Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik
Die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) lädt für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Unter anderem wird Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet.

Öffentliche Video-Konferenz der SBL Arnsberg am Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr
Sauerländer Bürgerliste Arnsberg lädt zu Video-Konferenz ein

Die Corona-Krise erfordert es, auch in der Kommunalpolitik weiterhin bis auf Weiteres auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten. Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge....

  • Arnsberg
  • 03.03.21
Politik
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Politik
Bettina Weist leitete als Bürgermeisterin die erste Ratssitzung

Zum ersten Mal in der 101-jährigen Geschichte der Stadt Gladbeck leitete eine von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Frau die Sitzung des Rates. Als Alterspräsidentin verpflichtete Eva-Marita Stuckel-Lotz von der Grünen-Fraktion die neue, erste Bürgermeisterin Bettina Weist in ihrem Amt. Die Ratsfrauen und -Herren, dazu die Vertreter der Verwaltung, verteilten sich zwischen coronabedingten Plexiglasscheiben im großen Saal der Stadthalle. Alle Teilnehmer – bis auf den AfD-Ratsherren Michael...

  • Gladbeck
  • 06.11.20
  • 2
Politik
Die Geschicke der Stadt lenken im Zeiten der Pandemie: Unter Coronoaschutzbedingungen sind die Mitglieder des neu gewählten Monheimer Stadtrates zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten.
Foto: Michael Hotopp
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Erstes Zusammetreffen nach der Kommunalwahl
Monheimer Stadtrat tagt

Die im September gewählten Mitglieder des Monheimer Stadtrates sind zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und vom alten und neuen Bürgermeister Daniel Zimmermann vereidigt worden. Dabei hieß es trotz des Neustarts gleich zu Beginn der Sitzung zunächst Abschied nehmen. Kämmerin Sabine Noll wurde bei der Kommunalwahl im September zur neuen Bürgermeisterin von Sprockhövel gewählt. Ihre Amtsgeschäfte übernimmt künftig der von den Ratsmitgliedern zum neuen Kämmerer gewählte Erste...

  • Monheim am Rhein
  • 06.11.20
Politik
Trotz der Coronapandemie sollen bei der ersten Ratssitzung nach dem politischen Führungswechsel Zuschauer anwesend sein.

Trotz Corona mit Zuschauern
Konstituierende Ratssitzung in Gladbecker Stadthalle

Der neue Rat der Stadt Gladbeck wird sich in seiner Sitzung am 5. November um 16 Uhr in der Mathias-Jakobs-Stadthalle konstituieren. Trotz der Corona-Situation sollen wieder Eintrittskarten für die Teilnahme ausgegeben werden. Angesichts der derzeitigen Situation mag die Veranstaltung als öffentliche Sitzung manchem seltsam erscheinen. Es gebe aber eine gesetzliche Pflicht, die Sitzung öffentlich zu machen, betonte Stadtsprecherin Christiane Schmidt. "Ein Livestream ist für dieses Gebot der...

  • Gladbeck
  • 30.10.20
  • 3
Politik
Grüßt noch einmal aus ihrem Büro: Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock, deren Amtszeit am 31. Oktober endet.

Schwelms Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock hält letzte Rede im Stadtrat
Kein Zurück: Zukunft!

Das war es: Schwelms Noch-Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock leitete ihre letzte Stadtratssitzung. Mit einer emotionalen Rede nahm Sie Abschied vom Amt, den Kollegen und Unterstützern in Schwelm. von Nina Sikora "Vor fünf Jahren, am 21. Oktober 2015, feierten Fans den „Zurück in die Zukunft“-Tag – damals ging es um eine Zeitmaschine zurück, am Ende stand aber dann doch wieder die Zukunft. Und auch für mich begann an diesem Tag ein Stück Zukunft, denn es war mein erster Arbeitstag als Ihre...

  • wap
  • 07.10.20
Politik
Der Hauptausschuss mit 19 Mitgliedern könnte im Ratssaal tagen.

