Rats-TV

Am kommenden Dienstag, 5. April, tagt der Rat der Stadt Menden ab 17 Uhr auf der Wilhelmshöhe Menden. Die Sitzung wird, wie gewohnt, über das Rats-TV live im Internet übertragen. Zu sehen ist die Sitzung über den YouTube-Kanal der Stadt Menden. Dort bleibt die Aufzeichnung auch nach der Sitzung für ein Jahr lang gespeichert. Einen Link findet man am Tag der Sitzung auch auf der Internetseite der Stadt Menden (www.menden.de). Für Besucher oder Teilnehmer der Sitzung gilt nach wie vor die...

Die letzte Ratssitzung für das Jahr 2021 wird am Dienstag, 14. Dezember, stattfinden. Aufgrund der anhaltenden Pandemie wird die Sitzung nicht im Ratssaal des Neuen Rathauses, sondern im großen Saal der Wilhelmshöhe abgehalten. Wer die Sitzung live im Internet verfolgen möchte, kann dies wieder über den Youtube-Kanal der Stadt tun. Der öffentliche Teil der Sitzung wird über das Rats-TV übertragen. Einen Link finden Sie am Tag der Sitzung auch auf der Internetseite der Stadt Menden...

Das Rats-TV floppte am 4. März. In geheimer Abstimmung wurden alle schönen Pläne durchkreuzt. Sechs Jahre Diskussion – für die Katz. Alle, die auf einen Livestream hofften, gucken in die Röhre. Dazu Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen: „Was sollte das von SPD und CD aufgeführte Schauspiel? Schlicht und einfach: Wer schlechte Argumente hat, scheut natürlich das Licht der Öffentlichkeit! Wer eine ätzende Streitkultur hat, meidet natürlich die öffentliche Debatte und erst recht die...

Seit dem 24. November 2020 werden bei der Stadt Menden (Sauerland) die auf den Haupt- und Finanzausschuss delegierten Ratssitzungen live gefilmt und als Stream einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um eine Testphase mit insgesamt vier öffentlichen Sitzungen. Drei Sitzungen wurden im Ratssaal der Stadt Menden bereits gestreamt, und die Testphase endet mit der nächsten Ratssitzung am 9. Februar. Aus Sicht der Stadt Menden ist die Einführung des Rats-TV für Bürger...

Mit Beginn der neuen Ratsperiode wird auch das „Rats-TV“ umgesetzt. Start war ursprünglich mit Beginn des neuen Jahres geplant. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte der Auftakt des Rats-TV vorgezogen werden. So können am Dienstag, 24. November, ab 17 Uhr alle  Mendener die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses live im Internet verfolgen. Der Stream wird vorerst über die Plattform „Youtube“ laufen. Der Livestream wird aber auch auf der Internetseite der Stadt www.menden.de zu sehen...

Der Bochumer Stadtrat hat beschlossen, dass Ratssitzungen zukünftig ins Internet übertragen werden sollen. Rats-TV kann aber nur der erste Schritt sein, die Bochumer besser über die Stadtpolitik zu informieren, ein weiterer könnte die Schaffung eines unabhängigen Stadtkanals sein, der sich journalistisch mit den wichtigen Themen der Stadt beschäftigt. Über 8 Jahre hat es gedauert, bis die Politik jetzt einhellig für eine Übertragung der Ratssitzungen gestimmt hat. Rats-TV, eine langjährige...

Mit Beginn der neuen Ratswahlperiode soll nun auch in Bochum Rats-TV ermöglicht und in der Geschäftsordnung des Rates verankert werden. "Politik ist das Bohren dicker Bretter. Seit 2012 setzen wir uns als Freie Demokraten für die Live-Übertragungen von Ratssitzungen ein. Nun hat auch endlich Rot-Grün den Widerstand aufgegeben", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion. "Wenn die Ratssitzungen jetzt live im Internet verfolgt werden können, wird damit ein niederschwelliges Angebot...

