Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik

Gedanken zur Demo
Demo and more

Wir wollen in Frieden leben, jeder Mensch will das. Und wir können das, friedlich zusammen und miteinander leben. Das hat doch auch gut funktioniert. Hier und da gibt es noch Aufgaben mit Integration zu bewältigen, alles braucht seine Zeit. Aber vielleicht verliert ja mit der Zeit Zusammenführung an der eigentlichen "Bedeutung" und  jeder kann und darf frei, ohne Gebote und Vorschriften oder Verpflichtungen nach seiner eigenen Auffassung von Leben leben. Vielleicht läuft es ja eines Tages...

  • Bochum
  • 19.01.24
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Blaulicht
Bild, Text Polizei Wesel

Im gesamten Kreis Wesel
Warnung vor Verkehrsstörungen am 08.01.2024

Kreis Wesel (ots) Stand Freitag, den 05.01. - 10.00 Uhr, sind im Kreis Wesel 18 Versammlungen, u.a. durch Landwirte und Speditionen, angemeldet worden. Diese beginnen in den frühen Morgenstunden ab 05.30 Uhr und werden sich schätzungsweise über den gesamten Tag und den gesamten Kreis erstrecken. Da am Montag auch wieder der erste Schultag in NRW ist und ebenfalls ein Warnstreik im ÖPNV droht, rechnet die Polizei mit einer massiven Beeinträchtigung des Verkehrs. Die Polizei empfiehlt allen...

  • Hamminkeln
  • 05.01.24
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Politik
Ratlosigkeit im Bundestag | Foto: umbehaue

Berlin wir haben ein Problem
Lug, Betrug, Kreative Buchführung

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

  • Essen-Süd
  • 22.11.23
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Politik
Aktuell leben rund 2,8 Millionen Kinder in Deutschland in relativer Armut. Die neue Kindergrundsicherung soll diese Armut bekämpfen. Hiesige Wohlfahrtsverbände haben daran jedoch ihre Zweifel. | Foto: Pixabay/Esther Merbt

Eckpunkte vorgestellt
Kritik an geplanter Kindergrundsicherung wird laut

Die Kindergrundsicherung kommt: Darauf hat sich die Bundesregierung nach Monaten zäher Verhandlungen zwischen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Sonntagabend geeinigt. Die Ampelkoalition plant mit ihrer Kindergrundsicherung, das bisherige Kindergeld mit zusätzlichen, einkommensabhängigen Leistungen zu bündeln. „Wir gehen davon aus, dass dann die Dunkelziffer derjenigen sinkt, die bislang auf familienbezogene Leistungen verzichten, weil...

  • Oberhausen
  • 29.08.23
Politik

Energiepauschale
..freut euch, die Quittung kommt bald

Wer freut sich nicht über die Energiepauschale?  Viele Empfänger und Empfängerinnen vertreten aber auch die Ansicht, dass der Staat nichts, aber auch gar nichts  zu verschenken hat und dass die Quittung noch kommt. Halleluja .. man kann es an-nehmen wie man will, das Geld ist weder ein Geschenk des Himmels, noch eine Wiedergutmachung oder ein Ausgleich. Die Regierung schützt uns lediglich vor der Erfrierung – ungeachtet der Starre, die noch eintritt, wenn die Heizkostenabrechnung kommt - und...

  • Bochum
  • 11.12.22
  • 3
Politik
Foto: Lokalkompass Archiv

Hagen bilanziell überschuldet
Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2026 genehmigt

Am Montag, 13. Juni, hat Regierungspräsident Hans-Josef Vogel das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Hagen genehmigt. Der Haushalt kann nun bekanntgemacht werden und in Kraft treten. Der Rat der Stadt Hagen hat am 31. März den Doppelhaushalt 2022/2023 und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Nach Aufbereitung der beschlossenen Festsetzungen hat die Stadt den Haushalt am 3. Mai  bei der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt. Durch die Genehmigung hat...

  • Hagen
  • 22.06.22
Politik
Oliver Kaczmarek und ich auf dem Dach des Abgeordnetenbüros, von dem die Reichstagskuppel zu sehen ist. Foto: Jonas Beckmann
7 Bilder

Bei Oliver Kaczmarek im Berliner Büro
„Mein Praktikum im Bundestag“

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

  • Unna
  • 29.01.22
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Politik

Armutsbericht 2021 des Wohlfahrtsverbandes
Armut in Deutschland auf Höchststand – Keine Reaktion der politisch Verantwortlichen

Foto: deutschlandfunkkultur.de Eine Woche vor Weihnachten veröffentlichte der Paritätische Wohlfahrtsverband seinen jährlichen Armutsbericht von 2021: Die Armutsquote ist im Pandemiejahr 2020 auf ein trauriges Rekordniveau von bundesweit 16,1 % gestiegen, in 5 Bundesländern sogar über 20%. Über 13 Millionen Menschen leben in Deutschland in Armut, insbesondere Erwerbslose (52%), Kinderreiche (31%) und Alleinerziehende (40,5 %) sowie Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen (31%) – also...

