RVR LINKE

Beiträge zum Thema RVR LINKE

Politik

SPD und CDU wollen „weiter so“ im RVR fortsetzen

Große Koalition wird weiter Stillstand und Blockade bringen – SPD will keine Alternativen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist erstaunt darüber, dass SPD und CDU offensichtlich wieder eine Große Koalition im Ruhrparlament des Regionalverbandes Ruhr (RVR) anstreben, allerdings ohne die Grünen. Nach Medienberichten wollen SPD und CDU „exklusiv“ miteinander verhandeln, obwohl gerade die Ruhr-SPD vor den Wahlen die Große Koalition im Bund scharf kritisiert hatte und sich...

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  • 02.10.20
Politik

Sozialtarife in Freizeitgesellschaften? Nicht beim RVR …

Antrag der Fraktion DIE LINKE im RVR wurde im Ruhrparlament abgelehnt Kein Verständnis hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) dass die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) heute ihren Antrag zur Einführung von Sozialtarifen bei den Freizeitparks des RVR abgelehnt hat. Nur DIE LINKE und die Piraten stimmten für den Auftrag an die Geschäftsführung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr (FMR) mbH und die Verwaltung, einige Mitglieder des Ruhrparlaments von SPD...

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  • 25.09.20
Politik

Neue Fraktion DIE LINKE im RVR hat sich konstituiert

Wolfgang Freye als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz als Stellvertreterin gewählt Die neue Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich konstituiert und einstimmig Wolfgang Freye aus Essen zum Fraktionsvorsitzenden und Eleonore Lubitz aus Schwelm zur stellvertretenden Faktionsvorsitzen-den gewählt. Der Fraktion gehören weiterhin Fatma Karacakurtoglu aus Dortmund und Olaf Jung aus Gladbeck an. Auch eine Wahlanalyse gehörte zu den Themen der ersten Sitzung nach der...

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  • 24.09.20
Politik

Gegen „Lex Kiesindustrie“ im Landeswassergesetz NRW

DIE LINKE im RVR kritisiert die Gesetzesänderungen zugunsten der Kiesindustrie Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) lehnt die geplanten Änderungen am Landeswassergesetz NRW ab, die in erster Lesung im nordrhein-westfälischem Landtag verhandelt wurden. Diese Änderungen sollen es der Kiesindustrie am Niederrhein ermöglichen, auch in Wasserschutzgebieten vom Typ III Abgrabungen durchzuführen. Nachdem im Landesentwicklungsplan die Vorsorgezeiträume für Kies und Sand verlängert...

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  • 28.08.20
Politik

Fahrradstraße Promenadenweg: Lösung muss her!

Essen sollte endlich die Qualitätsstandards für den RuhrtalRadweg anwenden Die Fraktionen DIE LINKE im Rat und im Regionalverband Ruhr (RVR) halten die Kritik des ADFC und des Vereins Fuß e.V. an der Verkehrsführung am Promenadenweg in Essen Kettwig für gerechtfertigt. Obwohl der Weg ein vielbefahrener Abschnitt des RuhrtalRadweges ist, hat die Stadt Essen schon bei den Planungen für die Einrichtung der Fahrradstrasse die Chance vertan, den Radweg so zu konzipieren, dass eine sichere...

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  • 24.07.20
Politik

„Spitzenplatz“ bei Kinderarmut nicht weiter ignorieren!

Regionales Konzept gegen Armut dringend nötig – Bund und Land gefordert Die Kinderarmut im Ruhrgebiet darf nicht weiter ignoriert werden! Das ist die nicht neue Schlussfolgerung, die die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) aus der gerade veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zur Kinderarmut zieht. Die darin genannten Zahlen machen deutlich, dass die Kinderarmut im Vergleich zu den Vorjahren in ganz...

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  • 23.07.20
  • 3
Politik

LINKE wählt Wolfgang Freye und Eleonore Lubitz als Spitzenkandidat*innen für das Ruhrparlament

Am Sonntag (21. Juni 2020) hat DIE LINKE im Ruhrgebiet ihre Spitzenkandidat*innen für das Ruhrparlament gewählt und schickt mit Wolfgang Freye und Eleonore Lubitz die beiden derzeitigen Fraktionsvorsitzenden als Spitzenkandidat*innen ins Rennen. Auf Platz drei der Liste möchte Fatma Karacakurtoglu zum zweiten Mal in das Parlament des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einziehen. Auf Platz vier kandidiert Olaf Jung zum dritten Mal. „Ich will dafür sorgen, dass der RVR zu einem wichtigen regionalen...

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  • 23.06.20
Politik

DIE LINKE will Klarheit über verunreinigtes Wasser

Anfrage im RVR zur Belastung von Brinkfortsheide Erweiterung gestellt Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat am Montag in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr eine Anfrage zu dem Austritt von verunreinigtem Wasser im Bereich der Bergehaldenerweiterung Brinkfortsheide in Marl eingebracht. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: „Seit längerem bemüht sich die Bürgerinitiative Hamm-Marl Licht ins Dunkel der Verunreinigungen des Bodens durch...

