Rathaussanierung

Beiträge zum Thema Rathaussanierung

Politik

Stadt Marl begrüßt Entscheidung
Verwaltungsgericht bestätigt Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Rathaussanierung

Das Bürgerbegehren gegen die Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses Marl war unzulässig. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen heute in mündlicher Verhandlung entschieden und damit einen entsprechende Entscheidung des Rates der Stadt Marl bestätigt. Bürgermeister Werner Arndt hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen begrüßt. Arndt: „Wir hatten keinen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der gemeinsamen Rechtsauffassung des Rates und der Verwaltung“, sagte Arndt. „Nach dem...

  • Marl
  • 14.11.19
Politik
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SANIERUNG DER RATHAUSTÜRME IN MARL IST EIN FASS OHNE BODEN!

Rigoros lehnt die Bürgerliste WIR für Marl den Haushaltsentwurf von Bürgermeister Arndt auch im Stadtplanungsausschuß erneut ab. Nicht nur, dass auch in 2019 die städtischen Verbindlichkeiten nicht wesentlich verringert wurden, nein, der riesige Schuldenberg bleibt. Und ab 2020 will die Stadt  Millionen Euro Finanzmittel auf dem Kapitalmarkt aufnehmen, um das Schreckgespenst Rathaussanierung zu starten. Weitere Verschwendung von Bürgergeld. Jeder Baufachmann weiss, das die Tragfähigkeit der...

  • Marl
  • 14.11.19
Politik
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1. Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen „Rathaussanierung stoppen!“ in Marl

Überraschend schnell hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die 1. Verhandlung im Rechtsstreit um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ festgesetzt. Die Verhandlung findet statt am Mittwoch, den 13. November 2019, um 10:30 Uhr, im Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Bahnhofsvorplatz 3, 45879 Gelsenkirchen, Sitzungssaal VI im Erdgeschoss. „Das Gericht hat in dem Verfahren zunächst zu entscheiden, ob die Entscheidung des Rates vom 27.09.2018, die...

  • Marl
  • 10.11.19
Politik
Der Abriss der Schillerplatzbrücke steht kurz bevor. Droht jetzt das Gleiche auch dem Rathaus? Foto: Stadt Iserlohn

Verwaltung muss umziehen – Zukunft des Gebäudes Thema in Sondersitzung des Rates
Brandschutzbestimmungen erfordern weitere Maßnahmen im Rathaus I am Iserlohner Schillerplatz

Das Thema "Brandschutz im Rathaus I am Schillerplatz" erreicht neue Dimensionen. Bereits Anfang Juni mussten die 5. und 6. Etage kurzfristig für den Dienstbetrieb gesperrt werden, nachdem sich im Zuge von Brandschutzuntersuchungen ergeben hatte, dass ein zweiter Fluchtweg für das 5. und 6. Stockwerk des Rathauses, wie er im Brandfall vorhanden sein muss, nicht mehr möglich war. Umzug in die ehemalige Realschule Bömberg Die betroffenen Mitarbeiter der Schulverwaltung, des Kulturressorts und...

  • Iserlohn
  • 09.10.19
Politik
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BÜRGERLISTE WIR FÜR MARL: SANIERUNG DER RATHAUSTÜRME IN MARL IST EIN FASS OHNE BODEN

Die Bürgerliste WIR für Marl nutzte das Volksparkfest um die Bürger über die geplante teure Sanierung des Rathauses aufzuklären. Es wurden hunderte Gespräche geführt um die Marler Bürger mit Fakten zu versorgen. Die Argumente wurden nochmal in einem Flugblatt zusammengefast das beim Volksparkfest in hoher Auflage verteilt wurde. Die Bürgerliste WiR für Marl hat als einzige Fraktion  immer schon und seit vielen, vielen Jahren im Rat der Stadt Marl für einen Neubau des Rathauses und gegen eine...

