Rechtsverordnung

Beiträge zum Thema Rechtsverordnung

Wirtschaft

Radio Essen Interview
Thomas Kufen zu den Corona Lockerung in Essen

Interview bei Radio Essen Angela Hecker, fragt OB Thomas Kufen und Peter Renzel Heute Morgen standen Thomas Kufen und Peter Renzel Hörern von Radio Essen für Fragen bereit. Die wichtigste Frage war wie geht es am Montag den 20.4.2020 mit den Geschäftseröffnungen in Essen weiter? Hierzu konnte Thomas Kufen nur sagen, dass die Regeln der Bundesregierung vom 15.04.2020 gelten. Geschäfte bis 800 qm dürfen wieder öffnen, ob größere Geschäfte auch im Limbecker Platz öffnen dürfen, wenn diese ihre...

  • Essen-Süd
  • 17.04.20
Politik
Nicht nur auf dem Kanal gilt ein Begegnungsverbot, nur zwei Personen zusammen dürfen sich laut neuer Verfügung der Stadt Dortmund gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten. Ausgenommen sind Familien. | Foto: Martina Hengesbach
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Dortmund ordnet Kontaktverbot an: Nicht mehr als 2 Personen dürfen zusammen unterwegs sein
Stadt setzt Rechtsverordnung des Landes um

170 Dortmunder sind mit dem Coronavirus infiziert. Neun positive Getestete mehr als gestern. Insgesamt wurden 130 Abstriche durchgeführt: 49 im Gesundheitsamt, 81 in der neuen Diagnostikstelle am Klinikum Nord. Ab heute setzt Dortmund daher die durch das Land Nordrhein-Westfalen erlassene Rechtsverordnung zur Eindämmung des Virus um. Es untersagt Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit, ausgenommen Familien.  Ziel ist die Unterbrechung der Infektionsketten, daher werden...

  • Dortmund-City
  • 23.03.20
Politik
Innungszeichen des Malerhandwerks | Foto: BV Farbe
2 Bilder

Mindestlöhne Maler bis 30.04.2013 verlängert

Für das Maler-Lackiererhandwerk gelten nun Mindestlöhne bis zum 30.04.2013. Auf der Grundlage eines Tarifabschlusses hat das Bundesarbeitsministerium die 6. Rechtsverordnung über "zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk" erlassen. Diese tritt zum 01.06.2012 in Kraft. Der Mindestlohn in den östlichen Bundesländern und für "Ungelernte Arbeitnehmer" in westlichen Ländern beträgt dabei unverändert 9,75 €. Der Mindestlohn für "Gelernte Arbeitnehmer (Gesellen)" steigt zum...

  • Düsseldorf
  • 04.06.12
  • 1
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