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  • 18.06.20
Politik

„Wohnen für Alle“ – Strategien und Lösungsansätze für Ruhr

Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) lädt am 20. Juni 2020 herzlich zu der Konferenz „Wohnen für Alle – Strategien und Lösungsansätze für das Ruhrgebiet“ ein. Sie findet sowohl als Vor-Ort-Veranstaltung im Sitzungssaal des RVR, Essen, Kronprinzenstr. 35, als auch als Online-Veranstaltung statt. Referieren werden: Hans-Joachim Witzke, erster Vorsitzender des Deutschen Mieterbundes NRW e.V. Konrad Lischka, Kreisgruppengeschäftsführer des Paritätischen...

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  • 18.06.20
Politik

Konjunkturpaket: Altschuldenhilfe fehlt

Ruhrgebietskommunen brauchen Schuldenschnitt – Land in der Pflicht Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist enttäuscht, dass in dem gestern verabschiedeten Konjunkturprogramm der Bundesregierung keine Altschuldenhilfe für überschuldete Kommunen enthalten ist. Damit lässt die Bundesregierung, insbesondere CDU und CSU, die vor allem wegen des wirtschaftlichen Strukturumbruches überschuldeten Kommunen im Ruhrgebiet weiter im Regen stehen. Denn der geplante Ausgleich für die...

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  • 04.06.20
Politik

DIE LINKE IM RVR unterstützt Proteste gegen Datteln IV

Inbetriebnahme des neuen Kohlekraftwerkes steht im Widerspruch zur Klimaschutz-Politik Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) unterstützt wie der Landesverband DIE LINKE. NRW die Proteste der Klimabewegung gegen das Steinkohlekraftwerk Datteln IV. DIE LINKE im RVR hatte als einzige Fraktion in den Gremien des RVR gegen die Änderung des Regionalplans gestimmt, die den Weg für den Weiterbau des damals unter der Regie von E.ON zunächst als „Schwarzbau“ gestarteten Kraftwerkes erst...

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  • 29.05.20
Politik

XXL-Koalition im RVR bietet weiter Trauerspiel

„Laienspiel“ um die Besetzung der Stelle des RVR-Planungsdezernenten endlich beenden! Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bringt die Große XXL-Koalition im RVR den größten deutschen Kommunalverband in eine immer unmöglichere Situation. Nachdem sie im Dezember mit extrem knapper Mehrheit den Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) abgewählt hat, kann sie sich nun auf keinen Nachfolger einigen. „Wir hatten schon vor der Abwahl davor gewarnt, dass dem RVR eine...

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  • 18.05.20
Politik

Das Ruhrgebiet braucht dringend einen Rettungsschirm

DIE LINKE im RVR fordert Ministerpräsident Laschet auf, den „Eiertanz“ endlich zu beenden Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beobachtet mit großer Sorge die sich zunehmend verschlechternde Haushaltslage aller Kommunen im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Die ersten Schätzungen offenbaren eine dramatische Situation für die kommunalen Finanzen bis Ende des Jahres. Auf der einen Seiten werden hunderte von Millionen Euro an Steuereinnahmen für die Kommunen...

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  • 15.05.20
Politik

Alternative Durchführung der Ruhrtriennale prüfen!

DIE LINKE im RVR fordert Prüfung der Vorschläge von Frau Dr. Stefanie Carp Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die Überlegungen der Intendantin Dr. Stefanie Carp, die Ruhrtriennale unter Schutzmaßnahmen in alternativer Form im Herbst durchzuführen. Da sie im Auf-sichtsrat der Kultur Ruhr GmbH nicht vertreten ist, wird sie in die zuständigen Gremien des RVR einen Antrag einbringen, dass der Vorschlag von Stefanie Carp ernsthaft geprüft werden soll. „Die Verwaltung...

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  • 15.05.20
Politik

Ausweitung der Flugbewegungen in Düsseldorf
Planfeststellung Flughafen trotz Corona Krise?

Öffentlichkeit nicht ausreichend gewährleistet – LINKE im RVR fordert Stopp Die Landesregierung soll die Auslegung der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren für die Kapazitätsausweitung des Flughafens Düsseldorf sofort stoppen. Das fordert die Fraktion DIE LIN-KE im Regionalverband Ruhr (RVR) und unterstützt damit die Kritik der Initiative „Bürger gegen Flug-lärm“. Das Landesverkehrsministerium hat die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren trotz Corona-Krise seit dem 4. Mai...

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  • 06.05.20
Politik

Jubiläum des Regionalverbands Ruhr
100 Jahre RVR - Herzlichen Glückwunsch!

DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) will die weitere Stärkung des RVR Heute vor 100 Jahren hat die Preußische Landesversammlung die Gründung des Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk (SVR) beschlossen, des direkten Vorläufers des Regionalverbandes Ruhr. Damit ist der RVR der älteste Regionalverband Deutschlands. Er hat gerade in den ersten 10 Jahren wichtige Weichen für die Region gestellt. "Die Gründung des RVR war eine Reaktion auf die Reparationsforderungen des Versailler Vertrages,...