  • 18.12.21
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Politik

Terminverlegung wegen Corona-Inzidenz
Vortrag mit Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup: "Die Krisen gehen weiter – auch mit „Ampel“ – dabei gäbe es Alternativen"

Termin fällt aus! HALTERN AM SEE. Am Donnerstag, dem 25. November um 19.00 Uhr sollte  es im Halterner Könzgenhaus vor dem Hintergrund der Ampel-Koalitionsverhandlungen im Bund um brandaktuelle Gegenwarts- und Zukunftsthemen gehen. Der Termin wird jedoch verschoben ins Frühjahr 2022. Darum geht es dann thematisch: “Deutschland steht vor großen sozial-ökologischen und ökonomischen Herausforderungen. Die Finanz-, Immobilien- und Wirtschaftskrise ab 2007 ist noch nicht überwunden, hinzu kommen...

  • Haltern
  • 05.11.21
  • 1
Politik
Ablösung der historischen Staatsleistungen an die Kirchen: "Auch Säkulare müssen gehört werden!", fordert der Koordinationsrat säkularer Organisationen angesichts eines Bevölkerungsanteils der Konfessionsfreien von rund 38 Prozent. | Foto: KORSO

R€ligion
Kirchenfinanzen: Gesetzentwurf abgelehnt - Regierung mißachtet Verfassungsauftrag

Am 6. Mai 2021 hat der Deutsche Bundestag zwei Gesetzentwürfe der Oppositionsparteien zur Ablösung der altrechtlichen Staatsleistungen an die Kirchen mit breiter Mehrheit abgelehnt. Der Koordinationsrat säkularer Organisationen (KORSO) begrüßt diese Entscheidung und fordert nun eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, ob die damit verbundenen Zahlungen an die beiden Großkirchen in der heutigen Zeit und in der gegenwärtigen Höhe noch gerechtfertigt sind. "Diese Debatte darf ab sofort nicht...

  • Dortmund
  • 09.05.21
  • 1
Politik

Politik oder Kasperletheater?
Politik verspielt immer mehr Vertrauen der Bürger

Nachdem die Intensivmediziner und Virologen in den letzten Tagen eindringlich vor überfüllten Intensivstationen gewarnt haben, sind heute in Bochum laut DIVI-Zentralregister, nur noch 20 der 168 Intensivbetten frei. Doch die, vor allem Bundes-Politiker, so meint man,  haben derzeit nur noch den Wahlkampf vor Augen und sehen diese bedrohliche Entwicklung nicht mehr, wodurch sehr viel Vertrauen in der Bevölkerung verspielt wird. Die Art und Weise des Handelns der Regierenden in Bund und Ländern,...

  • Bochum
  • 15.04.21
LK-Gemeinschaft
In dieser Woche heiß begehrt waren die FFP2-Masken, auf die 27 Mio. Bundesbürger Anspruch haben. Foto: Pixabay

Frage der Woche
Habt ihr (oder euer Umfeld) schon FFP2-Masken?

Seit 15. Dezember können Menschen, die zur Risikogruppe zählen, sich drei FFP2-Masken kostenlos in Apotheken abholen. So zumindest der Plan... Denn es mehren sich Beschwerden zorniger Bürger, die (bislang) leer ausgegangen sind. Marco R. zum Beispiel schreibt an den Lokalkompass: "Meine Eltern, beide 74 Jahre und mit Vorerkrankung, wollten diese (Masken, Anm. der Redaktion) am Dienstag um ca. 12 Uhr an der Runge-Apotheke in Bochum-Hamme abholen. Hier waren keine FFP2-Maken vorrätig und man habe...

  • Velbert
  • 18.12.20
  • 26
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Ratgeber
Die Abgabe der FFP2-Masken in Apotheken vor Ort hat begonnen. Ab Januar sollen alle Berechtigten zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen erhalten. | Foto: LK-Archiv: Anna Wirbitzky

Ansturm auf die Apotheken vor Ort / Ab Januar soll es fälschungssichere Masken-Coupons geben
Risikopatienten werden aktuell kostenlos mit Schutzmasken versorgt

Risikopatienten werden seit Dienstag (15. Dezember) kostenlos mit Schutzmasken versorgt. So sieht es eine Rechtsverordnung der Bundesregierung vor. Und wie erwartet, haben sich viele Patienten gleich zu Beginn der Aktion ihre Masken abholen wollen. „Wir sind so gut wie möglich vorbereitet und haben bereits viele Patienten versorgen können“, sagt Markus Sommerfeld, Vorsitzender der Bezirksgruppe Gelsenkirchen im Apothekerverband Westfalen-Lippe (AVWL). Es sei aber nicht möglich, an alle...