Am 13.09.2020 wird in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, die letzte Wahl fand am 25.05.2014 statt. Welche Tops und Flops ereigneten sich in der Stadt in diesen 6 Jahren? Hier eine Auflistung ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Flop - STEAG - Nachdem die Stadt zusammen mit anderen Ruhrgebietsstädten bereits die erste Hälfte des Kohleunternehmens STEAG gekauft hatte, kaufte sie 2014 den 2. Teil. Eine 200 Mio. Euro teure Fehlinvestition. Jetzt will man die Anteile des wirtschaftlich schwer...

“Die Mehrheit hat eine große Chance für mehr Bürgerbeteiligung und Umweltschutz vertan”, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, die letzte Ratssitzung am 30.01.2020. Einmal wurde es bei einer Abstimmung sehr knapp für die Koalition. Mit ihrer Forderung nach einem Rats-TV scheiterte Haltts Fraktion nur knapp. In der Vergangenheit stellten sich breite Mehrheiten gegen eine Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzung. “Nachdem wir nun die CDU von diesem...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen. Wenn man Vorreiter modernen Stadtmanagements sein will, ist das auch nur...

Ratssitzungen sollen online übertragen und aufgezeichnet werden. "Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die...

Endlich kann man sich auch von zu Hause via Internet anschauen, was im Rat der Stadt beraten wird, welches Ratsmitglied sich für welche Angelegenheit eingesetzt hat und im Stadtrat dazu das Wort ergreift. Rats-TV nennt sich das ganze und Rats-TV bedeutet mehr Transparenz und ermöglicht mehr Bürgerbeteiligung. Wollen sich Bürger z.B. bei der Entscheidung über ein Bebauungsplanverfahren einbringen, dann können sie sich zukünftig via Internet anschauen, wie sich die Ratsvertreter in Ihrer Sitzung...

Liebe Leserin, lieber Leser, schon wieder Banner und Transparente - wie bisher vor jeder Ratssitzung seit Verabschiedung des unsozialen Kürzungshaushaltes im Januar. Diesmal haben die Beschäftigten der städtischen Seniorenbetriebe (SBO) für den Erhalt und Ausbau der Alten- und Pflegeheime sowie für eine ausreichende Finanzierung ihrer Arbeit demonstriert. Auf der Ratssitzung am 7. Mai wurde dann auch intensiv über das Thema diskutiert - allerdings leider ohne die Betroffenen. Die wurden nämlich...

In ihrem newsletter berichtet die Linksfraktion über die gestrige Ratssitzung und weitere Ereignisse aus ihrer Arbeit. Der newsletter: »Eine turbulente und ereignisreiche Ratssitzung liegt hinter uns. Eine ganz große rot-schwarz-grüne Koalition hat am Donnerstag, den 19. Februar im typisch Bochumer Stil eine Reihe von Beschlüssen durchgesetzt, die wir für unsozial und kontraproduktiv halten. Aber es ging auch um unsere Anträge zu TTIP und zum Rats-TV. Außerdem liegen einige weitere bedeutsame...

Die aktuelle Diskussion um die Aufzeichnung von Ratssitzungen nehmen wir Piraten Gladbeck zum Anlass uns ein weiteres mal zum Thema Rats-TV zu äußern. Im Sinne einer transparenten Politikkultur halten wir das Streamen und zur Verfügung stellen von Aufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen für unabdingbar. Über Gegenargumente sind wir uns durchaus bewusst, sind aber ganz klar der Meinung, dass der positive Effekt vom Aufzeichnen der Sitzungen überwiegt. Durch Übertragungen der Sitzungen...

Die FDP im Rat macht sich weiterhin für die Einführung eines Rats-TVs stark. Damit sollen die Ratssitzungen live im Internet gezeigt werden. Die Bochumer Verwaltung hat im November 2012 auf Anfrage erklärt, dass eine solche Übertragung grundsätzlich möglich sei. Eine Realisierung wurde jedoch noch nicht in Aussicht gestellt. Zudem hatte die Verwaltung darauf verwiesen, dass von den nordrhein-westfälischen Großstädten nur Bonn die Möglichkeit schon nutze. Seit Dezember wird jedoch auch die...