Politik will Sitzungsbetrieb aufnehmen
Hauptausschuss könnte entscheiden

Seit Mitte März ist auch der Sitzungsbetrieb in der Politik still gelegt. Keine Gremien und Ausschüsse tagen mehr, Fraktionssitzungen finden per Videokonferenz statt, wichtige Entscheidungen werden zurzeit durch Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Nun aber werden auch in der Politik die Stimmen immer lauter, die sich für die Aufnahme des Sitzungsbetriebes aussprechen, damit die Lokalpolitiker ihr Mandat auch wahrnehmen können. Nur über das wie ist man sich noch nicht einig. Ein erster Vorstoß von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.04.20
Politik

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen reichen Antrag ein
Psychische Belastungen wegen Corona sind Thema

Die psychosozialen Belastungen frühzeitig und effektiv abfedern, das liegt im Sinne vieler. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen haben dazu nun einen Antrag für den Rat der Stadt Dinslaken eingereicht. Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt möge eine schnelle und unbürokratische Aktivierung und Koordinierung von aktiven und passiven psychosozialen Hilfestellungen für Bürgerinnen und Bürger beschließen. Begründet wird der Antrag damit, dass sich viele Menschen mit der Bewältigung der Krise...

  • Dinslaken
  • 26.03.20
Politik
Rathaus Hünxe

28. Ratssitzung der Gemeinde Hünxe
Ratsmitglied Stephan Barske eines von zwei zentralen Themen

Antrag der SPD auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien erfolglos Zwei zentrale Themen beherrschten die 28. Ratssitzung der Gemeinde Hünxe am Mittwoch. Das erste bestand in der Präsentation der HDB Recycling GmbH, in der diese ihre Planung für die Errichtung einer neuartigen Anlage für Bauschuttrecycling im Energiepark Hünxe innerhalb des Bebauungsplans 50 vorstellte. Hierbei erklärte ein Mitarbeiter der Firma den Grund für den höheren Platzbedarf gegenüber des alten Standortes, der dann...

  • Hünxe
  • 04.07.19
Politik
Bei der Jugend-Ratssitzung waren die Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule mit Eifer dabei. Sie zeigten Sachkenntnis, Wortwitz und gaben den "richtigen" Stadtverordneten manche Anregung mit auf den Weg.    Fotos: PR-Foto Köhring/SM
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Kommunalpoltisches Planspiel der Willy-Brandt-Schule endete mit „eigener“ Ratssitzung
„Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“

Kommunalpolitik findet vor der eigenen Haustüre statt. Das haben jetzt Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule in Projekttagen und einer „eigenen“ Ratssitzung erfahren. Zugleich haben sie den „richtigen“ Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, was denn einmal dringend in Angriff genommen werden sollte. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte dafür gesorgt, dass die Jahrggangsstufe 10 in die Stadtpolitik hinein „schnupperte“, die Theorie mit Gemeindeordnung, Antragswesen und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.04.19
Politik
Die Dezernenten-Riege mit Peter Vermeulen, Ulrich Ernst und Frank Mendack wird bald so nicht mehr zusammensitzen.
Foto: Archiv / Köhring

Bekommt der Mülheimer Verwaltungsvorstand einen in die Zukunft gerichtete neue Ausrichtung?
„Wir sollten uns nicht unter Zeitdruck setzen lassen“

In der Sitzung des Rates ging es um die zukünftige Dezernat-Struktur im Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim. Hier war aus der Wirtschaft die Frage nach Einrichtung eines Dezernates „Zukunft“ ins Spiel gebracht worden. Anlass war eine Personalie: Im Februar 2019 geht der Beigeordnete Ulrich Ernst in den Ruhestand. Das Nachdenken über seine Nachfolge löste auch eine Diskussion über zukünftige Zuschnitte im Verwaltungsvorstand aus. Aktuell liegt ein Vorschlag des Unternehmerverbandes auf dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.11.18
Politik
Der Stadtrat hat die Erste Beigeordnete Christa Jahnke-Horstmann sowie den Beigeordneten und Kämmerer Dr. Thomas Palotz mit Mehrheit wiedergewählt. Beide versprachen, sich auch in Zukunft für das Wohl der Stadt und ihrer Bürger zu engagieren.