  • Gelsenkirchen
  • 16.12.20
Politik
Für ein Verbot Feuerwerk vor Silvester zu verkaufen, ist die Dortmunder Stadtspitze. Eine Lösung, dass die Städte  Plätze festlegen, wo es verboten ist und kontrolliert wird,  werde es in Dortmund nicht geben. Dies sei nicht umsetzbar.  | Foto: Archiv

Dortmund: Silvester-Feuerwerke auf Plätzen zu verbieten und zu kontrollieren ist nicht machbar
Stadtspitze fordert Verkaufsverbot

Da sich auf auf Ebene der Ministerpräsidenten abzeichne, dass morgen, bei den neuen Vereinbarungen mit der Regierung zum Corona-Schutz auf ein Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk verzichtet werden soll, appelliert der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal an die Länderchefs, dieses Beschluss nicht zu fassen. Die Grundidee sei, den Menschen zu empfehlen, auf Feuerwerk in der Pandemie zum Jahreswechsel zu verzichten.    "Die Verantwortung wird auf jeden einzelnen Bürger und die Kommune...

  • Dortmund-City
  • 24.11.20
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Politik
Der Schwelmer Ghost Gang Motorradclub machte sich am Samstag mit vielen weiteren heimischen Bikern auf den Weg nach Düsseldorf, um gegen einen Bschluss des Bundesrates und ein mögliches Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen zu demonstrieren. | Foto: M. Huschens
Video 9 Bilder

MIT VIDEO - Schwelmer Biker beteiligen sich an Großdemo gegen Motorradfahrverbote
200 für die Freiheit auf dem Bike

Der Parkplatz am Clubhaus des "Ghost Gang Motorcycle Club" in Schwelm reichte nicht aus für all jene Biker, die sich an der Sternfahrt nach Düsseldorf beteiligen wollten, um gegen das drohende Fahrverbot für Motorradfahrer zu demonstrieren. von "Störte" und Nina Sikora "Ich bin nunmehr 44 Jahre mit dem Bike 'on the road'. Ich besitze kein Auto, mache jedes Jahr gut und gerne 20.000 Kilometer bei jedem Wetter; und ich wehre mich dagegen, von unserer Regierung in Sippenhaft genommen zu werden",...

  • Schwelm
  • 08.07.20
Politik

Die Pandemie war angekündigt Das sagt ein Schweizer Professor zur Pandemie und den Zahlen in den Medien, Teil 1

Zürich Ein Züricher Medizinprofessor, der auch im chinesischen Wuhan lehrt, hat seine kritischen Gedanken und Analysen zur Viruskrise auf einer kleinen Online-Plattform veröffentlicht. Das Leseinteresse im deutschsprachigen Raum war gewaltig. Ein Gastbeitrag des Herzchirurgen. Von Paul Robert Vogt Wieso nehme ich überhaupt zu Sars-CoV-2 (dem Virus) und Covid-19 (der Krankheit) Stellung? Aus fünf Gründen: Erstens bin ich mit meiner Stiftung „EurAsia Heart – A Swiss Medical Foundation“ seit mehr...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.05.20
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Politik
 Frank Heidenreich ist Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes VRR und gleichzeitig CDU-Ratsherr in Duisburg,   Foto: CDU

Unterstützung der NRW-Landesregierung
VRR-Azubiticket „YoungTicketPLUS“ ein Erfolg

Das VRR-Azubiticket „YoungTicketPLUS” ist ein Erfolg, das belegt der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) jüngst mit steigenden Zahlen hinsichtlich der Nutzer und in dem Zusammenhang mit Einnahmen. Kein Wunder, denn für 62,20 Euro pro Monat im Abo oder 72,20 Euro als Monatskarte kann man rund um die Uhr und so oft man will im VRR-Gebiet unterwegs sein und sogar Personen auf das Ticket mitnehmen. Die Mitnahme eines Fahrrades ist obendrein gestattet. „Bei einigen Verkehrsunternehmen im Verbund macht...

