Sanktion

Beiträge zum Thema Sanktion

Politik

Sanktionsgrund: "Meldeverstöße"

Verstöße gegen Meldepflichten sind laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit der Hauptgrund für Sanktionen gegen ALG II-Bezieher. „In 67,9 Prozent und damit etwas mehr als zwei Dritteln der Fälle haben Hartz-IV-Bezieher etwa Beratungsgespräche unentschuldigt geschwänzt und wurden dafür bestraft. Der Anteil der Meldeverstöße an den Sanktionsgründen ist damit weiter gestiegen - im Jahr 2011 machten diese 64,7 Prozent aus, 2010 noch 60,9 Prozent und 2007, dem ersten Jahr der Statistik, 53,7...

  • Iserlohn
  • 26.11.12
  •  1
Politik

Sanktionsgrund: "Fehlende Mitwirkung"

In den kürzlich veröffentlichten Sanktionszahlen gegen Hartz IV-Bezieher wurden nicht wenige mit dem Vorwurf fehlender Mitwirkung begründet. Damit werden vorwiegend Verstöße gegen willkürliche Auflagen von Sachbearbeitern geahndet. Auch die Einleitung strafrechtliche Verfolgung ist nicht etwa nur die Ausnahme. Anders verhält es sich bei den Behördenmitarbeitern. Auch hier gibt es fehlende Mitwirkung zuhauf und diese womöglich sogar auf Anweisung. Die Qualität der "fehlenden Mitwirkung" bei...

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  • 24.11.12
Politik

Jobcenter verhängen mehr als eine Million Hartz-IV-Sanktionen - Zahlenspiele

Während die Börsianer jubeln, dass jedes vierte Unternehmen im kommenden Jahr Stellenabbau plant, bemüht die Arbeitsagentur ausgerechnet „die gute Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt“ zur Begründung verfassungswidriger Sanktionen. Dabei klingt es wie Hohn, wenn es aus den Reihen der Bundesagentur heißt: Eine Sprecherin der Nürnberger BA führte die starke Zunahme auf die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde zurück. In den Jobcentern wechsele das Personal weniger häufig...

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  • 21.11.12
  •  10
Politik

Ralph Boes – ein Mann des gewaltfreien Widerstands

Der Mann provoziert und seine Anklagen strafen viele Vertreter in Politik und Justiz ab. Er hält den Gesetzgebern einen Spiegel vor, und diese fühlen sich offensichtlich beim Blick in denselben provoziert und beleidigt. Ralph Boes ist zurzeit einer der bekanntesten Verfassungsschützer Deutschlands, ein Mann des gewaltfreien Widerstands. Dabei steht er überzeugend für die Erhaltung des Grundgesetzes ein. Sein Makel: Er arbeitet ehrenamtlich, unentgeltlich. Während Boes eine wertvolle...

  • Iserlohn
  • 16.11.12
  •  1
Politik

Ralph Boes - Aktivist will Präzedenzfall gegen Hartz IV Sanktionen schaffen

Mit der Schaffung eines Präzedenzfalls will Ralph Boes gegen das System der Sanktionen in Hartz IV vorgehen. Ziel der Aktion sei es, über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe die Sanktionen als Verfassungswidrig zu entlarven und damit schlussendlich zu stoppen. Dafür hat sich Boes selbst in die Schusslinie des Jobcenters gestellt. In einem offenen Brief an den Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesarbeitsministerin sowie an die Chefetage des für Boes zuständigen Jobcenters...

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  • 27.10.12
  •  14
Politik

520.792 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger könnte dieses Jahr über eine Million Fälle erreichen. Auch die bei den Jobcentern beantragten Überbrückungsdarlehen nehmen weiter zu. Die Arbeitsagenturen und Jobcenter greifen immer härter gegen Hartz-IV-Bezieher durch. Quelle: www.welt.de

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  • 16.10.12
  •  3
Ratgeber

Hartz-IV-Empfänger wehren sich gegen ungerechte Sanktionen

Drastische Sanktionen beim Jobcenter Leipzig Gekürzte Leistung oder Strafanzeige - wenn Hartz-IV-Empfänger ihre Pflichten nicht erfüllen, gehen die Jobcenter drastisch vor. Doch nicht immer ist das gerechtfertigt. Die "Umschau" ist zwei Fällen nachgegangen. http://www.mdr.de/umschau/jobcenter132.html http://www.mdr.de/umschau/video82562.html Auch im Märkischen Kreis wird solchen Missständen nachgegangen. Der Verein aufRECHT e.V. bemüht sich um erste Hilfe für Leistungsberechtigte, die...

