Ratssitzung

Die nicht transparente Kostenstruktur der KTH sind immer wieder Anstoß für Probleme und Nachfragen von Dinslakener Bürgern und der Politik. Abi-Feiern, Brauchtumsfeiern, Vereins leben und auch die Bier-Frage stehen wieder im Raum. Ebenfalls die Baukosten sind ein Thema. In der ersten Ratssitzung 2023 wurden die Kosten vorgestellt, SPD, CDU und UBV ließen sich "feiern", habe man im "worst Case" doch noch immerhin 300.000€ von den 35,4 Mio eingespart. Interessanter weise gab der Ratsbeschluss vom...

Die Dinslakener Liberalen und die Fraktion Die Linke waren die einzigen, die gegen die immens hohen und zahlreichen Gebührenerhebungen der Stadt Dinslaken am Dienstag in der Ratssitzung gestimmt haben. Gerald Schädlich, Fraktionsvorsitzender der Dinslakener FDP Fraktion hat "gebetsmühlenartig" sein Statement zu jeder der von der Stadt dem Rat zur Abstimmung vorgelegten Gebührenerhöhung vorgetragen. Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte mit seinem am 17.05.2022 verkündetem Urteil (Az. 9 A...

Bürgermeisterin Michaela Eislöffel und der Rat der Stadt Dinslaken haben sich bei der Ratssitzung am 14. Dezember von Christa Jahnke-Horstmann als Erster Beigeordneten und Dr. Thomas Palotz als Technischem Beigeordneten und Kämmerer verabschiedet. Beide scheiden nach rund elf Jahren aus der Tätigkeit für die Stadt Dinslaken aus. Christa Jahnke-Horstmann wechselte zum 1. Dezember in den Ruhestand und Dr. Thomas Palotz wechselt zum 1. Januar zur Oberhausener Stadtverwaltung. In ihrer Rede dankte...

Während die DFB-Kicker nach ihrem Ausscheiden gegen England um Fassung rangen, mussten die Dinslakener Stadtverordneten mit einer Mammutsitzung kämpfen.  Zum Beispiel der „TOP 13 Mauer Skatepark“. Allerdings zog die Verwaltung den Antrag zurück, da die Stadt die Mauer mittlerweile abgebaut hat. Der Bau eines Park + Ride-Parkhauses am Bahnhof (TOP 15) wurde mehrheitlich beschlossen. Die Partei „Die Linke“ hatte durch ihren Fraktionsvorsitzenden Gerd Baßfeld eine eigene Beschlussvorlage...

Update: Hauptausschuss tagt im Januar Am Dienstag, 12. Januar 2021 tagt der Hauptausschuss. Vor dem Hintergrund der Corona-Situation hat der Rat der Stadt Dinslaken seine Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss delegiert. Die für den 15. Dezember vorgesehene Ratssitzung hatte, wie berichtet, coronabedingt abgesagt werden müssen, weil sie eine Zusammenkunft von fast 100 Personen zur Folge gehabt hätte. Die Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar beginnt um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses....

Teilweise turbulentVom Kommunalwahlkampf geprägt war die 36. Sitzung des Voerder Stadtrates. Diesen Eindruck konnte man am Dienstag als Zuschauer in der Aula des Gymnasiums Voerde zumindest zeitweise gewinnen. Die Hauptakteure des Schlagabtausches waren einmal mehr Ingo Hülser (CDU) und Uwe Goermann (SPD). Gewürzt wurde das Ganze hin und wieder durch die Grünen und die Wählergemeinschaft Voerde. Von Populismus war die Rede, einer warf dem anderen Wahlkampf Motive für dessen Antrag vor und der...

Obwohl es viel Zeit gab, sich auf die Hygieneanforderungen zu Zeiten von Corona einzustellen, war es am Dienstagabend für die Grünen nicht möglich an der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode teilzunehmen. Bereits eine Viertelstunde vor Beginn der 39. Sitzung des Stadtrates kamen die Parteimitglieder, neben einigen anderen Gästen, nicht mehr in das Tribünenhaus der Trabrennbahn rein. Die mit 106 Tagesordnungspunkten äußerst umfangreiche Sitzung begann ohne sie. Die Kapazitäten des Tagungsortes...

Auch Gründung der DINEis GmbH durch Stadtwerke ist beschlossene Sache Erst im Oktober des letzten Jahres legte Bürgermeister Dr. Michael Heidinger zusammen mit Christa Jahnke-Horstmann und Dr. Thomas Palotz den Grundstein für die neue KITA an der Hagenstraße. Noch während sich diese im Rohbau befindet, beschloss der Stadtrat nun eine Erweiterung um eine fünfte Gruppe. Dies hatte die Verwaltung vorgeschlagen, um weitere Plätze für die Betreuung von Unterdreijährigen zu schaffen. In der Sitzung...

Die Dinslakener Stadtwerke sollen der KSBG, in der sie und andere kommunale Energieerzeuger aus der Region ihre STEAG-Anteile gebündelt haben, ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro gewähren. Das hat der Rat der Stadt Dinslaken am heutigen Mittwochabend beschlossen. Für diesen Kredit soll die Stadt eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 1,52 Millionen Euro übernehmen. Auch dies hat der Stadtrat entschieden. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Finanzierung der KSBG bis Mitte 2023 zu...