  • Duisburg
  • 08.03.20
Politik

70 Jahre Grundgesetz
Die Wohnung ist unverletzlich

70 Jahre Grundgesetz – eine tolle Sache. Echt Fantasie. Und was da alles drin steht: Ganz viel von würde (Art 1); also die ReGIERung würde, wenn es nicht alles so teuer wäre . . . und würde gerne mehr ehrenamtliche Arbeit leisten lassen und sich selbst dafür feiern . . . und würde . . . die Armut bekämpfen . . . . . . und würde die Arbeitslosenzahlen gerne besser fälschen . . . und würde . . . die Umwelt schützen . . . und würde . . . Echt Alter! Würde is sowas wie ein Zauberwort im...

  • Iserlohn
  • 08.07.19
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  • 1
Politik

Sozialleistungsbetrüger in der ReGIERungsbank!
Kommunen und Kreise betrügen die Leistungsberechtigten systematisch

Zum 31.12.2018 verlieren die Betroffenen im Märkischen Kreis die Chance auf Nachzahlungen zur Miete für das Jahr 2017. - Ein schlüssiges Konzept gab es im Märkischen Kreis noch nie. Analyse & Konzepte verweigert dem LSG NRW die Herausgabe des statistischen Datenmaterials. - Und das LSG NRW macht sich durch Untätigkeit zum Erfüllungsgehilfen der Sozialleistungsbetrüger . . . Die Vielzahl der Mietsenkungsverfahren ist erschreckend hoch.  Und in zehn Jahren wurden mehr als 1/3 aller...

  • Iserlohn
  • 06.12.18
Politik
Man sieht einen Sonnenuntergang mit Wolken auf einem See

„Keine Kanzlerindämmerung“: Hauer begrüßt Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU

Der Essener CDU Abgeordnete Matthias Hauer freut sich über die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Fraktion. Es sein „keine Kanzlerindämmerung“ betont der Abgeordnete. Der Fraktionsvorsitzende und Kanzlerin Merkel würden gut zusammenarbeiten. Dieser Meinung sind jedoch nicht alle in Essen vertretene Bundestagsabgeordnete. Matthias Hauer erklärte seine Unterstützung für den Gütersloher Brinkhaus bereits vor der Wahl am Dienstag (25.09.2018). Er freue sich über...

  • Essen-Werden
  • 26.09.18
Politik

Welche moralische QUALITÄT besitzen heute politische Parteien?

Bisher konnte man davon ausgehen, das Menschen, die als Vertreter des Volkes die Interessen der Bürger eines Landes vertreten, eine Mindestmaß  an menschlicher Qualität besitzen! Heute muss man Zweifel daran anmelden, denn der Umgang der Menschen und deren Parteien miteinander läßt starke Mängel an wesentlichen Grundsätzen der Ethik und Moral erkennen. Schlimm ist, dass das eigene Wissen um diesen Mangel immer wieder wegdiskutiert und schöngeredet wird, wobei die Mimik dieses Diskutierenden...

  • Oberhausen
  • 05.07.18
  • 1
Politik

Podiumsdiskussion über die Entwicklung des Rechtsruck der Regierung

Eine der zahlreichen Organisationen des Bündnisses "No Polizeigesetz" ist auch das Internationalistische Bündnis mit Sitz in Gelsenkirchen, das sich ebenfalls aus mehreren Trägerorganisationen zusammensetzt. Eine Trägerorganisation ist u.a. die Bundesweite Montagsdemo. Das Interbündnis lädt zu dem Thema Rechtsruck der Regierung und in diesem Zusammenhang dem geplanten Polizeiaufgabengesetz zu einer Podiumsdiskussion am kommenden Samstag, 23.06.18, von 16 Uhr bis 18.00 Uhr ein. Ort der...

  • Bochum
  • 21.06.18
Politik
Sehr undurchsichtig, das Ganze.

Nebulös

Hacker greifen das Regierungsnetz erfolgreich an. Die besten Köpfe Deutschlands IT Techniker arbeiten daran, so etwas zu verhindern. Wenn das dann nicht sicher ist, dann stellt sich mir die Frage: "Wozu brauche ich dann ein Antivirenprogramm"?. Mein Computer ist ganz sicher viel leichter auszuspionieren. Was meint Ihr dazu?

  • Düsseldorf
  • 02.03.18
  • 12
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Überregionales

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1: "Ein Volk muckt auf"

Was ist denn bloß in Deutschland los? Das Volk - eigentlich doch immer sehr fügsam, obrigkeitshörig, eben lieb - muckt auf einmal auf? Ob's daran liegt, dass wir noch immer "da oben" keine "richtige" Regierung haben und man sich deshalb traut?! Da entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, dass Städte im Recht sind, wenn sie aus Umweltschutzgründen Dieselfahrzeugen die Rote Karte zeigen. Und was machen die Deutschen? Nein, sie laufen nicht brav zum nächsten Autohändler, sondern sie meckern. Das...

  • Menden (Sauerland)
  • 01.03.18
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