Ratsfraktion SPD

Nachdem die SPD-Ratsfraktion sich an ihrer Spitze bereits mit Axel Barton als Fraktionsvorsitzenden neu aufgestellt hat, haben die SPD-Stadtverordneten in ihrer Fraktionssitzung vom Montag, den 02. November. 2020 ihren Vorstand mit der Wahl von neun Beisitzerinnen und Beisitzern komplettiert. Gewählt wurden Nezahat Kılınç, Elsbeth Schmidt, Sandra Watermeier, Olaf Bier, Silke Wessendorf, Manfred Leichtweis, Ernst Majewski, Anna-Lena Karl sowie Roberto Randelli. Axel Barton: „Der neu gewählte...

Die SPD-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses per Dringlichkeit einen Bericht zum aktuellen Stand der Diskussion über die Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung beantragt. „Derzeit werden am Standort Gelsenkirchen rund 1000 angehende Verwaltungsbeamte und Polizisten ausgebildet. Dazu kommen noch rund 70 Studierende im Masterstudiengang. Die Hochschule ist damit ein wesentlicher Teil unserer Bildungsinfrastruktur“, so der...

In Berlin gibt es die „Welcome-Card“ schon seit vielen Jahren, aber auch Gelsenkirchener Nachbarstädte wie Essen und nicht zuletzt Bochum haben jetzt eine solche eingeführt. Mit dieser Karte kann der Nahverkehr benutzt werden und es gibt Vergünstigungen beim Eintritt in touristische Einrichtungen der Stadt. Es gibt sie mit einer Gültigkeitsdauer für ein, zwei oder drei Tage. Der Bericht über steigende Übernachtungszahlen in unserer Stadt hat die SPD-Ratsfraktion nun veranlasst für die nächste...

CDU sieht sich gut Aufgestellt. Den Bericht über den Neuanfang der CDU- Ratsfraktion unter Wolfgang Heinberg nach der historischen Wahlschlappe im letzten Jahr nimmt Dr. Günter Pruin, Fraktionsgeschäftsführer der SPD- Ratsfraktion, zum Anlass, kritische Anmerkungen zu den Zielvorstellungen der CDU zu formulieren. Dr. Günter Pruin: „Wenn Wolfgang Heinberg es wirklich ernst meint, den Status einer „absoluten Nein – Sager - Partei“ aufzugeben, dann hat er schnell gelernt, dass seine Fraktion mit...

Stellungname der Stadt Dr. Haertel: „Neben der Stadt ist auch die St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH als Heimträger gefragt.“ Überrascht und betroffen reagiert die SPD- Ratsfraktion auf die schwerwiegenden Vorwürfe in einem Bericht des Fernsehmagazins „Monitor“ gegen zwei städtische Mitarbeiter. Für den Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel steht jetzt die lückenlose Aufklärung der Vorgänge im Vordergrund. „Auch wenn natürlich die Unschuldsvermutung gilt, halte ich die Vorwürfe für so...

Die SPD- Ratsfraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 05, Mai 2015 zwei zusätzliche Tagesordnungspunkte beantagt. Die Verwaltung soll zu den geplanten Veränderungen auf der Zentraldeponie im Emscherbruch und zur PCB - Belastung durch Grubenwasser berichten. „Wegen der aktuellen Presseberichte halte es für notwendig, dass die Verwaltung im Ausschuss zu diesen beiden Punkten kurz berichtet,“ so Ausschussvorsitzender Manfred Leichtweis. „Darüber hinaus...