Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik

36. Ratssitzung der Stadt Voerde
Sitzung in der Aula des Voerder Gymnasiums

Teilweise turbulentVom Kommunalwahlkampf geprägt war die 36. Sitzung des Voerder Stadtrates. Diesen Eindruck konnte man am Dienstag als Zuschauer in der Aula des Gymnasiums Voerde zumindest zeitweise gewinnen. Die Hauptakteure des Schlagabtausches waren einmal mehr Ingo Hülser (CDU) und Uwe Goermann (SPD). Gewürzt wurde das Ganze hin und wieder durch die Grünen und die Wählergemeinschaft Voerde. Von Populismus war die Rede, einer warf dem anderen Wahlkampf Motive für dessen Antrag vor und der...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 25.06.20
Politik
Die Dinslakener Stadtwerke sollen der KSBG, in der sie und andere kommunale Energieerzeuger aus der Region ihre STEAG-Anteile gebündelt haben, ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro gewähren.

Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro
Rat der Stadt Dinslaken beschließt Kredit für die STEAG

Die Dinslakener Stadtwerke sollen der KSBG, in der sie und andere kommunale Energieerzeuger aus der Region ihre STEAG-Anteile gebündelt haben, ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro gewähren. Das hat der Rat der Stadt Dinslaken am heutigen Mittwochabend beschlossen. Für diesen Kredit soll die Stadt eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 1,52 Millionen Euro übernehmen. Auch dies hat der Stadtrat entschieden. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Finanzierung der KSBG bis Mitte 2023 zu...

  • Dinslaken
  • 29.05.19
Politik
Am Mittwochabend tagte der Rat der Gemeinde Hünxe.

Harmonische Ratssitzung zum Haushalt in der Gemeinde Hünxe
Nichts zu meckern

Weitestgehende Übereinstimmung und viel Harmonie war bei der letzten Ratssitzung in Hünxe zu spüren. Obwohl auf der Tagesordnung der 27. Sitzung des Gemeinderates so heikle Themen wie die Rahmenplanung für den Sportplatz in Bruckhausen oder der Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2019 standen, gab es nur kurze Anmerkungen und Ausführungen der Fraktionen. Abgestimmt wurde jedoch überwiegend einstimmig. Das Planungsgebiet Sportplatz in Bruckhausen wird durch die Sportflächen der...

  • Dinslaken
  • 22.03.19
Politik
Reiner Rehbein macht sich stark, dass die Zeelink-Pipeline nicht durch Hünxe gebaut wird.

Klage gegen Ferngasleitung ZEELINK
Schulterschluss zwischen Rat und Bürgern

Die 26. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hünxe vom 27. Februar 2019 war kurz und knackig. Sie brachte aber eine eher seltene Allianz zwischen dem Rat der Gemeinde und den Bürgern. Die Tagesordnungspunkte 3. bis 7. Zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr sorgten für den großen Schulterschluss. Es geht um den Neubau einer rund 215 Kilometer langen Erdgasfernleitung von Lichtenbusch in der Städteregion Aachen über St. Hubert im Kreis Viersen bis nach Legden im Kreis Borken. Am 09. Januar...

  • Hünxe
  • 01.03.19
Politik
Hauptausschuss und Stadtrat Dinslaken kamen zu einer Sondersitzung zusammen. Thema: Vorkaufsrecht für Dinslaken.

Städtisches Vorkaufsrecht
Nach drei Minuten vorbei: Beschluss in Dinslakener Sondersitzung gefasst

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit...

  • Dinslaken
  • 22.12.18
Politik
Schon während der Sitzung des Schulausschusses machen Eltern und Schüler ihrem Unmut Luft.