Diskussionen und Entscheidungen: lange Tagesordnung brachte eine dreistündige Sitzung für die Ratsmitglieder der Stadt Dinslaken mit sich

von Jana Perdighe Der Stadtrat hatte am 11. Oktober viel abzustimmen. Auch das Interesse der Bürgerschaft war wieder groß, denn im Ratssaal wurde es "gemütlich". Besorgte Anwohner des Bruchs und Kindergarteneltern wie Mitarbeiter der Taubenstraße waren anwesend. Sie übergaben anfangs die gesammelten Unterschriften gegen die Schließung der Kita Taubenstraße. Deponie. Auch wenn dieser Punkt von der Tagesordnung gestrichen wurde, kamen viele Anwohner der ehemaligen Bruchstraße und wollten über den...

  • Dinslaken
  • 16.10.18
Sport

Hauptausschuss und Ratssitzung in Dinslaken: Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Bruchstraße von TO genommen

Die Stadtverwaltung hat die Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Bruchstraße von der Tagesordnung des Hauptausschusses genommen. Gleiches gilt für die bevorstehende Ratssitzung am 11. Oktober. Das hatten Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Baudezernent Dr. Thomas Palotz entschieden. „Inhaltlich halten wir den geplanten Verkauf an die thyssenkrupp Steel Europe AG für sinnvoll. Uns hat sich die Möglichkeit geboten, dieses Grundstück zu veräußern. Für die Erweiterung der...

  • Dinslaken
  • 02.10.18
Politik
In der Ratssitzung am 3. Juli wird es einiges zu besprechen geben.

Finanzen und Baupläne: beherrschende Themen in der Ratssitzung

Der neue Kämmerer Thomas Grieger wird erst zwei Amtstage hinter sich haben, wenn er die städtischen Finanzen präsentieren soll. In der Ratssitzung am kommenden Dienstag, 3. Juli, wird der seither in der Wuppertaler Verwaltung tätige Grieger offiziell zum neuen Stadtkämmerer von Langenfeld bestellt. Er tritt die Nachfolge des langjährigen städtischen Finanzmanagers Deltev Müller an, der zum Jahresbeginn in den Ruhestand versetzt wurde. Laut Tagesordnung geht es in der offentlichen Sitzung am...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.07.18
Politik
Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto.
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Wechsel in der Peto-Fraktion 

In der Ratssitzung am morgigen Mittwoch, 16. Mai, steht ein Wechsel in der Peto-Fraktion an: Sânya Hermes wird für den langjährig in der Peto aktiven Holger Radenbach in den Monheimer Stadtrat nachrücken. Radenbach muss Ratsmandat aufgrund eines Umzuges aufgeben Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto. Nach einer mehrjährigen politischen Pause war er in der letzten Wahlperiode wieder aktiv geworden. Ganz freiwillig ist der Ausstieg für den 35-jährigen Polizisten...

  • Monheim am Rhein
  • 15.05.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack fordert radikales Umdenken. 
Foto: Archiv

Kämmerer Mendack fordert angesichts eines großen Haushaltslochs radikales Umdenken

Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der Kämmerer radikales Umdenken: „Wir müssen unsere Prioritäten neu bewerten und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.18
Politik
Martin Luther hat in Mülheim einen Nachfolger gefunden. Auf dem Weg zur Ratssitzung fiel diese an die Tür des Rathauses genagelte These ins Auge. 
Foto: Henschke
2 Bilder

Die VHS Mülheim zieht in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße

Die VHS Mülheim zieht für zumindest fünf Jahre in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße. In nichtöffentlicher Abstimmung wurde eine breite Mehrheit gefunden, doch etliche Gegenstimmen verdeutlichten den grundlegenden Dissens. Die Opposition vermutet einen schleichend daherkommenden Dauerzustand statt der proklamierten Interimslösungen, zumal nun eine Anmietung für zehn Jahre im Raum stehe. Auch möchte sie weiterhin darauf beharren, dass die von der Verwaltung in den Raum gestellten Zahlen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.18
  • 2
Politik
Solidarität ist teilbar. Auch mit den anderen Trägern sozialer Arbeit in Hagen
11 Bilder

offener Brief an die Mitglieder des Rates der Stadt Hagen

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, am 22. Februar wird Ihnen als Ratsmitglied ein Haushaltsplan vorgelegt, der vorsieht, Verbänden und Vereinen die Zuschüsse für die kommenden zwei Jahre erneut einzufrieren oder gar nicht erst in den Förderkanon aufzunehmen. Das Argument der Verwaltung dafür: das Erreichen der schwarzen Null. Die soziale Arbeit gründet in unserer Stadt auf zwei Säulen. Öffentliche, kommunale Strukturen, sowie die bezahlten und unbezahlten Kräfte in...