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  • 05.05.20
Politik

Jetzt erst recht: Kommunaler Altschuldenfonds

Corona-Krise verschärft Probleme der Ruhr-Kommunen Die gegenwärtige Corona-Krise macht nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) umso deutlicher, wie wichtig die Lösung der Altschuldenfrage für die hoch verschuldeten Kommunen im Ruhrgebiet und die Übernahme der Sozialkosten durch den Bund ist. Die Ziele der Haushaltskonsolidierung nach dem Stärkungspakt gelten für die betroffenen Kommunen bereits als unerreichbar und wurden vom Land ausgesetzt. Ohne Lösung der...

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  • 01.04.20
Politik

Ein Nahverkehrsplan für Ruhr und niedrigere Fahrpreise nötig

Gut besuchte Veranstaltung „Mobilität für Alle im Ruhrgebiet“ der Linken im RVR Mit circa 70 Teilnehmer/innen – viele aus Fachverbänden – war die von der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) am 22.02.2020 durchgeführte Konferenz zum Thema „Mobilität für Alle im Ruhrgebiet“ sehr gut besucht. Das lag auch an dem hochkarätig besetzten Podium mit u.a. Prof. Dr. Christoph Zöpel (Landesverkehrsminister a.D.), Rolf Ommen vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Maria Wagener vom RVR,...

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  • 06.03.20
Politik

Metropolvergleich spart wichtige Themen aus

Nahverkehr, Kommunalfinanzen und Arbeitslosigkeit unterbelichtet Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) spart die heute vorgestellte Studie „Auf dem Weg zu einer starken Region. Zukunftspotenziale der Metropole Ruhr" wichtige Themen zur Entwicklung der Region aus. Die vom RVR selbst in Auftrag gegebene Studie weist auf die inzwischen engen Verzahnungen von Wirtschaft und Wissenschaft in der Region und die guten Bedingungen für „Start Ups“ in Ruhr hin. Wolfgang...

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  • 27.02.20
Politik

„Mobilität für Alle im Ruhrgebiet“ will Impulse setzen

Linke Fraktion im RVR lädt zu einer Mobilitätskonferenz in Essen ein Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) führt am 22.02.2020 in Essen in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem kommunalpolitischen forum nrw e.V. eine Konferenz zum Thema „Mobilität für Alle im Ruhrgebiet“ durch. Die Gruppe der Referent*innen umfasst u.a. Prof. Dr. Christoph Zöpel, Honorarprofessor der Universität Dortmund und ehemaliger Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen und...

  • Essen-West
  • 18.02.20
  • 2
  • 1
Politik

Olympia ohne Konzept verantwortungslos

DIE LINKE will regionale Bürgerbefragung vor Bewerbung Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die teilweise vorhandene Euphorie über eine mögliche Olympiabewerbung von 14 Städten an Rhein und Ruhr für übertrieben und verantwortungslos. Zuletzt hat der Deutsche Olympischen Sportbundes (DOSB) einer solchen Bewerbung Chancen eingeräumt. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: „Bisher gibt es kein Konzept für Olympia, geschweige denn auch nur eine Idee,...

  • Essen-West
  • 13.02.20
Politik

Konferenz: „Mobilität für Alle im Ruhrgebiet“

Linke Fraktion im RVR lädt ein zur Diskussion rund um Mobilität Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) wird in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem kommunalpolitischen forum nrw e.V. im Jahr der ersten Direktwahl der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) zwei Tagungen durchführen. Die erste Konferenz steht unter dem Thema „Mobilität für Alle“ und findet am 22.02.2020, von 11:00 - 16:30 Uhr in Essen statt. Als Referent*innen werden Prof. Dr. Christoph...

  • Essen-West
  • 11.02.20
Politik

Klares Nein zur Region der zwei Geschwindigkeiten

Linke im RVR: Idee des/der Revier-OB*in wäre möglich gewesen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) findet die Idee der Direktwahl eines*r Revieroberbürgermeisters*in richtig. Den Vorstoß von Oliver Wittke, Bezirksvorsitzender der Ruhr-CDU und Diane Jägers, Oberbürgermeisterkandidatin von Union und Grünen für Mülheim für ein Revier der zwei Geschwindigkeiten hält die Fraktion in dieser Form für völlig überflüssig. Wolfgang Freye Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR...

  • Essen-West
  • 21.01.20
Politik

Ruhrgebiet – Armutsentwicklung endlich bremsen

Fraktion DIE LINKE im RVR: Bund und Land müssen handeln Für die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) macht der Armutsbericht 2019 des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) mit seiner heute veröffentlichte Einschätzung deutlich, dass die bisherigen Anstrengungen zur Armutsbekämpfung im Ruhrgebiet völlig unzureichend sind. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: „Nach den Zahlen des DPWV ist das Ruhrgebiet mit einer Armutsquote von 21,1 Prozent...

  • Essen-West
  • 12.12.19
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