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  • 10.10.12
Politik

Strafanzeigen wegen Online-Hetze

"Es ist ungeheuerlich, was wir da lesen mussten": Nach den tödlichen Messerstichen auf eine Jobcenter-Mitarbeiterin hatten manche im Netz mit Häme und Spott reagiert. Nun wehrt sich die Bundesagentur. Statt mit Anteilnahme und Mitgefühl haben etliche Menschen offenbar mit Spott und Häme auf die Tötung einer Jobcenter-Mitarbeiterin in Neuss reagiert. Auf Facebook, Twitter und Youtube sowie per Mail wurden nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hetzerische Kommentare verbreitet. Die...

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  • 10.10.12
Politik

Mendener will Hartz-IV-Sperre nicht abarbeiten, sondern im Knast aussitzen

Von einem weiteren „Positiv-Beispiel der Bereinigung der Arbeitslosenstatistik“ berichtete die Westfälische Rundschau in einer Meldung vom 16.09.2012. Dort stand ein junger Wiederholungstäter wegen Diebstahl vor Gericht: „Wegen Diebstahls geringwertiger Sachen von gerade einmal 11,30 Euro werden 80 Tagessätze von jeweils zehn Euro fällig.“ Schuldig! Wieder einmal. Schuldig. Vielleicht gibt es wirklich nichts Entlastendes und Beschönigendes über den Mann zu sagen. Vielleicht hört auch nur...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.09.12
  •  2
Politik

Respekt im Jobcenter Fehlanzeige? – Studie des Diakonischen Werkes Hamburg zeigt erschreckende Ergebnisse.

Jobcenter in der Kritik Respekt im Jobcenter Fehlanzeige? – Studie des Diakonischen Werkes Hamburg zeigt erschreckende Ergebnisse. Der Umgangston in Hamburgs Jobcentern ist häufig respektlos und herabwürdigend. Das zumindest ist das Ergebnis einer qualitativen Studie der Diakonie, die am Donnerstag vorgestellt wurde. Betont wird: Das sind keine Einzelfälle! „Wer seine Rechte nicht kennt, bleibt auf der Strecke.“ – Auch das Jobcenter Märkischer Kreis wird immer wieder mit kritischen...

  • Iserlohn
  • 07.09.12
Politik

Tod im Jobcenter - "Psychologische Kriegsführung im Jobcenter und die Folgen"

Tod im Jobcenter - "Psychologische Kriegsführung im Jobcenter und die Folgen" Ø Monatelang kein einziger Cent Geld, weil dem Jobcenter die Postadresse nicht gefällt. http://www.lokalkompass.de/iserlohn/politik/jobcenter-maerkischer-kreis-verweigert-leistungen-wegen-fehlender-erreichbarkeit-obwohl-jedes-schreiben-ankommt-d168812.html Ø Verweigerung von Umzugshilfen trotz Überschuldung und ärztlich attestierter psychischer Überlastung Ø mündliche Zusagen im Gespräch, die schriftlich...

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  • 25.08.12
Politik

Hartz-Bilanz verheerend – juristisches Flickwerk ohne Beispiel

Während sich die Theoretiker in Berlin selbst lobhudeln über die „tollen Erfolge“ der 10 jährigen Arbeitsmarkt-Reform, klingt die Stimme der Vernunft anders: Juristisch gesehen sei die reformierte Arbeitsmarktpolitik „ein absolutes Sorgenkind: In zwei zentralen Punkten wurde es für verfassungswidrig erklärt, und auch die Politiker fühlen sich offenbar nicht besonders wohl damit“, sagte Michael Kanert, Richter am Sozialgericht in Berlin, dem...

