Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik
Die vier neuen Bürgermeister (vl.:)  3. Ulrich Monegel von der CDU., Oberbürgermeister Thomas Westphal, 1. Norbert Schilff von der SPD und 2. Barbara Brunsing von den Grünen.  | Foto: Schmitz
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Dortmunder Rat wählte Thomas Westphal, Norbert Schilff, Barbara Brunsing und Ulrich Monegel
Die neuen Bürgermeister

Vereidigt wurde im Rat der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal  Zuvor übergab ihm sein Vorgänger Ullrich Sierau die Amtskette vor der Statue des Eisernen Reinoldus im alten Rathaus. Der Schutzpatron Dortmunds steht für Treue zur Stadt und ihrer Menschen, für Engagement und für Standfestigkeit und Heimatliebe. Bei der Ratssitzung in der Westfalenhalle 2 mit viel Abstand zum Coronaschutz wurden drei weitere Bürgermeister als Vertreter gewählt: 1. Norbert Schilff von der SPD, 2. Barbara...

  • Dortmund-City
  • 13.11.20
Politik
Schon eingerichtet ist im Rathaus das Briefwahlbüro, das montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, freitags bis 12 Uhr sowie donnerstags bis 18 Uhr geöffnet ist. Für die Stimmabgabe sollte ein Personalausweis, eine Maske und ein Kugelschreiber mitgebracht werden.  
  | Foto: Roland Gorecki / Stadt Dortmund

Wahl am 13. September: 55 verschiedene Stimmzettel für OB-, Kommunalwahlen, Ruhrparlament und Integrationsratswahl
452.749 Dortmunder können wählen

Am Sonntag, 13. September, sind die Dortmunder aufgerufen, ihre Stimmen bei den gemeinsam stattfindenden Wahlen abzugeben. Bei den Kommunalwahlen werden das neue Stadtoberhaupt, der Rat, die Bezirksvertretungen und die Abgeordneten der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) des Regionalverbands Ruhr direkt gewählt. Gleichzeitig findet auch die Wahl des Integrationsrates in Dortmund statt.  Je nach Wahlberechtigung können also bis zu fünf Stimmen abgegeben werden. Sollte bei der Wahl zum...

  • Dortmund-City
  • 17.08.20
Politik
Bis zu fünf Stimmzettel –so viele, wie nie zuvor – können die Dortmunder Wähler am Sonntag in den 302 Wahllokalen ausfüllen.  Der weiße Stimmzettel ist für die Europawahl, der blaue für das Stadtoberhaupt, der grüne für den Rat, der rote für die Bezirksvertretung und der gelbe für den Integrationsrat. | Foto: Schmitz

Dortmund wählt soviel wie nie zuvor

Kunterbunt geht es am morgigen Sonntag (25.) in den Wahlkabinen zu. Denn in den über 300 Wahllokalen in Dortmund warten bis zu fünf Stimmzettel auf die Wähler. Insgesamt sind in Dortmund 456 488 Bürger zur Kommunalwahl, 420 992 zur Europawahl und 101 275 Dortmunder zur Integrationswahl stimmberechtigt. 1111 Kandidaten kämpfen um die lokalen politischen Ämter, davon 373 Frauen und 738 Männer. 40 Bezirke für die Ratswahl Für die Wahl des Oberbürgermeisters, die Europawahl und Integrationratswahl...

  • Dortmund-City
  • 23.05.14
  • 1
Politik
Auf einen gemeinsamen Beschlussvorschag zur Harmonisierung der wahlterine haben sich die Fraktionen geeinigt. | Foto: Archiv

Resolution zur Harmonisierung der Wahltermine

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste schlagen im Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Harmonisierung der Wahltermine 2014 in Dortmund - gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister" für die heutige Ratssitzung vor. Und hier der Beschlussvorschlag der Fraktionen, über den heute abgestimmt werden solll: 1) Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister öffentlich überlegt hat, durch seine vorzeitige Amtsniederlegung...

  • Dortmund-City
  • 13.02.14
Politik
Will einen Wahltermin, jedoch keinen Rechtsstreit: Oberbürgermeister Ullrich Sierau. | Foto: Archiv/ Schmitz

Resolution im Rat

Eine Resolution zur Harmonisierung der Wahltermine will die SPD Donnerstag (13.) in der Ratssitzung vorlegen. Bekanntlich will Oberbürgermeister Ullrich Sierau sein Amt vorzeitig aufgeben, um im Mai zur gemeinsamen Wahl von Rat, Bezirksvertretung und Stadtoberhaupt anzutreten. Dies spart rund 500 000 Euro. Die Entscheidung könne man ihm nicht abnehmen, sagen die Grünen zu der Forderung des OB, dass die anderen Parteien einen Rechtsstreit ausschließen. Niemand könne dies ausschließen,...

  • Dortmund-City
  • 11.02.14
Politik

Einigung perfekt: Langemeyer zahlt für Wahlkosten

Der ehemalige Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer und Ex-Stadtkämmerin Christiane Uthemann haben die Schadenersatzansprüche der Stadt Dortmund wegen der Kosten der Wiederholungswahlen zum Rat und zu elf Bezirksvertretungen anerkannt. Beide werden die geforderten Beträge von jeweils rund 30000 Euro an die Stadt zahlen. Damit ist die angestrebte, außergerichtliche Einigung perfekt. Das Disziplinarverfahren gegen Christiane Uthemann wurde zudem abgeschlossen.