  • Marl
  • 05.10.19
Politik
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22. Aktionsversammlung der Bürgerinitiative "Rathaussanierung stoppen!" Marl

Die Bürgerintiative trifft  sich am Dienstag, den 20.08.2019  um 19:30 Uhr  im "Vestischer Hof", Rappaportstraße 40, 45768 Marl. Im Rahmen dieser Versammlung wird  vor allem der  Beitrag auf dem Volksparkfest am 03.10.2019 geplant. Ausserdem gibt es aktuelle Informationen zum Verwaltungsgerichtsprozess für einen Bürgerenscheid. Das erste jemals in Mari erfolgreich durchgeführte Bürgerbegehren wurde von mehr als 4.500 wahlberechtigen Marlern unterstützt. Dadurch wurde offensichtlich, dass...

  • Marl
  • 17.08.19
Politik
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21. öffentliche Aktionsversammlung der Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“

Die Initiatoren und Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens Marc Walden, Clemens  Mecking und Detlev Beyer-Peters bereiten derzeit die fristgerechte Begründung der Klage gegen die Nichtzulassung des Begehrens vor. Hierzu berichtet Detlev Beyer-Peters: „Die Stadt Marl hat inzwischen die Originalverwaltungsvorgänge an unseren Rechtsanwalt übersandt, der diese ausgewertet und wieder zurückgesandt hat. In den nächsten Tagen beraten wir gemeinsam mit unserem Rechtsanwalt die konkreten...

  • Marl
  • 20.07.19
Politik
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Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ lädt zu ihrer 20. Aktionsversammlung ein

Der Rat der Stadt Marl hat am 11.04.2019 mit  Mehrheit die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ festgestellt. Dagegen haben die Initiatoren Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters am 13.05.2019 fristgerecht Klage beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen eingereicht. „Mit der Klage soll der Rat der Stadt Marl verpflichtet werden, seinen Ablehnungsbescheid vom 18.04.2019 aufzuheben. Außerdem soll die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt werden.“,...

  • Marl
  • 27.05.19
Politik
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Bürgerliste "Wir für Marl" fordert, lasst die Bürger über die teure Sanierung des Rathauses entscheiden

"Wir  für Marl" fordert für die  die nächste Sitzung des Rates der Stadt Marl am 06.06.2019  die  Durchführung eines Ratsbürgerentscheides  über die  Sanierung des Marler Rathauses. Mit diesem Antrag greift die Bürgerliste "WiR für Marl" einen Vorschlag der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens "Rathaussanierung stoppen!" aus der letzten Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 11.04.2019 auf. Die Bürgerliste "Wir für Marl" hält den Vorschlag für geeignet, um einerseits endlich den...

  • Marl
  • 15.05.19
  •  1
Politik

Dortmunder Rathaus soll saniert werden.
Ratsmitglieder genehmigen sich eine Luxussanierung

Klotzen statt kleckern! Das Motto: Unser haus soll schöner werden, aber nicht auf unsere Kosten! Braucht die Demokratie eine solche Luxussanierung, mit Kosten von geschätzt 35 Millionen? Dortmundern Schulen haben einen größeren Sanierungsbedarf - fehlende Klassenräume, Digitalisierung. Sozialer Wohnungsbau in der Stadt? Straßenzustandsbericht? Stadtteilsanierungen? Nordstadt? - Kein Geld dafür vorhanden! Die Luxussanierung macht die Kommunalpolitik vor Ort nicht besser! Bei einem...

  • Dortmund
  • 10.05.19
  •  1
Politik
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Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ wird Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einreichen

Der Rat der Stadt Marl hat am 11.04.2019 mit Mehrheit die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ festgestellt. Nach Auffassung des Rates ist das Bürgerbegehren fast drei Jahre zu spät eingereicht worden, da die Sanierung des Rathauses grundsätzlich schon am 19.11.2015 beschlossen worden sei. Außerdem sei die im Bürgerbegehren an die Bürgerinnen und Bürger gestellte Frage zu unbestimmt. Bezüglich des Neubaus sei nicht eindeutig zu erkennen, für welche Maßnahmen sich der...

  • Marl
  • 06.05.19
  •  1
Politik
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Tag der Städtebauförderung in Marl am 11. Mai 2019

Als Gemeinschaftsinitiative des Bundesbauministeriums, der Länder, des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes feiert der Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019 Jubiläum. Bereits zum fünften Mal findet er mit Veranstaltungen rund um die Städtebauförderung in ganz Deutschland statt. In Marl vor dem Rathaus Zaubershow, Kinderbaustelle oder Hüpfburg – am Tag der Städtebauförderung am 11. Mai ist richtig viel los auf dem Creiler Platz. Während die Kinder von 10 bis...