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  • 23.08.12
  •  1
Kultur

Buchvorstellung: Hartz IV – ein Totmacher

Ohne Zweifel, das Resultat ist ziemlich düster. Verbitterung, Ohnmacht, Verzweiflung, aber auch Aufbegehren, Wut und Widerstand gegen ein schlecht gemachtes Sozialrecht finden Ausdruck in dem neusten Werk aus dem Acheron Verlag, Leipzig. Angefangen hatte alles mit einer Literaturausschreibung zum Thema Hartz IV. „Gesucht wurden absurde, verrückte, wütende, tatsächlich erlebte oder fiktive Texte. Entstehen soll ein kritisches Buch, welches nach Ausschreibungsende im Buchhandel erscheinen...

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  • 16.08.12
  •  4
Politik

Hartz IV Bezieher lässt gegen Jobcenter zwangsvollstrecken

Neue Wege im Umgang mit einem zahlungsunwilligen Jobcenter hat jetzt ein ALG II-Bezieher aus Leipzig beschritten. Nachdem das Jobcenter den 44jährigen Familienvater rechtswidrig sanktionierte hatte, suchte dieser anwaltlichen Beistand. Der Mann hatte lediglich Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Ein-Euro-Jobs geäußert. Daraufhin reagierte das Jobcenter mit einer Sanktion und kürzte die Leistungen mit sofortiger Wirkung. - Zu Unrecht befand das Leipziger Sozialgericht und ordnete die sofortig...

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  • 30.07.12
Politik

Eingliederungsvereinbarung eindeutig rechtswidrig - Jobcenter Märkischer Kreis sanktionierte trotzdem

Erfolgreiche Gegenwehr leistete ein Leistungsberechtigter gegen eine 30%-Sanktion, die mit einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt vom Jobcenter Märkischer Kreis begründet und durchgezogen wurde. Bereits im Widerspruchsverfahren war die Rechtsstelle des Jobcenter MK durch den Rechtsbeistand des Klägers darauf hingewiesen worden, dass die Sanktion keinerlei Aussicht auf Erfolg haben könnte. Wider besseres Wissen versuchte das Jobcenter an der Kürzung in Höhe von...

  • Iserlohn
  • 09.06.12
  •  1
Ratgeber

Unfreiwillig ehrlich – der Informationsdienst des Deutschen Bundestages betitelt Jobcenter als „Strafgesetzbuch Behörden“

„Der Informationsdienst des Deutschen Bundestages begeht freudsche Fehlleistung und bezeichnet Jobcenter irrtümlich als Strafgesetzbuch II Behörden. Hier der Auszug aus der Mitteilung des Deutschen Bundestages: "8. Im Bundestag notiert: Widersprüche gegen Entscheidungen von Strafgesetzbuch-II-Behörden Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: (hib/TYH) Die Zahl der Widersprüche gegen Entscheidungen von Strafgesetzbuch-II-Behörden (SGB-II-Behörden) ist in den vergangenen sieben Jahren...

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  • 17.05.12
Politik

CDU, CSU, FDP und SPD stimmten für die Fortsetzung von Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher

„Der Deutsche Bundestag stimmte in der vergangenen Woche für die Beibehaltung der verfassungswidrigen Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher. Die Linke hatte einen Antrag mit dem Titel: "Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen" (BT-Drs. 17/5174) gestellt. CDU, CSU, FDP und SPD stimmten für die Fortsetzung. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich bis auf eine Stimme und die Linke stimmte dagegen.“...

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  • 06.05.12
  •  5
Politik
2 Bilder

ZDF-heute: rechtsgrundlos sanktioniert wegen Ein-Euro-Job im „Minenfeld“

In einem knappen Beitrag vom 18.04.2012 in ZDF-heute-in-Deutschland reagierte das ZDF auf die voreiligen Berichterstattungen der letzten Tage zu der aktuellen Sanktionsstatistik der BA. Die hohe Zahl rechtswidriger Sanktionen fand darin keine Erwähnung. Zitat: „Trotzdem verliert die Arbeitsagentur noch immer gut die Hälfte aller Prozesse gegen Sanktionen.“ Die Berichterstattungen zur Veröffentlichung der Sanktionsstatistik zeichneten sich überwiegend durch die erschreckend unkritische...

