Reformen

Beiträge zum Thema Reformen

Politik
Pressebericht Nr. 613

GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Agenda News: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktuell nicht Lehrte, 09,01.2017. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen in...

  • Hagen
  • 09.01.18
Politik
Pressebericht Nr. 512

Agenda 2011-2012: Sondierungen - kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Die zukünftige Regierung wird weiterhin der Wirtschaftswissen-schaft folgen und mit unbegrenzten Schulden weiterleben (müssen). Jedermann weiß, dass erforderliche Investitionen und Reformen nicht mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zu finanzieren sind. Hagen, 05.01.2018. Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte der Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich diesen...

  • Hagen
  • 05.01.18
Politik
Pressebericht Nr. 598

Agenda News schließt ein Scheitern der Ampelregierung wegen Geldmangel nicht aus

Ob Jamaika-Koalition oder nicht – Reformen werden aus Geldmangel gestrichen. Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet. Hagen, 09.11.2017. Mit der Lehman-Pleite 2008 in den USA wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Die Staaten befinden sich mitten in er Schuldenkrise- die Staatsschulden wachsen. Ein Indiz: Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert-Die Staaten verfügen über ein BIP von 73,5 Bio. Euro, 60 Bio. Euro...

  • Hagen
  • 09.11.17
Politik

Agenda 2011 - 2012

Deutschland steht bei der Nato mit 200 Mrd. Euro in der Kreide. Das ist kein Friedensbonus, sondern ein nicht eingehaltenes Zahlungsversprechen. Hagen, 26.01.2017. Die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen in Europa liegt bei 120 km/h und mit wenigen Ausnahmen bei 130 km/h. Eine längst überfällige Reform der Begrenzung auf 120 km/h scheitert an der deutschen Autoindustrie. Deutschland hat sich gegenüber der NATO verpflichtet, einen Beitrag von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu...

  • Hagen
  • 26.01.17
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Politiker lügen nicht – sie sagen nur nicht immer die Wahrheit

Hagen, 27.8.2014 Wem sind schon die Eckwerte deutscher Haushaltspolitik bekannt? Mit Sicherheit nicht der Mehrheit der Bürger und Wähler, vielen Politikern dürften diese Zahlen ebenfalls nicht geläufig sein. Aus der Lohnsteuer fließen 16 Prozent und aus den Unternehmereinkünften 20 Prozent in die Staatskasse. Bei der Mehrwertsteuer (7 und 19 Prozent) sind es gerade einmal 3,5 Prozent, da 740 Milliarden Euro den Unternehmen vergütet werden. 2013 wurden rund 300 Mrd. Euro vererbt. Während...

  • Hagen
  • 27.08.14
  • 1
Politik

Überschuldung

Hagen, 10. März 2014 „Überschuldung ist ein Zustand exzessiver Schulden, den der Schuldner nach menschlichem Ermessen nicht mehr aus vorhandenen Einnahmen oder Vermögen beseitigen kann. Der Begriff Überschuldung hat sich umgangssprachlich sowie durch die Verwendung in Spezialgesetzen gebildet. In Deutschland wird der Begriff als eine mögliche Ursache für eine Insolvenz in der Insolvenzordnung definiert, deren Vorgänger die aus dem Jahre 1877 stammende Konkursordnung war. Der Begriff wird auch...

  • Hagen
  • 10.03.14
Politik

Schuldenabbau und Reformen nicht zum Nulltarif

Hagen, 3. März 2014 Ob in ihren Wahlkreisen, bei Statements oder im Parlament, sie weisen bei jeder sich bietenden Gelegenheit darauf hin, dass sie sparen, Haushalte konsolidieren, Reformen und soziale Gerechtigkeit wollen. Sie hoffen darauf, dieses zum Nulltarif zu erhalten. Die Schuldenkrise zeigt, dass sich diese Wünsche nicht erfüllt haben. Keiner von ihnen hat ein Konzept das aus der Krise führt. Sie finden auch keines in der Literatur und im Internet. Sie haben die Krise zwar kommen sehen...

  • Hagen
  • 02.03.14
  • 1
Politik

Agenda News: Gauck und Merkel fordern Reformen

Hagen, 12. Februar 2014 Wir können die Welt nicht ändern, aber für mehr soziale Gerechtigkeit eintreten, dazu sind Reformen dringend erforderlich. Angela Merkel stellt für den Europa-Wahlkampf in Aussicht, dass sie soziale Themen der SPD besetzen will. Man hat das Gefühl, dass die SPD regiert und ihre sozialen Themen aus dem Koalitionsvertrag rasant umsetzt, von den CDU und CSU Kollegen kann man das nicht behaupten. Dass sich Angela Merkel nunmehr sozialen Reformen stellen will, mit denen die...

  • Hagen
  • 12.02.14
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