Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik
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Ablehnung von Rats-TV wird durch Live-Stream der Bürgerkonferenz zur Farce.

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen. Wenn man Vorreiter modernen Stadtmanagements sein will, ist das auch nur...

  • Bochum
  • 09.02.17
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Politik

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" startet neuen Anlauf für Rats-TV.

Ratssitzungen sollen online übertragen und aufgezeichnet werden. "Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die...

  • Bochum
  • 27.04.16
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Politik
SPD Sebastian Kopietz ist neuer Dezernent für Personal, Recht und Ordnung.

Sebastian Kopietz mit knapper Mehrheit zum Dezernenten gewählt

Sebastian Kopietz heißt der neue Dezernent für Personal, Recht und Ordnung. Der 32-jährige Volljurist, Wunschkandidat der SPD, setzte sich mit der Unterstützung der Grünen in der Ratssitzung am Donnerstag durch. Das Auswahlverfahren wie auch der Kandidat waren im Vorfeld auf reichlich Kritik gestoßen, was sich letztlich auch im Ergebnis niederschlug: Kopietz wurde mit der knappen Mehrheit von 45 der insgesamt 83 Stimmen im Rat gewählt. Die Fraktionen CDU, FDP/Die Stadtgestalter, UWG, AfD...

  • Bochum
  • 18.03.16
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Politik
Bürgermeisterin Gaby Schäfer nahm dem neuen Oberbürgermeister Thomas Eiskirch den Amtseid ab.
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In den Dialog treten - der neue Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch stellt vier Perspektiven in den Mittelpunkt seiner Arbeit

Die FDP und die Stadtgestalter überreichten dem neuen Oberbürgermeister „Inhalte statt Blumen“. In einem offenen Brief teilten sie Thomas Eiskirch Aspekte mit, „die uns wichtig sind und die er vielleicht nicht so ‚auf dem Schirm‘ hat“. Auf dem Schirm hat der 44-Jährige aber ohnehin eine Vielzahl sehr konkreter Themen. In seiner Antrittsrede erläuterte er vier Perspektiven, die „aus meiner Sicht zentral für die kommenden Jahre sind und unsere Arbeit bestimmen werden“. Zukunftsfähige Arbeit,...

  • Bochum
  • 23.10.15
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Politik

Newsletter der Linksfraktion zur Ratssitzung vom 27.8.2015

Liebe Leserin, lieber Leser, die Sommerpause im Bochumer Rathaus ist vorbei - in unserem August-Newsletter berichten wir von der Ratssitzung am 27. August und von unseren sonstigen Aktivitäten in den vergangenen Wochen. Denn Sommer hin oder her, ruhig war es wahrlich nicht in den Ratsferien. Insbesondere die Bochumer Flüchtlingspolitik hat uns umgetrieben, die daher auch einer der Schwerpunkte in diesem Newsletter ist. Die Themen im Einzelnen: 1. Haushalt 2016: Rot-Grün will...

  • Bochum
  • 30.08.15
Politik
Mit einer Aktion der Parteijugenden Jusos Bochum, Grüne Jugend Bochum und Wattenscheid, Linksjugend Solid Bochum, Junge Liberale Bochum und Junge Union Bochums wurde auf der Zuschauertribüne gegen den Einzug der Vertreter rechter Parteien in den Bochum Rat protestiert.
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Neuer Rat der Stadt Bochum hat sich konstituiert - Proteste vom Bündnis gegen Rechts

Fünf Fraktionen, drei Gruppierungen und fünf Einzelpersonen – der neue Rat der Stadt Bochum, der sich am Donnerstag konstituiert hat, wird bunt. Und die neue Konstellation wird „die Diskussion und Entscheidungsfindung komplexer machen“, erklärte Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in ihrer Begrüßungsrede. Dass dem neuen Rat mit jeweils einem Vertreter der NPD und Pro NRW sowie drei Mitgliedern der AfD angehören, rief nicht nur das Bündnis gegen Rechts mit Protestaktionen auf den Plan, auch...

  • Bochum
  • 27.06.14
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Politik

Resolution der Afd in Bochum: Gegen Rechts- und Linksextremismus

In der Ratssitzung am 26.06.2014 wurde auch über die Resolution der AfD in Bochum abgestimmt. Leider hat nur die Partei Alternative für Deutschland für die Resolution gestimmt. Anscheinend befürworten die anderen Parteien Links- und Rechtsradikalismus. Schauen wir uns die Resolution mal an, um zu schauen, was daran wohl nicht zustimmungswürdig war: ------------- "Bochumer Konsens gegen Rechts- und Linksextremismus Bochum ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Bei uns leben seit...

  • Bochum
  • 27.06.14
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Politik

Zinswetten und Zinsrisiken der Stadt Bochum: Zu Lasten unserer Kinder

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an.(1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen...

  • Bochum
  • 16.04.14
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Politik
Zockerei in Bochum. SPD und Grüne verspielen hier die Zukunft der Bochumer Bürger.

Zockerei der Stadt Bochum geht weiter: Reichen 30 Mio. Euro Verlust noch nicht?

