Rechtsdezernentin

Beiträge zum Thema Rechtsdezernentin

Politik
Diane Jägers | Foto: Stadt

Die Soziale Liste kritisiert den Wechsel der Rechtsdezernentin Diane Jägers nach Dortmund

Die Rechtsdezernentin wurde 2007 vom Rat der Stadt Bochum für acht Jahren gewählt. Obwohl ihre Amtszeit noch bis 2015 läuft, hat sich Diane Jägers aber bereits 2012 für eine Stelle als Rechtsdezernentin im Verwaltungsvorstand in Dortmund beworben. Jetzt wurde Diane Jägers vom Rat der Stadt Dortmund in diese Funktion gewählt. Die Amtszeit soll am 2. Mai beginnen. Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Umstände dieses Wechsels. Weder im Rat noch im Haupt- und Finanzausschusses wurde bisher über...

  • Bochum
  • 08.04.13
  • 3
Politik
Rechtsdezernentin Diane Jäger, arbeitet gegen anstatt für die Bürger | Foto: Stadt Bochum

Bürgerbegehren fordert Rücktritt von Rechtsdezernentin Jägers

Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern. Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen können, hat die Rechtsdezernentin die Vertreter des Begehrens zu keiner der...

  • Bochum
  • 02.12.12
  • 9
Politik
Rechtsdezernentin Diane Jägers - Welches Verständnis hat sie hinsichtlich der Rechte der Bürger unserer Stadt? | Foto: Stadt Bochum

Warum das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ zulässig ist – Eine einfache Erklärung

Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere Bereitstellung von Spenden und Fördergeldern u.a.) erfüllt sind, dann will der Rat, das...

  • Bochum
  • 26.10.12
  • 8
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