  • Hagen
  • 17.02.18
Politik
Der Streit um die Schließung der Heinrich-Thöne-Volkshochschule am Standort Bergstraße ging weiter.
Foto: Archiv

Im Mülheimer Stadtrat ging es um Siemens, Altena und die Volkshochschule

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.12.17
Politik
Im Mülheimer Rathaus wird um einen Haushalt gerungen.
Foto: Archiv / Henschke

Die Ratsfraktionen ringen um eine Kompromisslösung beim Haushalt

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.11.17
Überregionales
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Schüler vs. Politik

Oder wie Schüler für Politik begeistert werden können. Das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich- Ebert- Stiftung zeigte dieses jetzt in einem Projekt an dem Schülerinnen und Schüler der Hauptschule, des Städtischen Gymnasiums, der Gesamtschule Kamen und der Fridtjof-Nansen-Realschule Kamen teilnahmen. Über drei Tage erstreckte sich das Projekt, das am Montag mit einer simulierten Ratssitzung abschloss. Etwa 50 Schülerinnen und Schüler, in Fraktion aufgeteilt, saßen Bürgermeister Hermann Hupe...

  • Kamen
  • 21.11.17
  • 1
Politik
Bleibt die denkmalgeschützte Volkshochschule an der Bergstraße für fünf Jahre geschlossen?
Foto: PR-Foto Köhring/JA
2 Bilder

Bleibt das Streitobjekt Volkshochschule für fünf Jahre geschlossen?

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und erteilte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.17
  • 2
Politik
Die angedachte Schließung des Kunstmuseums in der alten Post wird abgelehnt.
Foto: Henschke
2 Bilder

Drei verkaufsoffene Sonntage in Mülheim

Oberbürgermeister Ulrich Scholten begrüßte zum Auftakt einer Marathonsitzung des Rates den neuen Stadtkämmerer Frank Mendack. Der ist seit dem 3. April im Amt, dankte für die Aufnahme und bot den Ratsmitgliedern vertrauensvolle Zusammenarbeit an, seine Tür stehe immer offen. Ins Ressort des Kämmerers fällt die Konsolidierung des defizitären Haushalts. Daher wird er die von der Stadtverwaltung beauftragte Aufgabenkritik besonders sorgfältig beäugen. Nach gut einem Jahr der Prüfung hatte die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.04.17
Politik
SPD Sebastian Kopietz ist neuer Dezernent für Personal, Recht und Ordnung.

Sebastian Kopietz mit knapper Mehrheit zum Dezernenten gewählt

Sebastian Kopietz heißt der neue Dezernent für Personal, Recht und Ordnung. Der 32-jährige Volljurist, Wunschkandidat der SPD, setzte sich mit der Unterstützung der Grünen in der Ratssitzung am Donnerstag durch. Das Auswahlverfahren wie auch der Kandidat waren im Vorfeld auf reichlich Kritik gestoßen, was sich letztlich auch im Ergebnis niederschlug: Kopietz wurde mit der knappen Mehrheit von 45 der insgesamt 83 Stimmen im Rat gewählt. Die Fraktionen CDU, FDP/Die Stadtgestalter, UWG, AfD sowie...

  • Bochum
  • 18.03.16
  • 2
  • 3
Politik
Dieser stillgelegte Betriebssportplatz sollte 48 Häuser, zunächst für Flüchtlinge, Platz bieten. Das lehnt die Politik ab.

Doch kein „Schnellschuss“

Rat gegen eine Bebauung mit Flüchtlingshäusern am Papenbusch Mülheim muss in 2016 mit zusätzlich 2.000 Asylbewerbern und Flüchtlingen rechnen. Im Dezember hatte der Rat der Stadt daher acht Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen, so sollen auf einem Grundstück an der Pilgerstraße in Dümpten mobile Wohneinheiten für 160 Personen errichtet werden. Nun wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, diesen Beschluss, auch aus wirtschaftlichen Gründen, aufzuheben. Nur 300 Meter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.03.16
  • 1
  • 2
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