  • Marl
  • 03.05.19
Politik
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Dechert: SPD, CDU, FDP und Grüne haben Angst vor einer Abstimmung der Marler Bürger über die Rathaussanierung

Im Marler Stadtrat würde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrehs Rathaussanierung Stoppen beraten. Fritz Dechert von der Bürgerliste WIR für Marl fasste in einer Rede die Argumente des Bürgerbegehrehs zusammen. Hier sein Beitrag. Meine Damen und Herren bevor wir zur Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens kommen, lassen Sie mich für ein gemeinsames Verständnis die Gesamtsituation schildern. Die  Historie In 2015 gab es die Ratsentscheidung im Rahmen einer...

  • Marl
  • 28.04.19
  •  1
Politik
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Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ lädt zur 19. Aktionsversammlung in Marl ein.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich nicht überrascht darüber, dass der Rat der Stadt Marl am 11.04.2019 die Einschätzung der Stadtverwaltung über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ per Beschluss mit Mehrheit geteilt hat. „Die Stadtspitze hat das Bürgerbegehren von Anfang an mit dem Makel der Unzulässigkeit versehen und außer zwei Ratsfraktionen haben sich alle anderen...

  • Marl
  • 21.04.19
Politik

Dortmunder Rathaus soll saniert werden
Die Kosten der Sanierung steigen von 27 über 32 bis auf ersteinaml 34,9 Millionen Euro!

Verschwendung PUR! Wie viele Wohnungen könnten mit diesen Millionen im Segment "sozialer Wohnungsbau" errichtet werden? Mit diesem Betrag könnte man eine Anzahlung leisten, zur Komplett-Sanierung der Nordstadt! Luxus-Sanierung für die Politik-/ Verwaltungseliten der Stadt? Welches Verhältnis haben diese Freizeit-Politiker zu den Bürgern, den Steuerzahlern? Es gilt immer noch der alte Spruch " Wir haben kein Ausgabe-Problem, sondern nur ein Einnahme-Problem!" Der Dreh an der...

  • Dortmund-West
  • 18.04.19
Politik
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Rede des Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“ im Haupt und Finanzausschuss der Stadt Marl

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Werte Damen und Herren, wir sind davon ausgegangen, diese Erklärung vor dem Rat der Stadt Marl als das entscheidende Gremium der Stadt abgeben zu können, was sie uns jedoch nicht erlaubt haben, möchten uns aber dennoch für die Möglichkeit bedanken, Ihnen, den Mitgliedern des Haupt-und Finanzausschusses, unsere Gedanken und Intentionen zum Thema Rathaussanierung und unseres Bürgerbegehrens unterbreiten zu dürfen. Dennoch fordern wir gemäß §26 Gemeindeordnung...

  • Marl
  • 09.04.19
Politik
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Bürgerantrag fordert die Aufhebung des Denkmalschutzes für das marode Marler Rathaus

Die Sanierung der Marler Rathaustürme ist ein Fass ohne Boden, die Kosten steigen immer weiter befürchten die Marler Bürger und das zu Lasten der Steuerzahler. Bei der Stadt Marl wurde aus der Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ heraus folgender Bürgerantrag an den Bürgermeister der Stadt Marl gerichtet: Bürgerantrag zur Unterschutzstellung und Pflege des Rathauses Marl als Denkmal Der Rat der Stadt Marl möge beschließen: Der Rat der Stadt Marl ruft den Minister für Bauen und...

  • Marl
  • 04.04.19
Politik
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Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“, lädt zur Aktionsversammlung ein

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich hocherfreut darüber, dass mit der Übergabe von 5115 Unterschriften das Bürgerbegehren am 22.02.2019 erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Lediglich 4118 Unterschriften sind für das Marler Bürgerbegehren erforderlich gewesen. „Unser Dank gilt allen Sammlerinnen und Sammlern und den Bürgerinnen und Bürgern, die uns bei der Sammlung tatkräftig unterstützt haben....

  • Marl
  • 17.03.19
Politik
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Rathaussanierung stoppen in Marl, kann der Denkmalschutz aufgehoben werden?