  • Dortmund-West
  • 20.11.12
Politik
Damit der Ratssaal wieder besetzt wird, sind zur Kommunalwahl am Sonntag auch erstwähler aufgerufen, die sich vorab informieren können. | Foto: Archiv

Erstwähler-Party im Henßler Haus

Bei der kommunalen Wiederholungswahl am Sonntag (26.)können und sollen 14.469 Erstwähler zur Wahlurne gehen. Die Stadteltern wollen Jugendlichen Donnerstag (23.) von 20 bis 23 Uhr bei einer Erstwähler-Party im Henßler-Haus die Möglichkeit geben, sich einmal ganz anders zu infomieren. Nicht durch Politiker mit ihren Versprechungen, sondern durch lokale Journalisten. Parteipolitisch neutral werden Lars Reckermann von der Westfälischen Rundschau, Peter Bandermann von den Ruhrnachrichten und Dirk...

  • Dortmund-City
  • 22.08.12
Politik
Harald Heinze vertritt den Rat, der wieder gewählt werden muss. | Foto: Archiv

Dortmund wählt am 26. August

Harald Heinze wird als Beauftragter die Aufgaben des Rates der Stadt Dortmund wahrnehmen. Das gab Kommunalminister Ralf Jäger bekannt. Und zwar bis die Dortmunder am 26. August ihren Rat wieder wählen. Diesen Termin legte jetzt der Regierungspräsident fest. „Harald Heinze hat als langjähriger Oberstadtdirektor von Dortmund große kommunalpolitische Erfahrung. Sie befähigt ihn, den Rat verantwortungsvoll zu vertreten“, erklärte Jäger. In NRW war zuletzt 1995 ein Beauftragter in St. Augustin aus...

  • Dortmund-City
  • 24.05.12
Politik
In den nächsten Tagen legt der Regierungspräsident den Termin für die Wahlwiederholung fest. | Foto: Ralf van Melis/pixelio

Weg frei für Wahl

Der Weg für eine gemeinsame Neuwahl des Rates und der Bezirksvertretungen ist frei. Die Klagen aus den 11 Bezirksvertretungen gegen die Wiederholungswahl, werden zurück gezogen. Harald Hudy erklärt als Sprecher der SPD-Bezirksvertreter: „Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts macht es keinen Sinn, die Klagen gegen die Wahlwiederholung in den Bezirken aufrecht zu erhalten. Eine Fortsetzung des Rechtsstreits wäre sinnlos und unverantwortlich.“ Deshalb haben sich die Bezirksvertreter...

  • Dortmund-City
  • 22.05.12
Politik
Wieder gewählt wird der Rat voraussichtlich am 9. September und dann nur bis 2014. | Foto: Schmitz
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Die Dortmunder wählen wieder

Nun ist das Urteil rechtskräftig: Die Dortmunder müssen innerhalb von vier Monaten wieder an die Urne. Sie müssen ihren Stadtrat neu wählen. Denn das Bundesverwaltungsbericht in Leipzig lehnte die Beschwerde zweier SPD-Ratsvertreter ab, die gegen die Wiederholung der Wahl Beschwerde eingereicht hatten. Wiederholt wird die Wahl von 2009. Hintergrund ist der Krach um das 80 bis 100 Mio. Haushaltsloch, das der damalige Oberbürgermeister Langemeyer erst direkt nach der Wahl aufdeckte....

  • Dortmund-City
  • 16.05.12
Politik
Alles wieder auf Anfang: Die Wahl des Rates muss wiederholt werden | Foto: Michalak
2 Bilder

Wählt noch mal!

Die Wahl des Rates muss wiederholt werden. So entschied jetzt das Gericht. Denn die Kämmerin hatte 2009 das 100 Mio-Euro Haushaltsloch verschwiegen. Dies sei jedoch wahlrelevant. So müssen die Dortmunder wohl am 3. oder 10. Juni wieder an die Urne. Das Oberverwaltungsgericht entschied jetzt im Berufungsverfahren zum zweijährigen Dortmunder Wahlstreit. Im Dezember 2009 hatte der Rat beschlossen, die umstrittene Wahl wegen der „Haushaltslüge“ zu wiederholen. Doch zehn SPD-Ratsmitglieder zogen...

  • Dortmund-City
  • 16.12.11
  • 2
Politik

Ratswahl muss wiederholt werden - Erste Reaktionen

Die Wahl zum Dortmunder Stadtrat muss wiederholt werden. Dies hat am Donnerstag das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Vermutlich werden die Dortmunder in der ersten Jahreshälfte 2012 zu den Wahlurnen gerufen. Das Gericht ordnete an, dass die Wahl spätestens vier Monate nachdem das Urteil rechtskräftig wurde stattfinden muss. Das Oberverwaltungsgericht ließ eine Revision gegen das Urteil nicht zu. Allerdings können die SPD-Ratsvertreter, die gegen eine Wahlwiederholung geklagt...

  • Dortmund-West
  • 15.12.11
  • 1
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