrag automatisch bei der Abbuchung für den Monat August verrechnet. Die...

  • Gelsenkirchen
  • 07.08.15
Politik

Gelsenkirchner Konsens...Der Versuch einer Analyse

Ein Jahr ist vergangen, wie im Fluge und ich habe so langsam meine ersten Erfahrungen in Sachen Ratsarbeit gemacht. Dies war verbunden mit ganz viel „ Hausaufgaben machen". Jedoch meine Vorstellungen von Demokratie und Bürgerbeteiligung sind nach wie vor in vielen Bereichen völlig unterschiedlich zu den Vorstellungen der etablierten Parteien geblieben. Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es auch dieses Jahr hier bei diesen Zeilen nicht gehen. Vielmehr will ich wieder den Versuch wagen,...

  • Gelsenkirchen
  • 07.07.15
Politik

„Das geplante Fracking-Gesetz der Bundesregierung!

Widerstand gegen geplantes Fracking-Gesetz „Das geplante Fracking-Gesetz der Bundesregierung ist umweltpolitisch ein Super-GAU“ - so die Bilanz des Umweltforums Gelsenkirchen nach einer eingehenden Diskussion. „Mit diesem Gesetz könnte auf 75 % der Fläche der Bundesrepublik mit dieser extrem umweltzerstörerischen Methode Gas gefördert werden. Zerstörte Landschaften, verseuchtes Grundwasser, vergifteter Boden und verpestete Luft wären die Folgen – ebenso eine beschleunigte Klimazerstörung,...

  • Gelsenkirchen
  • 04.07.15
Überregionales
Im Ratssaal ging es während der letzten Sitzung vor der Sommerpause hoch her.

"Lügenbaron und Killefitt"

„Lügenbaron“, „Killefitt“ und Vergleiche mit Griechenlands Ministerpräsidenten Alexis Tsipras: Während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am Donnerstag (18. Juni) ging es hoch her. Und es wurde deutlich: Wir sind mittendrin, im (Bürgermeister-) Wahlkampf. Dem Rat der Stadt lagen vier Bürgerbeschwerden gegen die Erhöhung der Grundsteuer B (ab Januar 2016 auf 825 Prozentpunkte) vor. „Die Maßnahme ist unsozial“, so die einhellige Meinung der Beschwerdeführer (der Stadtanzeiger...

  • Castrop-Rauxel
  • 19.06.15
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Überregionales
Grundsteuer B: Keinen weiteren Griff ins Portemonnaie fordert ein Ehepaar.

Grundsteuer B: Ehepaar legt Beschwerde ein

Ein Ehepaar aus Castrop-Rauxel hat Beschwerde gemäß Paragraph 24 der Gemeindeordnung gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuer B einlegt. Dies geht aus den Unterlagen zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt hervor. Das Thema steht dort am 18. Juni (17 Uhr, Ratssaal) auf der Tagesordnung. Da die Mietnebenkosten in den vergangenen Jahren stark gestiegen seien und sich zu einer zweiten Miete entwickelten, „sollten die Verantwortlichen die Hebe­satzanpassung überdenken, weil sie unsozial...

  • Castrop-Rauxel
  • 12.06.15
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Überregionales

Baumschutz: Satzung bleibt, wie sie ist

Bei der vieldiskutierten Baumschutzsatzung bleibt alles so, wie es ist. Den gemeinsamen Antrag von CDU und FWI zur „Entschärfung“ der Satzung lehnte der Rat der Stadt während seiner Sitzung am Donnerstag (26. März) ab. Vorher gab es aber noch einen Schlagabtausch. „Vor einigen Monaten haben wir versucht, die Baumschutzsatzung komplett abzuschaffen. Das ist leider nicht gelungen“, blickte CDU-Chef Michael Breilmann zurück. Dann habe man einen „Kompromissvorschlag“ erarbeitet und die...

  • Castrop-Rauxel
  • 27.03.15
Politik

Knappe Mehrheit für Etat

Noch setzt der Kämmerer das Ziel, bis 2020 die Neuverschuldung der Stadt zurückzufahren. Der Weg dahin ist aber holprig. So muss die Stadt auch in diesem Jahr 76,7 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen, um überhaupt die laufenden Ausgaben bezahlen zu können. Die Kassenkredite steigen auf eine Höhe von insgesamt 914.000 Euro. Und das, betont Wolfgang Michels, Fraktionschef der CDU, ist nur der Plan - die Abrechnung Ende des Jahres liegt meist höher. In seiner Etatrede macht er deutlich: Man...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.12.14
  •  2
Politik

Hagen: Sportstätten-Nutzungsgebühr abgelehnt!

