Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik
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Ablehnung von Rats-TV wird durch Live-Stream der Bürgerkonferenz zur Farce.

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen. Wenn man Vorreiter modernen Stadtmanagements sein will, ist das auch nur...

  • Bochum
  • 09.02.17
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Politik

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" startet neuen Anlauf für Rats-TV.

Ratssitzungen sollen online übertragen und aufgezeichnet werden. "Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die...

  • Bochum
  • 27.04.16
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Politik
Bürgermeisterin Gaby Schäfer nahm dem neuen Oberbürgermeister Thomas Eiskirch den Amtseid ab.
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In den Dialog treten - der neue Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch stellt vier Perspektiven in den Mittelpunkt seiner Arbeit

Die FDP und die Stadtgestalter überreichten dem neuen Oberbürgermeister „Inhalte statt Blumen“. In einem offenen Brief teilten sie Thomas Eiskirch Aspekte mit, „die uns wichtig sind und die er vielleicht nicht so ‚auf dem Schirm‘ hat“. Auf dem Schirm hat der 44-Jährige aber ohnehin eine Vielzahl sehr konkreter Themen. In seiner Antrittsrede erläuterte er vier Perspektiven, die „aus meiner Sicht zentral für die kommenden Jahre sind und unsere Arbeit bestimmen werden“. Zukunftsfähige Arbeit,...

  • Bochum
  • 23.10.15
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Politik
Mit einer Aktion der Parteijugenden Jusos Bochum, Grüne Jugend Bochum und Wattenscheid, Linksjugend Solid Bochum, Junge Liberale Bochum und Junge Union Bochums wurde auf der Zuschauertribüne gegen den Einzug der Vertreter rechter Parteien in den Bochum Rat protestiert.
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Neuer Rat der Stadt Bochum hat sich konstituiert - Proteste vom Bündnis gegen Rechts

Fünf Fraktionen, drei Gruppierungen und fünf Einzelpersonen – der neue Rat der Stadt Bochum, der sich am Donnerstag konstituiert hat, wird bunt. Und die neue Konstellation wird „die Diskussion und Entscheidungsfindung komplexer machen“, erklärte Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in ihrer Begrüßungsrede. Dass dem neuen Rat mit jeweils einem Vertreter der NPD und Pro NRW sowie drei Mitgliedern der AfD angehören, rief nicht nur das Bündnis gegen Rechts mit Protestaktionen auf den Plan, auch...

  • Bochum
  • 27.06.14
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Politik

FDP im Rat: Schöffenwahlausschuss nach 25 Jahren endlich überarbeiten.

Alle fünf Jahre tritt ein Ausschuss zusammen, der die Schöffinnen und Schöffen aus den von der Gemeinde aufgestellten Vorschlagslisten wählt. Dem Ausschuss gehören eine Richterin bzw. ein Richter beim Amtsgericht (Vorsitz), eine Verwaltungsbeamtin oder ein Verwaltungsbeamter und zehn vom Rat zu wählende Vertrauenspersonen als Beisitzer an. Für die Vertrauenspersonen können zehn Organisationen, die vom Rat der Stadt Bochum bestimmt wurden, Vorschläge unterbreiten. "Leider haben nur sieben der...

  • Bochum
  • 09.06.13
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Kultur
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Beschluss der Grünen Kreismitgliederversammlung zum Musikzentrum vom 3.7.12

"Wir Grünen hatten in den vergangenen Jahren stets eine realistische und glaubwürdige Position - erst zu Plänen für den Bau eines Konzerthauses und gegenwärtig zum Bau des Musikzentrums. Wir sind dafür eingetreten, dass teilweise sehr ambitionierte Pläne an die geringe und weiter abnehmende Finanzkraft der Stadt Bochum angepasst wurden. Das derzeitige Projekt Musikzentrum an der Viktoriastraße stellt für uns das unter den gegebenen Umständen erreichbare Optimum dar. Alle anderen denkbaren...

  • Bochum
  • 04.07.12
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Kultur
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Grüne sagen Ja zum Musikzentrum, aber Nein zur Verwaltungsvorlage

Die Bochumer Grünen befürworten weiterhin den Bau des Musikzentrums. Das wurde auf der Kreismitgliederversammlung der Partei am Dienstagabend deutlich. „Das Musikzentrum mit der jetzigen neuen Konzeption ist eine Bereicherung für unsere Stadt“, sagt Ralf Lottmann, Sprecher der Bochumer Grünen. „Wir sind uns bewusst, dass nicht alle Bürger dem Projekt positiv gegenüberstehen. Die Vorteile des Musikzentrums bedürfen der Erklärung. Wir stellen uns dieser Aufgabe.“ Ein klares Nein der Grünen Basis...

  • Bochum
  • 04.07.12
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