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  • 18.04.12
Politik

Die Sanktionspraxis im SGB II und das Milgram-Experiment

"Einmal gesetztes Unrecht, das offenbar gegen kontinuierliche Grundsätze des Rechtes verstößt, wird nicht dadurch zu Recht, dass es angewendet und befolgt wird." (BVerfG, Az: 2 BvR 557/62, 14.02.1968) Meldungen der Bundesagentur für Arbeit über Hartz IV-Betrüger und Sanktionen heizen derzeit wieder das unkritische Volk auf. Ob aber die Sanktionspraxis der BA im Hartz IV-Gesetz den verfassungsrechtlichen Grundlagen überhaupt genügt, ist bisher noch gar nicht ausgeurteilt. Folgt man der...

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  • 17.04.12
Ratgeber

Keine Sperre des Arbeitslosengeldes bei wichtigem Grund für Arbeitsaufgabe

Erwerbstätigen die leichtgläubig einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen oder eigenmächtig einen Job kündigen, wird von der Arbeitsagentur für zwölf Wochen das Arbeitslosengeld gesperrt. Als Ausnahme gilt nur, wenn der Erwerbstätige für seine Kündigung einen wichtigen Grund benennt. Der Gesetzgeber hat jedoch versäumt den „wichtigen Grund“ zu definieren. In einer erst heute veröffentlichten Entscheidung vom 27.02.2012, Az.: S 31 AL 262/08, hat das Sozialgericht Dortmund der Klage einer...

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  • 29.03.12
Politik

Zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV, Kritik am Bundesverfassungsgericht

Wolfgang Neskovic / Isabel Erdem „Die Menschenwürde ist absolut. Das menschenwürdige Existenzminimum muss durch den Staat in jedem Einzelfall „stets" gewährt werden. Kürzungen des ALG II-Anspruchs (Sanktionen) durch die Jobcenter sind verfassungswidrig. Jeder Mensch in einer existenziellen Notlage hat einen Anspruch auf ein Minimum staatlicher Leistung. Ihre Gewährung darf nicht von „Gegenleistungen" abhängen. Dies macht den Kern des Sozialstaats aus.“ In einem sieben Seiten langen...

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  • 21.03.12
Politik

Hartz 4 - Ziviler Ungehorsam mit Ralph Boes

. . . ein Beitrag zur Gesellschaftskritik und Werteentwicklung in einer sich wandelnden Arbeitswelt. Brandbrief eines entschiedenen Bürgers "Kurzbeschreibung: "Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige, vom Amt mir auferlegte Regeln zu befolgen. Auch die durch die Wirklichkeit längst als illusorisch erwiesene Fixierung auf "Erwerbsarbeit" lehne ich in jeder Weise ab. Ich beanspruche ein...

  • Iserlohn
  • 19.03.12
Politik

Wenn der Lohn nicht zum Leben reicht – das Gespenst „Zeitarbeit“

„Zusätzlich zu seinem Lohn hat jeder zwölfte Leiharbeiter im vergangenen Jahr Arbeitslosengeld II bezogen. Das teilte das Bundesarbeitsministerium auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion mit, wie die "Berliner Zeitung" berichtet. Demnach erhielten 65.000 der gut 820.000 Leiharbeiter in Deutschland Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitslose - etwa 7000 mehr als im Jahr zuvor. http://www.tagesschau.de/wirtschaft/leiharbeiter106.html Während in den Medien solche...

  • Iserlohn
  • 13.02.12
  •  5
Politik

Iserlohn - Steigende Zahl der Wohnungslosen vor Ort

Im Schatten der Hartz IV-Gesetze ist eine deutliche Zunahme der Obdachlosigkeit zu verzeichnen. „Es macht einen betroffen, wenn man den Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und Einkommensarmut sieht. Und dass die Menschen schon ganz früh keine Perspektive haben, aus diesem ,Psychogefängnis’ herauszukommen“, gibt die Leiterin der Wohnungslosenhilfe zu. „Das wird einem bewusst, wenn so viele Menschen...

  • Iserlohn
  • 30.12.11
  •  2
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