Riesenjubel bei Hagens Sportvereinen: Die Sportstätten-Nutzungsgebühr ist vom Tisch! Vor wenigen Minuten fand im Rathaus an der Volme die namentliche Abstimmung statt. Jeweils 31 Ratsmitglieder stimmten für und gegen die umstrittene Abgabe. Ein Stadtpolitiker enthielt sich. Diese Stimme gab den Ausschlag. Völlig unklar ist zurzeit, auf welche Weise das Finanzloch nun gestopft werden soll. Ein Konzept der SPD-Fraktion hält die Verwaltung für nicht zulässig. Der Rat setzt sein Tagesprogramm jetzt...

  • Hagen
  • 11.12.14
Überregionales
Ingo Boxhammer

"Wir haben keine Zeit mehr" / Aktionsprogramm für Flüchtlinge

„Wenn der Bus mit Flüchtlingen kommt, dann müssen wir sie aufnehmen. Ob uns das finanziell passt oder nicht“, machte Ingo Boxhammer (Die Linke) deutlich. Wie berichtet, hat Die Linke ein „Aktionsprogramm zur Hilfe für die Flüchtlinge in Castrop-Rauxel“ erstellt. Dieses Aktionsprogramm sollte der Rat der Stadt beschließen. „Das Thema brennt uns allen unter den Nägeln“, betonte SPD-Chef Rajko Kravanja. Es solle jedoch im Haupt- und Finanzausschuss darüber entschieden werden, so der Tenor....

  • Castrop-Rauxel
  • 26.11.14
Politik
Im Rathaus wird wieder heftig gerechnet.

Kämmerer warnt vor Tatenlosigkeit - weitere Sparanstrengungen nötig

Mülheims Schulden wachsen weiter. Auch für das kommende Jahr müssen mehr Kredite aufgenommen werden als geplant. 77 Millionen Euro fehlen dem Kämmerer in der Haushaltskasse, um alle Ausgaben der Stadt zu decken. 603,7 Millionen Euro nimmt die Stadt ein, 680,3 Millionen Euro werden gebraucht. Für Kämmerer Uwe Bonan, der gerne die Bildsprache verwendet, bedeutet das: Mülheim ist nicht mehr nur in stürmischen Gewässern wie im Vorjahr, sondern schon teils unter Wasser. Zum einen, so Bonan,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.09.14
Überregionales

Politische Kinderspiele

Urplötzlich fühle ich mich in meine Kindheit zurück versetzt – genauer gesagt denke ich an das Spiel „Mein rechter, rechter Platz ist frei“. Bei diesem Spiel sitzen alle Teilnehmer im Kreis, ein Stuhl bleibt leer, der Mitspieler links vom leeren Stuhl klopft mit der Hand auf selbigen, sagt den oben genannten Spruch, und so geht es munter weiter. Kaum zu glauben, aber aus dem Spiel aus Kindertagen wird im politischen Raum tatsächlich Ernst. Ja, die Protagonisten im Rat der Stadt werden am...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.09.14
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Politik
Martin Goeke - Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Ständig neue Pläne der OGM – BürgerInnen und Rat zu schlecht informiert

Am 15. August berichtete die Lokalpresse über die OGM-Pläne für den millionenschweren Ausbau des Aquabads. Thomas Haller, Mitglied im Sportausschuss, erklärt dazu: „Wir erfahren in letzter Zeit ständig von neuen Plänen der OGM aus der Zeitung. Ob Lyzeum, Aquabad oder Niederrheinstadion: Alles Mögliche wird geplant, gekauft oder gebaut. Da stellt sich uns langsam die Frage, wer hier in der Stadt eigentlich die Entscheidungen trifft: Die Politik oder die OGM? Mit den Befugnissen, die...

  • Oberhausen
  • 22.08.14
  •  1
Politik

Von einem der auszog Demokratie zu erlernen......

