Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

Politik
Wieder eine Baustelle Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

AFD weiter im Aufwind
Warum habt ihr nichts getan?

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

  • Essen-Süd
  • 10.08.23
  • 1
Politik
Wer möchte das, Mauer und Todesstreifen? | Foto: umbehaue

Weckruf an die Politik
Gefahr aus dem Osten?

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

  • Essen-Süd
  • 20.06.23
  • 1
  • 1
Politik
Moerser Sozialdemokraten bei der Menschenkette der demokratischen Parteien rund um das Moerser Rathaus
Foto: Klaus Dieker

ansprechBar SPD
Ibrahim Yetim warnt: Gefahr durch Rechtsextremismus darf nicht in Vergessenheit geraten

Politisch motivierte Straftaten nehmen deutlich zu. Erst kürzlich hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die aktuellen Zahlen zum Bereich "politisch motivierte Kriminalität" vorgestellt. Die Anzahl rechtsextremer Straftaten ist alarmierend hoch: sie machen mittlerweile mehr als die Hälfte aller Straftaten mit politischer Motivation aus. „Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Bedrohung für unsere Gesellschaft“, warnt der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ibrahim...

  • Moers
  • 10.05.21
  • 1
Politik

ansprechBar SPD
"Der Feind der Demokratie steht rechts"

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband Moers, nimmt Stellung zum Beschuss der Kreis CDU eine Zusammenarbeit mit AFD und Linke auszuschließen: "Der Feind der Demokratie steht rechts"schrieb Ex SPD Chef Sigmar Gabriel nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. In den letzen 30 Jahren sind linksextremistischen Anschlägen, 3 Menschen zum Opfer gefallen, islamistischen Terroristen 14, die Rechtsextremisten dagegen haben 182 Menschen auf dem Gewissen. Der Beschluss der Kreis CDU, eine...

  • Moers
  • 04.03.20
  • 1
Politik
Jan Böhmermanns Blick nach rechts: "Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus." | Foto: Wikipedia

Rechtsextremismus
"AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus"

Der Journalist und Fernsehmoderator Jan Böhmermann macht die AfD für den rechtsextremistischen Terroranschlag von Hanau mit drastischen Worten mitverantwortlich: "Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus und ihre Apologeten, Verharmloser und Ermöglicher sind ebenfalls für diesen Terror verantwortlich." Auch Michael Roth, SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa, wirft der AfD auf Twitter vor, "der politische Arm des Rechtsterrorismus" zu sein. Dabei attackiert er den...

  • Dortmund
  • 21.02.20
  • 4
  • 2
Politik

ansprechBar SPD
Ibrahim Yetim, MdL: Verbot von Combat 18 ist ein überfälliger Schritt

Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen, begrüßt das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“. Der SPD-Innenpolitiker hat dieses bereits lange gefordert: „Ob im Mordfall am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder bei der Aufarbeitung der Morde des NSUs – immer wieder tauchten Hinweise zu ‚Combat 18‘ auf. Auch in Moers gab es bei verschiedenen Nazi- Schmierereien Hinweise auf die rechtsextreme Gruppierung. Es ist daher ein gutes und starkes Signal des...

  • Moers
  • 23.01.20
Politik

Unser Marten hat keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus!

Zu den antisemitischen Vorfällen in Dortmund-Marten am 24.06.2018 nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten wie folgt Stellung: „Wir sind entsetzt über den antisemitischen Angriff von Rechtsextremisten in unserem Stadtteil. Unsere Solidarität gilt dem angegriffenen jungen Mann. Es reicht! Unser Marten hat keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus! Wir rufen alle Martenerinnen und Martener auf, ein Zeichen zu setzen und in ihrem Alltag gegen rechte und...

  • Dortmund-West
  • 02.07.18
Politik

CDU bekommt im Kreistag Applaus von ganz rechts und der SPD

Etwa acht Minuten lang lobte ein Kreistagsmitglied der rechtspopulistischen UBP im Recklinghäuser Kreistag einen CDU-Antrag. Der Fraktionsvorsitzende der CDU sank in sich zusammen. Die CDU hatte beantragt, das im Kreistag im November 2016 beschlossene Projekt „Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus“ um die Bereiche Linksextremismus und Islamismus zu erweitern. Dass es für den ursprünglichen Projektauftrag bereits eine Landesförderung von 140.000 Euro gibt und die Projektplanung in...

  • Gladbeck
  • 27.09.17
  • 2
Politik

Zum Ausgang der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern (Leserbrief der AsF Hünxe)

Nicht das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ist die eigentliche Katastrophe, sondern der Umgang damit! Mecklenburg-Vorpommern ist das Paradebeispiel: Bürger des Bundeslandes mit den wenigsten Flüchtlingen lassen sich vor den AFD-Karren spannen – knapp 21 Prozent (Aber fast 80 Prozent tun es nicht!) Genau das belegt, dass nicht die Flüchtlinge die Ursache sind, sondern die Bereitschaft, sich aufhetzen zu lassen. Wer aber die rd. 21 Prozent als Wähler haben will, indem er sich der AFD-Hetze...