Weitestgehende Übereinstimmung und viel Harmonie war bei der letzten Ratssitzung in Hünxe zu spüren. Obwohl auf der Tagesordnung der 27. Sitzung des Gemeinderates so heikle Themen wie die Rahmenplanung für den Sportplatz in Bruckhausen oder der Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2019 standen, gab es nur kurze Anmerkungen und Ausführungen der Fraktionen. Abgestimmt wurde jedoch überwiegend einstimmig. Das Planungsgebiet Sportplatz in Bruckhausen wird durch die Sportflächen der Tennisplätze...

Die 26. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hünxe vom 27. Februar 2019 war kurz und knackig. Sie brachte aber eine eher seltene Allianz zwischen dem Rat der Gemeinde und den Bürgern. Die Tagesordnungspunkte 3. bis 7. Zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr sorgten für den großen Schulterschluss. Es geht um den Neubau einer rund 215 Kilometer langen Erdgasfernleitung von Lichtenbusch in der Städteregion Aachen über St. Hubert im Kreis Viersen bis nach Legden im Kreis Borken. Am 09. Januar 2019...

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit dem...

Die Elterninitiative "MEIN Kind - MEINE Schulwahl" in Dinslaken hat - wie bereits im Vorfeld der Ratsentscheidung am Dienstag angekündigt - gestern ein Bürgerbegehren bei der Stadt Dinslaken angemeldet.Ziel des Bürgerbegehren ist die Aufhebung des Ratsbeschluss vom Dienstag bezüglich der Schulentwicklung in Dinslaken. Einreicher sind der Schulpflegschaftsvorsitzende der Friedrich-Althoff-Schule (Sekundarschule), Dirk Liebert, die Schulpflegschaftsvorsitzende der Realschule im GHZ, Bianca...

Ähnlich wie in den Vorjahren weist die Stadt Dinslaken auch im kommenden Jahr einen Fehlbetrag von rund 9 Millionen Euro im Haushaltsplanentwurf aus. Das Defizit entsteht, weil den Ausgaben von zirka 221 Millionen Euro Einnahmen von nur etwa 212 Millionen Euro gegenüber stehen. Die gute Nachricht verkündet Stadtkämmerer Dr. Thomas Palotz: Mit rund 4 Millionen Euro über dem Soll rutscht die Stadt nicht die Haushaltssicherung. Dennoch: Aus eigener Kraft würde es kaum möglich, einen ausgeglichenen...

Mehrheitlich haben sich die Mitglieder des Dinslakener Stadtrates auf der letzten Sitzung im Jahr 2018 für den Vorschlag der Stadtverwaltung zur Entwicklung der hiesigen Schullandschaft ausgesprochen. Damit ist der Weg geebnet für eine zweite Gesamtschule in Hiesfeld. Gleichzeitig bedeutet die Entscheidung jedoch auch das Aus für die Friedrich-Althoff-Sekundarschule (FAS) und den Umzug der Realschule in die dann frei werdende Einrichtung am Stadtbad 9. Von einem "massiven Eingriff in das...

von Jana Perdighe Der Stadtrat hatte am 11. Oktober viel abzustimmen. Auch das Interesse der Bürgerschaft war wieder groß, denn im Ratssaal wurde es "gemütlich". Besorgte Anwohner des Bruchs und Kindergarteneltern wie Mitarbeiter der Taubenstraße waren anwesend. Sie übergaben anfangs die gesammelten Unterschriften gegen die Schließung der Kita Taubenstraße. Deponie. Auch wenn dieser Punkt von der Tagesordnung gestrichen wurde, kamen viele Anwohner der ehemaligen Bruchstraße und wollten über den...

Die 25. Sitzung des Rates der Stadt Dinslaken hatte es in sich. Nicht nur das 43 Tagesordnungspunkte auf der Agenda standen (dazu kamen nochmals fünf Punkte in nichtöffentlicher Sitzung), es war auch jede Menge Andrang auf das Rathaus und den Sitzungssaal zu verzeichnen. Dabei war jedoch nur der TOP 25 „Bürgerbegehren zum Bahnhofsvorplatz“ von größerer öffentlicher Bedeutung. Dementsprechend zügig ging es dann auch in der TO voran. Erste größere Anfragen und Vorträge gab es vorab nur zum TOP 23...

Nach der gestrigen Ratssitzung steht fest, das die erste Wohnanlage in Modulbauweise an der Schwanenstraße entstehen wird. Obwohl viele Bürger noch mal ihre Ängste und Bedenken im Rat äußerten, entschied sich der Rat mit deutlicher Mehrheit (nur sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen) dafür. Nach dem Antrag von der SPD, vorgestellt von Uwe Goemann, entschied der Rat sich jedoch auf einen Teil der Bedenken der Anwohner einzugehen und deshalb für eine einstöckige Bauweise (geplant war im...