Von einem der auszog Demokratie zu erlernen... oder was Hänschen nicht lernt, lernt Hansen nimmermehr... Es ist geschafft, ich habe mit einem Wählerauftrag ein Ratsmandat errungen und sitze für meine Partei, die Piraten, im Rat der Stadt Gelsenkirchen. Ich habe mir vorgenommen in der vor mir liegenden Wahlperiode eine gute und vor allem bürgernahe Ratsarbeit zu machen. Als Neuling in der Kommunalpolitik habe ich mir große Ziele gesteckt, so möchte ich neben meinen 5 Ausschüssen, in denen...

  • Gelsenkirchen
  • 11.08.14
Politik
Foto: privat

Koalitionsvertrag unterzeichnet

SPD, GRÜNE und FDP haben gestern den gemeinsam erarbeiteten Koalitionsvertrag unterzeichnet, in dem sie die Zusammenarbeit im Rat der Stadt für die Wahlperiode 2014 bis 2020 vereinbart haben. Dazu waren Vertreterinnen und Vertreter aller drei Parteigliederungen sowie der Ratsfraktionen bzw. der Gruppe im Rathaus Oberhausen zusammengekommen, um ihre Unterschrift unter das von den jeweiligen Parteigremien mit großer Zustimmung versehene Koalitionsvertragswerk zu leisten. „Die intensive Arbeit...

  • Oberhausen
  • 27.06.14
Politik

Günter Pruin: Keine feste Blockbildung im Rat: Vorschlag zur Aktualisierung der Ausschüsse einstimmig verabschiedet

Der im heutigen „PolitGEflüster“ in der WAZ geäußerten Vermutung, dass es eine feste Blockbildung im Rat geben werde, widerspricht der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin. „Als stärkste Fraktion werden wir, wie in der Vergangenheit, bei wichtigen Anlässen die gestaltenden demokratischen Kräfte im Rat zu Besprechungen einladen. Das haben wir jetzt wieder zur Modernisierung der Ausschusszusammensetzung erfolgreich getan, denn dieser Vorschlag ist im Rat am Montag einstimmig...

  • Gelsenkirchen
  • 18.06.14
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Politik
Solange die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden, darf Bürgermeister Ulrich Roland die Bildung von Fraktionen durch Mitglieder ganz unterschiedlicher politischer Parteien oder Richtungen nicht untersagen.

Fraktionsbildung: Gemeinsame Ziele im Rat sind entscheidend

„Ich habe Verständnis dafür, dass in der Öffentlichkeit über den Zusammenschluss einzelner Ratsmitglieder zu Fraktionen diskutiert und dies im Einzelfall schwer nachvollzogen wird. Solange aber die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden, darf ich die Bildung von Fraktionen durch Mitglieder ganz unterschiedlicher politischer Parteien oder Richtungen nicht untersagen!“ erklärt Bürgermeister Ulrich Roland mit Blick auf die Bildung von Fraktionen im neugewählten Rat der Stadt Gladbeck....

  • Gladbeck
  • 18.06.14
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Überregionales
Kommt die Ampel-Koalition? Foto: H.D.Volz/pixelio.de

Die Zeichen stehen auf "Ampel"

„Wer regiert im Ratssaal?“, fragten wir nach der Kommunalwahl. Für eine rot-grüne Mehrheit reichte es nicht (mehr). „Es ist wichtig, dass eine stabile Koalition gebildet wird“, hatte SPD-Chef Rajko Kravanja betont. Demnach galt es, einen dritten Partner zu finden. Nach Sondierungsgesprächen mit FWI, FDP und Linken zeichnet sich nun ein Dreierbündnis von SPD, Grünen und FDP ab. „Wir haben in den Gesprächen in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, dass jeder von uns seine Positionen in...

  • Castrop-Rauxel
  • 13.06.14
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Überregionales

Rot-Grün-???: Wer regiert im Ratssaal?

