Referendum

Beiträge zum Thema Referendum

Politik
Im Jahre 2015 hatten sich bereits die Hamburger*innen mehrheitlich bei dem Olympia-Referendum gegen die Olympische Geldverbrennung 2024 in ihrer Stadt entschieden.

Rios Olympia-Viertel Geisterstadt
Olympia im Ruhrgebiet ohne Konzept verantwortungslos

Die teilweise vorhandene Euphorie über eine mögliche Olympiabewerbung von 14 Städten an Rhein und Ruhr wird von vielen Menschen durchaus kritisch gesehen und für übertrieben und verantwortungslos gehalten. Zuletzt hat der Deutsche Olympischen Sportbundes (DOSB) einer solchen Bewerbung Chancen eingeräumt. "Bisher gibt es kein Konzept für Olympia, geschweige denn auch nur eine Idee, wie die teilweise hochverschuldeten Städte an Rhein und Ruhr die nötigen Investitionen stemmen wollen. Mehr noch:...

  • Dortmund
  • 14.02.20
Politik

Das türkische Referendum ist gelaufen Was wird sich in Deutschland ändern ?

Etwa die Hälfte aller Türken war für oder gegen das Referendum. Knapp hat die Partei Erdogans, die AKP, die Abstimmung gewonnen. Die Machtfülle Erdogans hat sich ins Unermässliche gesteigert. Doch deutsche Politiker der Regierung äußern sich ruhig bis nach allen Seiten offen. Nur die Opposition wird deutlicher. Vom Stopp der Waffenliferungen bis zum Abzug der Bundeswehr aus der Türkei gehen die Forderungen. Auch die Beendigung der EU- Aufnahmegespräche sollten eingestellt werden. Wie sich die...

  • Hattingen
  • 17.04.17
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Politik

Türkisch-Deutsche Beziehungen - Es macht sprachlos

Geboren und bis zur zweiten Klasse aufgewachsen in einem Dorf in den Bergen der türkischen Schwarzmeerküste holte uns unser Vater 1969 nach Duisburg. Trotz seiner Arbeit in der Stadt als Bäckergeselle ließ er sich 1967 als Gastarbeiter nach Deutschland anwerben und hatte meiner Mutter versprochen, nach sechs Monaten genug Geld zu verdienen und wieder zurück zu kommen. Aber das Geld lag auch in Deutschland nicht auf der Straße und das Alleinsein ohne Familie war nicht auszuhalten. Als wir drei...

  • Gladbeck
  • 14.04.17
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Politik
Die Stimmung unter der türkischen Bevölkerung vor dem Referendum ist aufgeheizt.
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Referendum in der Türkei: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Knapp die Hälfte aller wahlberechtigten Türken in Deutschland hat sich entschieden. Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Referendum in der Türkei fiel in den vergangenen zwei Wochen erwartungsgemäß hoch aus. 'Referendum' - ein Schlagwort, das uns in den letzten Wochen fast täglich in den Medien begegnet. Die Abstimmung um die Änderung der türkischen Verfassung sorgt derzeit für viel Aufsehen, gleichzeitig wirft dieses Thema eine Menge Fragen auf. Über welche Änderungen in der...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.17
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Politik
Die Reiseverkehrskauffrauen Jutta Brinkmann (re.) und Janine Boldt empfehlen ihren Kunden einen entspannten Urlaub. Foto: Eberhard Kamm

Umfrage in heimischen Reisebüros: Urlaub in der Türkei?

Mit den Osterferien beginnt für die Deutschen die erste Hauptreisezeit des Jahres. Beliebtes Urlaubsziel bislang: die Türkei. Doch kann man dort im Augenblick Erholung finden? Das Auswärtige Amt hat am letzten Wochenende, mit Blick auf das in der Türkei am 16. April anstehende Referendum zur Verfassungsänderung, seine Reise-und Sicherheitshinweise für die Türkei aktualisiert. Politische Spannungen aufgrund des Wahlkampfes "Im Zuge des Wahlkampfes muss mit erhöhten politischen Spannungen und...

  • Kamen
  • 24.03.17
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Politik
Der Saal platze aus allen Nähten. Mit einem solchen Andrang hatte niemand gerechnet.
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Referendum darf nicht durchkommen

Der Saal im Lokal „Zur 3. Halbzeit“ platzte aus allen Nähten. Mit soviel Andrang hatte niemand gerechnet. Immer mehr Stühle und Tische wurden hereingetragen, der Rednertisch musste bis ans Ende des Raums geschoben werden, damit alle einen Platz fanden. So geschehen bei der ersten Veranstaltung des neugegründeten „Wittener Forums für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei“. Aufgeklärt wurde über die Hintergründe und Auswirkungen des türkischen Verfassungsreferendums am 16. April. Referent...

