Ratsbeschluss

Beiträge zum Thema Ratsbeschluss

Politik

Liebrechtstraße: DIE LINKE wirft der Stadt Essen Untätigkeit vor

„Während die Stadt Essen weiter auf einen Investor für die Sanierung der Obdachlosenunterkunft (und angegliederter Kita) in der Liebrechtstraße wartet, müssen die dort untergebrachten Menschen in unverändert unwürdigen Umständen hausen“, kritisiert die LINKE im Rat der Stadt Essen. „Unwürdige Zustände“ Stefan Dolge, Bezirksvertreter für DIE LINKE in der BV VIII (Ruhrhalbinsel) ist empört: „Die dort herrschenden Zustände sind schlicht unwürdig. Die Unterkunft hat keine Heizung, die Fenster sind...

  • Essen-Ruhr
  • 09.03.12
  • 2
Politik
6 Bilder

Wo ist das Alte Mendener Stadtwappen ???

Wo ist das Alte Mendener Stadtwappen ??? Der neue Marktplatz in Menden ist Umgebaut und war im Juni fertig. Das schöne Mendener Stadtwappen ist verschwunden. Der Stadtrat Menden hat einen Beschluss gefasst dass es in die Bahnhofstraße neu eingebaut werden soll. Aber es passiert nichts mehr. Ob es jemals wiederkommt meine frage oder…...ist es vergessen worden!

  • Menden-Lendringsen
  • 18.11.11
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Politik
Hat Zweifel an der Realisierbarkeit des Musikzentrums Bochum: Wolfgang Cordes. | Foto: Stadt

Kippt das Musikzentrum Bochum? Grüne: Planung widerspricht Ratsbeschluss

Der Rat hat am 9. März 2011 beschlossen, dass bei der Realisierung des Musikzentrums sichergestellt werden muss, “dass im gegebenen Kostenrahmen für diese Zwecke vollständig ausgestattete Gebäude entstehen.” Aus der Projektstudie des Büros Assmann, die am 11. November im Kulturausschuss vorgestellt wurde, geht nun hervor, dass in das Musikzentrum keine Kosten für Verwaltungsräume der Symphoniker einkalkuliert sind. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes stellt dazu fest: “Grundlage des...

  • Bochum
  • 15.11.11
  • 1
Politik

Soll die Agnes-Miegel-Straße umbenannt werden?

In den vergangenen Wochen ist es in verschiedenen deutschen Städten zu kontrovers geführten Diskussionen über die deutsche Autorin Agnes Miegel (1879-1964) und ihr Verhältnis zum Nationalsozialismus gekommen - die Schriftstellerin soll Hitler verehrt haben. Damit verbunden ist vielerorts die Frage, ob bisher nach Agnes Miegel benannte Straßen und Schulen umbenannt werden sollten. In einigen Städten und Gemeinden haben deshalb inzwischen Umbenennungen von Straßen oder Schulen, die nach Agnes...

  • Kamen
  • 04.10.11
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Politik
Morgens um 8 ist die Welt noch in Ordnung

Sie sind wieder da....

Keine Spur von Wiedersehensfreude bei den Hertener Bürgern, wenn sie neuerdings vermehrt altbekannte Gesichter auf der Bank des Otto- Wels-Platzes entdecken. Da wurde einst im Stadtrat wochenlang über ein Alkoholverbot in der Innenstadt diskutiert und letztendlich einvernehmlich beschlossen, die Problemgruppe in weniger exponierte Randbezirke zu verbannen – und - nur wenige Monate später scheint es wohl niemanden der Verantwortlichen aufzufallen, dass auf dieser Bank Bier und Hochprozentiges...

  • Herten
  • 25.08.11
Politik

Alle dürfen aufs Gymnasium

Jetzt geht‘s doch. Und das, weil der Stadtrat kurzerhand einen neuen Beschluss für das Albert-Schweitzer-Geschwister-Scholl-Gymnasiusm (ASGSG) getroffen hat. Dieser dürfte die Eltern freuen, die ihre Kinder für das nächste Schuljahr am Gymnasium angemeldet haben. Sie können jetzt davon ausgehen, dass ihre Kinder an der gewünschten Schule aufgenommen werden. Denn der Rat hat die Zügigkeit des ASGSG für das kommende Schuljahr erweitert, so dass alle angemeldeten Kinder aufgenommen werden können....

  • Marl
  • 25.03.11
Politik

Rat fällt in Marathonsitzung viele Entscheidungen

Überraschungen gab es in der letzten Ratssitzung, die von 17 bis 23.18 Uhr dauerte und nach städtischer Auskunft die längste des Jahrhunderts sein soll - trotz Schneetreibens: Zunächst wurde der Haushalt 2011 mit den Stimmen von SPD und Grüne/FWI verabschiedet. Doch beim geplanten Lebensmittelmarkt an der Denkmalstraße (wir berichteten mehrfach) fand kein Antrag eine Mehrheit. Somit ist das Projekt zunächst erledigt, das Grundstück wurde folglich im nichtöffentlichen Teil auch nicht verkauft....

  • Hattingen
  • 17.12.10
Politik
Schulkonzept mit Füßen getreten. Foto: Jiri Kollmann

„Wir finden neue Wege!“

Mit 34 zu 24 Stimmen sprach sich der Rat der Stadt Mülheim nun gegen die Zukunftsschule in Eppinghofen aus - trotz massiver Proteste vor dem Sitzungsgebäude. Immer noch fassungslos und zutiefst enttäuscht zeigte sich am Freitagmittag Gabriele Klar, Leiterin der Hauptschule an der Bruchstraße, über den Ratsentscheid zur Zukunfsschule in Eppinghofen. Eine Ratsmehrheit aus CDU, FDP, Grünen und MBI hatte einen Tag zuvor dem einstigen „Leuchtturmprojekt“ das unerwartete Aus aufgrund der aktuell...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.10
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