In Ahlen hat die oberste Denkmalbehörde eine vielleicht wegbereitende Entscheidung getroffen. Das Verfahren zeigt das die Eintragung in die Denkmalliste nicht  unumstösslich ist. Der Rat der Stadt Marl hat sich mehrfach gegen die Unterschutzstellung ausgesprochen, der Chef der Stadtverwaltung Arndt hat aber nichts dagegen unternommen. Er hätte zumindest einen Ministerentscheid beantragen können wie zu Beispiel die Stadt Ahaus. Die Sanierung der Rathaustürme ist ein Fass ohne Boden.  Das...

  • Marl
  • 13.03.19
Politik
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Danksagung für die abgegebenen Unterschriften für ein Bürgerbegehren in Marl

Auf dem letzten Treffen der Bürgerinitiative " Rathaussanierung stoppen" in Marl wurde ausführlich über die erfolgreiche Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren in Marl diskutiert. Die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren wurden durch deren Vertretungsberechtigten, Clemens Mecking, Marc Walden und Detlev Beyer-Peters der Stadtverwaltung im Turm I des Rathauses übergeben. 4.120 gültige Stimmen waren nötig, damit sich der Stadtrat noch mal mit dem Thema beschäftigt. Die...

  • Marl
  • 04.03.19
Politik

Argumente zum Bürgerbegehren Rathaussanierung stoppen in Marl

Marc Walden einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens Rathaussanierung stoppen in Marl hat einige Argumente zu Fragen aufgeschrieben die bei der Unterschriftensammlung auftauchten. IST EIN NEUBAU WIRKLICH GÜNSTIGER? Ja. Die Kosten für einen Neubau wurden im Jahre 2015 auf 39 Mio. € geschätzt. Die aktuell vorgelegten Zahlen gehen von 70,3 Mio. € aus. Nach eigenen Berechnungen kommen wir allerdings jetzt schon auf ca. 80 Mio. €. Aus Erfahrungen kann nochmals mit einem Aufschlag von mindestens...

  • Marl
  • 20.02.19
Politik
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Bürgerbegehren "Rathaussanierung stoppen" in Marl im ZDF

Heute war das ZDF bei  Clemens Mecking  und hat die Unterschriftensammlung vor dem Bioladen Korthaus auf der Schillerstrasse  in Marl Brasst gefilmt. Anschließend ist das Fernsehteam  noch zum Rathaus gefahren und hatte dort einen Termin mit Frau Baudek der Baudezernentiin der Stadt. Der Bericht soll  ab 12:00 Uhr in der Sendung Drehscheibe des ZDF gezeigt werden. WDR beim Bürgerbegehren Am Montag, den 11.02.2019, standen die Unterschriftensammler ab 15 Uhr vor EDEKA Zutz am...

  • Marl
  • 19.02.19
Politik
13 Bilder

„Rathaussanierung stoppen!“ in Marl, letzte Woche vor der Übergabe der Unterschriftenlisten

Entgegen bisheriger Gewohnheit laden die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ für die nächste Woche zu keiner Aktionsversammlung mehr ein. „Hintergrund ist die Tatsache, dass wir in der nächsten Woche noch die Zeit brauchen, um weiterhin täglich mindestens 100 Unterschriften zusammenzukriegen.“ begründet Detlev Beyer-Peters diesen Schritt. „Außerdem müssen wir in den nächsten Tagen noch die in Geschäften und Gaststätten ausliegenden Unterschriftenlisten einsammeln und die...

  • Marl
  • 16.02.19
Natur + Garten

WDR kommt nach Marl Hamm, Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“ sammelt dort Unterschriften

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ laden zum 15. Mal zu einer öffentlichen Aktionsversammlung am Donnerstag, den 14. Februar 2019, um 19:30 Uhr, in der Gaststätte Vestischer Hof, Rappaportstraße 40, 45768 Marlein. In dieser Versammlung werden alle Vorbereitungen für die Zählung und Übergabe des Bürgerbegehrens getroffen. Nach Auskunft der Oberrechtsrätin der Stadt Marl, Sabine Terboven, haben die Initiatoren noch Zeit das Bürgerbegehren mit den Unterschriften...

  • Marl
  • 09.02.19
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