Rechtsextremismus

Mit den Themen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit kann man sich auf ganz unterschiedliche Weise beschäftigen. Einen ungewöhnlichen Weg geht die Ausstellung „Oh, eine Dummel“, die vom 15. bis 28. April vom Demokratiebüro in Oberhausen präsentiert wird. Mit Karikaturen und Satirebeiträgen werden Besucherinnen und Besucher überrascht, wobei einem manchmal das Lachen förmlich im Halse stecken bleibt. Die Wanderausstellung ist in Niedersachsen von der Agentur CD-Kaserne aus Celle erstellt...

Kölner bürgerliches Bündnis protestiert mit Partei FREIE WÄHLER gegen Extremismus (Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der...

Keine Chance für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus: Azubis und Berufsschüler, die sich in Oberhausen gegen Diskriminierung einsetzen, sind preisverdächtig, denn noch bis Montag, 16. Januar, können sie beim Wettbewerb „Gelbe Hand“ mitmachen. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. Unter dem Motto „Mach’ meinen Kumpel nicht an!“ werden Projekte gesucht, die sich für ein solidarisches Miteinander im Job engagieren. „Durch den Krieg in der Ukraine...

Vorträge und Projekttage, Beratungsangebote und Netzwerktreffen - alles das gehört zum Angebot der Fachstelle für Demokratie und politische Bildung, die sich mit neuen Projekten vorgestellt hat. Die im Referat Kinder, Jugend und Familien der Stadt angesiedelte Fachstelle hat die Aufgabe, Präventionsarbeit und politische Bildung weiter auszubauen und vorhandene Netzwerke zu stärken. Eine wichtige Aufgabe, wie Oberbürgermeisterin Karin Welge bei der Vorstellung der Fachstelle im Hans-Sachs-Haus...

Oberhausen – Am vergangenen Samstag, den 19.02.2022 versammelten sich rund 50 Personen aus der Oberhausener Zivilgesellschaft, um eine Gedenkkundgebung für die Opfer des rassistisch motivierten Attentats von Hanau vor zwei Jahren abzuhalten. Gedenken in Sterkrader Innenstadt Die Teilnehmer der Gedenkkundgebung trafen sich am Samstagvormittag am Center-Point in Oberhausen-Sterkrade und machten mit eigenen Redebeiträgen auf die Tat von vor zwei Jahren aufmerksam, auch wurden vorab aufgezeichnete...

In der heutigen Ratsversammlung wurde über die interfraktionelle Resolution „Für Solidarität und Demokratie – Unterstützung des Düsseldorfer Appells“ debattiert und abgestimmt. Abgestimmt wurde über folgenden Antragstext: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt den Offenen Brief „Für Solidarität und Demokratie“ des Düsseldorfer Appells mit dem Ziel, auch in der Pandemie für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und die negativen Auswirkungen der Pandemie auf das Wohl unserer...

Das Projekt "against exclusion" des Spunk-Fördervereins weitet sein Angebot aus. Nachdem zu Beginn des Monats ein Aufkleber-Design-Wettbewerb gestartet wurde, geht es nun mit einem Training gegen Stammtisch-Parolen weiter. Eigentlich als Workshop im KiezSchuppen an der Bochumer Straße geplant, muss das Angebot Corona-bedingt jedoch ebenfalls ins Internet wechseln. Ab sofort gibt es bis Anfang April auf dem instagram-Account unter www.instagram.com/against_exclusion/, Stammtisch-Parolen und...

An Hildens größter Kreuzung, der Kreuzung Berliner-/Ecke Kirchhofstraße und Hochdahler Straße, haben die Omas gegen Rechts, vergangenen Freitag, 19. Februar, zum Jahrestag an den rassistischen Anschlag von Hanau mit einer Ampelaktion erinnert. Hilden. Sie nutzten die Grünphasen zur Überquerung der Straße und präsentierten anhaltenden Autofahrern ihre Banner „No Racism In ME“. Mit Plakaten erinnerten sie an die Opfer, zeigten Gesichter und die Namen der neun Getöteten. „Hanau ist überall“, sagen...

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

Anfang Februar 2020 beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung „zu prüfen, inwieweit die vorhandenen Aktivitäten und Konzepte in einem „Düsseldorfer Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit“ (Arbeitstitel) zusammengeführt werden können. Dabei sollen sowohl die bisherigen Arbeiten an einem Antidiskriminierungskonzept als auch die weiteren Konzepte und Aktivitäten der Stadt, der zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Kirchen...

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Mülheim/Essener Polizeibeirat am 6. Oktober in einer Sondersitzung mit den rechtsextremistischen Chat-Gruppen im Polizeipräsidium Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine gründliche Aufklärung und Aufarbeitung der rechtsextremistischen Chat-Gruppen von Polizistinnen und Polizisten im Polizeipräsidium Essen ist sehr wichtig, damit das Vertrauen in die Polizei nicht verloren geht....