  • Hünxe
  • 05.09.16
Politik

Resolution der Afd in Bochum: Gegen Rechts- und Linksextremismus

In der Ratssitzung am 26.06.2014 wurde auch über die Resolution der AfD in Bochum abgestimmt. Leider hat nur die Partei Alternative für Deutschland für die Resolution gestimmt. Anscheinend befürworten die anderen Parteien Links- und Rechtsradikalismus. Schauen wir uns die Resolution mal an, um zu schauen, was daran wohl nicht zustimmungswürdig war: ------------- "Bochumer Konsens gegen Rechts- und Linksextremismus Bochum ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Bei uns leben seit Jahrzehnten...

  • Bochum
  • 27.06.14
  • 12
  • 4
Politik

Teilnahme am Otto-Wels-Preis 2014

Auch in diesem Jahr zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion gemeinnütziges Engagement für Demokratie und Toleranz mit dem „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Der Namensgeber des Preises trat mutig für Demokratie ein, als er am 23. März 1933 im Reichstag im Namen der SPD eine Rede gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten hielt. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf Initiativen im Bereich Kunst und Kultur. In Duisburg sind viele Menschen in Kulturvereinen, Kulturzentren, Chören und...

  • Duisburg
  • 13.03.14
Politik

Grauen Wölfe in Oberhausener Arena

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

  • Bottrop
  • 11.11.13
Politik
Dr. Eva Högl berichtet in Iserlohn aus dem NSU-Untersuchungsausschuss

Erfolgreiche Diskussionsveranstaltung zum Thema „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“

Gut 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden am vergangenen Donnerstag trotz besten Sommerwetters den Weg in den Stadtbahnhof Iserlohn. Dort fand die Veranstaltung „Nazi-Terror in Deutschland – Ist unser Staat auf dem rechten Auge blind?“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag freute sich, die Berichterstatterin der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, in Iserlohn begrüßen zu dürfen. Högl, eigens aus...

  • Iserlohn
  • 30.07.13
  • 1
Politik

Nazi-Terror in Deutschland: Ist unser Staat auf dem rechten Auge blind?

Diskussionsveranstaltung am 25. Juli 2013 um 19 Uhr im Stadtbahnhof Iserlohn Auch weit über ein Jahr nach Bekanntwerden der Verbrechen der Terrorgruppe NSU ist die entscheidende Frage noch nicht geklärt: Warum konnten rechtsextreme Terroristen mitten in Deutschland so lange Zeit ungehindert und unentdeckt morden? Der Bundestag reagierte schnell und setzte einen Untersuchungsausschuss ein, der die Weichen für eine lücken- und schonungslose Aufarbeitung stellen sollte. Im Rahmen der vorbildlichen...

  • Iserlohn
  • 04.07.13
  • 1
Politik
Auch vor Ort: Franz Müntefering.
27 Bilder

Bochum zeigt Flagge gegen Rechts - Den Nazis entschlossen entgegengetreten

"Ich kann mir an einem Samstagnachmittag Schöneres vorstellen", so ein Demonstrant am Rande der Kundgebung "Eine Stadt solidarisch - Nazis keine Chance." "Aber gegen die Nazis zu demonstrieren, die hier auf dem Husemann-Platz mit einem Tieflader auffahren, ist viel, viel wichtiger." Unter dem Demonstranten waren auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und zahlreiche andere Ratsvertreter und Vertreter...

  • Bochum
  • 22.07.12
  • 3
Politik

Bärbel Bas für NPD-Verbot

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: "Ich bin für ein NPD-Verbot. Die NPD stand vielleicht nicht in direktem Kontakt mit der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), scheint ihre Arbeit aber auf solche Gruppen zu stützen und stellt sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Deshalb muss endlich Schluss sein mit der staatlichen Finanzierung der braunen Propaganda. Vor einem Verbotsverfahren müssen wir aber...

  • Duisburg
  • 15.11.11
Politik

„Die Undemokraten formieren sich“ - NPD gründet Stadtverband in Mülheim / Parteien nehmen Stellung

Am Sonntag wurde in Mülheim ein Stadtverband der NPD gegründet. Der frischgewählte Vorsitzende Marc Rostkowski zeigt sich gleich kampfbereit: „Die nationale Opposition in Form der NPD wird sich ab nun um die Belange der einheimischen Bürgerinnen und Bürger kümmern.“ Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte dazu: „Ich beglückwünsche die Kameradinnen und Kameraden vor Ort zu ihrem Entschluß, mit einem eigenen Verband der NPD in den politischen Ring zu steigen und den Kampf um...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.11
  • 11
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