  • Witten
  • 20.03.17
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Politik
Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger beziehen Stellung zum Thema Brexit.

Brexit: LINKE fordert Neustart der EU

"Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei. Auf der anderen Seite bricht der Brexit den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance...

  • Dortmund-Ost
  • 24.06.16
Politik

Rückgrat gezeigt

Die Griechen ließen sich durch die Troika und die 18 übrigen Regierungen nicht brechen. Die Regierung ging gestärkt aus dem Referendum hervor. Der Erpressungsversuch schweißte die Griechinnen und Griechen zusammen. Die ersten Töne von Gabriel als Wirtschaftsminister zeigt keine Abkehr vom europapolitischen Crashkurs. Eine Einigung auf der Basis des bisherigen Vorschlags der Troika – der von Kanzlerin Merkel in zynischer Weise als „großzügig“ bezeichnet wurde – hätte weitere Rentenkürzungen und...

  • Oberhausen
  • 06.07.15
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Politik

OXI! – wie weiter nach dem Referendum?

Griechenland zwischen Spardiktat und Klassenkampf Die Basisgruppe Linksjugend [solid´] Ruhr lädt anlässlich des Referendums zu einem Vortrag über die weitere Zukunft Griechenlands ein. „Die ultimativen Forderungen der Troika, noch weitere Rentenkürzungen und Verbrauchssteuerer-höhungen zu beschließen, haben das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht“, so Artur Schwarz, Landessprecher der Linksjugend [solid´] NRW. „Die Demokratie hat einen Sieg errungen, indem sich die Griechinnen und Griechen...

  • Essen-Nord
  • 06.07.15
Politik
EURO - Aus für Grichenland? oder das Aus für den EURO?

Europa leidet daunter, dass öffentlichen Ausgaben radikal gekürzt und gleichzeitig Millionäre steuerlich verschont werden.

Genau diese Politik und die Rettung der Banken in der Finanzkrise 2008, haben die Staatsverschuldung in Europa in die Höhe getrieben. In Spanien gibt es eine hohe Erwerbslosigkeit, Italien steht vor dem Kollaps und Frankreich kommt nicht voran ... Die 'Medizin', welche Frau Merkel und die Institutionen [neusprech für Troika: IWF, EK und EZB (ARTE umschrieb sie mit 'Macht ohne Kontrolle')] verabreichen, ist Gift für ganz Europa. Sie führt sozialpolitisch in die Suppenküche, wirtschaftlich in die...

  • Essen-Steele
  • 05.07.15
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Politik

Griechenland

Kurz und knapp! Was meint ihr, wird sich Griechenland für oder gegen das Sparpaket entscheiden? Wer mag kann natürlich auch gern Statements abgeben, gern auch solche die nur Akademiker verstehen, wird sich schon ein Leser für finden ;-)

  • Wesel
  • 03.07.15
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Politik
"Gewisse Kreise beharren darauf, das Ergebnis der Volksabstimmung mit dem Verbleib des Landes im Euro zu verknüpfen. Sie sagen sogar, ich habe einen geheimen Plan, das Land aus der EU hinauszubringen, wenn für das NEIN gestimmt werden wird. Sie sagen wissentlich die Unwahrheit.", so der Ministerpräsident Alexis Tsipras in seiner Rede an das griechische Volk am 1. Juli 2015.

Yanis Varoufakis: Unser Nein in 6 Stichpunkten - Wahr oder falsch? Faktencheck zu den Verhandlungen mit Griechenland

Warum wir für das Referendum ein NEIN empfehlen - in sechs kurzen Stichpunkten: 1. Die Verhandlungen sind festgefahren, weil Griechenlands Gläubiger (a) sich weigerten unsere unbezahlbaren Staatsschulden zu reduzieren und (b) darauf bestanden, dass sie "parametrisch" von den schwächsten Mitgliedern unserer Gesellschaft, ihren Kindern und Enkeln zurückgezahlt werden sollen. 2. Der IWF, die US-amerikanische Regierung, viele andere Regierungen weltweit und viele unabhängige Ökonomen glauben, - so...

  • Dortmund-Ost
  • 02.07.15
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Politik

Tsipras wagt Demokratie

Die Griechen sollen direkt in einem Referendum entscheiden. Die Gläubiger werden nervös, wir werden in der Presse mit Schlagworten gegen Tsipras eingestellt. Warum wohl? Wer sich ein eigenes Bild über die tatsächlichen Schulden und vor allem der Gläubiger machen will und im Internet nach Unterlagen sucht, findet derzeit fällige Zahlungen, nicht jedoch die bestehende Schuldsumme. Was sind nun Zinsen und was sind Tilgungen. Nur wer die Ausgangssummen kennt, wird die Interessenlage einschätzen...

  • Oberhausen
  • 27.06.15
  • 8
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