Am Mittwoch, 17. September, hat der Innenminister die Leiter der nordrhein-westfälischen Polizeibehörden über Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte der Essener Polizei und weiterer Behörden informiert, die rassistische und rechtsextreme Nachrichten in einer untereinander Chatgruppe ausgetauscht hatten. Landrat Olaf Schade zeigte sich als Leiter der hiesigen Polizeibehörde unmittelbar im Nachgang entsetzt: "Ich musste von ekelhaften rassistischen und nazistischen Messenger-Nachrichten hören,...

"Ich bin zutiefst bestürzt und kann nur mit aller Deutlichkeit sagen, dass im Polizeipräsidium Essen kein Platz für Personen ist, die sich mit solchen rechten Inhalten identifizieren", erklärte der Essener Polizeipräsident Frank Richter in einem ersten Statement nach der eilig einberufenen Pressekonferenz von NRW Innenminister Herbert Reul. Der gab am heutigen Mittwoch in Düsseldorf bekannt, dass die Polizei NRW gegen 29 Polizistinnen und Polizisten ermittelt, die rechtsextreme Inhalte über...

Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer Handlungen von Mitarbeitern innerhalb des Polizeipräsidiums Hamm liegen Chat-Verläufe vor, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen und erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des...

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Wesel, hat in diesem Jahr Herbert Reul, den zuständigen Minister der NRW-Landesregierung für die Innere Sicherheit zur Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ eingeladen. Herbert Reul stellte am Anfang erstmal fest: „Jeder hat ein Recht darauf für seine Meinung zu kämpfen. Aber keiner hat das Recht darauf, dass nur seine Meinung die einzig Richtige ist.“ So hat die AfD eine Grenze überschritten, als diese ein Malbuch auf dem Markt gebracht hat, das...

Hanau – das war kein "Angriff auf uns alle", auch wenn man das dieser Tage immer wieder liest. Die Tat war ein rassistischer Angriff. Rassismus richtet sich aber nicht gegen "uns alle". Aber wir alle sind gefordert, um die von Rassismus Betroffenen zu schützen. Wie machen wir das am besten? Zu allererst: Hier soll es nicht um den Täter gehen. Es ist richtig, dass die Ermittlungen um seine Person, sein Krankheitsbild, seine Radikalisierung vorangehen. Das ist zunächst die Aufgabe der Polizei und...

Nachdem die Schmierereien am Schwelmer Bahnhof bekannt wurden, hat die WAP bei der Stadt Schwelm nach einen Statement gefragt. Eine Pressemitteilung am Nachmittag wurde angekündigt, die jetzt veröffentlicht wurde: Am und im Schwelmer Bahnhofsgebäude wurden jetzt u.a. Wände und die Fassade mit antisemitischen und nazistischen Parolen beschmiert. Am heutigen Tage befassten sich Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg und Vertreter der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft (BEG) im Rahmen eines...

Der AWO-Integrationskurs Bergkamen hat sich im Unterricht intensiv mit dem Thema Rechtsextremismus auseinandergesetzt und daraufhin beschlossen, ein internationales Frühstück anzubieten. Damit wollen sie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Die AWO Bundeskonferenz hat beschlossen, gegen jede Form rechtsextremer Ideologie Position zu beziehen. Damit sind nicht nur Gewalttaten von Rechtsextremisten gemeint. "Rassismus fängt in den Köpfen an. Wenn beispielsweise Menschen aufgrund ihrer...

Vom Erlernen eines kritischen Umgangs mit sozialen Medien über die Verbesserung von Lebenslagen in strukturschwachen Regionen bis zum interkulturellen Umgang in Ämtern und Behörden - die Ansätze und Vorschläge, was sich in einem lokalen Handlungskonzept gegen Rechtextremismus und Rassismus im Ennepe-Ruhr-Kreis wiederfinden sollte, sind vielfältig. Diskutiert wurde über die gut einhundert Handlungsempfehlungen bei einer Veranstaltung in Witten. Formuliert und angedacht worden waren sie unter...

Auf der „Mütter gegen Gewalt“-Facebook-Seite haben sich schon jetzt zahlreiche Rechtsradikale zur Demo angemeldet – zum Beispiel: ➡Sascha Krolzig, kürzlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilter Neonazi aus Hamm, sowie weitere einschlägig bekannte Neonazis,  ➡Melanie Dittmer, Aktivistin der „Identitären Aktion“ aus dem Rheinland, ➡Jörg Schneider, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gelsenkirchen, sowie weitere AfD-Funktionäre ➡und zahlreiche Personen aus dem rechten Hooligan-Spektrum. Schon am 14....

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

Förderprogramm der rot-grünen Landesregierung In der kommenden Ratssitzung bringt die Ratsfraktion der Grünen eine Initiative zur Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Essen ist eine weltoffene Stadt, in der Rechtsextremismus und Rassismus eigentlich keinen Platz haben sollten. Dennoch ist es in der Vergangenheit auch in Essen regelmäßig...