Gegenwind für Stadt Dinslaken
Nach Entscheidung im Stadtrat: Elterninitiative "MEIN Kind - MEINE Schulwahl" in Dinslaken hat Bürgerbegehren angemeldet

Die Elterninitiative "MEIN Kind - MEINE Schulwahl" in Dinslaken hat - wie bereits im Vorfeld der Ratsentscheidung am Dienstag angekündigt - gestern ein Bürgerbegehren bei der Stadt Dinslaken angemeldet.Ziel des Bürgerbegehren ist die Aufhebung des Ratsbeschluss vom Dienstag bezüglich der Schulentwicklung in Dinslaken. Einreicher sind der Schulpflegschaftsvorsitzende der Friedrich-Althoff-Schule (Sekundarschule), Dirk Liebert, die Schulpflegschaftsvorsitzende der Realschule im GHZ, Bianca...

  • Dinslaken
  • 21.12.18
Politik
Kämmerer Dr. Thomas Palotz (am Pult stehend) stellte in der Ratssitzung der Stadt Dinslaken den Haushaltsplanentwurf 2019 vor.

Zahlen seien nicht Maß der Dinge
Dinslakener Kämmerer legt Haushaltsplanentwurf 2019 vor - Defizit über 9 Millionen Euro

Ähnlich wie in den Vorjahren weist die Stadt Dinslaken auch im kommenden Jahr einen Fehlbetrag von rund 9 Millionen Euro im Haushaltsplanentwurf aus. Das Defizit entsteht, weil den Ausgaben von zirka 221 Millionen Euro Einnahmen von nur etwa 212 Millionen Euro gegenüber stehen. Die gute Nachricht verkündet Stadtkämmerer Dr. Thomas Palotz: Mit rund 4 Millionen Euro über dem Soll rutscht die Stadt nicht die Haushaltssicherung. Dennoch: Aus eigener Kraft würde es kaum möglich, einen...

  • Dinslaken
  • 19.12.18
Politik
Schon jetzt sind keine Anmeldung an der Friedrich-Althoff-Schule (FAS) mehr möglich, die Sekundarschule soll im kommenden Jahr auslaufen. In die dann frei werdenden Räume soll die Realschule Hiesfeld ziehen.

Mehrheit stimmt damit für Aus der FAS
Rat der Stadt Dinslaken beschließt zweite Gesamtschule

Mehrheitlich haben sich die Mitglieder des Dinslakener Stadtrates auf der letzten Sitzung im Jahr 2018 für den Vorschlag der Stadtverwaltung zur Entwicklung der hiesigen Schullandschaft ausgesprochen. Damit ist der Weg geebnet für eine zweite Gesamtschule in Hiesfeld. Gleichzeitig bedeutet die Entscheidung jedoch auch das Aus für die Friedrich-Althoff-Sekundarschule (FAS) und den Umzug der Realschule in die dann frei werdende Einrichtung am Stadtbad 9. Von einem "massiven Eingriff in das...

  • Dinslaken
  • 19.12.18
Politik
Der Stadtrat hat die Erste Beigeordnete Christa Jahnke-Horstmann sowie den Beigeordneten und Kämmerer Dr. Thomas Palotz mit Mehrheit wiedergewählt. Beide versprachen, sich auch in Zukunft für das Wohl der Stadt und ihrer Bürger zu engagieren.

Diskussionen und Entscheidungen: lange Tagesordnung brachte eine dreistündige Sitzung für die Ratsmitglieder der Stadt Dinslaken mit sich

von Jana Perdighe Der Stadtrat hatte am 11. Oktober viel abzustimmen. Auch das Interesse der Bürgerschaft war wieder groß, denn im Ratssaal wurde es "gemütlich". Besorgte Anwohner des Bruchs und Kindergarteneltern wie Mitarbeiter der Taubenstraße waren anwesend. Sie übergaben anfangs die gesammelten Unterschriften gegen die Schließung der Kita Taubenstraße. Deponie. Auch wenn dieser Punkt von der Tagesordnung gestrichen wurde, kamen viele Anwohner der ehemaligen Bruchstraße und wollten...