„Ich hoffe, dass man nach der Wahl schnell sehr zielstrebig arbeiten kann und nicht alles im Klein-Klein k.o. geht“, sagte Peter Millner, stellvertretender Bürgermeister, am Wahl-abend im Ratssaal. Für den 61-Jährigen war es die letzte Kommunalwahl, die er als SPD-Fraktionsmitglied aktiv begleitete. Mitte Juni zieht es ihn und seine Frau nach Mecklenburg-Vorpommern. „Man hat alles gegeben, um das Feld zu bereiten. Ich hoffe, dass es reicht“, meinte er. Doch was sich am Sonntag lange Zeit...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.05.14
Politik

CDU Kupferdreh/Byfang erzielt drittbestes CDU-Ergebnis in Essen

Danke für das überwältigende Vertrauen! Am vergangenen Sonntag, dem 25. Mai 2014, waren in Nordrhein-Westfalen Europa-, Kommunal- und Integrationsratswahlen. Aus Sicht der CDU Kupferdreh/Byfang waren dies sehr erfolgreiche Wahlen – insbesondere was das Kommunalwahlergebnis angeht -. Bei der Europawahl erreichte die CDU in Kupferdreh 33,8 Prozent (knapp hinter der SPD) und in Byfang 44,0 Prozent der Stimmen. Bei der Kommunalwahl konnte das Ergebnis für die CDU signifikant verbessert...

  • Essen-Ruhr
  • 27.05.14
Politik
„Nachdem in der vergangenen Woche der Landeswahlausschuss über Beschwerden entschieden hatte, konnten die Wahlzettel am Freitag in den Druck gehen“, sagt Stephan Heimrath.

Kommunalwahl 2014: Wahlzettel werden gedruckt

Über 300 000 Bochumer sind am Sonntag, 25. Mai, aufgefordert, an die Wahlurne zu treten: Die Kommunalwahlen mit 295 906 Wahlberechtigen, die Europawahl mit 279 720 Wählern sowie die Wahl des Integrationsrates mit 49 449 Stimmberechtigten stehen vor der Tür. Hierfür werden derzeit die Wahlzettel gedruckt. Seit gestern verschickt die Stadt Bochum die Wahlbenachrichtigungen. Europawahl auf Platz eins „Am wenigsten Sorgen macht uns die Europawahl, denn das Zulassungsverfahren ist Ländersache....

  • Bochum
  • 29.04.14
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Überregionales
Der Stein des Anstoßes: Der Castroper Marktplatz

Ganz oder gar nicht: Erneut keine Marktplatz-Entscheidung

Wie genau soll der Castroper Marktplatz umgestaltet werden? Nach über zweistündiger Diskussion in der Ratssitzung am Donnerstag (20. März) wurde die Entscheidung darüber erneut vertagt. „Wir sind entscheidungsfähig. Wenn Sie dazu nicht in der Lage sind, nehmen wir das zur Kenntnis“, erklärte CDU-Chef Michael Breilmann in Richtung von SPD und Grünen. Die Grundlage, um eine Entscheidung treffen zu können, sei noch nicht gegeben, so SPD-Vorsitzender Rajko Kravanja. Den gemeinsamen Antrag...

  • Castrop-Rauxel
  • 21.03.14
Überregionales
Die Lange Straße  soll wieder ein Stück weit nach vorn gebracht werden.

Habinghorst weiter unterstützen

Die „Soziale Stadt Habinghorst“ soll fortgeführt werden. Einem entsprechenden Antrag von Rot-Grün stimmte der Rat der Stadt am Donnerstag (6. Februar) einstimmig zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Förderantrag zu stellen, „der eine nachhaltige Organisationsstruktur für das Stadtteilmanagement in Habinghorst sicherstellt. “ „Wir müssen für eine Verstetigung des Projektes sorgen“, sagte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Rajko Kravanja. Bekanntlich läuft die finanzielle Förderung der...

  • Castrop-Rauxel
  • 07.02.14
Sport

Tartanbahn: Keine Brüskierung des Rates

Über den Vorschlag von Bürgermeister Ulrich Roland, die Tartanbahn im Gladbecker Stadion zu erneuern, ohne den Rat der Stadt zu informieren, zeigte sich die CDU Gladbeck brüskiert. Mario Sommerfeld, SPD Ratsherr und Sportauschussmitglied, ist allerdings der Ansicht, dass Rolands Vorschlag, keine Brüskierung des Rates sei, sondern pflichtgemäßes Handeln. „Ulrich Roland hat häufig Vorschläge zur Stadtentwicklung gemacht, z.B. für die Überdachung der Tribüne im Stadion oder für die zwei...

  • Gladbeck
  • 16.01.14
  •  1
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