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an. (1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen...

  • Bochum
  • 13.04.14
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Politik

Kreisverkehr “An der Holtbrügge”?

Ich dokumentiere hier einen Bürgerantrag der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar: Rathaus Bochum Büro für Bürgerbeteiligung Zimmernummer 121 E-Mail: BBB@bochum.de Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Kreisverkehr An der Holtbrügge - Karl-Friedrich-Straße - Am Kuhlenkamp Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragen wir die Errichtung eines Kreisverkehrs mit Zebrastreifen im Kreuzungsbereich der Straßen An der Holtbrügge, Karl-Friedrich-Straße, Am Kuhlenkamp. Wir begründen den Antrag wie...

  • Bochum
  • 01.04.14
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Politik

Gedenkkultur bewahren – Militarismus ächten!

Ich dokumentiere hier einen Bürgerantrag des Bochumer Friedensplenums zur nächsten Ratssitzung am 10.4.2014: An die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum Frau Dr. Ottilie Scholz Rathaus 44777 Bochum 25. 3. 2014 Sehr geehrte Frau Dr. Scholz, in Ihrer enttäuschenden Antwort vom 14. Februar 2014 schreiben Sie: „Bei der Bezeichnung und Durchführung des Abendmarktes auf dem Springerplatz handelt es sich nicht um eine Angelegenheit, in die der Rat eingreifen kann. Es ist mir daher...

  • Bochum
  • 27.03.14
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Politik

„Bochum Perspektive 2022“: Die Soziale Liste fragt nach Gründen für Verzögerungen

Die Soziale Liste hat zur Sitzung des Rates am 07.11.2013 folgende Anfrage gestellt: "Opel / Bochum Perspektive 2022.Die Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ hat sich immer wieder verschoben. Die angekündigte Beschlussvorlage mit dem Entwurf des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung liegt immer noch nicht vor. Andererseits wird in der Presse berichtet, dass dutzende Firmen Interesse zur Ansiedlung in Bochum bekundet haben. So wird NRW Wirtschaftsminister...

  • Bochum
  • 09.11.13
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Politik

34. Ratssitzung: Gebührenerhöhungen und STEAG

Gebührenerhöhungen und die Entwicklung bei der Steag standen im Mittelpunkt der gestrigen Ratssitzung. Einstimmig beschlossen wurde ein Fragenkatalog an die Führung der Stadtwerke in Sachen „Erwerb weiterer STEAG-Anteile durch die Stadtwerke Bochum.„ Diese sollen in der Dezember-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom Stadtwerke-Geschäftsführer Wilmert beantwortet werden. In ihrem Redebeitrag begründete Ratsfrau Nuray Boyraz die Ablehnung der Gebührenerhöhungen durch die Soziale...

  • Bochum
  • 08.11.13
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Politik

FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.

Alle fünf Jahre tritt ein Ausschuss zusammen, der die Schöffinnen und Schöffen aus den von der Gemeinde aufgestellten Vorschlagslisten wählt. Dem Ausschuss gehören eine Richterin bzw. ein Richter beim Amtsgericht (Vorsitz), eine Verwaltungsbeamtin oder ein Verwaltungsbeamter und zehn vom Rat zu wählende Vertrauenspersonen als Beisitzer an. Für die Vertrauenspersonen können zehn Organisationen, die vom Rat der Stadt Bochum bestimmt wurden, Vorschläge unterbreiten. "Leider haben nur sieben...

  • Bochum
  • 09.06.13
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Kultur
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Beschluss der Grünen Kreismitgliederversammlung zum Musikzentrum vom 3.7.12

"Wir Grünen hatten in den vergangenen Jahren stets eine realistische und glaubwürdige Position - erst zu Plänen für den Bau eines Konzerthauses und gegenwärtig zum Bau des Musikzentrums. Wir sind dafür eingetreten, dass teilweise sehr ambitionierte Pläne an die geringe und weiter abnehmende Finanzkraft der Stadt Bochum angepasst wurden. Das derzeitige Projekt Musikzentrum an der Viktoriastraße stellt für uns das unter den gegebenen Umständen erreichbare Optimum dar. Alle anderen denkbaren...

  • Bochum
  • 04.07.12
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Kultur
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Grüne sagen Ja zum Musikzentrum, aber Nein zur Verwaltungsvorlage

Die Bochumer Grünen befürworten weiterhin den Bau des Musikzentrums. Das wurde auf der Kreismitgliederversammlung der Partei am Dienstagabend deutlich. „Das Musikzentrum mit der jetzigen neuen Konzeption ist eine Bereicherung für unsere Stadt“, sagt Ralf Lottmann, Sprecher der Bochumer Grünen. „Wir sind uns bewusst, dass nicht alle Bürger dem Projekt positiv gegenüberstehen. Die Vorteile des Musikzentrums bedürfen der Erklärung. Wir stellen uns dieser Aufgabe.“ Ein klares Nein der Grünen...

  • Bochum
  • 04.07.12
  • 2
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