  • Dinslaken
  • 16.10.18
Sport

Hauptausschuss und Ratssitzung in Dinslaken: Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Bruchstraße von TO genommen

Die Stadtverwaltung hat die Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Bruchstraße von der Tagesordnung des Hauptausschusses genommen. Gleiches gilt für die bevorstehende Ratssitzung am 11. Oktober. Das hatten Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Baudezernent Dr. Thomas Palotz entschieden. „Inhaltlich halten wir den geplanten Verkauf an die thyssenkrupp Steel Europe AG für sinnvoll. Uns hat sich die Möglichkeit geboten, dieses Grundstück zu veräußern. Für die Erweiterung der...

  • Dinslaken
  • 02.10.18
Politik
Karl-Heinz Kathöwer zeigte sich trotz der deutlichen Niederlage optimistisch, dass der Bürgerentscheid erfolgreich sein wird.

Bürgerentscheid am 10. Juni 2018

Die 25. Sitzung des Rates der Stadt Dinslaken hatte es in sich. Nicht nur das 43 Tagesordnungspunkte auf der Agenda standen (dazu kamen nochmals fünf Punkte in nichtöffentlicher Sitzung), es war auch jede Menge Andrang auf das Rathaus und den Sitzungssaal zu verzeichnen. Dabei war jedoch nur der TOP 25 „Bürgerbegehren zum Bahnhofsvorplatz“ von größerer öffentlicher Bedeutung. Dementsprechend zügig ging es dann auch in der TO voran. Erste größere Anfragen und Vorträge gab es vorab nur zum TOP...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.03.18
  •  1
Politik

Auf dem Weg insdigitale Zeitalter: Dinslaken soll „Smart City“ werden - Vernetzung sichert Zukunft

von Randolf Vastmans Digital vernetzte Laternen, die sich einschalten, wenn Fußgänger mit Smartphone in die Nähe kommen, freie Parkplätze online finden, Staus umgehen, verkehrsabhängige Ampelschaltung, aber auch Arzttermine online vereinbaren - Das alles hört sich im Moment noch eher nach Zukunftsmusik an. Dinslaken. Allerdings gibt es bereits Städte, große und kleinere, welche einige dieser Standards erfüllen. So kann man zum Beispiel in der Modellkommune Bad Hersfeld die Lärmbelastung...

  • Dinslaken
  • 05.12.17
Politik

Einigkeit im Rat der Stadt Dinslaken

Dinslaken. Gerade einmal anderthalb Stunden hat der öffentliche Teil der Ratssitzung der Stadt Dinslaken am vergangenen Dienstag im großen Saal des Rathauses gedauert. Die meisten der insgesamt 39 Vorlagen wurden einstimmig mit maximal zwei Enthaltungen beschlossen oder wurden entsprechend zur Kenntnis genommen. Nur wenige Tagesordnungspunkte bedurften der Diskussion. Unstrittig sei, dass Gleichberechtigung herrschen müsse zwischen Männern und Frauen, sagt Heinz Wansing, Vorsitzender der...

  • Dinslaken
  • 12.07.17
Politik

Umstrittene Standortfrage für Flüchtlingsunterkunft: heftige Diskussionen bei Bürgerdialog

von Sarah Dickel Voerde. Es sind viele Bürger, die an diesem warmen Donnerstagabend nicht das Freibad frequentieren oder den Abend im heimischen Garten ausklingen lassen, sondern in der kühlen Aula des Gymnasiums Voerde sitzen, um ihrem Unmut Luft zu machen. Es ist die vierte Veranstaltung zu der geplanten Flüchtlingsunterkunft, die, wie Wilfried Limke, Planungsdezernent und Erster Beigeordneter berichtet, 64 Menschen ein Zuhause bieten soll. Bürgermeister Dirk Haarmann gibt Auskünfte zur...

  • Dinslaken
  • 11.07.17
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.