Ratssitzung

Ob Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden, entscheiden die Ratsmitglieder am 25. März. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand auf den Weg gebracht. Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte übertrage zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, während Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen fast gar nicht live gestreamt würden - vorrangig wegen des...

Anfrage der BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 04.02.2015 in Pressemitteilungen der Bezirksregierung Arnsberg vom 6.1.15 und der Stadt Dortmund vom 8.1.15 wird mitgeteilt, dass sich aufgrund der Gerichtsentscheidung des VG Gelsenkirchen die Sanierung des Envio-Geländes (Kanalstr. 25) um weitere 6 Monate verzögern wird. Die Ausschreibung war ursprünglich für Mitte 2014 geplant (siehe Protokoll AUSW vom 04.12.13). Die Stadt Dortmund möchte – laut...

Um mit einem Flashmob ein Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu setzen, versammelten sich rund 250 Dortmunder auf dem Friedensplatz, während im Rathaus die erste Ratssitzung mit rechter Beteiligung abgehalten wurde. Der Protest lief friedlich und unter Aufsicht eines großen Polizeiaufgebots und teils internationaler Medienbegleitung ab. Jüngere und ältere Flashmob-Teilnehmer, Geschäftsleute, Kirchenaktivisten und demokratisch gesinnte Dortmunder ohne groß wahrnehmbarer Präsenz...

Zum zweiten Mal nach der Kommunalwahl hat sich der Sonderältestenrat getroffen, um über Konsequenzen aus dem Wahlergebnis und den gewalttätigen Vorfällen am Wahlabend vor dem Rathaus zu beraten. Erneut war der Polizeipräsident in der Sitzung anwesend, erstmals nahmen zwei Mitglieder der AfD teil. Übereinstimmend stellte man zunächst fest, dass sich die Diskussion um die Vorfälle des Wahlabends in den vergangenen 14 Tagen versachlicht habe. Zudem sei eine Reihe von rechtlichen und...

In der Ratssitzung am Donnerstag steht der geplante Verkauf des Alten Museumsgebäudes am Ostwall auf der Tagesordnung. Die Fraktion der Grünen hat derweil ein Moratorium zum Gebäude am Ostwall eingebracht. Die Bürgerinitiatvie "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" ruft am Donnerstag, 15. Mai, um 14.30 auf dem Friedensplatz zu einer Demonstration für den Erhalt des Gebäudes auf.